Anmerkungen zu Martin Schlegel: Chinas Weg in den Kapitalismus / AzD 99/2025

Martin Schlegel: Chinas Weg in den Kapitalismus / AzD 99/2025, S. 11 – 49

Vielen Dank für die neue Ausgabe von „Aufsätze zur Diskussion“ unter der Redaktion von Heiner Karuscheit und Martin Schlegel.

Ein Schwerpunktthema dieses Heftes ist der Versuch Schlegels, „Chinas Weg in den Kapitalismus“ nachzu­zeichnen – auf 40 Seiten von 76 in den AzD 99.
https://kommunistische-debatte.de/?page_id=3136

Teile der Linken, so schreibt der Verfasser, hielten daran fest, dass die Spannungen zwischen erster und zwei­ter Wirtschaftsmacht – USA und China – eine Auseinandersetzung zwischen Kapitalismus und Kommu­nismus seien (S. 11). Erst kürzlich hat China die USA und Europa erfolgreich vorgeführt, indem es Export-beschränkun­gen für seltene Erden und preisgünstige Chips (Nexperia) einführte, die für die westliche Industrie­produktion z. Zt. unersetzbar sind.

In Peking findet gerade das 15. Weltsozialismusforum statt, ausgerichtet von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS). Etliche Delegationen kommunistischer Arbeiterparteien nehmen dort teil, so auch Patrik Köbele von der DKP.
https://socialistchina.org/2025/11/07/european-communist-leaders-discuss-prospects-for-socialism-in-beijing/
https://german.cri.cn/2025/11/05/ARTI1762329485562294

An China scheiden sich die Geister, insbesondere im linken Spektrum: Aus meiner Sicht wird die Debatte über den Charakter der Gesellschaftsordnung in China produktiv, wenn man sich von ideologischen Scheu­klappen löst, was Martin Schlegel nur teilweise gelingt.

So bleibt er die Antwort auf die Frage schuldig, ob Chinas Gesellschaft sich in der widerspruchsvollen Über­gangsperiode zwi­schen Kapitalismus und Kommunismus befindet oder ob dort die Restauration der kapita­listischen Ausbeuter­ordnung in Basis und Überbau vollendet ist. Die Halbheit des Aufsatzes ist darin begrün­det, dass er auf der ökonomischen und juristischen Ebene verharrt: Lohnarbeit, Eigentumsverhältnisse, Vertragsfreiheit und schließlich Wa­renproduktion für Märkte im In- und Ausland. Immerhin klingt sein Fazit dann doch entschieden, wenn er feststellt, dass „die Entwicklung zu einer kapitalistischen Ge­sellschaft in der VRCh unumkehrbar wurde“ (S. 41).

Was aber ist mit dem staatlichen Überbau, der KPCh/Gongchandang = Partei des Gemeineigentums (deren Mitgliederzahl die BRD-Bevölkerung weit übersteigt), der erfolgreichen Eliminierung massenhafter Armut, der Bekämpfung von Korruption, der standfesten Ab­wehr imperialistischer Einkreisungspolitik? Wo und wie herrscht in China die Kapitalistenklasse? Welchen Charakter haben die Prioritäten der 5-Jahres-Plä­ne? Hat die Führung der KPCh die Farbe gewechselt und ist sie zum kollektiven Gesamtkapitalisten mu­tiert?

Kapitalistische Wirtschaft in China ist ein Konglomerat aus elitärem Leninismus der KP und typisch chinesi­schen Netzwerken. Manche China-Experten sprechen vom „Kader-Kapitalismus“ der Nomenklatur (Seitz, Heilmann); andere diagnostizieren eine Gegenentwicklung zu mehr Staat in gigantischen Großunterneh­men, die 70 % der Gewinne für Staat und Gesellschaft liefern. Wobei Leninisten seit jeher Staat, Zentralis­mus und Planbüro­kratie, allgegenwärtige Kontrolle als positive Kennzeichen des Sozialismus hochhalten. Was unterscheidet dies vom staatlich organisierten bzw. gelenkten Kapitalismus?

