Die Europäische Währungsunion – der Preis für die deutsche Einheit

Von Heiner Karuscheit

Die Stellung zur Europäischen Währungsunion (EWU) liegt der Linken wie ein Stein im Magen, denn man weiß, daß die Masse der Bevölkerung gegen den Euro ist. Aber entspringt die gemeinsame Währung nicht ökonomischen Gesetzmäßigkeiten? Ist es kein historischer Fortschritt, wenn damit ein Schritt zur Überwindung des Nationalstaats getan wird? Und liegt die Befürwortung des Euros nicht umso näher, wenn man von MLPD bis DKP mittlerweile vertritt, daß die kommende soziale Revolution nicht mehr national, sondern europäisch sein wird? Die Zeitschrift „Arbeiterstimme“ (Arsti) hat diesen Gedankengang in dem „Referat über die europäische Währungsunion“ auf den ökonomischen Punkt gebracht (als Dokumentation einer Positionsbestimmung kommentarlos nachgedruckt in: AzD 65). Sie leitet „aus dem Zusammenwachsen der Märkte und somit aus der inneren Logik der kapitalistischen Entwicklung“ einen gewissen „Zwang zur Schaffung einer einheitlichen Währung“ ab und behauptet, daß „der Kapitalismus darangeht, die alten nationalen Begrenzungen in Europa zu überwinden“. Weil dies „im Prinzip positiv“ ist, schlußfolgert sie, „die europäische Integration strategisch zu bekämpfen, das wäre wie den technischen Fortschritt zu bekämpfen“. Das Hauptziel linker Politik soll „die neoliberale Ausrichtung des Projekts EWU, aber nicht das Projekt als solches“ sein. [1]

Ökonomisch irrational

Ökonomisch ist die Einführung der gemeinsamen Währung irrational. Als Maßstab der Werte bezieht sich das Geld auf die Werte, die der gegebene gesellschaftliche Arbeitskörper erzeugt. Dieser Arbeitskörper ist aber in den verschiedenen europäischen Ländern unterschiedlich, nicht nur weil die durchschnittliche technische Ausrüstung, sondern auch weil Bildung, berufliche Qualifizierung und Arbeitsgewohnheiten der werktätigen Massen sich von Land zu Land unterscheiden, ganz zu schweigen von den dazugehörigen sozialen Sicherungssystemen. Intensität und Dauer eines durchschnittlichen Arbeitstags sind anders in Deutschland als in Italien. Erst recht unterscheiden sich die Wirtschafts- und Sozialpolitik, die Steuern und die Forschungspolitik, um nur einige Faktoren zu nennen, die eine unterschiedliche Produktivitätsentwicklung der verschiedenen Nationalkapitale bedingen. Ausdruck davon sind die Schwankungen des Wechselkurses der nationalen Währungen. Indem die Währungsunion das zum Zeitpunkt der Euro-Einführung gegebene Produktionsgefälle in seinem Geldausdruck, dem gegebenen Währungs-Umtauschverhältnis fixiert, wird das Pferd vom Schwanz aufgezäumt.

Es ist darum naheliegend, daß die meisten bürgerlichen Wirtschaftswissenschaftler die Euro-Einführung für verfehlt halten. Um nur einige ihrer Argumente zu nennen: [2] Die einheitliche Währung korrespondiert nicht mit einer zentral gesteuerten Regierung. Sobald die Währungsunion etabliert ist, kann niemand verhindern, daß die Teilnahmestaaten eine ausufernde Haushalts- und Finanzpolitik betreiben. Zwar sind bei dauerhafter Überschreitung der Maastrichter Konvergenzkriterien Geldbußen vorgesehen, aber die treten nicht automatisch in Kraft, wie der deutsche Finanzminister vorgeschlagen hatte. Auf Druck Frankreichs wurde nur vereinbart, daß Sanktionen mit einer 2/3 Mehrheit im Europarat beschlossen werden. Angesichts der Tatsache, daß Deutschland das Hauptinteresse an der Stabilität des Euro hat, während die anderen Staaten von einer zunehmenden Staatsverschuldung eher profitieren werden – wie soll eine Zwei-Drittel-Mehrheit für Sanktionen zustandekommen? Schon bisher ist Deutschland der Hauptfinanzier der EG. Mit Einführung des Euro werden künftig auch die bisherigen Bundesbankgewinne an die Europäische Zentralbank fallen. Die Einbußen für die Bundesrepublik betragen zwischen 45 bis 90 Mrd. DM, während Frankreich mit Gewinnen zwischen 39 und 60 Mrd. DM rechnen kann. Frankreich hat auch dafür gesorgt, daß Italien und Spanien in der ersten Runde der Währungsunion dabei sind. „Man besteht in Paris darauf, daß die Hauptkonkurrenten, die bisher über Abwertungen immer wieder ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöht haben, auf jeden Fall von Anfang an Teil des Festwechselkurssystems der Währungsunion werden.“ [3] Die öffentlichen Pensionssysteme wurden in Maastricht überhaupt nicht berücksichtigt; ihre künftige Finanzierung ist eine Zeitbombe für die öffentlichen Haushalte. Das Fazit der „Neuen Zürcher Zeitung“ daraus lautet: „An den Finanzmärkten wird die Währungsunion in der Regel eher als ein politisch motiviertes als ein wirtschaftlich untermauertes Unterfangen beurteilt. Marktkommentatoren betonen, daß der Euro nicht als Folge von ökonomischen Kräften eingeführt wird, sondern ihnen zum Trotz.“ [4]

