50 Jahre theoretischer Kampf – zur AzD-Nr. 100

Heiner Karuscheit und Alfred Schröder

Vor 50 Jahren formierte sich in Gelsenkirchen ein Kreis revolutionärer Marxisten bzw. Kommunisten, der zur Keimzelle einer Gruppierung wurde, die drei Jahre später damit begann, die „Aufsätze zur Diskussion“ herauszugeben, deren hundertste Ausgabe jetzt vorliegt.[1]

Hintergrund war der beginnende Zerfall der westdeutschen ml-Bewegung, die ihrerseits aus der Jugend- und Studentenbewegung hervorgegangen war. Für die MLer als revolutionäre Bewegung war die DKP mit ihrer Strategie der „antimonopolistischen Demokratie“, d.h. eines friedlichen Wegs zum Sozialismus, keine Alternative. Unter dem Einfluss der „Polemik über die Generallinie“ verfochten sie die weltweite revolutionäre Perspektive Mao Tsetungs und des damaligen Chinas gegen das sowjetisch geführte „Lager des Sozialismus“.

Diese Bewegung, die anfangs Zehntausende umfasste, geriet schon nach wenigen Jahren in eine Krise, weil der von ihr gesuchte Ansprechpartner, die Arbeiterklasse als entscheidende Kraft zum Umsturz der kapitalistischen Gesellschaft, eingebunden blieb in die Sozialpartnerschaft mit dem Kapital. Die Folge war, dass sämtliche Organisationen der ml-Bewegung von der KPD/ML, der KPD/AO, dem KABD (heute MLPD), dem KBW oder dem KB in die Krise gerieten und eine wachsende Zahl von Ausscheidenden oder Ausgestoßenen nach einer Alternative suchten.

Theorie oder politische Praxis?

Grundlegende Gemeinsamkeit der Genossinnen und Genossen, die sich seinerzeit nach einer Zeit der Selbstverständigung zur späteren Herausgabe der AzD zusammenschlossen, war die Erkenntnis, dass der Niedergang der Bewegung nicht aus Fehlern der Praxis resultierte, sondern in der Theorie zu suchen war.

Dabei grenzten wir uns von der Strömung der „alten“ Hauptseite Theorie ab, die die theoretische Arbeit auf eine Klassenanalyse und ein Programm beschränken wollte, um so schnell wie möglich wieder zur politischen Praxis zu gelangen. Dagegen traten wir für eine „neue“ Hauptseite Theorie ein (NHT), da wir davon ausgingen, dass die vorhandenen Mängel den Marxismus in seinem ganzen Umfang von der materialistischen Dialektik über die politische Ökonomie bis zur Geschichte betrafen.

Von dieser Erkenntnis ausgehend, erarbeiteten wir zunächst eine Reihe einzelner Schriften, darunter „Krieg und Frieden in Europa und die Ostpolitik der BRD“, „Anmerkungen zum dialektischen Materialismus“, „Eine Donquichotterie. Die Deutschherrenbroschüre – der KBW im Kampf mit dem historischen Materialismus“, „Über die Entstehung des russischen Marxismus – die Gruppe >Befreiung der Arbeit und ihr Programm<“, „Deus ex machina – oder wie die KPD/ML zu einem Programm kam“. Später kamen noch weitere Programmkritiken dazu: „Theorie und Programm im Verständnis der KGBE“, „Das Programm des KBW oder der KBW als Vorreiter des Plagiats“ sowie eine „Kritik des KABD-Programms“.

Für die Einheit der ml-Bewegung

Neben der theoretischen Arbeit sahen wir unsere praktische Aufgabe darin, auf die Einheit der ml-Bewegung hinzuwirken, deren Fehler und Schwächen wir als „naiven Opportunismus“ kritisierten, in Auseinandersetzung mit anderen Zirkeln, die ihr den revolutionären Charakter absprachen und ihr „kleinbürgerlichen Sozialismus“ vorwarfen.

Wir begriffen uns nicht in Konkurrenz zu anderen Organisationen, sondern wirkten innerhalb der ml-Bewegung mit dem Ziel, diese Bewegung zum Bewusstsein ihrer selbst zu bringen und auf diesem Weg zur Einheit zu gelangen. Dem diente u.a. die 1978 erschienene Schrift „Zur Geschichte der westdeutschen ml-Bewegung“, die sich mit der klassenmäßigen Loslösung der ml-Bewegung von der Jugend- und Studentenbewegung und den Aufgaben der „Hauptseite Theorie“ beschäftigte.

