Der historische Abstieg der USA

Heiner Karuscheit

Vorbemerkung: Am 11.Juni 2010 fand in Berlin die öffentliche Vorstellung des soeben erschienenen Buchs von Heiner Karuscheit statt: Bye, bye USA – Aufstieg und Fall von Finanzkapital und Militärmacht (104 Seiten, Preis 7,50 €; Kai Homilius Verlag Berlin; www.kai-homilius-verlag.de). Aus diesem Anlass hielt der Autor einen Vortrag zur Geschichte der USA, der hier in überarbeiteter Form wieder gegeben wird.

 

Aus zwei Gründen ist dieses Buch – eigentlich nur ein Büchlein – über die Vereinigten Staaten von Nordamerika geschrieben worden.

Der eine Grund ist, dass der Niedergang, dem die USA seit längerem unterliegen, sich in den letzten Jahren krisenhaft zugespitzt hat. Die USA sind aber nicht eine Macht unter anderen; sie sind die Zentralmacht der bürgerlichen Weltordnung. Ihr Wirtschaftssystem – und damit meine ich nicht den Kapitalis­mus im allgemeinen, sondern die spezifische Form dieses Kapitalismus – durch­dringt den gesamten Globus. Gleichzeitig können ihre militärischen Fähigkeiten jeden Winkel der Erde erreichen. Das heißt auf der anderen Seite, dass auch ihr Fall weltweite Erschütterungen auslösen wird.

Der zweite Grund ist, dass es keine Veröffentlichung gibt – zumindest keine mir bekannte, welche die Gesetzmäßigkeiten bzw. Bedingungen entwickelt, die dem Aufstieg der USA ebenso wie ihrem Niedergang zugrunde liegen.

Das heißt, es gibt ein Buch, das dem sehr nahe kommt. Das ist das Werk des britischen Historikers Paul Kennedy: Aufstieg und Fall der großen Mächte. Ökonomischer Wandel und militärischer Konflikt von 1500 bis 2000. Allerdings behandelt das Buch die USA nur als eine Macht unter anderen und ist bereits 1987 erschienen, behandelt also nicht die Ereignisse der letzten beiden Jahr­zehnte. Außerdem widmet der Autor den sozialen Veränderungen bzw. Voraus­setzungen für den Auf- und Abstieg der jeweiligen Mächte wenig Aufmerksam­keit.

Damit kommen wir zu unserem Thema. Da dieses in einem Vortrag nicht er­schöpfend zu behandeln ist, beschränke ich mich auf die entscheidenden Bedin­gungen der US-Entwicklung und auf die wichtigsten geschichtlichen Stationen, nämlich 1. die Open-Door-Politik, 2. den New Deal, 3. den zweiten Weltkrieg, 4. den Vietnamkrieg, 5. den Irakkrieg und 6. die gegenwärtige Situation.

Die Voraussetzungen für den Aufstieg der USA

Die erste grundlegende Voraussetzung für den Aufstieg ist schlichtweg die Geographie: die USA verfügen über ein Riesenterritorium mit allen notwendi­gen Bodenschätzen; hier lebt kein „Volk ohne Raum“, sondern es ist alles für die agrarische und industrielle Produktion vorhanden. Außerdem haben die USA keine mächtigen Nachbarvölker und werden militärisch nicht bedroht – was in Europa völlig anders aussieht. Schließlich resultiert aus der Lage zwischen zwei Ozeanen, dass die USA mehr oder weniger automatisch zur Seemacht werden. Als Seemacht können sie überall und jederzeit auf dem Globus eingreifen, sind selber aber unangreifbar. Abgesehen von der Bedrohung durch (atomar be­stückte) Langstreckenraketen gilt dies bis heute.

Die zweite grundlegende Voraussetzung ist eine absolute geschichtliche Be­sonderheit: die USA entstehen sozusagen auf dem Reißbrett, als Siedlungskolonie europäischer Einwanderer unter Vernichtung und Vertreibung der dort lebenden Bevölkerung. Aufgrund dieser Entstehungsbedingungen sind sie von Beginn an frei von den prägenden Strukturen des Feudalzeitalters, und zwar in zweifacher Hinsicht, nämlich sowohl ökonomisch als auch politisch:
Ökonomisch kennen sie keine Zunftordnung, keine feudale bzw. gutsherrliche Agrarverfassung oder andere Hemmnisse, die der freien Entwicklung der Produktivität entgegenstehen (von den Besonderheiten der 1865 abgeschaffen Sklaverei in den Südstaaten abgesehen);
politisch entstehen sie sogleich in der Form der parlamentarischen Republik, die als das „natürliche“ Pendant der kapitalistischen Wirtschaftsordnung gilt.