Der Ursprung der Währungsunion: die deutsche Wiedervereinigung

Die tatsächlichen Gründe der Währungsunion liegen nicht in der Ökonomie, sondern in der Politik. Eine ganze Reihe von Veröffentlichungen, die mittlerweile über die deutsche Wiedervereinigung und die nahende Währungsunion erschienen sind (siehe die Literaturliste am Schluß), enthüllen das für die Linke offenbar undurchdringliche Geheimnis: der Euro ist der von der deutschen Bourgeoisie an Frankreich gezahlte Preis für die Zustimmung zur Wiedervereinigung. Auch der „Spiegel“ hat dies anhand von Dokumenten aus dem Kanzleramt kürzlich enthüllt, wenngleich er die Gründe dafür nicht erklären kann. [5]

In der Nacht vom 9. auf den 10.November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Die massenhafte Reaktion der ostdeutschen Bevölkerung bewies, daß die DDR auf Schwemmsand gebaut war. Die Wiedervereinigung, nicht zuletzt von der Bourgeoisie abgeschrieben und nur beim Blick ins Grundgesetz und in Sonntagsreden erinnert, rückte auf einmal in den Bereich des Möglichen. Aber wie schon die deutsche Einheit 1870 die Zurückhaltung Großbritanniens und Rußlands zur Bedingung hatte, so war erst recht die Wiedervereinigung nicht ohne Rückendeckung möglich.

Wenige Tage nach dem Fall der Mauer lud der französische Staatspräsident Mitterrand die 12 EG-Staaten zu einem außerordentlichen Gipfeltreffen nach Paris ein (Frankreich hatte zu der Zeit die EG-Präsidentschaft inne). Die am 18.November 1989 geführten Verhandlungen hatten die Vertiefung der europäischen Integration zum Thema; sie demonstrierten, daß kein EG-Land die Wiedervereinigung unterstützte. Die deutsche Delegation unter Helmut Kohl war vollständig isoliert. [6]

10 Tage später, am 28.November 1989, legte Kohl im Bundestag ein Zehn-Punkte-Programm vor. Darin bot er der DDR Finanzhilfen an, die er von marktwirtschaftlichen Reformen und freien Wahlen abhängig machte, und schlug eine Konföderation mit dem Fernziel einer später möglichen Wiedervereinigung vor. Von den Linken sofort als Annexionsdiktat entlarvt, entging ihnen vollständig der zweite Teil des Programms. Darin wurde neben der Fortsetzung der europäischen Integration der Ausbau der KSZE, eines sowjetisch-deutschen Projekts, angekündigt. Die Frage der Sicherheitspolitik, das heißt der künftigen Zugehörigkeit zu einem Militärbündnis, wurde ausgeklammert, die NATO nicht erwähnt. Es handelte sich um einen Versuchsballon, der die Bereitschaft zum Bündniswechsel bei Entgegenkommen der Sowjetunion signalisierte. [7] Zum Jahreswechsel 1989/90 sah es so aus, als ob Deutschland nicht nur die Wiedervereinigung, sondern ganz neue Handlungsfreiheiten als europäische Zentralmacht erlangen würde (davon geht auch der Artikel von M.Vogt = H.Karuscheit aus: „Die Mauer fällt – die Geschichte kehrt zurück“, in AzD 49 vom Februar 1990).

Aber daraus wurde nichts. Die Sowjetunion, die den Schlüssel zur Wiedervereinigung in der Hand hielt, ging auf die ausgestreckten Fühler nicht ein. Gorbatschow betrachtete das 10-Punkte-Programm zum damaligen Zeitpunkt als Provokation. [8] Er konnte sich nicht vorstellen, daß der ostdeutsche Staat kein Staatsvolk hatte, sondern war überzeugt, daß er auf absehbare Zeit weiterexistieren würde. Frühestens Ende Januar 1990 begann die sowjetische Regierung zu realisieren, daß die DDR ein wandelnder Leichnam war. Aber auch dann folgten andere Konsequenzen daraus, als die Deutschen hofften.