Schlegel: „Als Leitgedanke dient mir … die Entwicklung der Lohnarbeit, die ein Kriterium für eine kapitalisti­sche Wirtschaftsordnung ist.“ (S. 11) Er ist da rela­tiv dicht bei Felix Wemheuer, der auch die „Kommodifizie­rung“ (Zur-Ware-Werden) menschli­cher Arbeits­kraft zum Kriterium für den kapitalistischen Wandel Chinas erklärt. Aus meiner Sicht ist auch die nominell „sozialistische Arbeit in zentral administrierten Staatsbetrie­ben“ abstrakte Arbeit für Lohn in Geld­form als Wert-Bezugsschein für Marktprodukte. Wobei die staatliche Festsetzung der Produktpreise für sozia­listische Planer ein kaum lösbares Problem darstellten. Wemheuer erklärt sich im folgenden Video zum Therapeuten der Linken, die nur ihre Wünsche und Hoff­nungen auf China projiziere, auch positive Übertragung bei Sigmund Freud genannt.
https://www.youtube.com/watch?v=UTnKGKIau0M (Wemheuer)

Er diagnostiziert 2019 mit eindeutiger Gewissheit: „In der Volksrepublik China herrscht eine Staatsklasse, die die Kader von Staat und Partei bis zur Kreisebene sowie die ManagerInnen der Staatsbetriebe umfasst. Ihre Organisationsform ist die KPCh. Durch die staatskapitalistische Struktur der Wirtschaft sowie legale und illegale unternehmerische Tätigkeiten der Behörden kann sich die Staatsklasse einen großen Teil des Mehrwerts aneignen.“ (F. W., Chinas große Umwälzung, Köln 1919, S. 242)

Schlegel beschreibt drei Phasen der Reform des chinesischen Staatssozialismus nach der Mao-Ära, angefan­gen mit der experimentellen Öffnung und Modernisierung in der 1. Phase (1978 – 1988) hin zu einem staatskapitalistischen Projekt (2. Phase: 1992 – 2005) der Partei, die keine Klassenpartei mehr sein will, son­dern eine harmonische Entwicklung für das ganze Volk anstrebt. Die 3. Phase gilt „etwa ab 2015 mit dem 10-Jahres-Programm ‚Made in China‘ “ (Schlegel), nachdem die nachho­lende Industrialisierung des Landes abgeschlos­sen ist, und Kurs auf die Entwicklung zu einem starken sozialistischen Staat mit weltweit führen­der Ökonomie und ge­teiltem Wohlstand bis zum 100-jährigen Bestehen der Volksrepublik China im Jahr 1949 genommen wird. Schlegel: „Durchgängiger Charakter der gesamten Reformära ist die wachsende Her­stellung kapitalistischer Lebensverhältnisse in allen Lebensbereichen.“ (S. 12)

Wolfram Adolphi ist m.E. unter Vorbehalt eher zuzustimmen, wenn er feststellt: „ein Urteil über die Gesamtentwick­lung des chinesischen Transformationsprozesses der Nach-Mao-Zeit – also seit 1976/78 –, »kann nicht an­ders als fehlbar sein«“. Nach wie vor bewege sich auch die Diskussion in China „zwischen den Polen Kapita­lismus und Sozialismus.“ Immerhin wurde das Problem des „Sozialismus in einem Land“ in der Sowjetunion negativ aufgelöst. Immer gleiche messianische Leitplanken westlicher Marxisten sind keine Re­zepte für die Lösung der beispiellosen Herausforderungen, denen sich in China die Kommunisten stellen müssen. https://zeitschrift-luxemburg.de/artikel/china-die-widerspruchsvolle-eigentumsfrage/

Vielleicht ist die an schrittweisen Experimenten orientierte Praxisfraktion“ (Schlegel) mit Dengs Devise des tastenden Voranschreitens von Stein zu Stein beim Überqueren des Flusses besser beraten als die Ideologen mit ihren gestanzten Kate­gorien, die aus dem Schei­tern aber nichts lernen.

