{"id":2562,"date":"2022-10-28T16:35:06","date_gmt":"2022-10-28T14:35:06","guid":{"rendered":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=2562"},"modified":"2022-10-28T16:35:06","modified_gmt":"2022-10-28T14:35:06","slug":"zu-heiner-karuscheit-hk-der-ukraine-krieg-und-die-frage-des-deutschen-imperialismus-und-der-verfehlte-abschied-von-der-imperialismustheorie","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=2562","title":{"rendered":"Zu Heiner Karuscheit (HK): \u201eDer Ukraine-Krieg und die Frage des deutschen Imperialismus\u201c \u2026 und der verfehlte \u201eAbschied\u201c von der Imperialismustheorie"},"content":{"rendered":"

Karl-Heinz Goll<\/span><\/span><\/em><\/p>\n

HK hat sich <\/span><\/span>\u201edagegen ausgesprochen \u2026 angesichts des 100-Mrd.-Aufr\u00fcstungsprogramms \u2026 gleich auf die Wiederauferstehung von Militarismus, Imperialismus und Kriegsvorbereitung zu schlie\u00dfen\u201c<\/i><\/span><\/span> (s. https:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=2382<\/a>). Er sch\u00fcttet auf der Grundlage der in den \u201eAufs\u00e4tzen zur Diskussion\u201c (AZD) seit Jahrzehnten gepflegten Kritik an Lenin \u201edas Problem des Imperialismus\u201c \u2013 jedenfalls des deutschen – ganz mit dem Bad aus.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Schon den Terminus \u201eWiederauferstehung\u201c (von den Toten) kann ich nur so verstehen, dass es vor dem 100-Mrd. Schulden\u201cverm\u00f6gen\u201c nach HK\u00b4s Ansicht weder einen bundesdeutschen Militarismus noch Imperialismus noch Kriegsvorbereitungen gegeben hat. Und auch nach dem 100 Mrd.- Beschluss spricht er sich dagegen aus, auf eine Wiederauferstehung (von der vorhergehenden Nichtexistenz) \u201ezu schlie\u00dfen\u201c. Ohne hier langatmig auf eine solch verwunderliche Sichtweise zu entgegnen, sei hier zun\u00e4chst auf die umfangreichen Dokumentationen der \u201eInformationsstelle Militari-sierung\u201c (http:\/\/www.imi-online.de\/<\/a>) verwiesen.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Einen schwachen Erkl\u00e4rungsansatz f\u00fcr HK\u00b4s Lesart k\u00f6nnte man in dem Sachverhalt vermuten, dass die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung des deutschen Imperialismus in Gestalt der transatlantischen Superkoalition \u2013 Ampel+CDU\/CSU \u2013 die deutsche \u201eSicherheit\u201c tief im neokonservativen Enddarm des US-Imperialismus sucht. Diese Rolle als Vasall der USA \u2013 geradezu masochistisch forciert durch die Ampel-Regierung – wird nun dem Modell Deutschland zum Verh\u00e4ngnis aufgrund der neokonservativen US-Strategie zur Ukraine und dem Sanktionsregime gegen Russland.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Die US-amerikanische Strategie zielt darauf ab, dass einerseits die Ukraine im Stellvertreterkrieg so lange weiterk\u00e4mpfen soll, bis Russland als Machtkonkurrent am Ende ist und die USA die H\u00e4nde frei bekommen gegen China. Andererseits erreichen die USA mit ihrer Strategie bewusst und mit Erfolg, dass die Konkurrenten in Europa und besonders Deutschland durch die R\u00fcckwirkungen der Sanktionen empfindlich getroffen, von Russland abgeschnitten und in noch gr\u00f6\u00dfere Abh\u00e4ngigkeit von den USA gebracht werden.<\/span><\/span><\/p>\n