Das bedeutet: mit dem antikolonialen Befreiungskrieg von 1779 tritt eine bürgerlicher Staat ohne die Schlacken der alten Gesellschaft in die Geschichte ein. Das ist ein gewaltiger Gegensatz zu allen anderen Staaten. So schleppen etwa die europäischen Länder noch bis zum 2.Weltkrieg Überreste aus dem Feudalzeitalter mit sich herum, und erst nach 1945 entwickelt sich hier im umfassenden Sinne eine „bürgerliche Gesellschaft“.

1. Die Open-Door-Politik

Wie ist jetzt der Aufstieg der USA verlaufen? Wenn man dies versteht, versteht man auch den jetzigen Abstieg.

Nachdem der amerikanische Bürgerkrieg 1865 mit dem Sieg der Nordstaaten zu Ende gegangen ist, setzt eine sprunghafte Entwicklung ein. Schon Ende 19.Jahrhunderts sind die USA zur weltweit stärksten Wirtschaftsmacht geworden, sowohl was die agrarische als auch die industrielle Produktion anbelangt.

In den letzten Jahrzehnten des 19.Jahrhunderts durchleben die USA eine „lange Welle“ wirtschaftlicher Depression. Zwar steigt die Produktion weiter rapide an, aber die produzierten Waren können nicht vollständig abgesetzt werden. Es kommt zu inneren Unruhen, sowohl auf dem Land als auch in den Städten, unter Farmern ebenso wie unter Arbeitern.

Bis dahin war das Land mehr oder weniger nach innen orientiert. Jetzt kommt es außen- und wirtschaftspolitisch ebenso wie militärisch zu einer neuen Orientierung nach außen in der Gestalt der Open-Door-Politik: ‚Wir brauchen neue Märkte außerhalb des eigenen Landes, um unsere industriellen und landwirtschaftlichen Überschüsse abzusetzen; nur so kann das Land vor sozialen Unruhen und dem Zerfall gerettet werden‘, das ist der Tenor dieser neuen Orientierung. Sie wird später erweitert zur Politik der One world – der einen Welt, die den Waren des US-Kapitals offen stehen soll.

Von zeitweisen Ansätzen einer eigenen Kolonialpolitik abgesehen, ist diese Open-Door-Politik im Grundsatz antikolonial: da die Kolonien der europäischen Mächte vom Weltmarkt abgeschottet sind (oder abgeschottet werden können), muss die Kolonialherrschaft beseitigt werden, um neue Märkte für amerikanisches Getreide und Industriewaren zu erschließen. In der von dem Marineoffizier Alfred Mahan entworfenen Theorie der Seeherrschaft findet die Open-Door Politik ihr militärstrategisches Pendant: Aufgabe der Kriegsmarine ist es, Handelswege und Märkte für die eigenen Waren zu öffnen und die hierzu erforderlichen Stützpunkte zu erobern bzw. zu sichern. Schon vor dem 1.Weltkrieg gehört die US-Seemacht zu den stärksten Flotten, erst recht, als der Panama-Kanal eröffnet wird, der die Zusammenführung der bis dahin getrennten atlantischen und pazifischen Kriegsflotten ermöglicht.

Ca. 80 Jahre lang bleibt die Open-Door-Politik Grundlage der US-Strategie; sie endet erst mit dem Vietnam-Krieg.

Das zentrale Ziel dieser Politik ist Europa: hier liegen die größten Märkte der Welt (allerdings abgeschottet durch Schutzzölle und andere Handelshemmnisse); außerdem sitzen hier die Weltmächte, die die Welt unter sich aufgeteilt haben und die USA aus ihren Kolonien heraus halten.