Die NATO als erste Bedingung der deutschen Einheit

Da die Sowjetunion unzugänglich blieb, mußte die Bundesregierung auf die USA setzen. Nur die NATO-Vormacht konnte die Sowjets dazu bringen, die DDR freizugeben. Die USA hatten eigene Gründe, die mittlerweile von ihnen für unausweichlich erachtete Wiedervereinigung zu unterstützen. Sie wurden von der Sorge umgetrieben, daß das Stalinsche Gespenst des Jahres 1952 wiederauferstehen würde: ein vereintes Deutschland an der Seite der Sowjetunion. Um das zu verhindern, entschloß sich die US-Administration, an die Spitze des Zugs zur Wiedervereinigung zu treten. Diese Entschlossenheit wurde durch die Manöver der Bundesregierung noch verstärkt. „In Washington war unangenehm aufgefallen, daß Kohl die Treue zur NATO zwar im persönlichen Gespräch bestätigt hatte, aber nicht in seiner Rede. (…) Der Frage der Bündniszugehörigkeit eines geeinten Deutschland wich er aus“. [9]

Als Antwort auf Kohls Zehn-Punkte-Programm verkündete der amerikanische Präsident Bush am 4.Dezember 1989 „Vier Prinzipien“ für die Hilfestellung der USA. Zwei Bedingungen waren maßgeblich: erstens die weitere NATO-Mitgliedschaft, zweitens die Fortsetzung der europäischen Integration. [10] Die NATO-Mitgliedschaft Deutschlands als Grundlage der amerikanischen Stellung in Europa verstand sich von selber. Die zweite Bedingung diente diesem Hauptziel. Wie früher Großbritannien, so betreiben seit dem 2.Weltkrieg die Vereinigten Staaten eine europäische Gleichgewichtspolitik, um das Aufkommen einer konkurrierenden Hegemonialmacht an der atlantischen Gegenküste zu verhindern. Das wachsende Gewicht Deutschlands mußte also in Europa austariert werden, und zwar durch Fortsetzung der europäischen Integration in einer Form, die seine Handlungsfreiheit einschränkte. Welche Form das konkret sein würde, war für die Amerikaner zweitrangig.

Was die NATO betrifft, war die US-Politik voll und ganz erfolgreich. Kohl versuchte zwar weiterhin, die NATO-Mitgliedschaft wenn nicht zu beenden, dann wenigstens abzuschwächen, so z.B. durch den Gedanken, wie Frankreich nur politisches, aber nicht militärisches NATO-Mitglied zu werden. [11] Aber die deutschen Bemühungen fanden bis zuletzt kein Echo in Moskau. Statt eigener Initiativen zur Deutschlandpolitik gab es in der der Agonie entgegentreibenden Sowjetunion einen „surrealistischen Wust von Ideen“. [12] So endete die deutsche Frage, wie sie begonnen hatte. Auf dem Boden der Zwei-Lager-Politik, die Stalins Gegner nach seinem Tod durchgesetzt hatten, verhandelte die Sowjetregierung die Wiedervereinigung nicht mit Deutschland, sondern mit der Bush-Administration. Damit wurde die weitere Natomitgliedschaft unvermeidbar; die Hoffnung der deutschen Bourgeoisie auf größere Distanz zu den USA blieb vergeblich.

Fortsetzung der europäischen Integration auf französische Art

Auch im zweiten Punkt war die US-Politik erfolgreich. Hier traf sie sich mit den Interessen Frankreichs. „Die ganze Doppelsinnigkeit der französischen Position“ in der Europa-Politik besteht seit jeher darin, „Deutschland durch die europäische Einbindung (zu) kontrollieren, ohne die eigene Handlungsfreiheit aufzugeben“. [13] Die französische „politische Klasse“ hatte nie die Absicht, ihre eigenständige Außen- und Sicherheitspolitik durch irgendeine Form der europäischen Einigung einschränken zu lassen. Weder denkt Frankreich daran, seinen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat mit Deutschland zu teilen, und „niemals stand zur Debatte, die (atomare) Abschreckung mit den deutschen oder europäischen Verbündeten zu ‚teilen'“. [14] Im Gegenteil war seit Ende der 60er Jahre, seit die beginnende Ostpolitik den außenpolitischen Spielraum der Bundesrepublik nach Osten erweiterte, französisches Ziel, durch die „Europäisierung“ der DM die wirtschaftspolitische Vormacht der BRD zu untergraben. „Die Beseitigung der Bundesbank als unerträgliches deutsches Machtinstrument war bei der Währungsunion das entscheidende französische Motiv.“ [15]

