{"id":2764,"date":"2023-11-26T17:18:36","date_gmt":"2023-11-26T16:18:36","guid":{"rendered":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=2764"},"modified":"2023-11-26T17:18:44","modified_gmt":"2023-11-26T16:18:44","slug":"der-arbeiterbund-zum-gaza-krieg-kritik","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=2764","title":{"rendered":"Der \u201eArbeiterbund\u201c zum Gaza-Krieg \/ Kritik"},"content":{"rendered":"<p>Manfred Englisch<\/p>\n<p>Erkl\u00e4rung des <em>Arbeiterbund f\u00fcr den Wiederaufbau der KPD<\/em> vom Oktober 2023<\/p>\n<p><strong>\u201eISRAEL \u2013 PAL\u00c4STINA: ZU KRIEG UND V\u00d6LKERMORD<\/strong><\/p>\n<p>Das Verbrechen an den \u201eheimatlosen\u201c Pal\u00e4stinensern, aber nicht weniger das Verbrechen an dem Volk aus Israel und seiner Arbeiterbewegung ist eine Barbarei. Die nicht nur Human-Denkende auf ihrer Seite haben. Sondern jeden f\u00fcr die Befreiung der V\u00f6lker und ihre Unabh\u00e4ngigkeit Eintretenden, nach der sie streben, um aus dem Elend und dem V\u00f6lkermord zu entkommen, auf ihrer Seite haben. Die grunds\u00e4tzliche Haltung von uns Kommunisten gegen\u00fcber den Menschen des j\u00fcdischen Glaubens ist ein klarer und fester Standpunkt. (In Erkl\u00e4rungen, Stellungnahmen etc. seit Jahrzehnten festgehalten, wie der von 2009) Eine unver\u00e4nderliche kommunistische Grundsatzhaltung (!), die wir zur Kenntnis geben, gegen unseren Hauptfeind, den deutschen Imperialismus und seine Mordtaten in Deutschland wie in ganz Europa gegen alle j\u00fcdischen Menschen, welcher Nationalit\u00e4t sie auch angeh\u00f6rten und den wenigen \u00dcberlebenden.<\/p>\n<p>Wenn wir uns auch sehr bewusst sein sollten, dass man den heutigen, erneuten Krieg der zwei nationalistischen und durch und durch reaktion\u00e4ren Regierungen bzw. F\u00fchrungen samt ihrer Kriegskabinette wie zu Zeiten von Mao Tse-Tung als eine Klassenangelegenheit behandeln muss, in der Wahl zwischen einem \u201efaulen Apfel und einer faulen Birne\u201c.<\/p>\n<p>Der Unterschied zur damaligen Zeit ist gewaltig, wenn auch beruhend auf dem von Anfang an gegebenen Beschluss, der mit knapper Mehrheit in der Uno gef\u00e4llt wurde. Der seine Ursache im englischen Kolonialismus hatte gegen die Arbeiterklasse und das Volk von Pal\u00e4stina, wie im \u00dcberleben der vertriebenen Menschen, die der H\u00f6lle des deutschen Faschismus noch entkommen sind, aus der Gruppe des j\u00fcdischen Glaubens, und bis heute diese Situation davon gepr\u00e4gt ist. Was heute erneut und verst\u00e4rkt zum V\u00f6lkermord f\u00fchrt. Und nur durch das Proletariat in Israel, wie vom pal\u00e4stinensischen Volk revolution\u00e4r gel\u00f6st werden kann. Voraussichtlich nur in einer Volksdemokratie. Aber eben das Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis in der heutigen, noch gegebenen Lage des Weltproletariats, seiner noch nicht \u00fcberwundenen Niederlage in seiner Revolution und im Sozialismus gegen die kriegf\u00fchrenden Kapitalisten in der Revolution erneut zu bew\u00e4ltigen, ist. Bedeutet dies auch f\u00fcr sich und f\u00fcr die Arbeiter in Israel, wie gegen\u00fcber dem Volk Pal\u00e4stinas zur Stunde: Dass ihre internationale Pflicht, den V\u00f6lkermord auf diese Weise zu beenden, mehr als schwach entwickelt und gegeben ist. Und dies auch nicht schon wirklich gegeben ist in der Arbeiterklasse Israels wie im Volk der Pal\u00e4stinenser. Aber ohne dass dies auch in Israel wie bei den weitgehend \u201eHeimatlosen\u201c und vor keiner proletarischen L\u00f6sung Stehenden schon gegeben w\u00e4re: In der Errichtung einer Volksdemokratie der Arbeiterklasse Israels und des Volkes Pal\u00e4stinas, nimmt das Massaker und Elend in beiden V\u00f6lker sein Ende.