Um gegen die europäischen Weltmächte anzutreten, ist man aber noch zu schwach. Deswegen ist die Stoßrichtung zunächst Asien, speziell China mit seinem potenziell riesigen Markt. Erst als der 1.Weltkrieg die Gelegenheit verschafft, in Europa Fuß zu fassen, ändert sich die geographische Stoßrichtung der US-Strategie und setzt der damalige Präsident Wilson alles daran, die USA in den europäischen Krieg zu führen. Das gelingt auch – gegen den Widerstand der Bevölkerung, für die Europa weit weg ist. Aber die Festsetzung auf dem alten Kontinent wird ein Fehlschlag, denn Frankreich und GB räumen den USA keine Mitspracherechte in Europa ein, und Deutschland ist zwar besiegt, wird aber im Unterschied zu 1945 kein Vasall, sondern bleibt ein selbständig agierender souveräner Staat. Man ist also aufs erste gescheitert.

Nur 20 Jahre später gibt der nächste Krieg jedoch erneut Gelegenheit, nach Europa vorzustoßen, und diesmal ist man erfolgreich.

2. Der New Deal

Um sich auf Dauer in Europa fest zu setzen, bedarf es einer entscheidenden gesellschaftspolitischen Voraussetzung, und diese schafft der New Deal. Bis heute gilt der New Deal als Wirtschaftspolitik, als sozusagen erster keynesianischer Politikversuch, durch Staatsausgaben die Krise zu bekämpfen. Diese Auffassung ist jedoch nur halb richtig, denn dem Wesen nach ist der New Deal eine Gesellschaftspolitik, genauer gesagt eine innere Hegemonialpolitik, die mit den Mitteln der Ökonomie umgesetzt wird. Das heißt, die staatliche Wirtschaftspolitik ist nur ein Mittel zum Zweck – nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Bis dahin ist die amerikanische Gesellschaft zutiefst gespalten. Ihre Mitglieder verfügen zwar über das allgemeine Wahlrecht, aber große Teile stehen abseits; sie sind nicht in die Gesellschaft integriert, wie man heute sagen würde. Das sind zum einen die kleinen Farmer, vor allem aber die Arbeiter, die sich als Außenseiter fühlen. Dieser Zustand wird noch verschärft durch die 1929 ausbrechende Krise. Es kommt zu Hungermärschen der Farmer und zu sozialen Unruhen in der Arbeiterschaft.

In dieser Situation beginnt Roosevelt mit seiner Politik des New Deal – wörtlich übersetzt einer „Neuverteilung der Karten“. Für die Farmer werden Maßnahmen zur Stabilisierung der Agrarpreise ergriffen, Umsiedlungs- und Bewässerungsmaßnahmen durchgeführt; durch das Tennessee-Valley-Projekt werden riesige Landflächen bewässert und Tausende von Dörfern elektrifiziert. Die Botschaft ist: wir, der Staat, nehmen uns eurer an; wir treten für die kleinen Leute ein.

Für die Arbeiter werden in großem Umfang öffentliche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen aufgelegt; eine Rentenversicherung und Ansätze einer Arbeitslosenversicherung eingeführt. Darüber hinaus legitimiert die Regierung das Streikrecht und spricht den Gewerkschaften die Gleichberechtigung als Tarifparteien zu – sie bekommen das Recht zur Aushandlung von Tarifverträgen. Zum ersten Mal in der US-Geschichte werden die Arbeiter als gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft anerkannt, und diese Anerkennung ist für sie wichtiger als die Lohnhöhe.

Die Kapitalisten auf der anderen Seite schäumen wegen dieser Politik. Sie sind nicht bereit, ihren Herr-im-Hause-Standpunkt aufzugeben und die Gewerkschaften als Tarifpartner zu akzeptieren. Vor allem in der Stahl- und Automobilindustrie gibt es heftige Auseinandersetzungen, Streiks und Aussperrungen, incl. dem Einsatz von bewaffneten Schlägerbanden. In dieser Situation kommt es zu einem absoluten Novum in der US-Geschichte: die Regierung stellt sich auf die Seite der Streikenden!

1936 stellt sich Roosevelt zur Wiederwahl. In der eigenen Partei ist er umstritten, und „die Wirtschaft“ nimmt durchgängig gegen ihn Stellung: sie spricht von Angriffen auf die Freiheit, weist die Einmischung des Staats zurück, warnt vor einem drohenden „Staatssozialismus“ und propagiert einen ungeschmälerten Liberalismus. Ebenso wie alle großen Zeitungen rufen die großen Konzerne und Wirtschaftsverbände zur Wahl des republikanischen Gegenkandidaten auf, und in den veröffentlichten Meinungsumfragen und Wahlprognosen schneidet Roosevelt regelmäßig als Verlierer ab.