Dieser Wunsch war bis dato unerfüllt geblieben. Die deutsche Politik bestand darin, die Wirtschaftskraft der BRD als Hebel zu benutzen, um eine politische Union Europas herbeizuführen und auf diese Weise die französische Vormacht abzuschütteln. Das Faustpfand dafür war die D-Mark, die Leitwährung der EG. Die Antwort Kohls auf alle Vorschläge Frankreichs zu einer gemeinsamen Währung lautete: Keine Währungsunion ohne politische Union. „Sicher ist sich Schäuble nur, daß Kohl schon vor dem Fall der Mauer für die Währungsunion gewesen sei, freilich in weiter Ferne – als ‚Krönung‘ einer ‚politischen Union‘ mit einer gemeinsamen Finanz-, Außen-, Innen und Rechtspolitik.“ [16] Wegen der unvereinbaren Standpunkte waren alle Verhandlungen über eine Vertiefung der EG in der Vergangenheit in der Sackgasse gelandet.

Dann kam allen Bemühungen Mitterrands zum Trotz der Zusammenbruch der DDR. Plötzlich zeichnete sich die Gefahr ab, daß ein Deutschland, das seine nationale Einheit der Sowjetunion zu verdanken hätte, mit dieser zusammenging und Frankreich an den Rand Europas drücken würde. Angesichts des Alptraums, zwischen den USA jenseits des Ozeans und einem sowjetisch-deutschen KSZE-Block diesseits auf dem Kontinent isoliert zu werden, war Frankreich mit einemmal bereit, alle heiligen Kühe zu schlachten. Plötzlich war man dafür offen, eine „Politische Union“ zu bilden, und es wurde sogar darüber diskutiert, die force de frappe zu „europäisieren“, nur um Deutschland an seiner Seite zu halten. [17]

Doch ebenso unvermutet, wie er gewechselt hatte, drehte der Wind wieder in die alte Richtung. Die Sowjetunion reagierte nicht auf die deutschen Avancen, und die US-Administration ließ erkennen, daß sie ein Gegengewicht gegen das vereinte Deutschland suchte. Damit schlug die Stunde Frankreichs, denn jetzt konnte es die Fortführung der europäischen Integration auf französische Art durchsetzen. Die Franzosen „verlangten eine Wirtschafts- und Währungsunion, um dem Diktat der deutschen Zinsen zu entgehen … Bonn stimmte schließlich widerwillig zu“. [18] Ohne daß es offizieller Verhandlungsgegenstand der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen war, mußte die Bundesregierung die Preisgabe der DM zusagen. „Das ganze Deutschland für Kohl, die halbe Mark für Mitterrand, so apostrophierten an den 2+4-Verhandlungen beteiligte Diplomaten später die Formel, auf die man sich geeinigt hatte.“ [19] In Maastricht wurde die Einigung in Vertragsform gegossen. „Es war erheblicher französischer Druck, der den Kanzler in Maastricht dazu brachte, sein Junktim aufzugeben, also der Währungsunion, diesem zentralen Ziel Frankreichs seit 1969, ohne gleichzeitige politische Union zuzustimmen.“ [20]

Der Vertrag von Maastricht war also eine Niederlage der deutschen Bourgeoisie. Das Gewicht der Bundesrepublik wurde durch die Wiedervereinigung größer, ihre Handlungsmöglichkeiten kleiner. Zwar wurde die „Europäische Gemeinschaft“ in Maastricht in „Europäische Union“ umbenannt, aber das war bloße Augenwischerei, denn eine politische Union kam in Maastricht gerade nicht zustande. Als Kompromiß wurde noch ausgehandelt, daß die europäische Zentralbank ihren Sitz in Frankfurt nehmen und dieselbe Unabhängigkeit wie die Deutsche Bundesbank erhalten sollte. Das hinderte keinen führenden Politiker Frankreichs daran, regelmäßig das Gegenteil festzustellen. Außerdem stimmte Frankreich der zuvor verweigerten Osterweiterung der EG zu – gegen die Schaffung einer neuen „europäischen“ Osteuropa-Bank mit einem Franzosen an der Spitze.

Der südslawische Krieg als Geburtshelfer des Euro

Maastricht war Ende 1991. Warum hat die deutsche Bourgeoisie die Währungsunion in der Zwischenzeit nicht fallengelassen? Die Maastrichter Kriterien lassen genug Interpretationsspielraum offen, so daß es jederzeit möglich war, sie wenn nicht offiziell aufzukündigen, so doch mit der Begründung der unzureichenden Kriterienerfüllung und der offenen Haushaltsmanipulationen auf den St.Nimmerleinstag zu verschieben. Immer wieder wurden solche Überlegungen in der Presse angedeutet. Warum ist dies nicht geschehen, so daß die Währungsunion aller Voraussicht nach zum 1.Januar 1999 eingeführt wird?