Eine Studienbewegung des wissenschaftlichen Sozialismus

Elementarer Bestandteil unserer eigenen Selbstverständigung war von Beginn an das Studium und die organsierte Schulung der Grundlagen des wissenschaftlichen Sozialismus, aber auch des Wissens unserer Zeit.

Deshalb initiierten wir früh eine Studienbewegung des wissenschaftlichen Sozialismus in Gestalt der „Marx-Engels-Bildungsgesellschaft“ als Angebot an die anderen Organisationen und Zirkel, die für alle Interessierten offenstand. Sie führte über viele Jahre ein umfangreiches Studienprogramm durch, das in Form mehrtägiger „Urlaubsschulungen“, aber auch in Abendkursen vor Ort sowie in Vortragsreihen angeboten wurde. Es umfasste die Grundlagen des wissenschaftlichen Sozialismus (die sog. „Klassiker“), die Philosophie, die politische Ökonomie sowie die Geschichte. Dazu gehörten:
–  „Kapital“-Schulungen bis hin zu den „Theorien über den Mehrwert“;
–  Materialismus und Dialektik bis hin zu Hegels „Wissenschaft der Logik“;
– Geschichte und Geschichte der Arbeiterbewegung mit dem Schwerpunkt deutsche Geschichte und Geschichte der KPD;
– bürgerliche Veröffentlichungen wie etwa das seinerzeit (1987) soeben erschienene Werk von Paul Kennedy über „Aufstieg und Fall der großen Mächte“.

Gründung der „Aufsätze zur Diskussion“

Im Februar 1978 erschien die Schrift „Unsere nächsten Aufgaben – Zur Einschätzung und zu den Aufgaben der marxistisch-leninistischen Bewegung“. Darin setzten die Autoren sich mit dem Verhältnis von Theorie und Praxis unter den gegebenen Umständen auseinander, konstatierten „das Grundproblem der heutigen marxistisch-leninistischen Bewegung – den Mangel an Theorie“, und forderten als Schlussfolgerung daraus „die Schaffung einer theoretischen Zeitschrift des wissenschaftlichen Sozialismus“.

Auf dieser Basis erschien im März 1979 unter dem Titel „Aufsätze zur Diskussion“ zunächst eine Sammlung einzelner Artikel sowie dann im Mai 1979 die erste reguläre Ausgabe der AzD, deren Namensgebung Programm war: die publizierten Beiträge erhoben und erheben nicht den Anspruch, Erkenntnisse letzter Instanz zu verbreiten, sondern sollen zur – durchaus kontroversen – Diskussion beitragen.

Als faktischer Höhepunkt unserer Entwicklung fand im Januar 1982 eine NHT-Konferenz statt, an der ca. 100 Genoss(inn)en teilnahmen, darunter offiziell oder inoffiziell die Vertreter von fast einem Dutzend anderer Organisationen. Dokumentiert wurden die dort geführten Auseinandersetzungen in der im Mai 1982 erschienenen AzD-„Sondernummer zu unseren nächsten Aufgaben“.

Ende der ml-Bewegung und Wandel der AzD

Befördert durch die gemeinsame Krise, gaben verschiedene Organisationen (BWK, FAU/R, KPD und NHT, später auch die GIM und andere Gruppierungen) ab April 1984 eine „Gemeinsame Beilage“ zu ihren Publikationen heraus, die nach einigen Jahren wieder eingestellt wurde, ohne die gewünschte Einheit hergestellt zu haben.

Ohne Resonanz auf Seiten der Arbeiterschaft hatte die aus der Jugend- und Studentenbewegung hervorgegangene revolutionäre Bewegung keine Perspektive. Ihr Ende kam mit dem Aufschwung der „neuen sozialen Bewegungen“, d.h. der gesellschaftlichen Bewegung der neuen, lohnabhängigen Mittelschichten, die mit der im Januar 1980 gegründeten Partei „Die Grünen“ organisatorische Gestalt annahm und einen Großteil ehemaliger MLer und anderer linker Kräfte aufsaugte. Parallel dazu ging die ml-Bewegung unter, bis auf einige Sektenreste, die z.T. bis heute existieren.