Dann werden die Stimmen ausgezählt, und es stellt sich heraus, dass Roosevelt über 60% der Stimmen erhalten und in 48 von 50 Einzelstaaten gewonnen hat. Auf dem Land haben die Farmer, und in den Städten die Arbeiter für ihn gestimmt. Nach der Wiederwahl von 1936 beruhigen sich die Gemüter langsam und der durch den New Deal erzwungene Klassenkompromiss wird allmählich von den Unternehmern akzeptiert.

Grundsätzlich formuliert, setzt der Staat unter der „imperialen Präsidentschaft“ Roosevelts die übergeordneten Interessen der Bourgeoisie gegen die bornierten Einzelinteressen der Trusts durch. Der so etablierte Klassenkompromiss sichert nach innen die Sozialpartnerschaft, die sich nach dem Weltkrieg auch in Europa etabliert; nach außen sichert er den gesellschaftlichen Rückhalt für den neuerlichen Weltkrieg.

3. Der zweite Weltkrieg

Warum ist Deutschland wie schon im vorangegangenen Krieg der Hauptgegner? Die Antwort wird klar, wenn man sich die Kriegsziele der NS-Führung anschaut. Deren oberstes Ziel ist die Eroberung von Lebensraum im Osten und die Errichtung eines auf Rassenherrschaft gegründetes Großgermanischen Reiches.

Der offene Rassismus ist kein ausschlaggebender Kriegsgrund für Washington. Es gibt in den USA selber genügend offene oder verdeckte Rassendiskriminierung, die von der Roosevelt-Administration nicht ernsthaft bekämpft wird. Aber die Autarkie des angestrebten germanischen Großreichs würde die USA vollständig und auf Dauer von den europäischen Märkten aussperren.

Der Kriegseintritt gestaltet sich nur noch schwieriger als im vorangegangenen Weltkrieg, denn die öffentliche Meinung ist nach den negativen Erfahrungen dieses Kriegs noch strikter als zuvor dagegen. Diese Stimmung ist nur zu kippen, wenn die USA selber angegriffen werden.

Um das zu erreichen, versucht die Roosevelt-Regierung zunächst, das Dritte Reich zu Kriegshandlungen zu provozieren: US- Kriegsschiffe fahren Geleitschutz für die Seetransporte nach GB und bekommen Befehl, auf deutsche Kriegsschiffe zu schießen, wenn diese sich nähern. US-Truppen besetzen unter Verstoß gegen das Völkerrecht Island und erklären die Meereszone um die Insel zu ihrer Sicherheitszone, so dass sich die deutsche und die US-Kriegszone in der Dänemark-Straße schließlich überschneiden. Die USA nehmen faktisch am Krieg gegen das Dritte Reich teil, ohne den Krieg offiziell erklärt zu haben.

Aber Hitler will auf keinen Fall einen Weltkrieg führen, sondern lediglich einen europäischen Krieg, um das angestrebte germanische Großreich zu errichten. Daher erteilt er strikten Befehl, auf keine militärische Provokation einzugehen.

Als das immer klarer wird, muss Roosevelt einen Umweg über Japan nehmen, denn hier besitzt er ein unfehlbares Mittel, um zu erreichen, was in Europa vorläufig fehlgeschlagen ist. Mitte 1941 verhängt die US-Regierung zusammen mit Großbritannien ein Ölembargo gegen das Inselreich, das über keine eigenen Ölquellen verfügt; als Begründung dient der japanische Krieg gegen China. Damit stehen Industrie und Militär in Japan vor dem Ende, denn länger als ein paar Monate reichen die Ölvorräte nicht. Japan muss sich entweder den USA unterwerfen oder Krieg führen.

Da eine freiwillige Unterwerfung für die Japaner nicht in Betracht kommt, müssen sie angreifen, und das tun sie am 7.Dezember 1941 in Pearl Harbour.

