{"id":568,"date":"2016-09-14T14:59:43","date_gmt":"2016-09-14T12:59:43","guid":{"rendered":"http:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=568"},"modified":"2016-09-14T15:03:51","modified_gmt":"2016-09-14T13:03:51","slug":"17-juni-1953-der-gescheiterte-sturmlauf-zum-sozialismus","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=568","title":{"rendered":"17. Juni 1953 – Der gescheiterte Sturmlauf zum Sozialismus"},"content":{"rendered":"
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… und das Scheitern des „Berliner Alternativen Geschichtsforums“ bei seiner Erkl\u00e4rung<\/h1>\n

Von Heiner Karuscheit<\/h5>\n

Aus Anlass des halben Jahrhunderts, das seit dem Aufstand in der DDR vergangen ist, haben 27 PDS- oder DKP-nahe Historiker, zusammengeschlossen als „Berliner Alternatives Geschichtsforum“, eine gemeinsame Stellungnahme „Zum 50. Jahrestag des 17. Juni 1953“ herausgegeben (abgedruckt in den Marxistischen Bl\u00e4ttern<\/i> Nr. 3\/03). Die namentlich aufgez\u00e4hlten Autoren sind bis auf wenige Ausnahmen alle Professoren und Doktoren. Man konnte angesichts des gesammelten Sachverstands also hoffen, in einer Frage, die f\u00fcr die Glaubw\u00fcrdigkeit des Marxismus eine erhebliche Rolle spielt, Klarheit zu erhalten.<\/p>\n

Unterschiedliche Revolutionsstrategien<\/h2>\n

Ausgangspunkt des Geschichtsforums ist, dass die Ereignisse des 17. Juni vor dem Hintergrund der Weltlage beurteilt werden m\u00fcssen. „Die Entwicklung in der DDR bis zum Sommer 1953 war untrennbar in die damalige internationale Lage eingebettet.“ Dem kann man nur zustimmen. Jenseits dieser Feststellung f\u00e4ngt jedoch ein weites Feld der Besch\u00f6nigung und Verkleisterung von Widerspr\u00fcchen durch das Geschichtsforum an. So hei\u00dft es gleich anschlie\u00dfend: „Die Sowjetunion und die F\u00fchrung der DDR erstrebten ein milit\u00e4risch neutrales Gesamtdeutschland au\u00dferhalb der bestehenden bzw. sich bildenden Milit\u00e4rbl\u00f6cke.“ Das ist nicht einmal die halbe Wahrheit, denn tats\u00e4chlich waren die sowjetischen und deutschen Kommunisten \u00fcber der Frage der Zukunft Deutschlands tief gespalten.<\/p>\n

Ein „milit\u00e4risch neutrales Gesamtdeutschland au\u00dferhalb der Bl\u00f6cke“ strebte 1952\/53 nur ein Teil der sowjetischen F\u00fchrung an, voran Stalin und das so genannte „Parteizentrum“. Stalin hatte eine illusionslose Einsch\u00e4tzung des Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses sowohl weltweit als auch in Deutschland. Er ging davon aus, dass Deutschland noch nicht reif f\u00fcr den Sozialismus war. Hier stand nach wie vor die Vollendung der b\u00fcrgerlichen Revolution an, angesichts der Spaltungspolitik Adenauers und der Westalliierten in nationaldemokratischer Form als Kampf um die Einheit Deutschland.<\/p>\n

Die Sowjetunion hielt Stalin nach den gewaltigen Opfern im 2.Weltkrieg f\u00fcr zu schwach, um dem Druck durch ein vereintes Lager des Westens dauerhaft stand zu halten. Er f\u00fcrchtete, dass die sowjetische Wirtschaft durch die aufgezwungene Hochr\u00fcstung \u00fcberfordert w\u00fcrde, und setzte alles daran, den sich abzeichnenden westlichen Milit\u00e4rblock nicht zustande kommen zu lassen. Der entscheidende Keil f\u00fcr die Spaltung des „imperialistischen Lagers“ war f\u00fcr ihn Deutschland. In den „\u00d6konomischen Problemen des Sozialismus“ ist diese von Stalin bis zu seinem Tod verfochtene Orientierung in den Kernpunkten nachzulesen.<\/p>\n