<\/p>\n<p>Was die herrschende Klasse und die kriegf\u00fchrende Berliner Regierung eines Grossdeutschland betrifft, ist nur zu sagen: Es ist blanke Kriegs-Demagogie auf dem R\u00fccken des j\u00fcdischen Volkes hier wie dort in Israel. Die Ermordung der Juden durch den deutschen Faschismus, die rassistische und antisemitischen Haltung, die sich seit den 50er Jahren bis heute nicht nur zeigt in der Nicht-Wiedergutmachen des Verbrechens, sondern eben gerade darin, dass man die regierende Reaktion in Israel, die das Volk angreift und seinen Widerstand, der fast die H\u00e4lfte des j\u00fcdischen Volkes l\u00e4ngst erfasst hat, entm\u00fcndigt, seine Rechte bis zur gegebenen Verfassung zerst\u00f6rt. Und jetzt die deutsche Regierung das israelische Kriegskabinett unwidersprochen bef\u00fcrwortet in seinem Krieg und damit den Rassismus und den Antisemitismus durch staatliches Tun im eigenen Volk und gegen die nationalen Minderheiten sch\u00fcrt. Bis zur staatlichen Gewaltanwendung gegen Andersdenkende. Dass sie den Krieg des V\u00f6lkermords nur nutzt, die Grundrechte der freien Meinung per staatlicher Gewalt zu liquidieren, hier im eigenen Land. Den Krieg nutzt f\u00fcr neue reaktion\u00e4re Gesetze und Organisationsverbote sowie f\u00fcr die Herstellung einer erneuten \u201eVolksgemeinschaft\u201c als eigene Kriegsaggression. Und damit ihr historisches Verbrechen in die heutige Zeit \u00fcberf\u00fchrt.\u201c<\/p>\n<p>Exekutivkomitee des ZK, Oktober 2023<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Kritik der Erkl\u00e4rung des \u201eArbeiterbund\u201c von Manfred Englisch, 31.Oktober 2023<\/strong><\/p>\n<p>Liebe Angela und Genoss*innen vom Arbeiterbund,<\/p>\n<p>Das ist nicht euer Ernst, mit welchem moralischen Schmalz ihr als deutsche Kommunisten die Frage von Krieg und Frieden in Pal\u00e4stina behandelt. Klarheit geht anders!<\/p>\n<ol>\n<li style=\"list-style-type: none;\">\n<ol>\n<li><strong>Ihr ladet die \u201edeutsche Schuld\u201c f\u00fcr Auschwitz und den Holocaust auf die daran unbeteiligten Pal\u00e4stinenser ab<\/strong>, die daf\u00fcr b\u00fc\u00dfen, indem ihnen Land, Selbstbestimmung und W\u00fcrde von den Zionisten genommen wurde und immer noch wird: \u201e<strong>weil es Israel nur gibt und geben muss<\/strong>, weil es Auschwitz gab. Weil es Israel so lange geben muss, bis dem deutschen Imperialismus mit schweren H\u00e4mmern die Z\u00e4hne eingeschlagen sind, f\u00fcr immer.\u201c (aus Erkl\u00e4rung des Ekki des AB, 14.01.2009) Auschwitz war die Begr\u00fcndung f\u00fcr die deutsche Beteiligung am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien.<\/li>\n<li><strong>Ihr macht euch in der internationalen Solidarit\u00e4t einen schlanken Fu\u00df: <\/strong>\u201eNicht unseres ist es, \u00fcber die Regierung Israels zu Gericht zu sitzen oder \u00fcber die F\u00fchrung des pal\u00e4stinensischen Volkes.\u201c (aus Erkl\u00e4rung des Ekki des AB, 14.01.09)<\/li>\n<li><strong>Position der neutralen \u00c4quidistanz gegen\u00fcber <\/strong>\u201eheutigen, erneuten Krieg der zwei nationalistischen und durch und durch reaktion\u00e4ren Regierungen bzw. F\u00fchrungen\u201c.<\/li>\n<li><strong>Verf\u00e4lschung der Position der VR China unter Mao Tse-tung zum pal\u00e4stinensischen Befreiungskampf &#8211; <\/strong>Mao Zedong (zu einer Delegation der PLO mit Ahmad Shukeiri, Beijing, M\u00e4rz 1965): \u201eDer Imperialismus hat Angst vor China und den Arabern. <strong>Israel und Formosa sind St\u00fctzpunkte des Imperialismus in Asien.<\/strong> Sie sind das vordere Tor des gro\u00dfen Kontinents und wir sind das hintere Tor. Sie haben Israel f\u00fcr Sie und Formosa [Taiwan] f\u00fcr uns geschaffen.