Martin Schlegel<\/p>\n
Sp\u00e4testens seit Beginn der Amtszeit von Pr\u00e4sident Obama wird in der Au\u00dfen- und Wirtschaftspolitik der USA deutlich, dass von deren f\u00fchrender Schicht China als Hauptrivale betrachtet wird. Es ist au\u00dferdem mit der zweiten Amtszeit von Donald Trump ein neuer Realismus eingekehrt, der beinhaltet, dass es die USA finanziell und milit\u00e4risch \u00fcberfordert, gleichzeitig Konfliktpotentiale mit China und Russland aufrecht zu erhalten, weshalb sie von ihrer fr\u00fcheren Konfrontationsstrategie gegen\u00fcber Russland abr\u00fccken, um sich besser auf den Hauptgegner China konzentrieren zu k\u00f6nnen. Vom Westen wird die Auseinandersetzung zwischen den USA und China als eine zwischen Kapitalismus und Kommunismus betrachtet, eine Ansicht, die bei Teilen der Linken auf Zustimmung st\u00f6\u00dft. Grund genug, sich mit dem heutigen Charakter der Gesellschaftsordnung in China systematisch zu befassen.<\/p>\n
Im folgenden Artikel wird der \u00dcbergang der Volksrepublik China (VRCh) zum Kapitalismus nach dem Tod Mao Tse Tungs dargestellt. Es wird konkret beschrieben, wie kapitalistische Prinzipien sich zun\u00e4chst in einigen Bereichen allm\u00e4hlich entwickelten und dann zunehmend die ganze Volkswirtschaft quasi unaufhaltsam erfassten. Als Leitgedanke dient mir dabei die Entwicklung der Lohnarbeit, die ein Kriterium f\u00fcr eine kapitalistische Wirtschaftsordnung ist. Danach werden der russische und der chinesische Weg des \u00dcbergangs zum Kapitalismus behandelt. Anschlie\u00dfend werden die Auseinandersetzungen dargestellt, die zu Beginn der Reformperiode in Partei und Regierung Chinas stattfanden und wie sie den Weg zum Kapitalismus \u00f6ffneten. Abschlie\u00dfend beschreibe ich die Besonderheiten des chinesischen Kapitalismus und wie sie sich entwickelten und stelle sie in historische Zusammenh\u00e4nge.<\/p>\n
Eine bekannte Einteilung der Refom\u00e4ra in einzelne Etappen macht der amerikanische \u00d6konom Barry Naughton[1]<\/a>, der die erste Etappe von 1978 bis 1988 und die zweite Etappe auf die Zeit nach 1992 datierte. Diese Einteilung ist plausibel, da mit der Krise etwa im Jahr 1988 zun\u00e4chst der gesamte Reformkurs in Frage gestellt wurde. Naughton charakterisiert die erste Etappe als eine ohne Verlierer und die zweite Etappe als eine mit Verlierern. Das ist darin begr\u00fcndet, dass in der ersten Etappe der Lebensstandard der Bauern und der Bev\u00f6lkerung insgesamt stieg, w\u00e4hrend in der zweiten Etappe mit der teilweisen Zerschlagung der Staatsbetriebe (SOEs, State owned Enterprises) und der Ausweitung der Wanderarbeit in entfernte Orte das Lohnarbeitsverh\u00e4ltnis sprunghaft zunahm. Eine dritte Etappe ist inzwischen deutlich zu erkennen. China wandelt sich von einem technisch unterentwickelten Land in ein sich auf fortgeschrittene Technologie und Hochtechnologie st\u00fctzendes Land, die Phase nachholender Industrialisierung ist abgeschlossen. Diese dritte Etappe ist etwa ab 2015 mit dem 10-Jahresprogramm \u2018Made in China 2025\u2018 anzusetzen. Durchg\u00e4ngiger Charakter der gesamten Reform\u00e4ra ist die wachsende Herstellung kapitalistischer Verh\u00e4ltnisse in allen Lebensbereichen.<\/p>\n <\/p>\n 2.1 \u00a0\u00a0\u00a0 Die Agrarreform<\/strong><\/p>\n Am Ende der Mao-Zeit befand sich die Volksrepublik China in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Insbesondere war die Ern\u00e4hrungslage schlecht. Es gab einen Handlungsdruck f\u00fcr Reformen insgesamt und vor allem auf dem Land, die Reformen begannen dementsprechend nach 1978 in der Landwirtschaft. In der Mao-\u00c4ra wuchs zwar die landwirtschaftliche Produktion j\u00e4hrlich um etwa 4%[2]<\/a>, jedoch konnte sie damit nur eine gleichbleibende Ern\u00e4hrung der schnell wachsenden Bev\u00f6lkerung decken[3]<\/a>. Au\u00dferdem musste die wachsende Produktivit\u00e4t der Landwirtschaft eine wachsende Industriearbeiterschaft versorgen. Zur Verbesserung der Lage der Bauern beschloss das dritte Plenum der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Jahr 1978 eine Erh\u00f6hung der Verkaufspreise f\u00fcr Landwirtschaftsprodukte um 20% und eine Senkung der Einkaufspreise von Vorprodukten f\u00fcr die Bauern, da die KPCh die Verbesserung der Lage der Bauern als vorrangig erkannte. Daneben vollzog sich eine Entwicklung, die die Partei zun\u00e4chst nicht geplant hatte und erst im Jahr 1982 anerkannte: die Abl\u00f6sung der kollektiven Bewirtschaftung des Bodens durch die Bewirtschaftung von Bauernfamilien in Eigenverantwortung. Diese private Bearbeitung wurde Haushaltsverantwortungssystem genannt.[4]<\/a> Bereits 1982 wurden 80% der B\u00f6den privat bewirtschaftet, ein Jahr sp\u00e4ter waren es 95%.[5]<\/a> Ein Haushaltsverantwortungssystem hatte es auch in der Mao-\u00c4ra eine Zeit lang gegeben, insbesondere am Ende des \u2018Gro\u00dfen Sprungs\u2018, um die drastische Hungersnot zu beseitigen, es wurde aber wieder abgeschafft. Im Unterschied zur VRCh nach 1978 kam im postsowjetischen Russland nach 1990 die Entkollektivierung der Landwirtschaft wegen der m\u00e4chtigen Agrarlobby nur langsam in Gang.[6]<\/a> Eine vergleichbare Agrarlobby wie in Russland gab es in China nicht, so dass die Einf\u00fchrung der Privatwirtschaft auf dem Land zu einer Keimzelle der kapitalistischen Entwicklung in China insgesamt wurde.<\/p>\n Die neue Situation in den l\u00e4ndlichen Gebieten f\u00fchrte auch dazu, dass landwirtschaftliche Maschinen, Traktoren, Pumpen und Verarbeitungsmaschinen Privateigentum wurden.[7]<\/a> Die im Jahr 1978 bestehende Verfassung kannte nur das sozialistische Volkseigentum und ein Kollektiveigentum der werkt\u00e4tigen Massen an den Produktionsmitteln. Zur Akzeptanz der ideologischen Neuausrichtung der KPCh auf die private Landwirtschaft trug der Begriff der Individualwirtschaft bei, der sp\u00e4ter auch auf einen Teil der st\u00e4dtischen Privatbetriebe angewandt wurde. Da in den l\u00e4ndlichen Privatbetrieben meist nur Familienmitglieder mitarbeiteten, lie\u00df sich der Begriff der Ausbeutung schwer anwenden. Das erleichterte es, die Einf\u00fchrung von Privatbesitz an Produktionsmitteln nicht zu thematisieren und damit zu tolerieren. Insgesamt verhielt sich die F\u00fchrung so:[8]<\/a> \u201eSie hat private Eigentumsrechte an Produktionsmitteln nach und nach in dem Ma\u00dfe zugelassen, wie diese zur Aus\u00fcbung erw\u00fcnschter unternehmerischer T\u00e4tigkeit notwendig war.\u201c Die Individualwirtschaft wurde im Lauf der Zeit als Erg\u00e4nzung der sozialistischen Wirtschaft anerkannt.<\/p>\n Die gro\u00dfe Geschwindigkeit bei der Entkollektivierung des Bodens in der VRCh zeigt, dass sie in weiten Teilen des Landes den b\u00e4uerlichen W\u00fcnschen entsprach. Das deutet darauf hin, dass der Schritt von der Landumverteilung hin zur Kollektivierung der Landwirtschaft in der Mao-\u00c4ra verfr\u00fcht war. Zur Unzufriedenheit der Bauern trug zudem die Erfahrung der Hungersnot von 1958-1961 bei, in der sie ihren Eigenbedarf nicht decken konnten. Auch nach der Hungersnot verbesserten sich in der Mao-\u00c4ra die Ern\u00e4hrungslage der Bauern und ihre Lebensbedingungen nicht wesentlich. Dies lag auch daran, dass der b\u00e4uerliche Mehrwert zur Finanzierung der Schwerindustrie abgesch\u00f6pft wurde.<\/p>\n In der Volksrepublik China geh\u00f6rte der Boden in den St\u00e4dten dem Staat, auf dem Land meist den Kollektiven. Die neuen Pachtvertr\u00e4ge der Bauern f\u00fcr die Nutzungsrechte von Land beliefen sich zuerst auf ein Jahr, sp\u00e4ter auf 30 Jahre und mehr, das Land blieb aber im Staats- beziehungsweise im Kollektivbesitz.[9]<\/a> Im Jahr 1979 wurden die staatlichen Ernteabgabepflichten f\u00fcr die Bauern begrenzt und im Jahr 1985 wurde das staatliche Abgabenprogramm vollst\u00e4ndig abgeschafft.[10]<\/a> Bei den landwirtschaftlichen Produkten fand zum ersten Mal die zweigleisige Reformpraxis (dual track)[11]<\/a> statt, die sp\u00e4ter dann gezielt auch bei den Staatsbetrieben praktiziert wurde: Die Beibehaltung der vom Staat geforderten Abgabemengen bedeutete eine zunehmende Menge von Produkten, die frei verkauft werden konnten. So wuchsen die b\u00e4uerlichen Betriebe sukzessive aus den Vorgaben heraus, wodurch in der Landwirtschaft anstelle der bisherigen Planwirtschaft schrittweise eine Marktwirtschaft eingef\u00fchrt wurde. Es entstanden, zun\u00e4chst illegale freie M\u00e4rkte und eine Produktion entsprechend der Nachfrage und damit auch ein zweigleisiges Preissystem von staatlich festgelegten und frei verhandelten Preisen.<\/p>\n Nach der Privatisierung der Landbebauungsrechte stieg der Ertrag der Bauern pro Kopf j\u00e4hrlich um etwa 6% an[12]<\/a> und blieb danach ungef\u00e4hr in der gleichen H\u00f6he. Die Vielfalt der landwirtschaftlichen Produkte wuchs entsprechend der Nachfrage, die den sich \u00e4ndernden Essgewohnheiten folgte.[13]<\/a> Zu dieser Steigerung trug auch der breitere Einsatz von Kunstd\u00fcnger und die Verbesserung der Bew\u00e4sserungssysteme bei, beides Ma\u00dfnahmen, die schon in der Mao-\u00c4ra begonnen wurden.[14]<\/a> Hinzu kam der Einsatz von verbessertem Saatgut[15]<\/a> und die Mechanisierung. Der Landwirtschaft Die Reformen auf dem Land sicherten zum ersten Mal seit der Gr\u00fcndung der VRCh dauerhaft die Ern\u00e4hrung der gesamten Bev\u00f6lkerung. Dies ist ein Erfolg, denn China besitzt eine unterdurchschnittliche nutzbare Ackerfl\u00e4che pro Kopf der Bev\u00f6lkerung.