Die DDR als sozialistischer Vorposten gegen „das“ imperialistische Lager<\/h2>\n

Demgegen\u00fcber vertrat ein anderer Teil der sowjetischen F\u00fchrung, der vor allem in der KPdSU repr\u00e4sentiert war (nicht in der Regierung) und seinen F\u00fchrer in Chruschtschow fand, eine viel optimistischere Einsch\u00e4tzung des Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses. Dieser Teil ging davon aus, dass die Sowjetunion es mit dem ganzen Lager „des“ Imperialismus aufnehmen k\u00f6nne. Die „Zwei-Lager-Theorie“ wurde als Offensivstrategie im Hinblick auf den baldigen weltweiten Sieg des Sozialismus verfochten. Die Opferung der DDR, um die UdSSR zu entlasten, kam f\u00fcr diese Kr\u00e4fte nicht in Betracht. Im Gegenteil strebten sie den schnellstm\u00f6glichen Aufbau des Sozialismus an, damit die DDR als sozialistischer Vorposten im Entscheidungskampf gegen das Lager des Imperialismus eine ma\u00dfgebliche Aufgabe \u00fcbernehmen k\u00f6nne.<\/p>\n

Am allerwenigsten war „die F\u00fchrung der DDR“ f\u00fcr ein „neutrales Gesamtdeutschland“. Sie war f\u00fcr den Aufbau des Sozialismus so schnell wie m\u00f6glich, wenn nicht in ganz Deutschland (was man nur in der unmittelbaren Nachkriegszeit hoffen konnte), dann wenigstens im sowjetisch besetzten Teil.<\/p>\n

Die „Stalin-Note“ vom M\u00e4rz 1952 brachte die Dinge ins Rollen; sie war letzten Endes der Ausl\u00f6ser der Ereignisse, die zum 17. Juni 1953 f\u00fchrten. In dieser Note der sowjetischen Regierung bot Stalin die Abhaltung freier Wahlen gegen die Neutralit\u00e4tsverpflichtung des wiedervereinten Deutschland an. Wurde die Note umgesetzt, so ergab sich folgendes: die Sowjetunion nahm ein b\u00fcrgerliches Gesamtdeutschland in Kauf, unter Verzicht auf ihre vorgeschobene Position in der DDR. Auf der anderen Seite fiel Westdeutschland als St\u00fctzpfeiler f\u00fcr das amerikanische Milit\u00e4rb\u00fcndnis weg, und ohne das kontinentaleurop\u00e4ische Schl\u00fcsselland konnten die USA sich nicht auf Dauer in Europa halten; der Druck auf die UdSSR lie\u00df also nach. Revolutionsstrategisch bzw. auf lange Sicht bewirkte der taktische R\u00fcckzug daher eine Verschiebung des Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses zugunsten der Sowjetunion und der Kr\u00e4fte des Umsturzes in Europa.<\/p>\n

Bis heute wird ein erbitterter Historikerstreit dar\u00fcber gef\u00fchrt, ob die Stalin-Note ernst gemeint war oder nicht, und ob sie eine reale Chance bot, die Wiedervereinigung zu erlangen und die beginnende Blockkonfrontation aufzul\u00f6sen. Beide Seiten k\u00f6nnen f\u00fcr ihre Bewertung \u00fcberzeugende Fakten ins Feld f\u00fchren. Das hat einen einfachen Grund: die unterschiedlichen Fraktionen in der sowjetischen F\u00fchrung vermittelten gegens\u00e4tzliche Positionen zu der Note, waren aber gleichzeitig bem\u00fcht, nach au\u00dfen keinen offenen Streit zu dokumentieren.<\/p>\n

Der \u00dcbergang zum Sozialismus<\/h2>\n

Wurde die Stalin-Note umgesetzt, stand die SED vor der Gefahr, die Macht und damit die M\u00f6glichkeit zu verlieren, den Sozialismus einzuf\u00fchren. Deshalb lie\u00df die Parteif\u00fchrung kurze Zeit nach der Stalin-Note, im Juli 1952, auf der 2. Parteikonferenz den Aufbau des Sozialismus beschlie\u00dfen, um so ein un\u00fcberwindliches Hindernis gegen die Wiedervereinigung zu errichten.<\/p>\n