Das somit angez\u00e4hlte \u201eModell Deutschland\u201c \u2013 in den Zeiten der Kanzlerschaften von Schr\u00f6der und Merkel auf die Spitze getrieben – funktionierte im Wesentlichen folgenderma\u00dfen: Mit Europas \u201ebestem Niedriglohnsektor\u201c, einer programmierten Altersarmut und einer Masse auf Hartz-IV-Minimum gehaltener \u201e\u00dcberfl\u00fcssiger\u201c, insbesondere mit billiger Energie aus Russland und einer extrem exportlastigen Industrie wurden m\u00e4rchenhafte Profite und Export\u00fcbersch\u00fcsse erzielt. Damit war es m\u00f6glich, die \u201eMittelschichten\u201c im Konsum\u00fcberfluss bei Laune zu halten. Deutsche Kapitalexporte eroberten Europa und die Welt. Deutschland ist Nr.1 in Europa \u2013 allerdings in einer quasi in der Nachkriegs-DNA fixierten politisch\/milit\u00e4rischen Abh\u00e4ngigkeit von den USA, einer aktiven Unterordnung unter deren Interessen durch die ma\u00dfgeblichen Kr\u00e4fte in Wirtschaft, Politik und Medien. Deutschland pflegte im \u201eWindschatten\u201c der USA sein Image als Zivilmacht, als \u201efriedlicher\u201c Handelsstaat.<\/span><\/span><\/p>\n

Unter dem US-Erf\u00fcllungsgehilfen zu Guttenberg wurde die Wehrpflicht abgeschafft und die Bundeswehr quasi zur Hilfstruppe internationaler NATO-Eins\u00e4tze eingeschrumpft.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Militarismus<\/b><\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Andererseits muss man aber die Eigendynamik des bundesdeutschen milit\u00e4risch-industriellen Komplexes in Verbindung mit dem milit\u00e4rb\u00fcrokratischen Wasserkopf der Bundeswehr beachten, die wiederum im Clinch (= Konkurrenz, zugleich Vernetzung) mit anderen europ\u00e4ischen und au\u00dfereurop\u00e4ischen Komplexen stecken, u.a. aus den USA, Frankreich, oder Israel. Die deutschen militaristischen Kreise pflegen Wunschtr\u00e4ume, wie etwa Wolfgang Ischinger, der alte Chef der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, der t\u00f6nte: \u201eBerlin muss daf\u00fcr sorgen, dass Europa handlungsf\u00e4hig wird\u201c und eine \u201edeutsche F\u00fchrungsrolle in der EU\u201c verlangte. (www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8402\/<\/a>).<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Dem stand FDP-Lindner nicht nach, als er in der Debatte zum 100-Mrd.- Schuldenprogramm propagierte, die Bundeswehr zur <\/span><\/span>„am besten ausger\u00fcsteten Armee in Europa <\/i><\/span><\/span>(zu) <\/span><\/span>machen“,<\/i><\/span><\/span> … <\/span><\/span>„weil das der Bedeutung Deutschlands, unserer Verantwortung in Europa entspricht“<\/i><\/span><\/span>. Solches d\u00fcrfte sicher bei den restlichen EU- und NATO-Partnern, auch GB, etwas mehr als Stirnrunzeln und die volle Aufmerksamkeit der USA wecken. War doch deren ganze Nachkriegspolitik davon gepr\u00e4gt, Deutschland einzuhegen und nie wieder zu einer dominierenden Milit\u00e4rmacht werden zu lassen. <\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Man tr\u00e4umt auch in deutschen Regierungskreisen von einer \u201eEurop\u00e4ischen Verteidigungsunion auf Augenh\u00f6he\u201c besonders gegen\u00fcber den USA und China. Eine solch vision\u00e4re Hybris wird jedoch von diversen Hindernissen und inneren Konflikten durchkreuzt, insbesondere von der transatlantischen Vasallenrolle der BRD (s.o.), die den franz\u00f6sischen Bestrebungen nach einer \u201estrategischen Autonomie\u201c entgegensteht \u2013 \u00fcbrigens auch einer \u201enuklearen Teilhabe\u201c an der \u201eForce de frappe\u201c anstelle derjenigen am atomaren US-Potenzial. Diese Teilhabe am nuklearen \u201eSchutzschirm\u201c der USA ist nichts anderes als die Garantie, dass in einem Atomkrieg mit Russland von Europa nicht mehr viel \u00fcbrig bleibt. Sie wurde im Rahmen der 100 Mrd. durch die beschlossene Anschaffung von amerikanischen F35-A-Tarnkappenbombern festgezurrt. Ein wesentliches Hinderniss f\u00fcr eine strategische Autonomie Europas ist auch die spalterische Klaviatur der USA, mit der diese auf die bunte Interessenvielfalt der europ\u00e4ischen Nationalstaaten, insbesondere auf die \u00f6stlichen Frontstaaten Polen, im Baltikum \u00fcber Rum\u00e4nien bis zum Balkan (das \u201eneue Europa\u201c) einwirken.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Der deutsche Imperialismus<\/b><\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