Nach Japan erklärt auch Deutschland Washington den Krieg, und damit hat Roosevelt sein Ziel erreicht. Jetzt müssen die USA zwar sowohl in Asien als auch Europa kämpfen, aber im Gegensatz zu ihren Gegnern verfügen sie über die Ressourcen, um den Zweifrontenkampf siegreich zu beenden, zumal die Hauptlast des Kriegs in Europa die Sowjetunion trägt. Jetzt bewährt sich auch die mit dem New Deal durchgesetzte Klassenkooperation. Sie sichert eine gewaltige Steigerung der Kriegsproduktion und bildet den gesellschaftlichen Rückhalt nicht nur für die Kriegsführung, sondern auch für die anschließende globale Hegemonialpolitik.

Am Ende des Kriegs haben die USA die unangefochtene Vorherrschaft über die bürgerliche Welt errungen. Nur die Sowjetunion und China bleiben außerhalb ihres Herrschaftsbereichs.

4. Der Vietnam-Krieg (1965 – 1973)

Der Wendepunkt ist indes nicht weit entfernt, denn der Vietnamkrieg von 1965 – 1973 läutet in mehrfacher Hinsicht den amerikanischen Abstieg ein:

Zum einen löst sich der Gesellschaftsvertrag des New Deal auf. Der Krieg wird auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht geführt, und das bedeutet, dass die breiten Massen des Volkes, deren Söhne an der Front stehen, ihn tragen müssen. Mit der zunehmenden Zahl von Gefallenen und den Bildern von den Kriegsgräueln der US-Truppen löst sich die Zustimmung der Gesellschaft aber mehr und mehr auf, und damit kann der Krieg nicht länger geführt werden.
Anfang der 80er Jahre verkündet Reagan dann das Ende des New Deal. Gemeint ist zwar in erster Linie das Ende des Keynesianismus, aber die Botschaft geht darüber hinaus. Die sog. „New Deal Koalition“ aus unterschiedlichen Wählergruppen, die der demokratischen Partei über Jahre hinweg Wahlsiege bescherte und eine ideologisch-politische Hegemonie sicherte, hat sich aufgelöst. Die Wählerbindung zerbröselt und mit ihr langsam auch die Stabilität des Gemeinwesens.

Zum zweiten verliert die US-Industrie ihren Produktivitätsvorsprung gegenüber den konkurrierenden Industrieländern, bis auf einige Bereiche, die im wesentlichen mit der Rüstungsindustrie zusammen hängen. 1971 ist die Handelsbilanz das erste Mal negativ, und seither steigt das Defizit von Jahr zu Jahr an. Als Folge davon nimmt die Auslandsverschuldung immer weiter zu, denn die weiterhin verbrauchten Waren müssen bezahlt werden, und das geht nur noch durch Schuldenaufnahme.

Zum dritten muss infolge des Vietnamkriegs die Golddeckung des Dollar aufgegeben werden. Zwar bleibt der Dollar internationale Leitwährung und sichert insoweit die Weltmachtstellung der USA ab, aber von da an fehlt ihm die materielle Basis, und zwar mit jedem Jahr mehr, das die Auslandsschuld ansteigen lässt.
Damit verbunden ist ein allmählicher Vormarsch des Finanzkapitals. Das reale Kapital wird durch das fiktive Kapital abgelöst, und anstelle der technisch überlegenen Produkte der US-Industrie (wie früher) überschwemmen Zug um Zug die Finanzprodukte der Wallstreet die Welt. Wirtschaftspolitisch ist damit der Vormarsch des sog. Neoliberalismus oder Monetarismus verbunden, der sich ausgehend von den USA auf der ganzen Welt ausbreitet.

Zum vierten führt der verlorene Vietnamkrieg militärpolitisch das Ende der Wehrpflicht herbei. Der Übergang zu einer Berufsarmee, die als bezahlte Söldnertruppe gesellschaftlich nicht verankert sein muss, stellt die vorübergehend verlorene Kriegsführungsfähigkeit der USA wieder her.

Irak und Afghanistan

Die nächste große Stufe des Abstiegs verbindet sich mit dem 2003 begonnenen Irakkrieg. Den Hintergrund dafür bildet der Zerfall der Sowjetunion, der scheinbar den endgültigen Sieg der USA bedeutet, denn jetzt gibt es die „one world“, die im 2.Wk nicht erreicht werden konnte. Auf Dauer resultiert daraus jedoch eine zunehmende Schwächung, denn mit der Blockkonfrontation fällt auch die Notwendigkeit des Blockzusammenhalts weg. Die europäischen Mächte mit Deutschland an der Spitze erhalten neue Spielräume, Russland gelingt es allmählich, sich zu konsolidieren, und auch China wird immer stärker.