[16]<\/a> Gleichzeitig stieg das Einkommen der Bauern zwischen 1978 und 1985 mit j\u00e4hrlich etwa 15% doppelt so stark wie das st\u00e4dtische Einkommen[17]<\/a> und die Armutsrate auf dem Land sank. Nach der Anfangsphase mit stark steigenden Einkommen der Bauern sanken aber die Reall\u00f6hne wieder. Das lag an dem Preisverfall der Lebensmittel und dem Anstieg der Preise f\u00fcr Kunstd\u00fcnger und Pflanzenschutzmittel, au\u00dferdem erh\u00f6hten die Lokalregierungen kr\u00e4ftig die Steuern. Da ein Gef\u00e4lle von 1:3 zwischen den Einkommen in der Stadt und auf dem Land bestehen blieb und die wachsende Industrie auf dem Land nur einen Teil der unterbesch\u00e4ftigten Bauern aufnehmen konnte, begann Mitte der 1990er Jahre die Zeit der Wanderarbeiter in weiter entfernte St\u00e4dte.[18]<\/a> Zus\u00e4tzlich sorgte die wachsende Produktivit\u00e4t in der Landwirtschaft f\u00fcr einen kontinuierlichen Nachschub an \u00fcberz\u00e4hligen Arbeitskr\u00e4ften. Es war der chinesischen F\u00fchrung bewusst, dass die Verbesserung der Lage der Bauern eine entscheidende Bedeutung f\u00fcr die Stabilit\u00e4t des Landes und der F\u00fchrung durch die KPCh hatte. So gab es in der Folgezeit immer wieder Initiativen, durch Subventionen und Steuererleichterungen die soziale Lage der Bauern zu verbessern. In der chinesischen Geschichte bedeuteten Bauernunruhen immer eine Gefahr f\u00fcr die Regierung.<\/p>\n Die Bodenreform hatte aber auch zur Folge, dass die Sozialsysteme auf dem Land abgebaut wurden, die bisher durch die Kollektive finanziert wurden. S\u00e4mtliche Sozialleistungen wurden reduziert oder fielen ganz weg. Erst im Jahr 2003 begann die Zentralregierung im Gefolge der SARS-Epidemie wieder ein Gesundheitssystem auf dem Land aufzubauen.[19]<\/a> Dieses Thema wird in Kapitel 2.9 ausf\u00fchrlicher behandelt.<\/p>\n Wichtig erscheint mir an der Untersuchung von Coase der Hinweis, dass sich die Bewegung hin zu einer privaten Landwirtschaft wie auch zu anderen wirtschaftlichen Reformen wie etwa der Individual- und Privatwirtschaft sich spontan von unten entwickelten und erst sp\u00e4ter von der Zentralregierung gebilligt wurden. Dies wird auch durch die detaillierte Untersuchung von K\u00fchner best\u00e4tigt.[20]<\/a> Normalerweise herrscht die Meinung vor – und so stellt es auch die chinesische Regierung gern dar \u2013 dass die Ergebnisse der Reformperiode allein auf Regierungsinitiativen beruhten.<\/p>\n Ihre besondere Bedeutung erhielt die Entkollektivierung der Landwirtschaft dadurch, dass sie Arbeitskr\u00e4fte freisetzte, die teilweise zu Lohnarbeitern wurden. Es entstanden Verh\u00e4ltnisse, wie es sie auch in einigen anderen \u00dcbergangsgesellschaften zum Kapitalismus gab. Vom Land kamen nicht oder nur sporadisch besch\u00e4ftigte Arbeitskr\u00e4fte zun\u00e4chst in gewerblichen Produktionen in der N\u00e4he des Heimatorts unter, um dort mit Lohnarbeit Geld zu ihrem Lebensunterhalt zu verdienen oder hinzuzuverdienen. Im Fall, dass der Lohnarbeiter noch Teil einer famili\u00e4ren Landwirtschaft war, wurde ein Teil der Lebensmittel durch seine Familie bestritten, die daf\u00fcr Geld erhielt. Dadurch konnten die L\u00f6hne unterhalb der L\u00f6hne von Lohnarbeitern liegen, die ihre gesamten Unterhaltskosten durch den Lohn bestreiten mussten. Mit der Entstehung der Wanderarbeiter wurde dann der Geldtransfer ins Heimatdorf zur\u00fcck zu einer wichtigen Finanzierungsquelle der Heimatfamilie, um etwa Schul- oder Krankenhauskosten zahlen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n <\/p>\n 2.2\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Wanderarbeiter und industrielle Entwicklung<\/strong><\/p>\n In der Landwirtschaft gab es schon l\u00e4nger eine \u00dcberbev\u00f6lkerung. G\u00fcnter Schucher[21]<\/a> sch\u00e4tzt sie zu Beginn der Reform\u00e4ra auf 156 Millionen. Auch sp\u00e4ter wurden auf dem Land best\u00e4ndig Arbeitskr\u00e4fte freigesetzt, da die Produktivit\u00e4t wuchs. Die Anzahl der Bauern sank von 391 Millionen im Jahr 1991 auf 215 Millionen im Jahr 2016[22]<\/a>. Da in der Mao-\u00c4ra aufgrund von Kapitalknappheit das Industriewachstum zu gering war, um einen gr\u00f6\u00dferen Zuzug vom Land aufzunehmen, wurde im Jahr 1958 das Hukou (Wohnsitzregistrierungs-)\u2013System eingef\u00fchrt. Eine Geburt auf dem Land bedeutet eine lebenslange Haushaltsregistrierung auf dem Land (ein l\u00e4ndliches Hukou) und ein Niederlassungsverbot in der Stadt. Die st\u00e4dtische Bev\u00f6lkerung hatte ein st\u00e4dtisches Hukou und besa\u00df eine soziale Absicherung f\u00fcr die ganze Familie und eine st\u00e4rkere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben als die Landbev\u00f6lkerung. Auch wenn das Hukou-System inzwischen gelockert wurde, gilt es prinzipiell heute noch. Die St\u00e4dte sind immer noch restriktiv gegen\u00fcber dem Zuzug von Wanderarbeitern, da es die \u00dcbernahme von Sozialleistungen nach sich zieht. Das Hukou-System ist eine chinesische Besonderheit.<\/p>\n Zun\u00e4chst konnte die \u00fcbersch\u00fcssige Landbev\u00f6lkerung regional durch die schnell wachsenden Gemeinde- und Dorfunternehmen (Town Village Enterprises, TVEs) in der Umgebung, und wenn sie in N\u00e4he von Sonderwirtschaftszonen wohnten, in die dort gelegenen Fabriken aufgenommen werden. Ab den 1990er Jahren bildete sich dar\u00fcber hinaus das zunehmende Heer der Wanderarbeiter in weiter entfernte St\u00e4dte aus. Die Entwicklung l\u00e4sst sich aus Tabelle 1 von Schucher ablesen.[23]<\/a> Die TVEs hatten im Jahr 1978 28 Millionen Besch\u00e4ftigte, im Jahr 2010 158 Millionen. Die Besch\u00e4ftigten der TVEs waren in der Regel keine Wanderarbeiter. 1982 waren weniger als 1% der chinesischen Bev\u00f6lkerung Wanderarbeiter, im Jahr 2014 waren es 18,5% beziehungsweise 253 Millionen.[24]<\/a> Diese hohe Zahl zeigt die sich mit dem Produktivit\u00e4tswachstum best\u00e4ndig erneuende \u00dcberbev\u00f6lkerung auf dem Land. Sie bedeutete gleichzeitig eine Entv\u00f6lkerung von ganzen D\u00f6rfern und Landstrichen und f\u00fchrte zu einer Urbanisierung der chinesischen Bev\u00f6lkerung. Die Hauptzunahme der Wanderarbeit erfolgte in der zweiten Reformperiode nach 1995. Als Wanderarbeiter werden Personen bezeichnet, die mehr als 6 Monate von ihrem Heimatwohnort entfernt leben. Die Wanderarbeiter fungieren als eine Art von Leiharbeitern f\u00fcr die Industrie, deren Nachfrage der Arbeitskr\u00e4ftebedarf der Industrie bestimmt. Da dieser aufgrund der Exporterfolge kontinuierlich stieg, wuchs auch die Zahl der Wanderarbeiter. Weil sie noch Anspruch auf Landnutzungsrechte besa\u00dfen, wurde das Land oft von den Eltern und anderen Familienangeh\u00f6rigen bebaut, die auch die Kinder erzogen, wenn sie nicht in die Stadt mitziehen konnten. Ein Teil der Wanderarbeiter verpachtete auch seine Bodennutzungsrechte an andere Bauern. Ein besonderes Problem bildeten und bilden die Kinder von Wanderarbeitern, die zwar noch Landnutzungsrechte besitzen, aber in der Stadt aufgewachsen sind und keine Bef\u00e4higung zur Landwirtschaft besitzen.<\/p>\n Der nach wie vor bestehende Anspruch der Wanderarbeiter auf Landnutzung bedeutet, dass sie anders als viele Bauern etwa im England der fr\u00fchen kapitalistischen Entwicklung nicht unmittelbar zu freien Lohnarbeitern wurden, es fand also eine spezifisch chinesische Art der Halbproletarisierung statt. Ihre R\u00fcckkehr zur l\u00e4ndlichen Produktion ist jedoch meist nur theoretisch m\u00f6glich. Wie Marx im Kapital betonte, kam die direkte Expropriation der l\u00e4ndlichen Produzenten nur in England in reiner Form vor. Daher ist auch die Klassenlage eines Teils der chinesischen Bauern als \u00dcbergangsform zu ihrer vollst\u00e4ndigen Proletarisierung anzusehen. Diese \u00dcbergangsform hat ihren Grund in der Einf\u00fchrung des Hukou-Systems in der sozialistischen Periode. Die Wanderarbeiter gelten nach wie vor als Arbeiter zweiter Klasse und wurden erst 2002 als Teil der Arbeiterklasse anerkannt.[25]<\/a> Als ungelernte Arbeiter arbeiten sie oft in sogenannten informellen privaten Arbeitsm\u00e4rkten, in die sich kein st\u00e4dtischer Arbeiter freiwillig begibt.[26]<\/a> Sie leben in prek\u00e4ren Arbeits- und Lebensverh\u00e4ltnissen, haben oft keinen Arbeitsvertrag und damit keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Sie wohnen meist in winzigen Werkswohnungen oder Wohnvierteln am Rand der Stadt. Ten Brink spricht auf Seite 285 von sozialer Apartheid, in jedem Fall bedeutet ihre gesellschaftliche Stellung eine Spaltung der Arbeiterklasse.