\u201c <strong><u><a href=\"https:\/\/deref-web.de\/mail\/client\/s5_tHuv2SaI\/dereferrer\/?redirectUrl=https%3A%2F%2Fuwidata.com%2F31959-chinas-position-on-the-palestinian-israeli-issue%2F\">https:\/\/uwidata.com\/31959-chinas-position-on-the-palestinian-israeli-issue\/<\/a><\/u><\/strong><\/li>\n<li><strong>Eure Vision <\/strong>einer den V\u00f6lkermord endenden gemeinsamen<strong> \u201eVolksdemokratie\u201c der Arbeiterklassen Israels und Pal\u00e4stinas fl\u00fcchtet<\/strong> aus der Realit\u00e4t des nationalen Befreiungskrieges in der Form des Volkskrieges<strong> in einen idealistischen Utopismus. <\/strong><\/li>\n<li>Der <strong>Apartheidstaat Israel<\/strong> hat keine Verfassung, sondern definiert sich \u00fcber ein Nationalit\u00e4tengesetz als <strong>\u201ej\u00fcdischer Staat\u201c. <\/strong><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<\/ol>\n<p>Auch wenn Stalin und Molotow die Gr\u00fcndung des Staates Israels f\u00fcr das britische Mandatsgebiet von Pal\u00e4stina unterst\u00fctzt haben, war der Landraub und die terroristische Vertreibung der indigenen Pal\u00e4stinenser ein Verbrechen und ein historisches Unrecht, das bis heute vor allem von imperialistischen Staaten unterst\u00fctzt und verteidigt wird. So zahlen die USA j\u00e4hrlich 3,8 Mrd. USD f\u00fcr das israelische Milit\u00e4rbudget. <strong>Israel ist der imperialistische Vorposten im Nahen Osten.<\/strong><\/p>\n<p>Analytisch seid ihr verwirrt und setzt Judentum und Shoa mit Israel und Zionismus gleich, der auf Herzl und seine Verbindung zum britischen Empire-Kolonialismus zur\u00fcckgeht (Balfour-Deklaration von 1917). Literaturhinweis: <strong>Domenico Losurdo: \u201eDie zionistische Idee\u201c als \u201ekoloniale\u201c Idee: Herzl und Rhodes<\/strong>, <u><a href=\"https:\/\/deref-web.de\/mail\/client\/_2HgtJYEvPQ\/dereferrer\/?redirectUrl=https%3A%2F%2Fwww.andreas-wehr.eu%2Fdomenico-losurdo-die-zionistische-idee-als-koloniale-idee-herzl-und-rhodes.html\">https:\/\/www.andreas-wehr.eu\/domenico-losurdo-die-zionistische-idee-als-koloniale-idee-herzl-und-rhodes.html<\/a><\/u><\/p>\n<p><strong>Das Judentum ist ein Glaubensbekenntnis und weder Rasse noch Nation.<\/strong> Dazu empfehle ich <strong>Karl Marx zur Judenfrage<\/strong> und <strong>Lenin zur Kritik am Bund<\/strong> j\u00fcdischer Sozialdemokraten im Zarenreich. Diese Klassiker haben eine j\u00fcdisch-identit\u00e4re Sonderstellung stets verneint. Daraus folgt nicht, dass wir die Bildungselemente im Judentum negieren, die in Kombination mit seiner Diskriminierung zu einer bedeutenden Quelle gro\u00dfer Pers\u00f6nlichkeiten in der b\u00fcrgerlich-demokratischen und internationalen Arbeiterbewegung f\u00fchrten. <u><a href=\"https:\/\/deref-web.de\/mail\/client\/ve7sf9IBWy8\/dereferrer\/?redirectUrl=https%3A%2F%2Fwww.rosalux.de%2Ffileadmin%2Frls_uploads%2Fpdfs%2Fluxemburg_beitraege%2Fbeitraege_5_Juden_in_der_Linken.pdf\">https:\/\/www.rosalux.de\/fileadmin\/rls_uploads\/pdfs\/luxemburg_beitraege\/beitraege_5_Juden_in_der_Linken.pdf<\/a><\/u><\/p>\n<p><strong>Ist Israel der Staat einer Nation?<\/strong> Nach meiner Auffassung ist Israel das <strong>Ergebnis eines kolonialen Siedlerprojekts<\/strong> von Zionisten, so wie die Burenrepubliken in S\u00fcdafrika, die franz\u00f6sische Besiedlung in Nordafrika oder der Siedlerstaat von S\u00fcd-Rhodesien, dem heutigen Zimbabwe. Viele Israelis haben eine zweite Staatsangeh\u00f6rigkeit. Dazu Stalins Kriterien zur Bestimmung einer Nation: \u201eEine Nation ist eine historisch entstandene stabile Gemeinschaft von Menschen, entstanden auf der Grundlage der Gemeinschaft der Sprache, des Territoriums, des Wirtschaftslebens und der sich in der Gemeinschaft der Kultur offenbarenden psychischen Wesensart.