Zur gleichen Zeit ist die eigene Stellung ausgerechnet im Nahen Osten schwach, der sich mit seinen Ölreserven zur Schlüsselregion der Weltpolitik entwickelt hat. Hier hat die islamische Revolution von 1979 im Iran die bisherige Auftragsmacht der USA am Golf, das Schah-Regime, hinweg gefegt.

Angesichts dieser Situation soll der Irak-Krieg auf einen Schlag ein ganzes Bündel von Problemen lösen: Von hier ausgehend soll der gesamte Nahe Osten umgestaltet werden, indem die alten, instabilen Regimes in den Scheichtümern durch neue „demokratische“ Regierungsformen abgelöst werden, gestützt auf die in den vergangen Jahrzehnten entstandenen, neuen bürgerlichen Schichten. Das ist eine Lehre aus der iranischen Revolution von 1979: man will nicht länger abwarten, bis der Druck den Kessel zum Platzen bringt, sondern die unvermeidbaren Veränderungen zum eigenen Nutzen selber steuern. Auf diesem Weg soll auch der Iran erneut unterworfen werden – wenn möglich mit politischen, wenn es sein muss, auch mit militärischen Mitteln.
Die übergreifende Zielsetzung ist, mit der Herrschaft über das Erdöl alle auf diesen Energieträger angewiesenen Mächte in Abhängigkeit zu halten und auf diese Weise die globale Vorherrschaft der USA auf mindestens eine Generation, wenn nicht länger, zu sichern.

Was ist jedoch das Ergebnis? Die von den sogenannten „Neokonservativen“ entworfene und von der Cheney-Bush-Regierung übernommene Strategie scheitert vollkommen. Die von Saddam Hussein unterdrückte schiitische Mehrheitsbevölkerung lässt sich zwar von den US-Streitkräften befreien, fühlt sich aber dem Iran näher als den USA. Trotz aller Pressionen gelingt es nicht, ein demokratisch legitimiertes, stabiles Vasallenregime zu errichten; nicht einmal bei der Vergabe von Ölbohr-Lizenzen werden US-Konzerne bevorzugt. Statt dessen kommt es zu einer um sich greifenden Aufstandsbewegung, welche die US-Truppen immer mehr in die Enge treibt.

Zur gleichen Zeit schürt der Krieg die anti-amerikanischen Ressentiments in der gesamten Region und verschafft den islamisch-revolutionären Kräften großen Zulauf. Außerdem können die Nachbarländer des Irak mit dem Iran an der Spitze nicht wie gewünscht umgestaltet werden; im Gegenteil verschafft die Beseitigung Saddam Husseins dem Iran eine quasi-hegemoniale Stellung am Golf.

Etwa 2005-06 setzt sich in Washington langsam die Erkenntnis durch, dass keine Chance mehr besteht, die gesteckten Ziele zu erreichen. Es geht nur noch darum, möglichst ohne Gesichtsverlust aus dem Irak abzuziehen, denn eine offene Demütigung wie in Vietnam will man um jeden Preis vermeiden. Das Resultat ist die sog. Exit-Strategie: hinter dem Rauchschleier einer vorübergehenden Truppenverstärkung kauft man die feindlichen sunnitischen Stämme, verpflichtet sich zum baldigen Abzug der Truppen und nimmt durch diese „Doppelstrategie“ dem Aufstand den Zündstoff. Auch wenn der Krieg auf diese Weise ohne offene Niederlage beendet werden kann, ist man mit seinen Zielen gescheitert.

Das sieht in Afghanistan nicht anders aus. Von einem nahenden Sieg kann keine Rede sein, und die US-Truppen sind nicht in der Lage, einen perspektivlosen, langjährigen Zermürbungskrieg durchzustehen. Deswegen ist auch hier die Exit-Strategie angesagt. Eine zeitweise Truppenaufstockung und Kampfführung soll wie im Irak eine Drohkulisse aufbauen, hinter der ein mehr oder weniger geordneter Rückzug stattfinden kann.