Deng Xiaoping: „Was ist Sozialismus und was ist Marxismus? Darüber waren wir uns in der Vergangenheit nicht ganz im Kla­ren. Der Marxismus legt größten Wert auf die Entwicklung der Produktivkräfte. Wir haben gesagt, dass der Sozialismus die erste Stufe des Kommunismus ist und dass in der fortgeschrittenen Stufe das Prinzip ‘Jeder nach seinen Fähigkeiten und jedem nach seinen Bedürfnissen’ angewendet wird. Dies er­fordert hochentwi­ckelte Produktivkräfte und einen überwältigenden materiellem Reichtum. Daher besteht die grundlegende Aufgabe des sozialistischen Stadiums darin, die Produktivkräfte zu entwickeln. Die Überle­genheit des sozialistischen Systems zeigt sich letztlich in der schnelleren und stärkeren Entwick­lung dieser Kräfte als im kapitalistischen System. Im Laufe ihrer Entwicklung wird sich das materielle und kulturelle Le­ben der Menschen ständig verbessern. Einer unserer Mängel nach der Gründung der Volksre­publik bestand darin, dass wir der Entwicklung der Produktivkräfte nicht genügend Aufmerksamkeit schenk­ten. Sozialismus be­deutet, die Armut zu beseitigen. Pauperismus ist kein Sozialismus, geschweige denn Kommunismus.“
https://web.archive.org/web/20100210110400/http://www.wellesley.edu/Polisci/wj/China/Deng/Building.htm

Jan Myrdal berichtete 1963 aus einer Volkskommune vom Vorgriff auf den Kommunismus durch Abschaf­fung der bäuerlichen Hauswirtschaften, inkl. Kochtöpfe (die während des Großen Sprungs nach vorn einge­schmolzen wurden in den dörflichen Mini-Hochöfen). Stattdessen wurden Volksküchen als Kantinen zur Gemeinschaftsverpfle­gung und Kin­dergärten eingerichtet, damit auch die Frauen an der kollektiven Ar­beitsmobilisierung teilneh­men konnten. Viele Bauern hatten noch nie zuvor so gut und reichlich gegessen! Die Getreideernte war 1958 gut ausgefal­len, danach folgten bis 1961 Hungersnöte, auch weil sich die Kader in der Getreiderequirierung gegenseitig überboten.

Daran können wir sehen, wie schädlich sich eine voluntaristische Generalli­nie auswirkt. Schon bei Stalin hieß es: Hat die Partei die Generallinie festgelegt, entscheiden die Kader alles! (Das klingt wie der Slogan von Toyota: Alles ist möglich!) Ohne Analyse objektiver Fak­toren wird nur auf den revolu­tionären Willen der Subjekte gesetzt. Deng hat mit seiner Reformpolitik einer­seits die Herrschaft der KP 1989 gegen den politi­schen Liberalismus gerettet und andererseits noch als Altenteiler mit seiner berühm­ten Südreise in China 1992 die Fortsetzung der ökonomischen Reformpolitik durchgesetzt.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/chinesische-wirtschaft-chinas-reise-in-die-moderne-1.1261594

Westliche Studien kommen nicht immer zu validen Ergebnissen. Beispiel: Kleinbäuerliche Wanderarbeiter in China, deren Lage sie nach 1992 (Naughton) angeblich zu Ver­lierern der Reformpolitik machte. Materiell gesehen ist dies falsch. Die „Bauernarbeiter“ („Nongmin Gong“) konnten sich im Verhältnis zu ihrer landwirtschaftlichen Subsistenz-Kleinproduktion vorher deutlich verbes­sern; die Großel­tern führten den Hof weiter und betreuten die Enkel, während die Eltern in die Son­derwirtschaftszonen gin­gen. Ähnlich wie unse­re Migranten können sie überdurchschnittliche Einkünfte im Ver­gleich zu denen ihrer Heimatregion erzielen und waren in der Krise eben nicht doppelt-freie Lohnarbei­ter, sondern hatten finanzielle Rücklagen gebildet. Sie behielten außerdem das Anrecht auf ihre bäuerliche Par­zelle.