\u00dcber die Reaktion der Kommunisten in der Sowjetunion zu diesem Beschluss schreibt das Geschichtsforum: „Nach Z\u00f6gern stimmte die sowjetische F\u00fchrungsmacht diesem Vorhaben zu.“ Wiederum verh\u00fcllt die Wortwahl das Entscheidende, denn dem Moskauer „Z\u00f6gern“ lagen heftige Auseinandersetzungen zugrunde. Es gab eine Mehrheit im Politb\u00fcro der KPdSU, welche den deutschen Sozialismusaufbau gegen Stalin<\/i> bef\u00fcrwortete.<\/p>\n

Die Reaktion Stalins darauf war, dass er f\u00fcr den Oktober des Jahres den 19. Parteitag der KPdSU einberufen lie\u00df, auf dem das Politb\u00fcro durch ein vielk\u00f6pfiges Pr\u00e4sidium ersetzt wurde. In seiner Rede auf dem Parteitag selber wies er die Forderung nach \u00dcbergang zum Sozialismus ausdr\u00fccklich zur\u00fcck und stellte den Kommunisten stattdessen die Aufgabe, an die Spitze des Kampfes um Demokratie und nationale Unabh\u00e4ngigkeit zu treten. Das war eine unverh\u00fcllte Kritik an der Linie der SED und der „Linken“ in der KPdSU. Sein Tod wenige Monate sp\u00e4ter, im M\u00e4rz 1953, verhinderte, dass der Linienkampf in aller Offenheit ausgetragen wurde, und gab den sp\u00e4teren Siegern die Gelegenheit, die vorhandenen Widerspr\u00fcche unter den Teppich zu kehren.<\/p>\n

Aufgen\u00f6tigter Konsumverzicht<\/h2>\n

Die Folgen des Sozialismusbeschlusses der SED waren weit reichend. Zum einen wurde der Forderung nach Einheit Deutschlands der Boden unter den F\u00fc\u00dfen weggezogen, sie war von da an unglaubw\u00fcrdig, denn die kommunistische Politik<\/i> praktizierte das Gegenteil von dem, was die kommunistische Propaganda<\/i> forderte.<\/p>\n

Schlimmer noch waren die \u00f6konomisch-politischen Folgen. \u00d6konomisch bedingte der Aufbau des Sozialismus die Verlagerung gesellschaftlicher Mittel von der Konsumg\u00fcterherstellung zur Produktion von Produktionsmitteln, um unter Kappung der Verbindungen zu Westdeutschland eine eigene schwerindustrielle Basis zu schaffen. Das lief in der n\u00e4chsten Zukunft auf einen Konsumverzicht hinaus. Nun w\u00e4re eine politisch \u00fcberzeugte Arbeiterklasse vielleicht zu einem solchen Verzicht bereit gewesen, tats\u00e4chlich erfuhren die ostdeutschen Arbeiter aber erst aus der Zeitung, dass ab jetzt „ihre“ sozialistische Gesellschaftsordnung errichtet wurde. Offenkundig war von der Richtigkeit des \u00dcbergangs auch im Nachhinein nur eine Minderheit in der Arbeiterschaft \u00fcberzeugt. Das Geschichtsforum, das den Sozialismusbeschluss mit keinem Wort kritisiert, h\u00fcllt sich auch zu dieser massenpolitisch entscheidenden Frage in Schweigen.<\/p>\n

Bruch mit dem Kleinb\u00fcrgertum<\/h2>\n

Politisch bedeutete der Aufbau des Sozialismus den Bruch des bisherigen B\u00fcndnisses mit dem Kleinb\u00fcrgertum durch Enteignung von Bauern und Handwerkern, Vorgehen gegen Intellektuelle und die Kirchen. Diese Tatsache wird vom Geschichtsforum auch festgestellt, allerdings mit der Anmerkung versehen: „Zus\u00e4tzlich bot Stalins These, mit dem Aufbau des Sozialismus verst\u00e4rke sich auch innerhalb des jeweiligen Landes der Klassenkampf, die Grundlage f\u00fcr administrative sowie sektiererische politische Praktiken.“ Diese Kommentierung hat es in sich. Die Feststellung Stalins bezieht sich auf die 30er Jahre in der Sowjetunion, aber sie im Zusammenhang mit dem Sozialismusaufbau in der DDR zu zitieren, suggeriert, dass Stalin diesen bef\u00fcrwortete, w\u00e4hrend das Gegenteil der Fall war.<\/p>\n