<\/p>\n Ein Teil der Wanderarbeiter in China entspricht einem typischen Schema fr\u00fchkapitalistischer Entwicklung. Die Industrie braucht Arbeitskr\u00e4fte und Land zur weiteren Ausdehnung der Fabriken. Bei dieser Entwicklung gibt es zwei chinesische Besonderheiten, die aus der sozialistischen \u00c4ra Chinas stammen. Sie betreffen die eingeschr\u00e4nkte Aufenthaltsgenehmigung der Landbev\u00f6lkerung in der Stadt und den Erwerb von Grund und Boden. Zum einen behielt der Bauer, wie beschrieben, seine Landnutzungsrechte. Zum anderen konnten die Industriebetriebe nicht ohne weiteres st\u00e4dtische und au\u00dferst\u00e4dtische Grundst\u00fccke erwerben, da sie sich in kollektivem oder staatlichem Besitz befinden, sie waren also auf die F\u00f6rderung durch die Beh\u00f6rden angewiesen. Bez\u00fcglich des Grundst\u00fcckkaufs f\u00fcr industrielle Zwecke und Wohnbedarf f\u00fcr die wachsende Arbeiterschaft entwickelten sich zwei Wege: Der Verkauf der Nutzungsrechte durch das Kollektiv und die Enteignung durch den Staat[27]<\/a>, daneben gab es jede Menge Nutzungstransfer unter der Hand. Zun\u00e4chst stand in den 1980er Jahren der Arbeitskr\u00e4fte- und Grundst\u00fccksbedarf der TVEs im Vordergrund. Die Grundst\u00fccke stellten die Lokalregierungen in Erwartung h\u00f6herer Steuereinnahmen durch die TVEs zur Verf\u00fcgung. Wenn dazu Enteignungen notwendig waren, wurden den Bauern als Entsch\u00e4digungen f\u00fcr Ihre Landnutzungsrechte ein Mehrfaches des Werts ihrer durchschnittlichen Jahresernte gezahlt. Mit dem Verkauf von Landnutzungsrechten finanzierten die Provinzregierungen teilweise 40% ihres Haushalts.[28]<\/a> Mit der Reform der Landnutzungsrechte wurde der Transfer von Landnutzungsrechten erleichtert, um Industrieansiedlungen und die Entstehung gro\u00dfer Agrarbetriebe zu erm\u00f6glichen. Gleichzeitig wurden Bauern zur Abwanderung in die Industrie gezwungen.[29]<\/a> Shoying Liu[30]<\/a> sieht in billigen Grundst\u00fccken einen wichtigen Grund f\u00fcr das schnelle Wachstum der chinesischen Industrie. Mit dem Verkauf von Nutzungsrechten in Stadt und Land ist der Immobiliensektor zu einem der gr\u00f6\u00dften chinesischen Wirtschaftssektoren geworden, der wie in westlichen kapitalistischen L\u00e4ndern sehr spekulativ und krisenanf\u00e4llig ist und auch schon zu Firmenpleiten und staatlichen St\u00fctzungsaktionen gef\u00fchrt hat. Inzwischen ist der Arbeitskr\u00e4fte- und Landbedarf der chinesischen Wirtschaft gesunken, da sie sich auf einem st\u00e4rker qualitativen Wachstumspfad befindet.<\/p>\n In der Praxis erzeugte die Landumwandlung agrarischer Fl\u00e4chen die Bildung einer gro\u00dfen Arbeiterarmee. Ein besonderer Fall sind die landlost farmers (having no farm, having no income and having no minimal assurance). Liu beziffert ihre Anzahl auf 112 Millionen f\u00fcr das Jahr 2014.[31]<\/a> Sie sind im Marx\u2018schen Sinn potentielle doppelt freie Lohnarbeiter. Sie bilden die offensichtliche Seite der Herausbildung einer freien Loharbeiterschaft, die ansonsten w\u00e4hrend der ersten Phase der Reformen eher versteckt war und sich mit der Zeit formierte. Die Landumwandlungsrate betrug im Jahr 2015 36%, dementsprechend sank die Zahl der Landbewohner und stieg die Urbanisierungsrate.[32]<\/a><\/p>\n <\/p>\n 2.3 \u00a0\u00a0\u00a0 Die Gemeinde- und Dorfunternehmen<\/strong><\/p>\n Unternehmen auf dem Lande gibt es in China schon lange. Sie waren und sind teilweise heute noch aufgrund der Gr\u00f6\u00dfe des Landes und der fr\u00fcher wenig entwickelten Stra\u00dfen notwendig und zweckm\u00e4\u00dfig. Diese Unternehmen verarbeiteten landwirtschaftliche Erzeugnisse, fertigten Alltagsgegenst\u00e4nde und f\u00fchrten Reparaturen von landwirtschaftlichen Maschinen durch. In diesen Betrieben fand die l\u00e4ndliche Bev\u00f6lkerung w\u00e4hrend landwirtschaftlicher Ruhepausen eine Besch\u00e4ftigung. Nach der Revolution wurden sie zun\u00e4chst aufgel\u00f6st und entstanden dann als Kommune- und Brigadeunternehmen besonders in der Phase des \u2018Gro\u00dfen Sprungs\u2018 neu mit dem Ziel, die l\u00e4ndliche Industrialisierung zu f\u00f6rdern[33]<\/a> und der Widerstandsf\u00e4higkeit gegen\u00fcber feindlichen Angriffen auf die Metropolen zu dienen. Diese Unternehmen wandelten sich nach Aufl\u00f6sung der Kollektive in die TVEs (Town Village Enterprises) um. Die TVEs erweiterten ihre Produktpalette auf Baustoffe, Konsumartikel und anderes, was die SOEs nicht befriedigten.[34]<\/a><\/p>\n Kollektivunternehmen waren in der sozialistischen \u00c4ra urspr\u00fcnglich Eigentum kleinerer gesellschaftlicher Gruppen, w\u00e4hrend staatseigene Betriebe Eigentum des ganzen Volkes waren und der staatlichen Planung unterworfen waren. Kollektivbetriebe sind von unterschiedlicher Gr\u00f6\u00dfe, sie reichen vom Besitz in der Hand von Stra\u00dfenkomitees bis zu dem von St\u00e4dten. Ihre Arbeiter sollten die Produktionsmittel im Kollektiv besitzen, weshalb sie auch als sozialistisches Vorbild galten. Die TVEs arbeiteten wie ihre Vorg\u00e4nger entsprechend ihrer Aufgabenstellung weitgehend au\u00dferhalb des Plans und verkauften ihre Produkte auf den sich neu entwickelnden M\u00e4rkten auch \u00fcberregional. Ihr Anteil am BIP stieg von 6% auf 26% und nahmen etwa 50% des Arbeitskr\u00e4fte\u00fcberschusses auf dem Land auf.[35]<\/a> Die TVEs wurden von den Lokalregierungen gef\u00f6rdert, da sie Steuern an sie zahlten. Die Arbeiter in den TVEs hatten von vornherein nicht die Arbeitskonditionen und Sozialleistungen der Arbeiter in den SOEs. Mit wachsender Gr\u00f6\u00dfe wurden die TVEs vor allem im Bereich der Konsumg\u00fcterindustrie zu einer Konkurrenz f\u00fcr die SOEs. Partei und Zentralregierung versuchten zun\u00e4chst den Aufstieg der TVEs zu behindern, indem sie ihnen den Zugang zu Krediten, Rohstoff- und Verbraucherm\u00e4rkten erschwerten.[36]<\/a> Der Aufstieg der TVEs gegen den Willen der Zentralregierung bedeutete auch eine weitere St\u00e4rkung der Provinzregierungen gegen\u00fcber der Zentralmacht. Das rasante Wachstum der TVEs bedeutete au\u00dferdem eine entsprechende Zunahme von Lohnarbeit und eine Einschr\u00e4nkung der staatlichen Planfestsetzung.<\/p>\n Coase schreibt zum Charakter der TVEs: \u201eJ\u00fcngste Studien haben zudem auf die schlichte Tatsache hingewiesen, dass ein erheblicher Anteil der Gemeinde- und Dorfunternehmen im Grunde privatwirtschaftliche Unternehmen sind, insbesondere in den armen Provinzen im Landesinneren. Anhand einer Stichprobenerhebung wies das Annual Book oft the Chinese Private Economy (1994, S. 71) nach, dass 83 Prozent der Gemeinde- und Dorfunternehmen in jeglicher Hinsicht (au\u00dfer dem Namen nach) privater Natur waren. Zwei Jahre sp\u00e4ter kam das 1996 Annual Book (S. 112) zu einem \u00e4hnlichen Schluss.\u201c[37]<\/a> Die Aussage bedeutet, dass sp\u00e4testens Ende der 1990er Jahre fast alle TVEs privater Natur waren. Inzwischen sind die TVEs ein Teil der insgesamt dominierenden Privatindustrie in China. Das Haushaltssystem in der Landwirtschaft und das schnelle Wachstum der Gemeinde- und Dorfunternehmen waren Keimzellen der kapitalistischen Entwicklung in China. Sie ging also vom Land aus, die st\u00e4dtische kapitalistische Entwicklung kam sp\u00e4ter hinzu. Erzwungen wurde die kapitalistische Entwicklung auch nicht durch die Entwicklung der Produktivkr\u00e4fte, die in England w\u00e4hrend der industriellen Revolution eine wichtige Rolle spielte.<\/p>\n 2.4 \u00a0\u00a0\u00a0 Die Individual- und die Privatwirtschaft<\/strong><\/p>\n Individual- und Privatwirtschaft bestehen beide aus Privatbetrieben, die Waren oder Dienstleistungen f\u00fcr den Verkauf auf dem Markt produzieren. Die Hauptbranchen, in der die individuellen und privaten Betriebe zun\u00e4chst t\u00e4tig wurden, waren Handel, Gastronomie, Transport, Industrie und Handwerk.[38]<\/a> Der Unterschied zwischen ihnen besteht haupts\u00e4chlich in der Anzahl der Besch\u00e4ftigten. Nach der Festlegung der KPCh durfte die Individualwirtschaft zu Beginn h\u00f6chstens sieben Mitarbeiter besch\u00e4ftigen. Die Besch\u00e4ftigung von sieben Mitarbeitern und weniger durch einen Arbeitgeber galt nicht als Ausbeutung. Kraus[39]<\/a> weist darauf hin, dass diese Zahl vermutlich auf eine Bemerkung von Engels im Antid\u00fchring zur\u00fcckgeht.[40]<\/a> Als ein Beispiel nennt Engels, dass die H\u00f6he eines Kapitals eine Gr\u00f6\u00dfe haben m\u00fcsste, dass es acht Lohnarbeiter besch\u00e4ftigen kann, damit der Geldbesitzer als Kapitalist fungieren kann. W\u00e4hrend in der Stadt nur bestimmte Antragsteller zugelassen wurden, unterlagen l\u00e4ndliche Antragssteller keinen Beschr\u00e4nkungen.[41]<\/a> Die Zulassungen galten in der Regel zun\u00e4chst f\u00fcr f\u00fcnf Jahre. 75% der individuellen Wirtschaft entstand auf dem Land[42]<\/a>, sie besch\u00e4ftigten 1987 \u00fcber zehn Millionen Menschen in knapp 5 Millionen Betrieben. Nach Heberer ist der Privatsektor im Jahr 2017 mit 90% aller Unternehmen inzwischen der volkswirtschaftlich dominierende Sektor und besch\u00e4ftigt 341 Millionen Personen.[43]<\/a><\/p>\n Es gab in der KPCh Widerstand gegen jegliche Einf\u00fchrung einer Privatwirtschaft. Er wurde begr\u00fcndet mit Lenins Schrift \u2018Der linke Radikalismus, die Kinderkrankheit des Kommunismus\u2018, in der er betont: \u201eDie Diktatur des Proletariats ist der aufopferungsvollste und schonungsloseste Krieg der neuen Klasse gegen einen m\u00e4chtigeren<\/em> Feind, gegen die Bourgeoisie, deren Widerstand sich durch einen Sturz (sei es auch nur in einem Land) verzehnfacht <\/em>und deren Macht nicht nur in der St\u00e4rke des internationalen Kapitals sondern in der Macht der Gewohnheit, in der St\u00e4rke der Kleinproduktion<\/em>. Denn Kleinproduktion gibt es auf der Welt leider noch sehr, sehr viel, die Kleinproduktion aber erzeugt unausgesetzt, t\u00e4glich, st\u00fcndlich, elementar und im Massenumfang Kapitalismus und Bourgeoisie.