Im Durchschnitt verdient jeder Wanderarbeiter 2.609 Yuan im Monat, das sind 310 Euro. Für chinesische Verhältnisse ist das nicht wenig, zumal der Anstieg im vergangenen Jahr 14 % erreichte. Die Durchschnitts­einkommen betragen in der Stadt umgerechnet 267 Euro (plus 10 %), auf dem Land sogar nur 88 Euro (plus 12 %).“ (FAZ 07.07.2014)
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/chinas-wanderarbeiter-verdienen-ueberdurchschnittlich-merkel-zu-besuch-13031067.html

Besondere Aufmerksamkeit widmet Martin Schlegel der Agrarreform in China nach 1978, deren Überfüh­rung in die Privatwirtschaft „zu einer Keimzelle der kapitalistischen Entwicklung in China insgesamt wurde.“ (S. 12 – 18) Er konzediert dabei, dass die „große Geschwindigkeit bei der Entkollektivierung des Bodens in der VRCh zeigt, dass sie in weiten Teilen des Landes den bäuerlichen Wünschen entsprach.“ Außerdem: „Da in den ländlichen Privatbetrieben meist nur Familienmitglieder mitarbeiteten, ließ sich der Begriff der Aus­beutung schwer anwenden.“ (S. 13) Die Bauern handelten selbstbewusst in Teilen gegen sozialistische Tabus und verkauften überschüssige Agrarprodukte auf illegalen Märkten, wodurch ein duales System von festge­legten und frei verhandelten Preisen auf dem Land entstand. Die Produktivität pro Kopf wuchs fortlaufend und das Einkommen der Bauernwirtschaften stieg „zwischen 1978 und 1985 mit jährlich etwa 15 % doppelt so stark wie das städtische Einkommen und die Armutsrate auf dem Land sank. (Schlegel S.14) Man darf nicht vergessen, dass die chinesischen Bauern die revolutionären Subjekte der Transformation Chinas als ei­nes kolonialisierten rückständigen Landes waren, das obendrein durch einen Bürgerkrieg bis 1949 zerrissen war. So konnte die dörfliche Leichtindustrie der TVEs (Town Village Enterprises) erst in der Reformära Maos Devise des „auf zwei Beinen gehen“ von 1956 realisieren, nämlich Schwer- und Leichtindustrie parallel zu entwi­ckeln, aber eben dezentral und gegen den Willen der Zentralregierung und deren Planziele. Bis 1995 ab­sorbierten die TVEs den Überschuss an Arbeitskräften auf dem Land und waren eine sprudelnde Steuer­quelle für regionale Provinzbehörden.

Schon Deng hatte sich mit dem industriellen Aufstieg Japans und der benachbarten „Tigerstaaten“ befasst, insbesondere Hongkong, Singapur, Taiwan und Südkorea. So kam es zur Gründung der Sonderwirtschaftszo­nen im Süden Chinas und zum Technologietransfer durch Öffnung für ausländische Direktinvestitionen. Un­wirtschaftliche Staatsunternehmen gerieten unter Druck wegen steigender Schuldenlasten und wurden in beachtlicher Zahl privatisiert oder durch Zusammenschlüsse rationalisiert. Als Schlüsselindustrien für Infrastruktur, Hochtechnologie und Automatisierung stehen sie weiterhin unter Kontrolle des Staatsrates, wie auch der gesamte Bankensektor. Ali Babas Boss Jack Ma bekam die Macht der staatlichen Bankaufsicht zu spüren, als sein Online-Handelsplatz nicht nur ein eigenes Zahlungswesen an­bot, sondern auch zur Geldschöpfung über Konsumentenkredite als Schattenbank überging.