\u201c (<u><a href=\"https:\/\/hatikva.de\/wp\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/Stalin-zur-Nation.pdf\">https:\/\/hatikva.de\/wp\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/Stalin-zur-Nation.pdf<\/a>)<\/u><\/p>\n<p>In 75 Jahren hat sich der zionistische Siedlerstaat in mehreren Kriegen gegen arabische Nachbarn und gegen den pal\u00e4stinensischen Widerstand als Staat bis heute behauptet. Verleiht ihm dies eine faktische Legitimit\u00e4t? Eine Antwort auf diese Frage findet man nicht allein in der isolierten Betrachtung der Region, sondern durch die Einordnung in globale Triebkr\u00e4fte und Tendenzen. Im gegenw\u00e4rtigen Krieg um den Gazastreifen offenbaren die internationalen Reaktionen, dass Israel Fleisch vom Fleisch des imperialistischen Westens bzw. globalen Nordens ist, der ihm politisch, wirtschaftlich und milit\u00e4risch noch st\u00e4rker als der Ukraine zur Hilfe eilt. Auch beim Body-Count wiegt f\u00fcr die Regierungen der NATO-Staaten ein get\u00f6teter Israeli mehr als das 5\/6-fache auf pal\u00e4stinensischer Seite. Bei den V\u00f6lkern der Welt hat Israel allerdings diesen Krieg schon moralisch-politisch verloren, wenn man die weltweiten Demonstrationen f\u00fcr Frieden, Waffenstillstand und sogar f\u00fcr Sanktionen gegen Israel wahrnimmt.<\/p>\n<p>Wie schon die <strong>MLPD, Die Linke<\/strong> und andere Organisationen der deutschen Linken zieht sich der Arbeiterbund aus der politischen Solidarit\u00e4t mit dem pal\u00e4stinensischen Widerstand zur\u00fcck und setzt diesen auf die gleiche Stufe mit den Milit\u00e4raktionen des zionistischen Milit\u00e4rstaates. Solche Kommunisten verhalten sich dann auch distanziert zu den Soli-Aktionen von Pal\u00e4stinensern in der BRD und scheiden damit aus der Verbindung zur jungen Migrantifa aus, die der Verfolgung durch den deutschen Polizeistaat ausgesetzt ist. Im Grunde seid ihr damit handlungsunf\u00e4hig, weil ihr keine korrekte Position einnehmt zum nationalen Befreiungskampf in Pal\u00e4stina. Ich kritisiere euch solidarischer als die MLPD, weil jene sich ideell in eine Einheitsfront mit Kanzler Scholz gegen den pal\u00e4stinensischen Widerstand begibt \u2013 Scholz denunziert die Hamas als die \u201eNazis von heute\u201c und die MLPD ruft auf: \u201eKeinen Fu\u00dfbreit f\u00fcr die faschistische Hamas!\u201c<\/p>\n<p>Wer die Erkl\u00e4rungen des pal\u00e4stinensischen Widerstandes verfolgt, kann eine Einheit aus 5 Organisationen feststellen, die sich nicht spalten lassen, sondern den Volkskrieg koordinieren:<br \/>\nHamas\/Islamischer Widerstand<br \/>\nIslamischer Jihad<br \/>\nVolksfront f\u00fcr die Befreiung Pal\u00e4stinas (PFLP)<br \/>\nDemokratische Front zur Befreiung Pal\u00e4stinas (DFLP)<br \/>\nVolksfront zur Befreiung Pal\u00e4stinas (PFLP) &#8211; Generalkommando<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<p><strong>\u201dWie h\u00e4ltst Du&#8217;s mit Pal\u00e4stina?\u201d ist der Pr\u00fcfstein der heutigen Linken.<br \/>\n<\/strong>Dem k\u00f6nnt ihr nicht opportunistisch ausweichen.<br \/>\nF\u00fcr eine weltweite antiimperialistische Front!<\/p>\n<p>Rote Gr\u00fc\u00dfe<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Manfred Englisch Erkl\u00e4rung des Arbeiterbund f\u00fcr den Wiederaufbau der KPD vom Oktober 2023 \u201eISRAEL \u2013 PAL\u00c4STINA: ZU KRIEG UND V\u00d6LKERMORD Das Verbrechen an den \u201eheimatlosen\u201c Pal\u00e4stinensern, aber nicht weniger das Verbrechen an dem Volk aus Israel und seiner Arbeiterbewegung ist eine Barbarei. 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