\u201c[44]<\/a> Die Zulassung der Individual- und Privatwirtschaft in China schuf eine Kleinproduktion in gro\u00dfem Umfang. Es war also f\u00fcr die KPCh notwendig, sich von Lenins Aussage zu distanzieren. Kraus schreibt[45]<\/a>: \u201eEine vorsichtige Distanzierung von der angef\u00fchrten Lenin-These ist dann im Juli 1981 auf dem sechsten Plenum des XI. Zentralkomitees im Rahmen der \u201aResolution \u00fcber einige Fragen in unserer Parteigeschichte seit der Gr\u00fcndung der Volksrepublik China\u2018 vorgenommen worden. Die These Lenins sei \u201amissverstanden und dogmatisch\u2018 ausgelegt worden. Insbesondere hie\u00df es: \u201aWer Lenin richtig verstehen will, muss die historischen Bedingungen im Ru\u00dfland Lenins und die historischen Bedingungen Chinas nach der Vollendung der sozialistischen Umgestaltung analysieren\u2018. Auch wurde betont, die individuelle Wirtschaft k\u00f6nne sich nur dann zum Kapitalismus entwickeln, wenn Bedingungen entstehen, unter denen sich Geld in Kapital und Arbeitsm\u00e4rkte in Waren verwandeln\u2018. Es wurde hinzugef\u00fcgt, da\u00df diese Bedingungen in China nicht gegeben seien \u2013 eine Aussage, die zumindest angesichts der im ganzen Land entstehenden Arbeitsm\u00e4rkte schlecht aufrechterhalten werden kann.\u201c Er schreibt weiter auf derselben Seite: \u201eEine Untersuchung des Arbeitsministeriums zeigte im Mai 1988, da\u00df im Verlauf der letzten drei Jahre 44 Arbeitsm\u00e4rkte in Peking, Xi\u2019an, Shenyang und Guiyang mehr als eine Million Arbeitspl\u00e4tze vermittelt haben.\u201c<\/p>\n Die staatliche Billigung der Individual- und sp\u00e4ter der Privatwirtschaft in St\u00e4dten und auf dem Land hatte den Grund, die Arbeitslosen zu besch\u00e4ftigen. Die Produktionsfortschritte in der Landwirtschaft und Schulabg\u00e4nger erzeugten st\u00e4ndig neue Arbeitskr\u00e4fte, die besch\u00e4ftigt werden mussten. Zus\u00e4tzlich kehrten zu Beginn der Reformperiode etwa 20 Millionen Jugendliche, die in der Mao-\u00c4ra aufs Land verschickt wurden, in die st\u00e4dtischen Ballungsgebiete zur\u00fcck[46]<\/a>. Ihre offizielle Bezeichnung war \u2018Jugendliche in Erwartung einer Besch\u00e4ftigung\u2018. Im Jahr 1979 startete die erste offiziell erfasste Individualwirtschaft in Whenzou, 1981 wurde die Individualwirtschaft als notwendige Erg\u00e4nzung der Kollektivwirtschaft akzeptiert[47]<\/a> und 1988 wurde sie als offizieller Bestandteil des chinesischen Sozialismus anerkannt.[48]<\/a> Die Unterscheidung von Individual- und Privatwirtschaft ist teilweise willk\u00fcrlich. In der Praxis hatte sie jedoch eine Bedeutung, da die Privatunternehmen zu Beginn gro\u00dfe H\u00fcrden bei der Genehmigung hatten und immer wieder unter politischen Druck gerieten. F\u00fcr die Privatunternehmen auf dem Land schreibt Kraus: \u201eDie meisten Unternehmer stammten aus den Dorf- und Gemeindeunternehmen oder waren Kader der Produktionsgruppen oder Produktionsbrigaden.\u201c[49]<\/a>, es waren aber auch ehemalige Bauern. In den Privatbetrieben gab es einen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, der anders als der Eigent\u00fcmer in der Individualwirtschaft in der Regel nicht in der Produktion mitarbeitete. Es gab f\u00fcr Privatunternehmer auch die M\u00f6glichkeit, Staats- und Kollektivbetriebe zu pachten, wobei das Gemeineigentum an den Produktionsmitteln erhalten blieb.[50]<\/a> Das Pachtsystem war daher ideologisch einfacher zu vertreten. Den P\u00e4chtern stehen nach Errichtung der Pacht die Gewinne zu. Problematisch waren die Eigentumsrechte nach Erneuerung oder Erweiterung der Produktion, ebenso die Verl\u00e4ngerung der Pachtvertr\u00e4ge, weshalb viele P\u00e4chter ihre Gewinne in den Konsum steckten.<\/p>\n Anders als die Entstehung des Kapitalismus aus andersartigen vorkapitalistischen Gesellschaften entstand der Kapitalismus in der VRCh aus einer sozialistischen Gesellschaft. So waren keine gro\u00dfen Verm\u00f6gen aus Handels- und Wucherkapital f\u00fcr die Gr\u00fcndung von kapitalistischen Betrieben vorhanden, ein Handelskapital konnte erst mit der Entwicklung privater Warenm\u00e4rkte entstehen. Zun\u00e4chst konnten daher nur Betriebe gegr\u00fcndet werden, die wenig Kapital erforderten, und das erforderliche Kapital musste aus Kleinverm\u00f6gen zusammengetragen werden und erm\u00f6glichte nur Kleinunternehmen.[51]<\/a> In der Regel hatten Individual- und Privatwirtschaft Anteilseigent\u00fcmer aus der Familie. Privatunternehmen hatten aber auch chinesische Geldgeber aus dem Ausland, die f\u00fcr das Kapital und den Betrieb aufkamen. Au\u00dferdem entwickelte sich ein Kreditmarkt von Bank- und Privatkrediten[52]<\/a>, Anteilsscheinen[53]<\/a> und Wertpapieremissionen f\u00fcr Unternehmensgr\u00fcndungen.<\/p>\n Whenzou ist ein herausragender, aber durchaus typischer Fall, der auch in China genauer untersucht wurde. 1986 wurden achtzig Prozent des Bruttosozialprodukts von Whenzou privat erzeugt, der private Sektor besch\u00e4ftigte etwa zwei Drittel der vorhandenen Arbeitskr\u00e4fte. Im Bereich der industriellen Produktion verzeichnete die staatseigene Wirtschaft von 1980 bis 1986 eine Zuwachsrate von 8,4%, die kollektive Wirtschaft unter Einschluss der privaten Betriebe eine Zuwachsrate von 74,4%[54]<\/a>. Der chinesische Forschungsbericht von 1988 stellt auch fest, dass es einer betr\u00e4chtlichen Anzahl von privaten Betrieben gelang, sich als Individualwirtschaft oder Kollektivbetrieb zu tarnen. In Whenzou war eine gro\u00dfe Anzahl der privaten Unternehmer ehemalige Kader und sie blieben auch weiterhin Mitglieder der kommunistischen Partei[55]<\/a>. Mit der Zulassung der Individual- und Privatwirtschaft und der Entwicklung der TVEs endete das Monopol der staatlich dominierten Wirtschaft in den St\u00e4dten und auf dem Land. Auf dem 13. Parteitag 1987 wurde die Gr\u00fcndung von Privatbetrieben abgesegnet.[56]<\/a><\/p>\n Dreierlei ist an der Entwicklung der Individual- und Privatwirtschaft hervorzuheben. Zum einen, dass die KPCh das Recht der Privatwirtschaft auf Eigentum an den Produktivmitteln zulie\u00df und anerkannte. Zum anderen wurde Lohnarbeit zugelassen. Drittens lie\u00df die KPCh zu, dass private Warenm\u00e4rkte und Handelsgesellschaften aufgebaut wurden, was \u00fcber die Duldung eventuell bereits vorhandener M\u00e4rkte hinausging. Die Privatwirtschaft brauchte Vorprodukte und sie musste sich die Absatzm\u00e4rkte f\u00fcr ihre Endprodukte selbst schaffen. Bei den Vorprodukten half, dass die Sollvorgaben der SOEs gesenkt wurden und sie ihre \u00dcberschussmengen frei produzieren und verkaufen konnten. F\u00fcr den Verkauf mussten Absatzorganisationen aufgebaut und der Transport organisiert werden[57]<\/a>, was einen Zuwachs von Privatbetrieben in Logistik und Transport erforderte. So zog die Zulassung von Privatbetrieben in der Produktion M\u00e4rkte und Privatbetriebe in anderen Bereichen der Volkswirtschaft nach sich, wodurch sich kapitalistische Strukturen immer weiter ausbreiteten.<\/p>\n 2.5\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Die Sonderwirtschaftszonen und die Exportorientierung<\/strong><\/p>\n Nach dem Tod Mao Tse Tungs setzte sich bei den neuen F\u00fchrern der KPCh die Erkenntnis durch, dass sich die gew\u00fcnschte nachholende Industrialisierung nicht autark erreichen lie\u00df.\u00a0 Zun\u00e4chst wurde im Jahr 1977 die Politik des \u2018Gro\u00dfen Sprungs nach au\u00dfen\u2018 gestartet, die mittels Rohstoffexporten Technologieimporte finanzieren sollte.[58]<\/a> Die Politik des \u2018Gro\u00dfen Sprungs nach au\u00dfen\u2018 scheiterte, weil sich die Ressourcen f\u00fcr die Rohstoffexporte als nicht so reichhaltig erwiesen wie erhofft und die Technologieimporte nicht in die chinesische Wirtschafts- und Technologiestruktur passten. Neu war die Bereitschaft der KPCh zu westlichem Technologie- und Kapitalimport, der zuvor verboten war.<\/p>\n Die Modernisierung der Wirtschaft und die Steigerung der Produktivit\u00e4t wurden in der Reformperiode zur Hauptaufgabe von Partei und Staat. Auf der Suche nach Beispielen f\u00fcr eine erfolgreiche nachholende Industrialisierung studierten chinesische Delegationen und Wirtschaftsvertreter vor allem L\u00e4nder, die von einem vergleichbaren Entwicklungsstand wie das revolution\u00e4re China ausgegangen waren, das waren Staaten wie Macau, Hongkong, Singapur oder Japan, das Deng Xiaoping 1978 besuchte. Staaten wie Japan, Korea, Taiwan und Thailand hatten \u00fcber 15 Jahre ein Wachstum von \u00fcber 6% pro Kopf, was landl\u00e4ufig als Definition f\u00fcr ein Wirtschaftswunderland benutzt wird. China hatte in der Mao-\u00c4ra eines von etwa 5%.[59]<\/a> Mit der H\u00f6he des Wirtschaftswachstums l\u00e4sst sich also eine v\u00f6llig neue Wirtschaftspolitik in China nicht begr\u00fcnden. Aber China geriet aufgrund der weltweit vorherrschenden westlichen F\u00fchrerschaft in Wissenschaft und Technik auch gegen\u00fcber ihren ostasiatischen Nachbarstaaten immer mehr in einen technologischen R\u00fcckstand. Die KPCh erkannte, dass ihre Nachbarstaaten den gro\u00dfen Vorsprung der westlichen Technik mit Niedrigl\u00f6hnen in der Exportproduktion schrittweise aufholen konnten, da sie dadurch Zugang zu westlicher Technik erhielten. Diese L\u00e4nder hatten Sonderwirtschaftszonen geschaffen, sogenannte EPZ (Export Processing Zones), die in Auftragsfertigung Produkte f\u00fcr die westlichen L\u00e4nder billig produzierten, ein Modell, das die VRCh im Wesentlichen \u00fcbernahm.