Schlegel stellt als soziale Folgen des Reformkurses fest, dass sich „mit der Durchsetzung der Lohnarbeit in China (…) ein neuer Klassenstaat“ entwickelt habe mit gravierender Einkommens- und Vermögensungleich­heit. Letzteres ist fraglos nicht zu beschönigen für die chinesische Gesellschaft von heute, aber wenn es ein „Klassenstaat“ sein soll, stellt sich die Frage nach der herrschenden Staatsklasse, die ich schon für die So­wjetunion ab 1929 gestellt habe. Warum ist es dann „müßig, bestimmen zu wollen, wann genau die Ent­wicklung zu einer kapitalistischen Gesellschaft in China unumkehrbar wurde.“ (Schlegel S. 41) Diese Irrever­sibilität sollte schon begründet werden, sonst erzeugt dieses Diktum ein Fetischdenken, wie etwa zum XX. Parteitag der KPdSU die Stalindämmerung durch seine Nachfolger Chruschtschow und Gorbatschow, die im Systemwettbewerb schlussendlich vor dem kapitalistischen Westen kapitulierten.

Unbeleuchtet bleiben die Ansätze der chinesischen Staatspolitik zur Verrechtlichung, z.B. im Ar­beitsrecht (Rolf Geffken, 2011), und zur Schaffung eines Sozialversicherungssystems.

Überholen, ohne einzuholen“, war eine Aussage Walter Ulbrichts zunächst 1957 und später in den Sechzi­gerjahren. Martin Schlegel stellt am Ende seines Aufsatzes zu Chinas Entwicklung fest: „Chinas Wirtschafts­modell war nicht nur in der Lage, einen großen Rückstand gegenüber den westlichen kapitalistischen Län­dern aufzuholen, sondern schickt sich an, sie in immer mehr Bereichen zu überholen. (…) Für Marxisten stellt sich die Frage, warum es in den bisherigen sozialistischen Gesellschaften kaum Beispiele für eine grö­ßere Produktivitätsentwicklung als im Kapitalismus gab.“ (S. 46)

Oder sind Plan und Markt doch zwei Seiten einer Medaille des Fortschritts, fusioniert aus zwei Systemen, die die Weltordnung revolutionieren?

Nehmen wir den weltweit führenden Ausrüster für Telekommunikationssysteme HUAWEI: Dieses chinesi­sche Privat­unternehmen befindet sich im Besitz der Mitarbeiter und ist weder börsennotiert noch von Kapitalbeteili­gungen abhängig.
https://www.reddit.com/r/GreenAndPleasant/comments/1mnlhp4/huawei_is_a_100_employeeowned_private_enterprise/?tl=de&captcha=1

Die marxistische Literatur zu China ist Legion; allein in den Periodika finde ich zig Titel:

https://www.praxisphilosophie.de/china_und_der_sozialismus_725.htm

https://argument.de/produkt/das-argument-268-grosser-widerspruch-china/

https://www.zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/de/article/1094.nachbetrachtung-des-chinesischen-grossen-widerspruchs.html

https://www.zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/de/article/3828.der-aufstieg-der-vr-china-und-veraenderungen-ihrer-gesellschaftsordnung.html

https://www.prokla.de/index.php/PROKLA/issue/view/79

https://www.prokla.de/index.php/PROKLA/issue/view/35

Empfehlung: Vladimiro Giacché, Wirtschaft und Eigentum – Staat und Markt im heutigen China

Substanziell beste Darstellung der widersprüchlichen Merkmale der chinesischen Übergangsgesellschaft, unter Einbeziehung chinesischer Wissenschaftler.
https://www.marxistische-blaetter.de/de/article/671.wirtschaft-und-eigentum-im-heutigen-china.html

Fast möchte man meinen, hier fehle ein ordnender Überblick zur Trennung origineller Texte von den Wie­derholungen. Oft ist alles geschrieben, nur noch nicht von jedem. Die Redaktionspolitik der Hefte ist nicht immer frisch und verpflichtet offensichtlich die Autoren nicht, sich aufeinander zu beziehen. Veröffentli­chungen sind Waren, bei denen die geistige Substanz als Gebrauchswert eigentlich dominiert, aber sie markieren insbesondere im akademischen Bereich den Marktwert Lehrender auf dem Transfermarkt.

12.11.25 Manfred Englisch, Bremen