5. Schluss: Wo stehen die USA heute – unter der Regierung Obama?

Damit sind wir bei dem letzten Punkt angelangt, der jetzigen Situation. Wie stellt sie sich dar?

1. Innenpolitisch hat sich der vom damaligen New Deal ausgehende Zusammenhalt der Gesellschaft auf dem Boden des Klassenkompromisses aufgelöst. Die USA erleben einen zunehmenden Zerfall der Gesellschaft, der sich u.a. in einer wachsenden Wut gegen „die in Washington“ äußert (mit teilweise sehr reaktionären Zügen), ohne dass eine Perspektive erkennbar ist.

2. Eine ausreichende wirtschaftlich-industrielle Basis für die weltweite Vormachtpolitik existiert nicht länger. Diese Politik kann überhaupt nur deswegen weitergeführt werden, weil sie durch Schuldenaufnahme vom Ausland bezahlt wird. Davon abgesehen kann sich die US-Hegemonie nur noch auf zwei Pfeiler stützen: den Dollar und das Militär.

3. Der Dollar ist nach wie vor die Leitwährung der Welt. Als der Konkurs von Lehman Brothers im September 2008 die Finanz- und Wirtschaftskrise auslöste, stand kurzfristig das komplette US-Bankwesen vor dem Zusammenbruch, und das hätte das Ende des Dollars als Weltgeld bedeutet. Deshalb rettete die US-Regierung die Banken mit gigantischen neuen Staatsschulden – um den Preis einer noch weitergehenden Untergrabung des Dollars.

4. Das Militär ist trotz aller Anstrengungen nicht in der Lage, die politisch entscheidenden Kriege zu gewinnen; das zeigt der Irak ebenso wie jetzt Afghanistan. Damit stehen die USA vor dem Verlust ihrer „unipolaren“ Stellung als einzige Weltmacht und dem Abstieg in eine sog. „multipolare“ Welt.

5. Um neue Spielräume zu gewinnen, müssten die USA ihre bisherige Weltmachtstellung freiwillig aufgeben, das heißt, die Rolle des Militärs zurück fahren, die Rüstungsausgaben qualitativ senken, auf die Weltwährungsfunktion des Dollars verzichten, damit im Zusammenhang die Staatsschulden liquidieren und eine Re-Industrialisierung des Landes einleiten. Davon ist die seit 2009 amtierende Obama-Regierung weit entfernt. Die Exit-Strategie zur Beendigung des Irak-Kriegs ist noch von ihrer Vorgänger-Regierung eingeschlagen worden; sie wird von Obama lediglich zu Ende geführt und auf Afghanistan übertragen.
Durch die Rettung der Banken ist der Staatshaushalt weiter unterminiert worden, und von der Etablierung eines neuen „Gesellschaftsvertrags“ wie im New Deal kann keine Rede sein. Die Parole vom „Yes we change“ hat sich als reines Strohfeuer entpuppt. Die Regierung Obama agiert in jeder Hinsicht als Gefangene der alten Verhältnisse.

6. Was heißt das für hier und heute? Zwar ist auch der Euro krisenschüttelt, aber der Dollar ist um nichts stabiler, im Gegenteil, denn was die fundamentalen wirtschaftlichen Daten anbelangt, stehen die USA ähnlich schlecht da wie Griechenland.

Das gemeinsame Grundproblem sowohl in Washington als auch in Europa ist, dass man die 2008 ausgebrochene Finanz- und Wirtschaftskrise durch neue Staatsschulden bekämpft hat, sie sich aber dadurch in die Staatshaushalte hinein verlagert hat, wo sie früher oder später erneut zum Ausbruch kommen wird.

Angesichts der bestehenden Verflechtungen ist es unwahrscheinlich, dass der Dollar überlebt, wenn der Euro untergeht, und umgekehrt. Eher wird man sich gegenseitig in den Untergang reißen. Wenn es aber so weit ist, wird es nicht bei wirtschaftlichen Verwerfungen bleiben. Für die USA heißt dies, dass dann nicht nur der Dollar seine Weltwährungsfunktion verlieren wird, sondern dass die Vereinigten Staaten aufhören werden, die Vormacht der Welt zu sein. Anstelle der bisherigen Weltordnung wird eine Welt mit mehreren Zentren entstehen, die ihre Bewegungsgesetze erst noch finden muss.