Mit dem Ende der ml-Bewegung verloren wir unseren Bezugspunkt, den seither nur noch die Linke im Allgemeinen bildet. Da die Bezeichnung als „neue Hauptseite Theorie“ in der Folge keinen Sinn mehr machte, firmierten die lokalen Trägergruppen der AzD vorübergehend (ab 1984) als „Kommunistische Gruppen“, bis auch diese sich auflösten und seither nur noch ein überregionaler Trägerkreis der Zeitschrift existiert.

Dieser Trägerkreis erlebte seither eine wechselvolle Geschichte von Krisen und Abspaltungen, doch trotz aller zwischenzeitlichen Schwierigkeiten ist es uns gelungen, die AzD bis heute als theoretische Zeitschrift des revolutionären Marxismus herauszugeben.

Ergebnisse unserer Arbeit

Bei unserer Gründung nannten wir den Mangel an Theorie als Grundproblem der damaligen marxistisch-leninistischen Bewegung und formulierten die Notwendigkeit, den Marxismus auf die Höhe der Zeit zu bringen. Seither haben wir an der damals benannten Aufgabenstellung gearbeitet – mit großen Mühen, teilweise im Zick-Zack oder mit dem Rücken voran. Auf diesem Weg ist es uns trotz aller Schwierigkeiten gelungen, in einer Reihe wesentlicher Fragen tragfähige Antworten zu erarbeiten, die ihren Niederschlag in den AzD oder in eigenständigen Publikationen unserer Autoren gefunden haben:

• • Zur historischen Arbeiterbewegung: Oktoberrevolution und russisch-sowjetische Entwicklung, Ursachen des Scheiterns des Sozialismus in der DDR;
  • Probleme der Revolutionstheorie – kontroverse Aussagen von Marx zum Verhältnis von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen;
  • Auseinandersetzung mit dem Imperialismusproblem: Kritik der Monopol- und Imperialismustheorie Lenins und des darauf gestützten Begriffs des „Marxismus-Leninismus“;
  • Charakter Deutschlands: Kaiserreich und NS-Herrschaft, Auseinandersetzung mit dem Begriff des „deutschen Imperialismus“;
  • Frage des Sozialismus bzw. Kapitalismus in China;
  • Analysen zu Grundfragen der außen- und gesellschaftspolitischen Entwicklung.

Seit der Einschränkung der Demokratie in den Corona-Zeiten und dem Ukraine-Krieg bezieht die Zeitschrift darüber hinaus vermehrt zu aktuellen politischen Ereignissen Stellung.

Mit unseren langjährig erarbeiteten Positionen befinden wir uns im Gegensatz zu einer Linken, die vom Imperialismusproblem über den Untergang des Sozialismus bis zur Einschätzung der heutigen Bourgeoisie auf einem anderen Boden steht. Welche politischen Folgen die fehlende Aufarbeitung der historischen Ursachen für das Scheitern der Arbeiterbewegung hat, macht sich aktuell in der Faschismusfrage bemerkbar. Die Übernahme der verfehlten Faschismusmusdefinition Dimitroffs lässt die Linken und Kommunisten an die Seite der Bourgeoisie treten, um das etablierte Parteiensystem unter der Fahne des Antifaschismus „gegen rechts“, sprich gegen die AfD zu verteidigen.

Mittlerweile sind die AzD auch im Internet auf der Seite der „Kommunistischen Debatte“ vertreten: https://kommunistische-debatte.de/. Ziel dieses Internet-Projekts ist, „einen Beitrag zur Debatte über die theoretischen und politischen Grundfragen der linken und kommunistischen Kräfte in der Bundesrepublik Deutschland zu leisten bzw. einer solchen Diskussion eine öffentliche Plattform zur Verfügung zu stellen.“

Die gegebene Situation

Für die Fortführung unserer Arbeit ist die Erkenntnis unabdingbar, dass es in der BRD seit Jahrzehnten an einer revolutionären Klasse fehlt, weshalb bereits die damalige ml-Bewegung untergehen musste. Getragen von den Gewerkschaften, war die Arbeiterbewegung bisher durch die Sozialpartnerschaft fest eingebunden in die westdeutsche Gesellschaft, da sie verbunden war mit einer stetigen Verbesserung der Lebenssituation der Beschäftigten.