Während der Vertrag von Maastricht noch verhandelt wurde, brach nicht nur die Sowjetunion auseinander, sondern auch Jugoslawien. Als erstes machten Slowenien und Kroatien sich selbständig. Am 15.Januar 1992 beschloß die EG auf Drängen des damaligen deutschen Außenministers Genscher gegen den Widerstand Frankreichs und Großbritanniens die Anerkennung der beiden Staaten. Wenn das der Versuch einer neuen deutschen Machtpolitik in Südosteuropa war, dann scheiterte er kläglich, denn die Antwort ließ nicht auf sich warten. Unter dem Deckmantel der UNO leisteten England und Frankreich dem von ihrem Schützling Milosevic begonnenen großserbischen Siedlungskrieg jede Schützenhilfe und schreckten auch vor der Beihilfe zum Völkermord nicht zurück. Nachdem die Nordamerikaner die Konflikte unter der Hand lang genug gefördert hatten, ließ die neugewählte Clinton-Regierung die NATO eingreifen und zwang der Region und den Europäern durch das Abkommen von Dayton im Dezember 1995 einen amerikanischen Frieden auf.

Auf diese Weise wurde der südslawische Krieg zum Geburtshelfer des Euro. Anfang 1996 nannte Kohl die Fortsetzung der europäischen Integration durch die Währungsunion eine Frage von Krieg und Frieden in Europa im 21.Jahrhundert. Durch die Begleitumstände der deutschen Wiedervereinigung bekräftigt, formuliert dieser Satz die Lehre der Bourgeoisie aus zwei Weltkriegsniederlagen Deutschlands gegen eine Koalition der umliegenden Mächte. „In der Tat interessiert den gegenwärtigen Kanzler die Politik sehr, die Wirtschaft viel weniger. Helmut Kohls Hoffnung ist daher im Kern tatsächlich politisch: Noch immer glaubt er, mit Hilfe der Währungsunion den Durchbruch zu irgendwelchen Formen eines europäischen Bundesstaats oder Staatenverbunds, zum Zusammenfließen der Nationen zu bewerkstelligen. Er hofft damit dem Problem der kritischen Größe und Lage unseres Landes dauerhaft abzuhelfen.“ [21] Indem der Euro durchgesetzt werden soll, um die Isolierung Deutschlands zu verhindern, setzt er fort, was die EG/EU begonnen hat. Das aber hat nur z.T. mit der wirtschaftlichen Entwicklung und vor allem mit der Außenpolitik zu tun, wie ein Blick auf den Freihandel zeigt, den viele irrtümlich für das Hauptmerkmal der EG/EU halten.

EU und Freihandel

Marx und Engels sprachen sich „in letzter Instanz und im Prinzip zugunsten des Freihandels“ aus. [22] Den Schutzzoll hielten sie nur in unentwickelten Verhältnissen für angebracht, um das gegebene Nationalkapital vor der übermächtigen Konkurrenz entwickelter Industrieländer zu schützen, bis es stark genug sei, selber in die Konkurrenz zu treten. Ansonsten erklärten sie den Freihandel für den „geraderen Weg“, um mit der Entwicklung des Kapitalismus die ihm immanenten Widersprüche voranzutreiben und die schließliche Herrschaft des Proletariats vorzubereiten. Für unsere Ökonomisten sollte daran zunächst bedenkenswert sein, daß die Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus die „Logik des Kapitals“, sprich Weltmarkt und Freihandel, nie ineinssetzten mit der Auflösung der Nationen (die sie nur auf dem Weg über die Auflösung der Klassen, sprich den Kommunismus voraussahen). Vor allem aber sollte stutzig machen, daß das ökonomische Wesen der EG gerade nicht im Freihandel besteht. Nur das Innere der EG, der sog. Gemeinsame Markt, ist mehr oder minder eine Freihandelszone. Sie wird ergänzt durch die Harmonisierung wirtschaftlich relevanter Normen und Gesetze durch die Brüsseler EU-Bürokratie. Wer aber darin mehr als die Erleichterung des Warentauschs sieht, mag auch die Durchsetzung des Metermaßes für die beginnende Auflösung der Nationen erklären.

Nach außen ist die EU ein regionaler Wirtschaftsblock, der sich durch Schutzzölle (für agrarische Erzeugnisse) und sonstige Einfuhrbeschränkungen (z.B. für japanische Autos) vom Weltmarkt abschottet. Diese Schutzzollpolitik ist nicht auf deutschem Mist gewachsen. Im Gegensatz zu den Weltkriegsjahrzehnten ist das deutsche Kapital heute Anhänger des Freihandels. Die Gründe hierfür sind einfach. Die Industrie trägt wesentlich weiterverarbeitenden Charakter; die Schwerindustrie spielt keine entscheidende Rolle mehr. Das deutsche Nationalkapital ist am weitestgehenden von allen großen Staaten in den Weltmarkt integriert und von ihm abhängig. Kein anderer Staat betreibt so viel Import und Export von Gütern. Die außenpolitischen Schlußfolgerungen daraus werden von der Bourgeoisie unter der Fragestellung „Großmacht oder Handelsstaat“ diskutiert. [23] Als Alternative zum Euro wurde denn auch der Gedanke einer nordatlantischen Freihandelszone ins Spiel gebracht.

