Vorbemerkung

Der einleitende Kommentar zum Iran-Krieg behandelt neben dem Krieg selber die Reaktion der als „jämmerlich“ charakterisierten Bourgeoisie; als Grund dafür wird das Verhältnis dieser Bourgeoisie zur Nato benannt. Außerdem wird darauf eingegangen, wieso auch ein Großteil der Linken keinen Austritt Deutschlands aus der Nato mehr fordert.

In „Fünfzig Jahre theoretischer Kampf“ blicken Karuscheit und Schröder aus Anlass der vorliegenden Nr.100 der „Aufsätze zur Diskussion“ auf den Weg der AzD zurück. Sie ordnen die bislang erzielten Ergebnisse ein und geben angesichts der in Bewegung geratenen politischen Verhältnisse einen Ausblick auf die ihres Erachtens bestehenden Aufgaben für einen revolutionären Marxismus und die künftige Aufgabenstellung der AzD.

Anknüpfend daran analysiert A.Schröder die Folgen, die die Aufkündigung der Sozialpartnerschaft von „Kapital und Arbeit“ durch die Bourgeoisie hat, denn dadurch löst sich der Klassenkompromiss auf, der bislang die Stabilität der Bundesrepublik gesichert hat. Er weist darauf hin, dass das Klassenbündnis der „alten“ BRD mit dem Aufstieg der Grünen durch ein Bündnis der neuen urbanen Mittelschichten mit dem Kapital ersetzt wurde.
Mit Zustimmung dieser Schichten fand im Interesse der Bourgeoisie auch die schrankenlose Zuwanderung statt, die zur Hinwendung der Arbeiterschaft zur AfD geführt hat. Eine Folge davon ist die Krise des eingespielten parlamentarischen Herrschaftssystems, weshalb die etablierten Parteien zum „Kampf gegen rechts“ aufgerufen haben, um die AfD von der Regierung fernzuhalten. Indem die Linke sich unter der Fahne des Antifaschismus an dieser Kampagne beteiligt, legitimiert sie in der politischen Praxis, so Schröder, den Abbau demokratischer Rechte, die Einschränkungen der Pressefreiheit und der politischen Meinungsäußerung.

In Fortsetzung dieses Themas beschreibt Peter Miso in den „Metamorphosen der Antifas“ die Entwicklung der Antifa-Bewegung, die sich im „Kampf gegen rechts“ als militante Vorkämpferin im objektiven Interesse der alteingesessenen Parteien an der Verteidigung des gegenwärtigen Parlamentarismus betätigt.

Im Abschnitt „Diskussion“ setzt sich Martin Schlegel anhand einer Kritik von G.T. mit einem Problem der Revolutionstheorie auseinander, das durch den chinesischen Weg in den Kapitalismus aufgeworfen wird (AzD 99). Es geht um das Verhältnis von Klassenkampf, Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, worauf Marx und Engels unterschiedliche Antworten gegeben haben.

Abschließend dokumentieren wir eine Debatte, die im Zusammenhang mit einem Beitrag von Heiner Karuscheit für die „Kommunistische Organisation“ geführt worden ist. Zwar wurde der Beitrag von der „KO“ nicht abgedruckt und auch nicht beantwortet, hat aber intern zu Reaktionen geführt. Thema ist die Bewertung des gegenwärtigen russischen Herrschaftssystems, dessen Wiederanknüpfen an die vorrevolutionäre zaristische Vergangenheit sowie die Konsequenzen für den Ukraine-Krieg.

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