Angesichts des auf sie ausge\u00fcbten Drucks fl\u00fcchteten die Kleingewerbetreibenden und Akademiker zu Hunderttausenden nach Westdeutschland, so dass die DDR-Wirtschaft binnen weniger als einem Jahr vor dem Kollaps stand. Da die SED-F\u00fchrung nicht bereit war, von ihrem Sozialismusbeschluss abzur\u00fccken, blieb kein anderer Ausweg, als die Arbeitsnormen in der Industrie zu erh\u00f6hen, um den Niedergang aufzuhalten.<\/p>\n

Ein aufgezwungener Kurswechsel<\/h2>\n

W\u00e4hrenddessen war es in Moskau nach Stalins Tod zu einer vor\u00fcbergehenden Machtteilung zwischen den gegnerischen Kr\u00e4ften gekommen. W\u00e4hrend in der Partei<\/i> Chruschtschow an die Spitze trat, wurde die Regierung<\/i> von Malenkow und Berija \u00fcbernommen. Ungeachtet ihrer sonstigen Differenzen hielten beide den Sozialismusaufbau in der DDR f\u00fcr abenteuerlich und f\u00fchrten Ende Mai 1953 einen Beschluss des Ministerrats der Sowjetunion, d.\u00a0h. der Regierung<\/i>, herbei, welcher angesichts des wirtschaftlichen Desasters von der DDR-F\u00fchrung einen „neuen Kurs“ forderte. Die LPGs sollten wieder aufgel\u00f6st, die Konsumg\u00fcterproduktion auf Kosten des Aufbaus der Schwerindustrie angekurbelt, Intellektuelle und Geistliche nicht l\u00e4nger verfolgt und die massenhaft verh\u00e4ngten Gerichtsurteile \u00fcberpr\u00fcft werden.<\/p>\n

Das Geschichtsforum bemerkt hierzu lapidar: „Es dauerte noch Wochen, ehe die notwendigen Entscheidungen zwischen Berlin und Moskau abgestimmt waren.“ Der Ministerratsbeschluss ist in voller L\u00e4nge u.\u00a0a. im Anhang zu Schirdewan „Aufstand gegen Ulbricht“ abgedruckt (Aufbau-Taschenbuchverlag, Berlin 1994). In ihm wird der SED nicht nur bis in Einzelheiten der „neue Kurs“ vorgeschrieben, sondern es hei\u00dft dort, dass „Hauptursache der entstandenen Lage“ die „Beschl\u00fcsse der Zweiten Parteikonferenz der SED“ seien, n\u00e4mlich die „fehlerhafte politische Linie“ des „\u00dcbergangs zum Sozialismus“. Ausdr\u00fccklich wird gefordert, diese Linie zur\u00fcckzunehmen und stattdessen als Hauptaufgabe den „Kampf f\u00fcr die Vereinigung Deutschlands auf demokratischer und friedlicher Grundlage“ zu f\u00fchren.<\/p>\n

Es ist also f\u00fcr jedermann nachzulesen, dass die wochenlangen Abstimmungsschwierigkeiten heftige politische Auseinandersetzungen zwischen Berlin und Moskau sowie innerhalb der sowjetischen F\u00fchrung zur Ursache hatten, und dass den Kern der Differenzen die Frage des sozialistischen Aufbaus<\/i> bildete. Offenbar muss man schon Professor sein, um diese Auseinandersetzungen zu \u00fcbersehen.<\/p>\n

Die Reaktion der Arbeiter<\/h2>\n

Den Sozialismusbeschluss nahm die SED-F\u00fchrung nicht zur\u00fcck (es war ihr bekannt, dass diese Frage in Moskau umk\u00e4mpft war, und sie spielte auf Zeit), aber wirtschaftlich musste sie den „neuen Kurs“ umsetzen. Das hatte zur Folge, dass alle Ma\u00dfnahmen gegen Handwerker, Bauern und Intellektuelle aufgehoben und u.\u00a0a. Anfang Juni f\u00fcr die ca. 2 Millionen Angeh\u00f6rigen des Mittelstandes die zun\u00e4chst wegrationierten Lebensmittelkarten neu ausgegeben wurden.<\/p>\n