Das Bollwerk des europäischen Schutzzolls ist Frankreich. Erstens hat Frankreich erheblich mehr Bauern als Deutschland, die es vor dem Weltmarkt schützen will. Durch die bestimmte Form der Agrarbeihilfen betätigt es sich zugleich als Hegemon der „Süderweiterung“ gegen Deutschland. Zweitens ist die französische Industrie im Durchschnitt weniger produktiv als die deutsche; deshalb müssen japanische Importautos ferngehalten werden. Drittens ist das Nationalkapital anders strukturiert. Bedingt durch die koloniale Vergangenheit (und Gegenwart) Frankreichs nehmen Rohstoffkonzerne, an der Spitze Ölkonzerne wie Elf-Aquitaine und Total, in der Wirtschaft einen bedeutenden Platz ein. Während Deutschland über keine vergleichbare Ölgesellschaft verfügt, [24] sondern Rohöl auf dem Weltmarkt von möglichst vielen Ländern einkauft, um nicht von einer Region abhängig zu sein, erwerben die französischen Konzerne staatliche Konzessionen zur Ölförderung. Da die eigene Ausbeutung von Rohstoffen aber mit direkter oder indirekter Territorialherrschaft verbunden ist, resultiert daraus eine enge Verflechtung mit dem Staat, wie der Staat überhaupt eine große Rolle in der Wirtschaft spielt. Die französische „politische Klasse“ diskutiert nicht über die Frage „Handelsstaat oder Großmacht“, sondern über den Weg, wie ihre weltweiten Großmachtambitionen am besten zu verfolgen sind.

Die hier aufgeworfenen Fragen nach dem Zusammenhang zwischen der Gestalt des Nationalkapitals und der Außenpolitik bedürfen noch einer gründlichen Untersuchung. Der Ökonomismus hat in seiner Fixierung auf die „Logik des Kapitals“ nicht einmal die tatsächlich bestehenden ökonomischen Fragen begriffen, geschweige denn die politischen Zusammenhänge, in denen sie sich stellen. Würde tatsächlich die Durchsetzung der Bewegungsgesetze des Kapitals, d.h. der Übergang zum Freihandel erfolgen, hätte dies entweder die Auflösung der EU zur Konsequenz, weil Frankreich dann kein Interesse mehr daran hätte, oder die EU würde eine andere Form annehmen. [25]

Wie läßt es sich ökonomisch erklären, daß die Freihandelsprinzipien des weiterentwickelten Landes den Schutzzollinteressen des weniger produktiven untergeordnet werden? Nun, es läßt sich ökonomisch überhaupt nicht erklären, sondern nur politisch. Die Geburtsstunde der Europäischen Gemeinschaft war das Zusammengehen zweier durch den vorangegangen Weltkrieg vernichtend geschlagener (Deutschland) oder geschwächter (Frankreich) europäischer Mächte. Geschäftsgrundlage war, daß Frankreich Deutschland aus seiner Isolierung verhalf, und umgekehrt Deutschland Frankreichs Führungsrolle in Europa akzeptierte und ihm den Rücken für seine Weltmachtpolitik freihielt. [26] Das ist bis heute so geblieben, und der Fluß der Gelder folgt dieser Vereinbarung. Von den unumgänglichen Kompromissen abgesehen, bestreitet Deutschland den Löwenanteil an den EG-Finanzen zu Nutz und Frommen der französischen Bourgeoisie, die sich damit ihre Politik nach innen (Bauern) und nach außen bezahlen läßt.

Durch die Wiedervereinigung schien die europäische Nachkriegsordnung kurzzeitig umgestürzt zu werden. Dann erwies es sich jedoch, daß die Sowjetunion die deutsche Karte nicht spielen wollte oder konnte und die US-Administration auf die Schaffung eines europäischen Gegengewichts gegen das wiedervereinigte Deutschland hinarbeitete. Das Mittel dazu war nach Lage der Dinge der Euro, der der deutschen Bourgeoisie die europäische Leitwährung aus der Hand nimmt. Der Vertrag von Maastricht setzt somit nur fort, was in der EWG angelegt ist: nicht die „Logik des Kapitals“, sondern eine eigene außenpolitische Logik. Die Wiedervereinigung führte zwar zur Stärkung Deutschlands, aber auch zu seiner stärkeren Fesselung durch Frankreich. Die vorübergehend bedrohte französische Vormachtstellung in der EU wird damit befestigt. Um die NZZ noch einmal zu zitieren: diese Währungsunion wird nicht als Folge von ökonomischen Kräften, sondern ihnen zum Trotz eingeführt. Es gehört schon ein gerüttelt Maß an verquerem Ökonomismus dazu, sie als logisches Resultat der Kapitalbewegung zu begreifen und dies auch noch für marxistisch zu halten.