Gleichzeitig ist ein lohnabhängiges Kleinbürgertum aufgestiegen: neue urbane Mittelschichten, von denen große Teile im öffentlichen Dienst oder staatsnahen Einrichtungen tätig sind, so auch in den Ideologie-Apparaten wie dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Sie haben ihre politische Vertretung in den Grünen sowie der heutigen Linkspartei gefunden und sind in wechselnden Konstellationen in das Regierungssystem von Union, SPD und Grünen eingebunden.

Beginnend mit dem neuen Jahrtausend haben das Kapital und die bürgerlichen Parteien begonnen, sich von der Politik der Sozialpartnerschaft abzuwenden, begleitet von einem Abbau demokratischer Rechte während der staatlichen Corona-Politik und einer beginnenden Hochrüstung im Zeichen des Ukraine-Kriegs (ausführlich hierzu der Beitrag A.Schröders über den „Niedergang der Sozialpartnerschaft“ in diesen AzD).

Nachdem der Klassenkompromiss von Kapital und Arbeit jahrzehntelang die innere Stabilität der Bundesrepublik gesichert hat, hat dieser Wechsel gravierende Folgen, denn mit der auslaufenden Sozialpartnerschaft löst sich die bürgerliche Hegemonie über die Republik auf und beginnt die Gesellschaft zu zerfallen.

Klassenpolitisch hat der Abbau der Sozialsysteme und die Verschlechterung der eigenen Lebenslage dazu geführt, dass die Arbeiterschaft begonnen hat, sich vom bisherigen Parteiensystem abzuwenden – bislang noch mit dem Ziel, in die Vergangenheit zurückzukehren, dh. zur Sozialpartnerschaft.

Der Kampf „gegen rechts“

Weil die SPD unter dem Einfluss der kleinbürgerlich-mittelschichtigen Nach-68er-Generation aufgehört hat, eine (bürgerliche) Arbeiterpartei zu sein, und eine Alternative auf Seiten der Linken fehlt, schlägt sich diese Abwendung in einer kontinuierlichen Stärkung der AfD nieder, einer rechtsbürgerlichen Partei mit einem völkischen Minderheitsflügel. Sie dient als Sammelbecken der wachsenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung und ist mit ihren Wählerzahlen mittlerweile zur stärksten „Arbeiterpartei“ geworden.

Verbunden damit ist eine sich vertiefende Krise der bisherigen Parteiendemokratie, die das jahrzehntelang eingespielte parlamentarische System in Gefahr bringt.

Um dem entgegen zu treten, hat die Bourgeoisie zum „Kampf gegen rechts“ und „für Demokratie“ aufgerufen, um das etablierte Parteienkartell gegen die AfD zu schützen. Dieser Aufforderung sind bis heute alle staatstragenden Kräfte gefolgt, angefangen von den Parteien über die Wirtschaftsverbände des Kapitals, die Gewerkschaften und die Kirchen bis hin zur Linkspartei, wobei die Massenbasis in diesem Kampf von den neuen urbanen Mittelschichten gestellt wird.

Auch die Linken außerhalb der Linkspartei haben sich mehrheitlich hier eingereiht. Nicht zuletzt auf dem Boden des nicht aufgearbeiteten Scheiterns der historischen Arbeiterbewegung betätigen sie sich unter dem Banner des „Antifaschismus“ als Helfershelfer der Bourgeoisie, um den gegenwärtigen Parlamentarismus „gegen rechts“ zu sichern.

Zur Zukunft der AzD

Was folgt daraus für die Fortsetzung unserer Arbeit? Zum einen ist es notwendig, weiterhin an den noch offenen Fragen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, zur Geschichte der BRD und ihrer klassenpolitischen Entwicklung zu arbeiten.

Zugleich aber gilt es, wie bereits in den letzten Nummern geschehen, Stellung zu beziehen zu den in Bewegung geratenen politischen Verhältnissen, in deren Zentrum gegenwärtig der „Kampf gegen rechts“ steht.

Unsere Zielgruppe sind dabei die revolutionär-demokratischen und wenigen kommunistischen Kräfte. Das bedeutet vor allem, die ideologische Auseinandersetzung mit der Linken zu führen, um die Herauslösung dieser Kräfte aus der reaktionären kleinbürgerlichen Hegemonie zu unterstützen.

[1] Mangels vollständiger schriftlicher Unterlagen müssen die Autoren Teile der Anfangszeit aus dem bekanntermaßen fehlerhaften Gedächtnis rekonstruieren