[60]<\/a> Von 1978 bis 2000 betrug dann das Pro Kopf-Wachstum in China 8,3%, von 2000 bis 2010 9.9% und von 2010 bis 2016 7,1%. Das ist die bisher l\u00e4ngste weltweit gemessene Wirtschaftswunderphase und sie wurde weitgehend durch Weiterverarbeitungsprozesse f\u00fcr die Exportproduktion erreicht.[61]<\/a><\/p>\n Chinas au\u00dferordentlicher Erfolg bei der Exportorientierung lag vor allem an den geringen Preisen seiner Waren, der auf niedrigen L\u00f6hnen, geringen Sozialleistungen und geringer Besteuerung beruhte. F\u00fcr die westlichen kapitalistischen L\u00e4nder bestand die Attraktivit\u00e4t der Investitionen in China darin, dass sie in eine Phase der \u00dcberakkumulation eingetreten waren und nach neuen Anlagem\u00f6glichkeiten suchten. Der Westen erreichte mit der Auslagerung von arbeitsintensiven Produktionsschritten zwei Ziele: zum einen die Disziplinierung der eigenen Arbeiterschaft durch Drohungen mit Werksverlegungen, zum anderen die M\u00f6glichkeit zu Reallohnabbau durch den Import billiger Konsumartikel. Die Sonderwirtschaftszonen (SWZ) wurden zun\u00e4chst an den K\u00fcsten eingerichtet, vor allem in der Nachbarschaft von Hongkong, woher auch die ersten Investoren kamen. Die Exportunternehmen Hongkongs suchten billige Arbeitskr\u00e4fte, die ihre Roh- und Halbfertigprodukte gegen eine Bearbeitungsgeb\u00fchr zu Exportg\u00fctern weiterverarbeiten sollten, au\u00dferdem brauchten sie Land f\u00fcr ihre Fabriken. Die Produkte blieben dabei durchgehend in ausl\u00e4ndischer Hand, so dass das chinesische Handelsrecht nicht griff.<\/p>\n Die Aufgabe der chinesischen SWZ war zum einen das Kennenlernen neuer Technologien und zum andern kapitalistischer Managementmethoden. Es war von Anfang an klar, dass in den SWZ Lohnarbeit stattfinden w\u00fcrde und dass sich die ausl\u00e4ndischen Firmen des Profits wegen ansiedelten. Daher griff die KPCh die Debatte auf, die bei der Konzession ausl\u00e4ndischer Unternehmen in der Sowjetunion gef\u00fchrt wurde. Auch damals galt das Argument: \u201eDie eigenen Kapitalisten haben wir davongejagt, die fremden aber wollen wir zulassen.\u201c[62]<\/a> Lenin, zitiert nach Kraus, stellte fest: \u201eWirtschaftlich sind die Konzessionen f\u00fcr uns von gr\u00f6\u00dftem Nutzen. Nat\u00fcrlich werden die Konzession\u00e4re bei der Gr\u00fcndung von Siedlungen ihre kapitalistischen Gewohnheiten mitbringen und die Bauernschaft zu zersetzen versuchen. Darauf muss man aber achten und ihnen auf Schritt und Tritt unsere kommunistische Einwirkung entgegenstellen. Auch das ist eine Art Krieg, ein kriegerischer Wettkampf zweier Methoden, zweier Formationen, zweier Wirtschaftssysteme \u2013 des kommunistischen und des kapitalistischen\u201c. \u201eAuch hatte Lenin keine Skrupel, den Kapitalismus durch hohe Profite zu bestechen. Er wird \u2013 so hie\u00df es bei ihm weiter \u00dcberprofite einheimsen. Zum Teufel damit, mit diesen \u00dcberprofiten. Wir werden das Wesentliche erhalten, mit dessen Hilfe wir erstarken, endg\u00fcltig auf die Beine kommen und den Kapitalismus \u00f6konomisch besiegen k\u00f6nnen.\u201c[63]<\/a> Lenin hatte erkannt, dass nach der nicht eingetretenen Revolution in einem h\u00f6her entwickelten kapitalistischen Land die Beseitigung der \u00f6konomischen R\u00fcckst\u00e4ndigkeit Russlands nur durch das Anlocken moderner kapitalistischer Unternehmen in \u00fcberschaubaren Zeitr\u00e4umen gelingen k\u00f6nnte. \u201eF\u00fcr Lenin waren und blieben ausl\u00e4ndische Kapitalisten auf sowjetischem Territorium weiterhin Fremdk\u00f6rper, die das Privateigentum und die Ausbeutungsverh\u00e4ltnisse aufrechterhalten. Ausdr\u00fccklich betonte er dar\u00fcber hinaus: Wir m\u00fcssen die Gelegenheit beim Schopf packen und alle Kr\u00e4fte darauf richten, Handelsbeziehungen zu erlangen, sei es auch um den Preis maximaler Zugest\u00e4ndnisse\u2026.\u201c[64]<\/a> Die Sowjetunion konnte nach der mit ausl\u00e4ndischer Hilfe angefangenen Industrialisierung beeindruckende eigene technische Erfolge erringen, wie etwa die Kriegswaffenproduktion im zweiten Weltkrieg, die Weltraumfahrt oder die Kernkrafttechnologie nach dem Krieg zeigten. Sie erreichte eine Produktiventwicklung im Sozialismus, die die des westlichen Kapitalismus \u00fcbertraf. Die KPCh betonte demgegen\u00fcber von Anfang an, man wolle und m\u00fcsse die Managementmethoden der ausl\u00e4ndischen Unternehmen in den SWZ bei Erfolg auf das ganze Land \u00fcbertragen. Dies ist ein fundamentaler Unterschied zu Lenins Strategie.<\/p>\n Inzwischen hat die VRCh in den meisten Bereichen den Technologietransfer geschafft, womit die urspr\u00fcngliche Begr\u00fcndung f\u00fcr die Einrichtung der SWZ wegf\u00e4llt. Dennoch haben sich diese Unternehmen nicht nur enorm vergr\u00f6\u00dfert, sondern auch \u00fcber das ganze Land ausgebreitet, immer in Richtung billigerer Arbeitskr\u00e4fte und st\u00e4rkeren Entgegenkommens von Lokalregierungen bei der Bereitstellung von Infrastruktur, geringeren Umweltstandards und Steuern.[65]<\/a> Sie sind inzwischen ein integraler Bestandteil der chinesischen Wirtschaft geworden. Im Jahr 1979 gab es vier SWZ an der K\u00fcste, um das Jahr 2003 zweihundert vom Zentralstaat kontrollierte und weitere zweitausend von den Lokalregierungen kontrollierte SWZ im ganzen Land. Inzwischen produzieren die chinesischen Inlandsprovinzen 13% des chinesischen Exports.[66]<\/a> Der Gesamtanteil des Exports am BIP der VRCh betrug in den 2000er Jahren etwa 30% und sank dann ab, weil die KPCh bewusst versuchte, die gro\u00dfe Abh\u00e4ngigkeit der chinesischen Volkswirtschaft vom Export zu verringern.[67]<\/a> Nach dem Vorbild der SWZ werden inzwischen Technologiezentren in ganz China errichtet, in denen in Anlehnung an das amerikanische Silicon Valley Hi-Tech-Unternehmen und neue Technologien in allen Bereichen der Naturwissenschaften gef\u00f6rdert werden.<\/p>\n Hauptinvestoren der SWZ waren Firmen von Auslandschinesen aus Hongkong, Macau, Taiwan und \u00dcbersee.[68]<\/a> Aufsummiert von 1985 bis 2016 stammen 52% der Investitionen aus Hongkong, aus den OECD-L\u00e4ndern sind es 17%. Schon l\u00e4nger ist auch die anf\u00e4ngliche Regel nicht mehr g\u00fcltig, dass 51% der ausl\u00e4ndischen Unternehmen in chinesischer Hand sein m\u00fcssen. \u00dcber die in den SWZ produzierten Waren schreibt Coase \u201e1980 stellten Rohstoffe, in erster Linie Erd\u00f6lprodukte, den gr\u00f6\u00dften Exportsektor des Landes dar. Auf Fertigungserzeugnisse entfiel weniger als die H\u00e4lfte der Exporte, davon \u00fcber 50 Prozent auf Textilwaren. Dieses Muster zog sich bis Mitte der 1980er-Jahre durch. Ab diesem Zeitpunkt waren Fertigungsg\u00fcter die wichtigste Exportkategorie. Im Jahr 2000 entfielen 90 Prozent der chinesischen Exporte auf Fertigungsg\u00fcter, der darin enthaltene Anteil an Textilien war auf 25 Prozent gesunken.\u201c[69]<\/a> Heute sind es meist Elektronikartikel, aber auch Maschinen, Arzneimittel oder Elektroautos auf oder \u00fcber westlichem Niveau. Die Produktion mancher Waren beruht teilweise immer noch auf Vorprodukten, die au\u00dferhalb Chinas entwickelt und produziert werden.[70]<\/a> Dieses Manko behebt China schrittweise durch verst\u00e4rkte Wissenschafts- und Technologief\u00f6rderung. Die USA versuchen diese Entwicklung von Chinas Wirtschaft etwa mit Exportverboten von Chips nach China zu behindern. Eine solche Strategie hat aber in der Geschichte der Technikentwicklung bisher noch nicht auf Dauer funktioniert.<\/p>\n Die Gr\u00fcndung der SWZ waren Kern der seit Beginn der Reform\u00e4ra betriebenen Exportstrategie. Die Eingliederung in die kapitalistische Weltwirtschaft machte einen gro\u00dfen Schritt vorw\u00e4rts mit der Aufnahme in die WTO (World Trade Organization) im Jahr 2001. Durch den Beitritt wuchs die Exportwirtschaft stark an. Im Jahr 2009 wurde China \u2018Exportweltmeister\u2018, im Jahr 2016 erwirtschaftete die VRCh 18% des globalen BIPs und war damit die gr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft der Welt und erzielte gegen\u00fcber vielen L\u00e4ndern Handels\u00fcbersch\u00fcsse im Warenexport und damit entsprechende Devisenreserven.[71]<\/a> Mit den Einnahmen aus dem Export wurde die VRCh dauerhaft finanziell unabh\u00e4ngig von ausl\u00e4ndischen Geldgebern, konnte seine Infrastruktur weiterentwickeln und schuf eine wohlhabende Mittelschicht. Mit dem steigenden Wohlstand in China wurde das Land f\u00fcr den westlichen Kapitalismus auch als Absatzmarkt, etwa von Autos, immer wichtiger. Die VRCh wurde wegen ihrer hohen Devisenbest\u00e4nde aber auch abh\u00e4ngiger von den internationalen Finanzm\u00e4rkten.<\/p>\n Die Arbeiter in den SWZ waren neben st\u00e4dtischen Arbeitssuchenden zun\u00e4chst vor allem Bauern aus der Umgebung, ab Mitte der 1990er Jahren Wanderarbeiter aus dem ganzen Land. Auch wenn die Zulassung kapitalistischer Betriebe in den SWZ die Entwicklung kapitalistischer Verh\u00e4ltnisse verst\u00e4rkte, so ist ihre Zulassung nicht die Hauptursache der kapitalistischen Entwicklung in ganz China. Sie ist vielmehr in den Entscheidungen der KPCh und der Regierung zu suchen, auf allen Gebieten die Entwicklung der kapitalistischen Produktionsweise zu f\u00f6rdern.<\/p>\n <\/p>\n 2.6\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Die Staatsunternehmen<\/strong><\/p>\n 1978 war Chinas Industrie fast vollst\u00e4ndig im Staatsbesitz, 77% der Industrieproduktion entfiel auf die Staatsbetriebe (SOEs, Stately owned Enterprises), der Rest verteilte sich mit 14% auf st\u00e4dtische Kollektive und mit 9% auf die l\u00e4ndlichen Kollektive, aus denen sich in der Reformperiode die TVEs entwickelten.