In Fortsetzung unserer Beschäftigung mit der Geschichte der revolutionären Arbeiterbewegung und den Perspektiven des Marxismus befasst sich H.Karuscheit mit der DDR. Er ordnet den Übergang zum Sozialismus 1952 in die innersowjetischen Auseinandersetzungen ein, die in den Nachkriegsjahren über die richtige Revolutionsstrategie geführt worden. Der Artikel kommt zu dem Schluss, dass durch den Arbeiteraufstand in Ostberlin am 17.Juni 1953 der Machtkampf in Moskau entschieden und die Weichen für das weitere Schicksal des Sowjetstaats und der DDR gestellt wurden.
Außerdem hat Karuscheit zu dem Thema eine kritische Rezension der kürzlich erschienenen „Kleinen Geschichte der SED“ von Heinz Niemann geschrieben.
Eine erste Fassung des hier abgedruckten Artikels hat auch die Zeitschrift Rotfuchs mit der Aufforderung zur Diskussion erhalten. Bruni Steiniger von der Redaktion des Rotfuchs hat sich für den Beitrag, der ihres Erachtens „einen tiefen Einblick in die Geschichte der DDR ermöglicht“, vielmals bedankt, den Abdruck aber wegen seines Umfangs abgelehnt. Ob es trotzdem zu einer Diskussion kommt, wird man sehen.
Martin Schlegel diskutiert anhand des Buchs von Felix Wemheuer „Chinas große Umwälzung“ das Problem des Sozialismus in China. Es geht dabei um die Frage, ob sich die VRCh in der Reform-Ära zu einer kapitalistischen Gesellschaft entwickelt hat oder sich weiterhin in einer Übergangsphase zum Sozialismus befindet. Oder ist sie nach wie vor sozialistisch, eine Auffassung, die es auch in einem Teil der Linken gibt?
Fritz Gött setzt sich mit der Frage auseinander, in welchem Maße die Arbeiterschaft im Dritten Reich bis zum Schluss hinter dem NS-Regime stand oder nicht.
Zu einem Thema, das keinen Eingang in unsere Zeitschrift gefunden hat: Corona. Zur Einschätzung der von der WHO festgestellten Pandemie gibt es in unseren Reihen unterschiedliche Auffassungen, jedoch möchten wir einige Punkte benennen, die uns gemeinsam politisch wichtig erscheinen: Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen kommen vorwiegend aus der „Mitte der Gesellschaft“. Es sind wesentlich bürgerliche Kräfte, die sich gegen die von der Regierung verfügten Einschränkungen von Grundrechten wenden, wie das schon bei den sog. „Wutbürgern“ von „Stuttgart 21“ der Fall war. Dazu gehört auch die Aushöhlung des Parlamentarismus durch die freiwillige Selbstentmachtung der Parlamente im Bund und den Ländern beim Erlass der Corona-Maßnahmen durch die Exekutive. Der Widerstand gegen die Regierungspolitik spiegelt u.E. eine langsame Abwendung von der gegenwärtigen „Parteiendemokratie“ wider – die Deutungshoheit der bürgerlichen Parteien bröckelt.
Gleichzeitig ist es so gut wie unmöglich, in der Öffentlichkeit eine ernsthafte Diskussion über die Corona-Gefahr und die Einschränkung demokratischer Grundrechte zu führen, weil sich die Medien als Echokammern der Regierungspolitik betätigen, abweichende Positionen als Verschwörungstheorien bezeichnen und die Proteste in eine „rechte“ Ecke stellen.
Währenddessen agiert die Linke als Flügel der Merkel-Regierung, indem sie nicht einmal darüber reflektiert, was die Einschränkung demokratischer Rechte und die Demontage des Parlamentarismus bedeuten. In diesem Zusammenhang dokumentieren wir abschließend ein Interview mit Sahra Wagenknecht, in dem sie die Frage stellt, ob die Linkspartei inzwischen eine Akademikerpartei geworden ist, der die Genderfrage wichtiger ist als soziale Ungleichheit, Armutslöhne und niedrige Renten.
Zum Schluss machen wir darauf aufmerksam, dass an die Redaktion der AzD geschickte Texte, die keinen Platz in der Zeitschrift finden, von uns auf der Webseite der „Kommunistischen Debatte“ eingestellt werden können. Das haben wir kürzlich mit zwei neuen Texten gemacht: „Der direktdemokratische Weg zu einer besseren Gesellschaft“ von Alfred Müller (Rubrik „Sozialismus“) sowie von Frithjof Rausch „Die Geschichte der Ware und des Geldes“, die sich u.a. mit den Theorien David Graebers, eines Theoretikers der occupy-Bewegung, befasst (Rubrik: Entwicklungstendenzen des Kapitals).