Die Währungsunion ist kein Produkt des wirtschaftlichen Zusammenwachsens, sondern der politischen Gegensätze der Nationalstaaten in Europa. Einmal etabliert, wird sie nicht mehr als ein neuer Kampfboden für die Austragung der vorhandenen Widersprüche sein. Ob und wie lange der Euro diesen Kampf überlebt, wird die Zukunft zeigen.

Der Euro: die Klassenfrage für die Linke

Damit sind wir bei der letzten Frage, nämlich warum das deutsche Kapital der Euro-Politik seiner Regierung folgt, statt dagegen Front zu machen. Dafür gibt es im wesentlichen zwei Gründe. Zum einen verspricht es sich aufgrund seiner Produktivität größere Exportchancen und Investitionsmöglichkeiten in Europa. Der Kernpunkt ist aber woanders zu suchen. Er liegt darin, daß sich das Kapital den politischen Vorgaben seiner Regierung angepaßt hat und nunmehr versucht, das Beste daraus zu machen. Unter dieser Zielsetzung wird der Vertrag von Maastricht im Nachhinein als „eine Übereinkunft über das Ende des keynesianistischen Sozialstaates“ interpretiert, wie der Fraktionsvorsitzende der Union Schäuble formuliert. [27] Was auf dem Boden der DM nicht ausreichend gelungen ist, nämlich den Preis der Arbeitskraft spürbar zu senken, soll mithilfe und auf dem Boden des Euro fortgesetzt werden. Wie dies allerdings geschehen kann, ohne den Nachkriegs-Klassenkompromiß zwischen Kapital und Arbeit aufzukündigen und den Bruch mit der Sozialpartnerschaft zu riskieren, ist eine andere Frage.

Die Arbeiterklasse wird durch die Währungsunion also gleich zweifach zur Kasse gebeten. Sie soll für die Absicht der Bourgeoisie zahlen, durch finanzielle Opfer das Wohlwollen der Nachbarn zu erkaufen, und sie soll für die Absicht des Kapitals zahlen, durch den Euro Löhne und Lebensstandard zu senken. Gegenüber diesem „Internationalismus“ der Bourgeoisie zieht sie sich auf den Nationalstaat zurück und tritt gegen die Einführung des Euro ein. Stabile Mehrheiten in der Bevölkerung sind unverrückbar gegen die Währungsunion, weil sie spontan materialistisch denken und instinktiv realisieren, daß ihnen das Fell über die Ohren gezogen werden soll.

In berechtigter Sorge vor dem Wählerverhalten haben die bürgerlichen Parteien vereinbart, den Euro aus dem Wahlkampf zur Bundestagswahl 1998 herauszuhalten. Sie werden dabei prächtig sekundiert von der Linken. Dem Referenten der „Arbeiterstimme“ ist klar, daß „in breiten Kreisen der Bevölkerung bezüglich ‚Europa‘ und des Euro Skepsis, Ängste und Ablehnung verbreitet sind“. Aber wichtiger ist ihm „eine strikte Abgrenzung von nationalen und rechtspopulistischen Strömungen“. [28] Im Unterschied zur „Arbeiterstimme“ ist die eine oder andere linke Gruppierung theoretisch gegen den Euro. So nimmt die DKP in der UZ gegen die Währungsunion Stellung. [29] In ihrer Stellungnahme zur Wahl sucht man indes vergeblich danach; die Währungsunion taucht dort nicht auf. Ebenso wie diese Vorreiterin des Opportunismus verhalten sich die meisten anderen linken und kommunistischen Organisationen. Selbst wenn der Euro abgelehnt wird, steht seine Kritik nicht im Zentrum der eigenen Politik und Publizistik (wo er hingehört), denn man will der „nationalistischen Verhetzung“ der Massen im Wahlkampf keinen Vorschub leisten.

Umgetrieben von der Angst vor den Massen, die von der Ablehnung des Euro nichts merken sollen, stehen dieselben Linken, die der Bourgeoisie regelmäßig „Rechtsentwicklung“, „Rassismus“ und ähnliches vorwerfen, plötzlich Seite an Seite mit eben dieser Bourgeoisie und nehmen eine „strikte Abgrenzung“ vor – gegen die Arbeiterklasse. Die diesjährige Bundestagswahl ist daher von neuer Qualität. Sie stellt die Klassenfrage nicht nur theoretisch, sondern praktisch – gegen die Linke.