[72]<\/a> In der ersten Reformperiode wurden bei den Staatsbetrieben vor allem folgende Reformschritte durchgef\u00fchrt, die schon in der Landwirtschaft vorexerziert wurden: das Herauswachsen-Lassen aus dem Plan und die st\u00e4rkere Verantwortlichkeit des Managements, also eine Trennung von Betriebsf\u00fchrung und Politik. Die Planvorgaben wurden konstant gelassen, die dar\u00fcber hinaus gehende Produktion konnte frei verkauft werden. Der Gewinn dieser Verk\u00e4ufe blieb in den Unternehmen und konnte auch f\u00fcr die Produktion neuer G\u00fcter verwendet werden. Meist wird zwar vom Herauswachsen aus der Planwirtschaft geredet, richtiger w\u00e4re es aber, von einem Hereinwachsen in die Marktwirtschaft zu sprechen, da dies das eigentliche Ziel der Reform\u00e4ra war. Es entstanden M\u00e4rkte, auf denen die Produkte au\u00dferhalb des Plans an die Meistbietenden verkauft wurden.[73]<\/a> Das hatte wie zuvor bei den agrarischen Produkten ein zweigleisiges Preissystem von staatlich verordneten Preisen und Marktpreisen zur Folge. Die schnell wachsenden TVEs und die Privatwirtschaft setzten vor allem im Konsumg\u00fcterbereich die SOEs unter Konkurrenzdruck. Die Planwirtschaft mit ihren Branchenministerien wurde allm\u00e4hlich abgeschafft. In den 1990er Jahren wuchs die Gesamtwirtschaft aus dem Plan heraus.[74]<\/a><\/p>\n In den SOEs galt das Prinzip der \u2018eisernen Reissch\u00fcssel\u2018 (danwei), das den Arbeitern einen lebenslangen Arbeitsplatz mit nachfolgender Rente, eine Gesundheitsversorgung, die Schulausbildung ihrer Kinder, eine Werkswohnung und eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben garantierte. Das waren Bedingungen, die die neu entstehenden privaten Unternehmen nicht anboten. Die \u2018eiserne Reissch\u00fcssel\u2018 wurde in der ersten Reformperiode nicht angetastet, womit ein zus\u00e4tzliches Unruhepotential vermieden wurde, denn f\u00fcr die in den SOEs besch\u00e4ftigten Arbeiter bestand die Alternative zunehmend nur noch darin, dass sie Lohnarbeiter in Privatunternehmen werden mussten. Das geschah dann in der zweiten Reformperiode.<\/p>\n Den Beginn einer zweiten Reformperiode kann man etwa um die Mitte der 1990er Jahre ansetzen. Ein Schwerpunkt der zweiten Reformperiode lag auf der tiefgreifenden Umgestaltung der SOEs durch Eigent\u00fcmerwechsel und Umstrukturierung. Die Gr\u00fcnde f\u00fcr die verst\u00e4rkte Konzentration auf die Umgestaltung der SOEs waren, dass viele von ihnen hochverschuldet oder insolvent waren. Waren im Jahr 1988 10,9% der Staatsunternehmen insolvent, so waren es im Jahr 1995 \u00fcber 40% und der Staat konnte die Verluste nicht mehr tragen. Der Anteil der SOEs an der Gesamtproduktion war von etwa 77% im Jahr 1977 auf 34% im Jahr 1995 gesunken.[75]<\/a> Wegen ihrer inzwischen geringeren Bedeutung f\u00fcr die Gesamtwirtschaft konnten nun einschneidendere Ma\u00dfnahmen ohne zu gro\u00dfe Verwerfungen durchgef\u00fchrt werden. Die \u00fcber die erste Reformperiode hinausgehenden Ma\u00dfnahmen waren etwa der Verkauf von SOEs und ihre Umwandlung in Aktiengesellschaften. Diese Umgestaltung geschah haupts\u00e4chlich nach zwei Prinzipien, zum einen nach der Devise \u2018Die Gro\u00dfen halten, die Kleinen gehen lassen\u2018 und zum anderen nach ihrer Bedeutung f\u00fcr die Volkswirtschaft: Mit den SOEs in Schl\u00fcsselpositionen der Wirtschaft behielt die KPCh Instrumente zur Lenkung der gesamten Volkswirtschaft in der Hand. Der Abbau der Staatsunternehmen in Zahlen: Die Anzahl der Staatsbetriebe sank von 1995 bis 2003 von 118 000 auf ungef\u00e4hr 34 000, davon etwa 500 bis 1000 gro\u00dfe SOEs.[76]<\/a> Die Zahl der Besch\u00e4ftigten ging von 76 Millionen im Jahr 1991 auf 43 Millionen im Jahr 2005 zur\u00fcck.[77]<\/a> Die freigesetzten Arbeiter wurden Lohnarbeiter in den Privatunternehmen, bei den verbliebenen Arbeitern wurden die bisherigen Rechte abgebaut. Der chinesische Staat sorgte also wie der in anderen fr\u00fchkapitalistischen Gesellschaften f\u00fcr eine Vermehrung der Lohnarbeiterschaft.<\/p>\n Anders als die damalige F\u00fchrung der Sowjetunion plante die KPCh nie eine vollst\u00e4ndige Privatisierung der Staatsbetriebe. Sie sicherte sich damit die M\u00f6glichkeit zu einer Lenkung der Gesamtwirtschaft und ihre eigene Machtposition. Die staatlich gebliebenen SOEs wurden meist in Aktiengesellschaften umgewandelt, die staatlichen Verm\u00f6genswerte und Kontrolle der Unternehmen wurden von der dem Staatsrat unterstellten Kommission SASAC (State-Owned Asset Supervision and Administration Commission) verwaltet. Der Handel mit den Aktien der Staats- und Privatunternehmen findet an den in den 1990er Jahren gegr\u00fcndeten B\u00f6rsen statt. Die Bet\u00e4tigungsfelder der SOEs umfassen die Grundstoffindustrie, die weltweite Rohstoffbeschaffung, den Infrastrukturausbau im In- und Ausland und zunehmend Aufgaben in der technischen Entwicklung im Allgemeinen gem\u00e4\u00df den staatlichen Planungszielen, insbesondere der Informationstechnologie, der erneuerbaren Energien, der Luft- und Weltraumfahrt sowie der R\u00fcstungsindustrie. Die Bedeutung der SOEs ist seit Mitte der 2000er Jahre wieder gewachsen, sie haben inzwischen die zus\u00e4tzliche Aufgabe, die Voraussetzungen f\u00fcr eine Entwicklung zu einem Hochtechnologieland zu f\u00f6rdern. Denn die VRCh ist inzwischen kein Billiglohnland mehr und muss f\u00fcr den Export h\u00f6herwertige Produkte herstellen. So setzt sie inzwischen in gro\u00dfem Umfang auch Industrieroboter in der Produktion ein. Die SOEs sind auch stark im Seidenstra\u00dfenprojekt vertreten, das f\u00fcr die VRCh eine wichtige handels- und geopolitische Bedeutung hat.[78]<\/a><\/p>\n Auf eine h\u00e4ufig ge\u00e4u\u00dferte Ansicht ist noch einzugehen. Staatskonzernen auf der ganzen Welt wie auch den SOEs in China wird von der neoliberalen Ideologie mangelnde Effektivit\u00e4t und Profitabilit\u00e4t vorgeworfen. Die dahintersteckende Absicht ist, Staatsaufgaben f\u00fcr private Profitinteressen zu \u00f6ffnen. Verkannt wird dabei, dass es die vorrangige Aufgabe von Staatsunternehmen ist, Gemeinschaftsg\u00fcter wie zum Beispiel Infrastruktur, Energieversorgung oder f\u00fcr Sozialaufgaben bereitzustellen. Es macht f\u00fcr Staat und Volkswirtschaft \u00f6konomisch wenig Sinn, ihnen dabei als Ziel vorzugeben, m\u00f6glichst hohe Profite zu erzielen. Dass die neoliberalen Verhei\u00dfungen der Privatisierung von Infrastruktur oder des Sozialbereichs zu ihrem Verfall und zu \u00fcberh\u00f6hten Preisen f\u00fchren, zeigt das Beispiel vieler L\u00e4nder, die das praktizieren. Davon abgesehen erf\u00fcllen die SOEs f\u00fcr den chinesischen Staat auch weitere Aufgaben. Sie dienen zum Beispiel als Puffer f\u00fcr die Besch\u00e4ftigung.<\/p>\n <\/p>\n 2.7\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Schattenwirtschaft und Untergrundprivatwirtschaft<\/strong><\/p>\n Schattenwirtschaft oder Untergrundprivatwirtschaft[79]<\/a> sind h\u00e4ufige Begleiterscheinungen bei der Transformation ehemals sozialistischer Staaten in kapitalistische Staaten. Bez\u00fcglich der Privatisierung unterscheidet man zwei Arten, die formelle und die informelle Privatisierung. Bei der formellen werden die Staatsbetriebe unter der Regie des Staates privatisiert. Die informelle Privatisierung bezeichnet Privatisierungen, die au\u00dferhalb von staatlichen Festlegungen und Kontrolle stattfinden. Derartige illegale Privatisierungen fanden in China insbesondere bei den TVEs von Anfang an statt, da sie au\u00dferhalb zentralstaatlicher Aufsicht standen.<\/p>\n Die Schattenwirtschaft umfasst haupts\u00e4chlich illegal abgezweigte staatliche Ressourcen und Verm\u00f6genswerte sowie Genehmigungen f\u00fcr Privatbetriebe gegen Schmiergelder oder in Form von Gewinnbeteiligungen. In beiden F\u00e4llen waren und sind Parteimitglieder die Hauptakteure: bei Genehmigungen, weil die Partei nach wie vor an den Schalthebeln der Macht sitzt, beim Handel mit staatlichen G\u00fctern, weil Parteimitglieder Zuteilungen an die Staatsbetriebe abzweigen konnten und Einfluss auf die Verwendung der Produktion oberhalb des Plansolls hatten. Sie nutzten auch das zweigleisige Preissystem und kauften Produkte zu Planpreisen und verkauften sie zu Marktpreisen. Wegen der Vetternwirtschaft von Funktion\u00e4ren[80]<\/a> spricht Heilmann von Kaderkapitalismus.[81]<\/a> Nach offiziellen Sch\u00e4tzungen sollen sich in China bis 1997 mindestens 12% des gesamten Staatsverm\u00f6gens verfl\u00fcchtigt haben, in den Provinzen teilweise noch mehr.[82]<\/a> Die nach wie vor vorhandene Korruption stellt eine Bedrohung des F\u00fchrungsanspruchs der KPCh dar. Dieser ist solange nicht gef\u00e4hrdet, solange es gro\u00dfen Teilen der Bev\u00f6lkerung kontinuierlich besser geht.