HK nennt \u201eMilitarismus, Imperialismus und Kriegsvorbereitung\u201c in einem Atemzug, auf deren \u201eWiederauferstehung\u201c er bez\u00fcglich der BRD nicht \u201eschlie\u00dfen\u201c will, also auch nicht des deutschen Imperialismus, den es nach HK\u00b4s Logik gar nicht (mehr) gibt. Das l\u00e4sst auf einen verk\u00fcmmerten, um nicht zusagen, b\u00fcrgerlichen Imperialismusbegriff schlie\u00dfen. Immerhin r\u00e4umt er ein: <\/span><\/span>\u201ees sei denn\u201c<\/i><\/span><\/span> \u201eImperialismus\u201c (in Anf\u00fchrungszeichen!) meint <\/span><\/span>\u201eein nebenher erw\u00e4hntes Streben nach Hegemonie\u201c<\/i><\/span><\/span>.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Von Kapital- und Warenexport, dem Kampf um Rohstoffquellen und Absatzm\u00e4rkte, beispielsweise den milit\u00e4rischen Auslandsabenteuern im Windschatten der USA, der Komplizenschaft mit Frankreichs Imperium in Westafrika, oder der zur Staatsr\u00e4son erhobenen Symbiose mit dem israelischen Siedlerkolonialismus bis hin zur immer intensiveren Teilnahme am ukrainischen Stellvertreterkrieg \u2013 das alles und noch mehr ficht HK in seinem \u201eJenseits der Imperialismustheorie\u201c kaum an, l\u00e4sst ihn nicht auf Imperialismus \u201eschlie\u00dfen\u201c. Auch scheint ihn dabei nicht anzufechten, dass Deutschland weltweit der viertgr\u00f6\u00dfte Waffenexporteur und h\u00f6chst eifrig dabei ist, Kompradorenregimes zur polizeilichen und milit\u00e4rischen Unterdr\u00fcckung diverser ausgepl\u00fcnderter V\u00f6lker auf- und auszur\u00fcsten.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Die Vorgeschichte der Verabschiedung von Lenin<\/b><\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