Zur gleichen Zeit stellten die Arbeiter beim Blick in ihre Lohnt\u00fcten massenhaft fest, dass der Lohn geschrumpft war, weil sie die erh\u00f6hten Normen nicht oder nicht vollst\u00e4ndig erf\u00fcllt hatten. Diese Konstellation brachte das Fass zum \u00dcberlaufen: eigene Lohneinbu\u00dfen, w\u00e4hrend die sowieso Bessergestellten durch neue Lebensmittelkarten beg\u00fcnstigt wurden, und das im Zeichen des Sozialismus! Beginnend am 15. Juni begann die Arbeiterschaft mit Protestaktionen, die schlie\u00dflich am 17. Juni kulminierten. Dass die Aktionen von westlicher Seite aus ausgenutzt wurden, ist v\u00f6llig unerheblich; entscheidend ist, dass die verfehlte Sozialismuspolitik der SED den Aufstand hervorgerufen hatte.<\/p>\n

In Moskau trug der 17. Juni zum Sieg derjenigen bei, die immer schon die „Zwei-Lager-Theorie“ verfochten hatten; sie interpretierten den Aufstand als Resultat des Zur\u00fcckweichens vor dem Einfluss des Imperialismus. Auf der anderen Seite zog er den b\u00fcrgerlichen Kr\u00e4fte in Westdeutschland, die bereit gewesen waren, auf das Angebot der Stalin-Note einzugehen, den Boden unter den F\u00fc\u00dfen weg. In der weltweiten Gruppierung der Kr\u00e4fte leistete er so einen wesentlichen Beitrag zur Herausbildung der beiden „Bl\u00f6cke“ bzw. „Lager“ und lie\u00df damit genau die Konstellation eintreten, die Stalin bef\u00fcrchtet hatte.<\/p>\n

Die Strafe der Geschichte<\/h2>\n

Zum Abschluss lassen wir das Geschichtsforum noch einmal mit einer zusammenfassenden Wertung der Fehler der SED zu Wort kommen: „Die DDR-F\u00fchrung war nicht bereit, sich selbst und dem Volk gegen\u00fcber einzugestehen, dass sie teilweise die Interessen gro\u00dfer Bev\u00f6lkerungsgruppen missachtet und \u00fcber die K\u00f6pfe der Menschen hinweg regiert hatte. (…) Die fehlerhafte Praxis, die DDR-Gesellschaft im Wesentlichen administrativ zu leiten, wurde bis zu deren Ende fortgesetzt.“ Das ist wohl wahr. Allerdings gibt es f\u00fcr die monierte „Missachtung der Interessen gro\u00dfer Bev\u00f6lkerungsgruppen“ und die „administrative Leitung der Gesellschaft“ einen politischen Grund<\/i>, und den umgeht das Geschichtsforum in seiner Stellungnahme von der ersten bis zur letzten Zeile: das war der Beschluss zum Aufbau des Sozialismus, der das Geheimnis der verpfuschten Geschichte der DDR enth\u00e4lt.<\/p>\n

F\u00fcr diesen Sozialismus war die Zeit nicht reif, zumal er gegen die Nation<\/i> errichtet werden musste. Er konnte nach innen nur administrativ durchgesetzt werden und war bis zuletzt auf \u00e4u\u00dfere Hilfe angewiesen. Als die Sowjetunion diese Hilfe 1989 einstellte, manifestierte sich die Wahrheit des Satzes, dass sich geschichtliche Stufen nicht \u00fcberspringen lassen – bei Strafe des eigenen Untergangs!<\/p>\n

(Ausf\u00fchrlich und mit Nachweisen ist die hier entwickelte Darstellung nachzulesen in den Beitr\u00e4gen \u00dcber das Scheitern des deutschen Kommunismus – Die DDR und die Auseinandersetzungen in der KPdSU und SED<\/a> sowie Die Schl\u00fcsselkrise der 50er Jahre in der Sowjetunion – Die Auseinandersetzungen um den Aufbau des Sozialismus<\/a>.)<\/p>\n<\/div>\n

Letzte \u00c4nderung: 21.03.2016 <\/span><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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