<\/p>\n Eine spezifisch chinesische Form von sozialen Beziehungen stellen die Guanxi-Netzwerke dar[83]<\/a>, die in China eine lange Tradition haben. Sie sind nicht notwendig pers\u00f6nliche, aber meist langfristige Beziehungen und beruhen auf Gemeinsamkeiten wie gemeinsamer geographischer Herkunft, gleichem Studienjahrgang an einer Hochschule oder \u00c4hnlichem. Sie dr\u00fccken sich in gegenseitigen Gef\u00e4lligkeiten aus und sind eine weitverbreitete, akzeptierte Form gesellschaftlicher Bindungen. Sie nehmen aber auch die Form von Korruption und Seilschaften bei Wirtschafts-, \u00c4mter- und Sozialbeziehungen wie privilegierter Behandlung in verschiedener Hinsicht an. Daneben gab es noch eine Reihe anderer illegaler Gesch\u00e4fte, so zum Beispiel umfangreiche Netzwerke, die Schmuggel und illegalen Devisenhandel oft in Zusammenarbeit mit Beh\u00f6rden und Banken betrieben und eine gro\u00dfe Rolle im Au\u00dfenhandel spielten.[84]<\/a> Es entstanden au\u00dferdem Lotterien, Spielh\u00f6llen, Schwarzm\u00e4rkte und \u00e4hnliche Gewerbe[85]<\/a>. Insgesamt hatte die inoffizielle Wirtschaft im Jahr 1989 einen Anteil von etwa 15%-20% am BIP und stieg danach weiter an.[86]<\/a> Oft wurden und werden illegale Gelder aus derartigen Gesch\u00e4ften, die es noch heute in abgewandelter Form gibt, ins Ausland geschafft.<\/p>\n 2.8\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Die Krise am Ende der ersten Reformperiode<\/strong><\/p>\n Die teilweise Preisfreigabe der ersten Reformperiode erzeugte eine Inflation. Sie betrug 1986 etwa 13%, im Jahr 1989 etwa 28%.[87]<\/a> Es kam zu Panikk\u00e4ufen und Bankkontenr\u00e4umungen. Inflation war die Begleiterscheinung aller sozialistischer Staaten bei der Transformation zu ihrer jeweils besonderen Form von Kapitalismus. Die Inflationsrate in der Russischen F\u00f6deration betrug mehrere Jahre \u00fcber 100% und im Jahr 1992 \u00fcber 2000%[88]<\/a>. In China war Inflation ein sensibles Thema. So hatte die Unf\u00e4higkeit der Kuomintang, die Inflation in den Zeiten des B\u00fcrgerkriegs in den Griff zu kriegen, einen Anteil an ihrer Niederlage im B\u00fcrgerkrieg. Umgekehrt st\u00e4rkten die Erfolge der KPCh bei der Bek\u00e4mpfung der Inflation in den befreiten Gebieten ihre Position. Diese Erfahrungen bestimmten auch in der Reform\u00e4ra ihre Politik bei der Preisfreigabe.<\/p>\n Es wurde ein Notsparprogramm mit Kreditbeschr\u00e4nkungen aufgelegt, das die bisherigen Wirtschaftsreformen praktisch zum Erliegen brachte.[89]<\/a> Die Kreditbeschr\u00e4nkungen f\u00fchrten etwa dazu, dass die lokalen Regierungen den Bauern ihr Getreide nur mit Gutscheinen bezahlten[90]<\/a>, was die Bauern an die Seite der protestierenden Studenten trieb. Es wurden wieder Preiskontrollen eingef\u00fchrt. Zu der Inflation kam noch eine sinkende Wirtschaftsleistung, es entwickelte sich eine sogenannte Stagflation. In der Partei standen alle Reformpl\u00e4ne bis auf die Exportproduktion zur Disposition. Es wurde sogar erwogen, die TVEs und den privaten Sektor in die Planwirtschaft einzubeziehen, also die bisherigen Reformen vollst\u00e4ndig zur\u00fcckzunehmen. Es gab heftige Diskussionen in den \u00f6ffentlichen Organen mit dem Tenor: \u2018Sozialismus muss den Kapitalismus besiegen\u2018 und dass das Ziel der Marktwirtschaft in der Praxis darin best\u00fcnde, Kollektiveigentum zu enteignen.[91]<\/a> Die marktorientierten Reformen galten als bourgeois und als Ursache der Inflation. Diese Debatten hielten fast die ganzen 1990er Jahre an, bis die Inflation endete.[92]<\/a> Trotz dieser Debatten gingen jedoch die Reformen weiter, wie zum Beispiel die Anerkennung des Privateigentums 1988[93]<\/a> oder die Errichtung einer B\u00f6rse in Shanghai im Jahr 1990 zeigen.[94]<\/a> Propagandistisch spielte bei der Wiederaufnahme der Reformen Dengs S\u00fcdentour 1992 eine gro\u00dfe Rolle, weil der Reformfl\u00fcgel nach seinen Reden wieder die Meinungshoheit gewann.[95]<\/a> Coase schreibt: \u201eDer private Sektor reagierte schnell und enthusiastisch auf Dengs Aufruf zu weiterer Reform. Er war seit Beginn des Sparprogramms 1988 durch grassierende ideologische Feindseligkeit stark in Mitleidenschaft gezogen worden, kam nun rasch aber wieder auf die Beine. 1993 erreichte die Anzahl privater Unternehmen mit 237 000 wieder den Stand von 1988. 1994 war diese Zahl auf 432 000 gestiegen, die H\u00f6he des unter privaten Unternehmen registrierten Kapitals vervielfachte sich zwischen 1992 und 1995 nahezu zwanzigfach.\u201c[96]<\/a> Deng Xiaoping bet\u00e4tigte sich in allen Phasen der Reform\u00e4ra als Initiator und einflussreicher Antreiber. Nach dem 3. Plenum des 14. ZK der KPCh konnte 1993 der Reformkurs verst\u00e4rkt fortgesetzt werden.<\/p>\n <\/p>\n 2.9\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Soziale Folgen der Reform\u00e4ra<\/strong><\/p>\n Mit der Durchsetzung der Lohnarbeit in China w\u00e4hrend der Reformperiode hat sich ein neuer Klassenstaat entwickelt, der von einer st\u00e4ndig wachsenden Schicht von Superreichen \u00fcber eine neue Mittelschicht bis zum Prekariat der Wanderarbeiter und Arbeitslosen reicht. Ein bekanntes Ma\u00df f\u00fcr die Einkommens- und Verm\u00f6gensungleichheit ist der \u2018Gini-Koeffizient\u2018[97]<\/a>, der in China einer der weltweit h\u00f6chsten ist. Die Neureichen k\u00f6nnen sich auf Deng Xiaoping berufen, der die Devise ausgab \u2018Reichtum ist ehrenhaft\u2018[98]<\/a>, der insbesondere auch viele Parteimitglieder folgten. Ziemlich am unteren Ende der Skala befindet sich das Prekariat der Wanderarbeiter, das bis zu 250 Millionen Menschen umfasst, die kein Auskommen in der Landwirtschaft haben.[99]<\/a> Sie haben deutlich geringere L\u00f6hne als die st\u00e4dtischen Arbeiter, tragen aber durch Geldtransfer zur Verringerung der Armut auf dem Land bei. Dieser Geldtransfer betrug 1995 fast ein Drittel des l\u00e4ndlichen Einkommens. Offensichtlich treiben die l\u00e4ndlichen Bedingungen Massen von Bauern nach wie vor in schlechte Industriearbeitsverh\u00e4ltnisse. Es ist zu vermuten, dass dies beabsichtigt ist, um ein gro\u00dfes billiges Arbeitskr\u00e4ftereservoir zur Verf\u00fcgung zu stellen. Insgesamt gibt es innerhalb Chinas ein gro\u00dfes Gef\u00e4lle bei L\u00f6hnen, Lebensqualit\u00e4t und Entwicklungsstand nicht nur zwischen Stadt und Land, sondern auch zwischen den K\u00fcsten- und den Inlandsprovinzen. Besonders die Randprovinzen Chinas sind noch unterentwickelt, hier ist die innere kapitalistische Landnahme noch nicht abgeschlossen. Ein weiteres Problem w\u00e4hrend der gesamten Reformperiode stellt die Arbeitslosigkeit dar, die in den letzten Jahren insgesamt 5% und bei den Jugendlichen 15% und mehr betr\u00e4gt.[100]<\/a> Der \u2018Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung\u2018 zeigt die grundlegenden Eigenschaften jeder kapitalistischen Gesellschaft.<\/p>\n Die Folgen der Reformentwicklungen werden auch im Sozialbereich deutlich. In der sozialistischen \u00c4ra wurde das Gesundheitswesen, die Schulausbildung der Kinder und die Renten auf dem Land von den Kollektiven und in der Stadt von den Betrieben gew\u00e4hrleistet. Im Verlauf der Reformperiode brachen diese Systeme auf dem Land schnell und in der Stadt allm\u00e4hlich zusammen. Um ein Beispiel zu nennen: \u201e1979 verf\u00fcgten noch 80% der D\u00f6rfer mit circa 85% der d\u00f6rflichen Bev\u00f6lkerung \u00fcber ein kooperatives medizinisches Gesundheitssystem, Mitte der 80er Jahre waren dies nur noch 5,3% aller D\u00f6rfer mit 5% der Landbev\u00f6lkerung. Die Kollektive hatten ihre Versorgungsfunktionen weitgehend verloren, womit die Gesundheitskosten wieder direkt auf die Familien zur\u00fcckfielen.\u201c[101]<\/a> Letzteres gilt auch f\u00fcr die Altersversorgung. Inzwischen sind auf dem Land neue Systeme im Aufbau, die aber nur eine Basissicherung bieten und nicht die gesamte Landbev\u00f6lkerung umfassen. In der Stadt fielen mit dem Personalabbau und dem Verkauf der SOEs die bisherigen Sozialsysteme f\u00fcr immer mehr ehemals Besch\u00e4ftigte weg, die Privatunternehmen sahen sie ohnehin nicht vor. Auch in der Stadt sind neue, parit\u00e4tisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanzierte Systeme im Aufbau. Sie sehen ebenfalls standardm\u00e4\u00dfig nur eine Basissicherung vor und erfassen zum Teil die Wanderarbeiter nicht, da sie oft keine Arbeitsvertr\u00e4ge besitzen und damit nicht sozialversichert sind. Im Jahr 2013 besa\u00dfen nur 44% der Wanderarbeiter einen Arbeitsvertrag, was dazu f\u00fchrte, dass oft keine \u00dcberstunden bezahlt wurden und L\u00f6hne versp\u00e4tet oder gar nicht ausgezahlt wurden[102]<\/a>. Zur Versch\u00e4rfung der Lage im Gesundheitswesen tr\u00e4gt auch die Privatisierung der medizinischen Versorgung bei. Ein sich langsam entfaltendes Problem der Altersversorgung ist die zunehmende Alterung der chinesischen Gesellschaft. Die Reform-\u00c4ra brachte also einen deutlichen Sozialabbau, der erst langsam korrigiert wird. Der wenig entwickelte Sozialstaat ist mit ein Grund daf\u00fcr, warum chinesische Waren auf dem Weltmarkt nach wie vor billig angeboten werden k\u00f6nnen.