HK st\u00fctzt sich auf den \u201eAbschied\u201c von der Leninschen Imperialismustheorie, wie sie in den AZD seit Ende der 80-iger Jahre ventiliert wird. So wurden im August 22 in der \u201eKommunistischen Debatte\u201c Texte aus dem Jahr 1987 (AZD 39) wiederver\u00f6ffentlicht, die damals unter dem Titel \u201eKapital und Monopol \u2013 Zur Kritik der Monopoltheorie bei Hilferding und Lenin\u201c erschienen sind. (https:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=366<\/a>). Diese sehr gr\u00fcndlichen Beitr\u00e4ge (132 Seiten) zu den Widerspr\u00fcchen zwischen Lenins Quellen (bes. Hilferding, Hobson) und der Marxschen Theorie weisen durchaus nachvollziehbare und zutreffende Kritikpunkte auf, auch an \u201eSchwankungen und Unsicherheiten\u201c Lenins selbst. Hier kann nicht detailliert darauf eingegangen werden. Insbesondere wird anhand von Hilferdings Theorie des \u201eFinanzkapitals\u201c und seiner Monopoltheorie nachgewiesen, dass diese mit der Marxschen \u00f6konomischen Theorie, auch wegen eines falschen Verst\u00e4ndnisses von der Rolle der Konkurrenz, nicht vereinbar sind. Da Lenin seine Imperialismusschrift teilweise auf Hilferdings \u201eFinanzkapital\u201c gest\u00fctzt hat, schlie\u00dfen die Autoren, dass auch die Leninsche Theorie des Imperialismus mit der Marxschen Theorie nicht vereinbar sei. Man wirft Lenin den Begriff <\/span><\/span>\u201e\u00dcbergangskapitalismus\u201c<\/b><\/span><\/span> vor, in dem \u201edie Warenproduktion bereits untergraben ist und die <\/span><\/span>Hauptprofite den Genies der Finanzmachenschaften zufallen<\/b><\/span><\/span>; ja man meint daraus den Schluss ziehen zu m\u00fcssen, <\/span><\/span>\u201edass es <\/i><\/span><\/span>(angeblich laut Lenin)<\/span><\/span> nicht mehr der Wert ist, der die Produktion bestimmt und regelt\u201c <\/i><\/span><\/span>(AZD 39\/91). Oder man unterstellt Lenin, dass er mit seiner Rede vom Monopolkapitalismus die \u201e<\/span><\/span>Aufhebung der Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten der Warenproduktion\u201c <\/i><\/span><\/span>behauptet habe \u2013 ziemlich w\u00fcst \u00fcberspitzte St\u00fccke an Interpretationskunst.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Marx wird also gegen Lenin ausgespielt. Dabei wird ignoriert, dass schon Marx bemerkt hat (MEW 25\/454): <\/span><\/span>\u201eEs ist dies die Aufhebung der kapitalistischen Produktionsweise innerhalb der kapitalistischen Produktionsweise selbst und daher ein sich selbst aufhebender Widerspruch, der prima facie als blo\u00dfer <\/i><\/span><\/span>\u00dcbergangspunkt zu einer neuen Produktionsform<\/b><\/i><\/span><\/span> sich darstellt. Als solcher Widerspruch stellt er sich dann auch in der Erscheinung dar. Er stellt in gewissen Sph\u00e4ren das Monopol her und fordert daher die Staatseinmischung heraus. Er reproduziert <\/i><\/span><\/span>eine neue Finanzaristokratie<\/b><\/i><\/span><\/span>, eine neue Sorte Parasiten in Gestalt von Projektenmachern, Gr\u00fcndern und blo\u00df nominellen Direktoren; ein ganzes System des Schwindels und Betrugs mit Bezug auf Gr\u00fcndungen, Aktienausgabe und Aktienhandel.\u201c <\/i><\/span><\/span>Und Engels f\u00fcgte als Beispiel hinzu, dass<\/span><\/span> \u201ein diesem Zweig, der die Grundlage der ganzen chemischen Industrie bildet, in England die Konkurrenz durch das Monopol ersetzt und der k\u00fcnftigen Expropriation durch die Gesamtgesellschaft, die Nation aufs erfreulichste vorgearbeitet.\u201c <\/i><\/span><\/span>Hatte damit Lenin nicht etwa schon Vordenker?<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

HK setzt diesem Ausspielen Lenins gegen Marx sein Fazit obendrauf: <\/span><\/span>\u201eEs ist deshalb an der Zeit, dass wir uns verabschieden \u2013 nicht von Lenin, der an der Seite des revolution\u00e4ren Proletariats den Kampf gegen den Opportunismus \u2026 der II. Internationale aufnahm, sondern von <\/i><\/span><\/span>der<\/b><\/u><\/i><\/span><\/span> (?) Imperialismustheorie.
\n<\/i><\/span><\/span>Konsequenter kann man das Kind nicht mit dem Bad aussch\u00fctten.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Bevor das <\/span><\/span>\u201eProblem des Imperialismus selber\u201c<\/i><\/span><\/span> aufgerollt wird (zumindest ein Versuch dazu), zun\u00e4chst ein paar grunds\u00e4tzliche Bemerkungen zum Umgang mit den sogenannten Klassikern:<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Der \u201eUmgang\u201c mit den Klassikern<\/b><\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Es gibt 2 Extreme, wie mit Lenin und den \u00fcbrigen \u201eKlassikern\u201c des Marxismus umgegangen wird: auf der einen Seite betrachtet man sie als heilige, unfehlbare Propheten, denen (fast) alles (oft einseitig verzerrt, dogmatisch bzw. idealistisch) nachgebetet wird, beim anderen Extrem sind sie solche, wie z.B. Lenin, von dessen Imperialismustheorie man sich komplett verabschieden muss, ja dem man historische Niederlagen des Kommunismus ankreidet. Sozusagen ein positiver bzw. negativer theoretischer Personenkult.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