Anmerkungen:

AzD 65, S. 83, 89, 90
Baring, S. 188-205
Baring, S. 214
NZZ, 2.März 1998, S. 8
Weg ohne Wiederkehr, Spiegel 10/1998
Teltschik, S. 37 f
s.dazu H.Karuscheit, Das Scheitern des deutschen Kommunismus, Kapitel V
Zelikov/Rice, S. 199 f
Zelikov/Rice, S. 182
Zelikov/Rice, S. 195 f
Zelikov/Rice, S. 239, 246, 302
Kwizinskij, S. 12
Soutou, S. 403 f
Soutou, S. 415
Baring, S. 128
Spiegel 10/1998, S. 25
siehe AzD 49
Soutou, S. 405
Baring, S. 235
Baring, S. 133
Baring, S. 220
Engels, Schutzzoll und Freihandel, Vorwort von 1888 zur amerikanischen Ausgabe von Karl Marx‘ „Rede über die Frage des Freihandels“, MEW 21, S. 362
so die Überschrift eines Artikels von Michael Staack in der Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ Nr.12/1998. In derselben Ausgabe fordert ein anderer Artikel von Sven Papcke „Zur Neuorientierung deutscher Außenpolitik“ eine Außenpolitik als „Zivilmacht“.
Aus Anlaß der Ölkrise wurde in den 70er Jahren über den Aufbau eines ähnlichen, halbstaatlichen Energiekonzerns debattiert (Deminex). Die damalige Regierung entschied sich dagegen.
Die erste Folge des Freihandels wäre allerdings, daß die innereuropäischen Preise für Agrarprodukte auf Weltmarktniveau fallen würden. Diese Verbilligung der Lebensmittel käme unmittelbar den Verbrauchern zugute. Politökonomisch würde dies bedeuten, daß die Arbeitskraft im Wert sinken würde, weil die zu ihrer Reproduktion erforderlichen Lebensmittel im Preis gesunken wären. Um den Vorteil zu behalten, müßte die Arbeiterklasse also einen Kampf um die Beibehaltung der Höhe des Lohns führen. Die andere Folge wäre, daß u.a. die osteuropäischen Länder und die Länder der 3.Welt freien Zugang zum europäischen Markt erhielten, was sie schon lange fordern. Das würde im gleichen Atemzug bedeuten, daß die hiesigen Bauern reihenweise aus der Konkurrenz geworfen würden. Wenn man nicht in Kauf nehmen will, sie zu verprellen, müßte eine eigene Bauernpolitik formuliert werden. Dabei kann die Arbeiterklasse den Bauern großzügig entgegenkommen, sollte aber eines nicht tun: ihre überholte individuelle Produktionsweise konservieren. Hilfen müßten also an die Person und nicht an die Produktion gebunden werden. Auch von dieser Seite her stellt sich eine scheinbar rein ökonomische Frage also als politische Frage, nämlich als Frage der Bündnispolitik.
zum Verhältnis Frankreich-Deutschland: AzD 33, 35, 40; als neueste Veröffentlichung von bürgerlicher Seite: Ziebura
FAZ vom 16.10.1997
AzD 65, S. 90
„Nein zum Euro – das Volk soll entscheiden“, Titelzeile der UZ vom 20.Februar 1998

Literatur:

Baring, Arnulf: Scheitert Deutschland? Abschied von unseren Wunschwelten. Stuttgart: DVA 1997

Kwizinski, Juli A.: Vor dem Sturm. Erinnerungen eines Diplomaten, Berlin 1993. Kwizinski war bis Mai 1990 sowjetischer Botschafter in der BRD, danach Erster Stellvertretender Außenminister.

Soutou, Georges-Henri: Les rapports politico-stratégiques franco-allemands, 1954-1996 (Die sicherheitspolitischen Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland von 1954-1996); Paris: Fayard 1996. Soutou ist Professor für Zeitgeschichte an der Sorbonne in Paris, Spezialist für internationale Beziehungen und Regierungsberater.

Teltschik, Horst: 329 Tage. Innenansichten der Einigung, Siedler 1991. Teltschik war außenpolitischer Berater des Bundeskanzlers.

Zelikov, Philip und Rice, Condoleezza: Sternstunde der Diplomatie. Die deutsche Einheit und das Ende der Spaltung Europas. Berlin: Propyläen 1997. Zelikov und Rice waren Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrats unter Präsident Bush.

Ziebura, Gilbert: Die deutsch-französischen Beziehungen seit 1945. Mythen und Realitäten. Stuttgart: Verlag Günther Neske 1997

Zuerst veröffentlicht in: Aufsätze zur Diskussion (AzD), 20. Jg., Nr. 66, Juni 1998. Information und Bestellformular …

Letzte Änderung: 21.03.2016