<\/p>\n \u00c4hnliche fr\u00fchkapitalistische Zust\u00e4nde wie im Sozialbereich herrschten in der Reform\u00e4ra lange Zeit beim Umgang mit den Abfallprodukten der Industrie. Da die oft toxischen Abfallprodukte bei ordentlicher Entsorgung die Profite schm\u00e4lern w\u00fcrden, wurden und werden sie in die Umwelt entsorgt. Die Folgen werden der Allgemeinheit \u00fcberlassen, was im Wesen des Kapitalismus liegt. Die Folgen waren und sind Luft-, Wasserverschmutzung und verseuchte B\u00f6den. In China ist das Wasser in \u00fcber 50% der Fl\u00fcsse nicht mehr zum menschlichen Gebrauch geeignet, \u00e4hnliches gilt f\u00fcr die gro\u00dfen Seen. 34% der B\u00f6den sind inzwischen durch Kontamination und eine zunehmende Versteppung unbrauchbar, was wesentlich auf eine \u00fcberm\u00e4\u00dfige Grundwasserentnahme der Industrie zur\u00fcck geht. Einen nicht unerheblichen Teil der Bodendegradation verursachen die Bauern selbst durch \u00fcberm\u00e4\u00dfigen Einsatz von Agrarchemie. Zur Luftverschmutzung trugen im Wesentlichen die Kohlekraftwerke und der zunehmende Kraftfahrzeugverkehr bei. Neben der Darstellung der Parallelit\u00e4t zur fr\u00fchkapitalistischen industriellen Entwicklung im Westen m\u00f6chte ich darauf hinweisen, dass die \u00f6kologischen Probleme ein erhebliches Protestpotential hervorrufen. Die Bodenverseuchung und zunehmende Wasserknappheit haben eine agrarische Binnenmigration erzeugt, von der insbesondere die ethnischen Minderheiten betroffen sind. Seit etwa 2010 sind aber \u00f6kologische Zielvorgaben und Projekte in allen 5-Jahrespl\u00e4nen enthalten und werden systematisch umgesetzt. Inzwischen sind die Anstrengungen und Erfolge der chinesischen Regierung bei der erneuerbaren Energieerzeugung, der \u00f6kologischen Produktion, Emissionsreduzierung und auch Aufforstung von W\u00e4ldern weltweit in Umfang, Geschwindigkeit und Konsequenz unerreicht.\u00a0 Die Massenproduktion von Solarpanels und Windr\u00e4dern verbilligt deren Preise und tr\u00e4gt ma\u00dfgeblich zur weltweiten Verbreitung der Energieerzeugung durch regenerative Energieformen bei. Vergleichbare Erfolge und Anstrengungen gibt es im westlichen Kapitalismus nicht. Darstellungen und Zahlen zu diesem Thema finden sich etwa in [103]<\/a>und[104]<\/a>. Es gibt sicher mehrere Gr\u00fcnde f\u00fcr Chinas Schwenk in der Umweltpolitik. Der wichtigste d\u00fcrften die Proteste der Bev\u00f6lkerung gegen die Luftverschmutzung und Wasserverunreinigung gewesen sein. Die Umwelttechnologie ist au\u00dferdem in China ein zunehmend bedeutender Industriezweig mit gro\u00dfen Exportchancen. Nicht zu untersch\u00e4tzen ist, dass die Umweltpolitik eine global wichtige politische B\u00fchne f\u00fcr die Entwicklungsl\u00e4nder ist.<\/p>\n In der Reform\u00e4ra baute sich ein soziales und gesellschaftliches Konfliktpotential wie in jedem kapitalistischen Staat auf. Es soll im Folgenden nicht auf die verschiedenen gesellschaftlichen Bewegungen wie die Umweltbewegung, den Kampf gegen Landenteignungen, die Auseinandersetzungen mit den Minderheiten oder andere eingegangen werden, sondern nur auf die K\u00e4mpfe der Arbeiter gegen das Kapital, soweit dar\u00fcber etwas bekannt ist. Zu dem Thema gibt es wenig systematische Darstellungen, was mit daran liegt, dass Nachrichten dazu unterdr\u00fcckt werden. Insbesondere herrscht eine wirkungsvolle Kontrolle \u00fcber das Internet. Aus den Darstellungen ergibt sich, dass die Auseinandersetzungen der Arbeiter wenig \u00fcber die betriebliche Ebene hinausgehen Falls Ans\u00e4tze dazu da sind, werden sie unterdr\u00fcckt.[105]<\/a> Ein Streikrecht existiert seit 1982 nicht mehr, die Bildung unabh\u00e4ngiger Gewerkschaften ist verboten, \u00fcberbetriebliche Tarifvereinbarungen existieren nicht. Der ACGB (Allgemeine chinesische Gewerkschaftsbund, englisch ACFTU, All-China Federation of Trade Unions) ist personell von der KPCh dominiert und finanziell von den Abgaben der Unternehmen abh\u00e4ngig, die Mitgliedsbeitr\u00e4ge der Gewerkschaftsmitglieder betragen etwa 20% der Gesamtausgaben.[106]<\/a> Die ideologische und politische Aufgabe des ACGB ist es, f\u00fcr Harmonie und Stabilit\u00e4t in den Betrieben zu sorgen. Das entspricht der von der KPCh vermittelten Propaganda, China befinde sich im sozialistischen Aufbau, so dass damit angeblich die chinesischen Unternehmen und ihre Arbeiter an derselben Aufgabe arbeiten. Folgerichtig sind die Gewerkschaftsfunktion\u00e4re meist auch Mitglieder der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung.<\/p>\n F\u00fcr die Arbeiter gibt es als offizielle Wege des Protests die Beschwerde im Betrieb, dann eine \u00fcberbetriebliche Schlichtungskommission, als n\u00e4chster Schritt das Arbeitsgericht und als letzte M\u00f6glichkeit Eingaben an staatliche Stellen. Das Fehlen einer \u00fcberbetrieblichen Interessenvertretung f\u00fchrt dazu, dass die Lage der Arbeiter in den Betrieben sehr unterschiedlich ist. Hinzu kommt die Spaltung in st\u00e4dtische und Wanderarbeiter. Die Angaben zu der Anzahl von Arbeitsk\u00e4mpfen sind sehr unterschiedlich. So gibt es Zahlen zu \u2018Arbeitskonflikten\u2018, die zum Beispiel bei Statista um 1 Million liegen.[107]<\/a> In diesen Daten sind aber auch die Schiedsgerichts- und Schlichtungsverfahren und die sogenannten \u2018Massenvorf\u00e4lle\u2018 enthalten, wie die Zahlen von Schlinger zeigen: Demnach gab es im Jahr 2012 knapp 900 000 Schiedsgerichts- und Schlichtungsf\u00e4lle und 402 Streiks und im Jahr 2010 180 000 \u00f6ffentliche Proteste.[108]<\/a> Alle Statistiken zeigen eine Zunahme von Arbeiterprotesten, aber sie sind noch als sehr gering und beschr\u00e4nkt zu bezeichnen, wozu neben den rechtlichen Beschr\u00e4nkungen auch die \u00dcberwachung durch die KPCh beitr\u00e4gt.<\/p>\n Gro\u00dfen Einfluss hatte die Reform\u00e4ra auch auf die Zusammensetzung der KPCh. Bereits zu Beginn der Reformperiode fand ein gr\u00f6\u00dferer Umbau der Partei statt. Alte Parteimitglieder wurden in den Ruhestand geschickt, Gegner der Kulturrevolution rehabilitiert und vor allem junge Technokraten rekrutiert und auf F\u00fchrungspositionen in Partei und Staat gesetzt.[109]<\/a> Zunehmend durchsetzt sich die Partei auch mit den Reformgewinnlern. Mit der wachsenden Lohnarbeit ist eine steigende Mehrwertaneignung verbunden, wozu sich aus naheliegenden Gr\u00fcnden chinesische Quellen bedeckt halten. Wikipedia f\u00fchrt auf: \u201eVon den 3220 Chinesen mit einem Privatverm\u00f6gen von mindestens 100 Millionen Yuan sind 2932 Kinder der h\u00f6heren Parteikader. In den f\u00fcnf Wirtschaftszweigen Finanzen, Au\u00dfenhandel, Landerschlie\u00dfung, Gro\u00dfkonstruktionen und Wertpapiere halten Kinder der h\u00f6heren Kader 85 Prozent bis 90 Prozent der Schl\u00fcsselpositionen.\u201c[110]<\/a> \u201eIm Jahr 2020 geh\u00f6rten den oberen 1 Prozent der chinesischen Bev\u00f6lkerung 30,6 Prozent des gesamten Reichtums.\u201c[111]<\/a> Nach Heberer \u00fcberwiegen die Absolventen mit h\u00f6herer Schulbildung und Studium in der Partei die Anzahl der Arbeiter und Bauern deutlich.[112]<\/a> Auch die Zielsetzung der Partei hat sich ge\u00e4ndert. Seit 2002 steht im Parteistatut der KPCh als Aufgabe das \u2018Dreifache Vertreten\u2018:\u201eMit dem \u201eDreifachen Vertreten\u201c ist gemeint, dass die Kommunistische Partei Chinas<\/p>\n <\/p>\n Zur Reformpolitik in China gibt es eine Reihe von Fragen, von denen ich drei herausgreifen m\u00f6chte. Als erstes beschreibe ich die Charakteristika des letztendlich in China durchgef\u00fchrten Reformprozesses im Unterschied zu dem Reformprozess im postsowjetischen Russland, das wie auch andere sozialistische Transformationsl\u00e4nder streng neoliberalen Konzepten folgte. Das Thema wird im danach folgenden Kapitel unter dem Aspekt der Auseinandersetzung in der KPCh und Regierung \u00fcber den Reformweg vertieft. Zum Abschluss gehe ich auf einige wichtige Besonderheiten der chinesischen Auspr\u00e4gung des Kapitalismus ein.<\/p>\n <\/p>\n 3.1\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Gradualismus versus Schocktherapie<\/strong><\/p>\n Die zweigleisige Reformpraxis bedeutete die tempor\u00e4re Koexistenz von Plan- und Marktwirtschaft bei sinkendem Plananteil. Im Oktober 1984 verabschiedete das Zentralkomitee die \u2018Entscheidung \u00fcber die Reform der Wirtschaftsstruktur\u2018. In ihr hei\u00dft es: \u201eDie verpflichtende Planung wird auf wichtige Produkte, die gro\u00dfe Bedeutung f\u00fcr die nationale Wirtschaft und das Leben der B\u00fcrger haben und vom Staat zuzuteilen und zu verteilen sind, sowie auf wichtige wirtschaftliche T\u00e4tigkeit angewandt, die sich auf die Gesamtsituation auswirken. Die \u00fcbrigen Produkte und wirtschaftlichen Aktivit\u00e4ten, die sehr viel zahlreicher sind, sollten je nach den Erfordernissen des Einzelfalls entweder einer indikativen Planung unterliegen oder vollkommen den Marktkr\u00e4ften \u00fcberlassen werden.\u201c Und weiter: \u201eMit zunehmenden Entscheidungsbefugnissen der Unternehmen wird die Preisbildung wachsenden Einfluss auf ihre Produktion und ihren Betrieb haben. Das macht die Aufgabe, ein rationales System der Preisbildung zu errichten, umso dringlicher. [\u2026] Die Preisbildung ist ein sehr wirksames Regulierungsinstrument, und nationale Preise stellen eine wichtige Voraussetzung f\u00fcr eine dynamische, jedoch nicht chaotische Wirtschaft dar. Daher ist die Reform des Preissystems der Schl\u00fcssel zur Reform der gesamten Wirtschaftsstruktur.\u201c[114]<\/a> Bereits 1984 wurden also Weichen f\u00fcr die schrittweise Einf\u00fchrung des Kapitalismus gestellt und die Prinzipien der sozialistischen \u00d6konomie aufgeweicht.<\/p>\n Heilmannn fasst den R\u00fcckgang der bisherigen Planwirtschaft in folgender Tabelle zusammen:[115]<\/a><\/p>\n Chinas zweigleisige Reformpraxis: Koexistenz von Plan und Markt sowie schrittweise Senkung des Plananteils in der Wirtschaftskoordination (gerundete Angaben in Prozent)<\/strong><\/p>\n\n
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3. Themen der Diskussion \u00fcber Chinas Reformkurs<\/strong><\/h3>\n