S\u00e4mtliche Klassiker des sog. ML haben sich in manchen Fragen geirrt, haben Fehler selbstkritisch konstatiert und \u2013 so m\u00f6glich – korrigiert oder konnten sie nicht erkennen. Sch\u00f6n ist der diesbez\u00fcgliche Spruch von Engels zu 50. Geburtstag von Marx:<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

„Was wir doch vor 25 Jahren f\u00fcr jugendliche Enthusiasten waren, als wir uns r\u00fchmten, um diese Zeit l\u00e4ngst gek\u00f6pft zu sein“<\/span><\/span><\/em> (MEW32\/80). Engels hat selbstkritisch einger\u00e4umt, dass sie beide, Marx und Engels sich historisch geirrt hatten: <\/span><\/span>„Die Geschichte hat uns … unrecht gegeben. Sie hat klargemacht, dass der Stand der \u00f6konomischen Entwicklung damals bei weitem nicht reif war f\u00fcr die Beseitigung der kapitalistischen Produktion“ <\/span><\/span><\/em>(MEW22\/515). Und Engels lag v\u00f6llig daneben, als er 1895 glaubte, die SPD „<\/span><\/span>stehe heute auf dem Punkt, wo sie mit fast mathematisch genauer Berechnung die Zeit bestimmen kann, in der sie zur Herrschaft kommt“ (MEW 22\/250).<\/span><\/span><\/em><\/span><\/span><\/p>\n

Lenins radikale Selbstkritik bei der Wende zur N\u00d6P 1921 (4,5 Jahre nach der Imperialismus-Schrift \u2013 LW 33\/42) ist klassisch: „<\/span><\/span>… begingen wir den Fehler, dass wir beschlossen, den unmittelbaren \u00dcbergang zur kommunistischen Produktion und Verteilung zu vollziehen“<\/span><\/span><\/em>. Das war alles andere als eine Kleinigkeit, war doch dieser Fehler verbunden mit einer <\/span><\/span>„Niederlage, die ernster war, als irgendeine Niederlage, die uns jemals von Koltschak, Denikin oder Pilsudski beigebracht wurde, … viel ernster, viel wesentlicher und gef\u00e4hrlicher \u2026“ (LW 33\/44). <\/span><\/span><\/em>In der Landwirtschaft hatte die radikale Ablieferungspflicht schwere Hungersn\u00f6te versch\u00e4rft; sie wurde abgeschafft und durch eine Naturalsteuer ersetzt.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Die Kritik an Lenin l\u00e4sst sich fortsetzen an seiner Rolle bei der „Zimmerwalder Linken“, die 1915 die noch unerledigten Aufgaben der b\u00fcrgerlichen Revolution untersch\u00e4tzte. Auch dazu hat Lenin 1920 sich in <\/span><\/span>\u201eDer \u201eLinke Radikalismus\u201c, die Kinderkrankheit im Kommunismus\u201c <\/i><\/span><\/span> ge\u00e4u\u00dfert, was man auch als Selbstkritik im R\u00fcckblick auf Zimmerwald interpretieren kann<\/span><\/span>.<\/i><\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Er hat beispielsweise 1919 in seiner Kritik an Bucharin pr\u00e4zisiert: <\/span><\/span>„Reinen Imperialismus ohne kapitalistische Grundlage hat es niemals gegeben, gibt es nirgends und wird es niemals geben. … Nirgendwo auf der Welt hat der Monopolkapitalismus ohne freie Konkurrenz in einer ganzen Reihe von Wirtschaftszweigen existiert und wird er jemals existieren“ (LW 29\/150). Wer will, kann auch das als eine gewisse Selbstkritik zur Imperialismusschrift betrachten.<\/span><\/span><\/em><\/span><\/span><\/p>\n

Der Kontext 1916, Lenins Unklarheiten und der Abschied von Heiligkeiten<\/b><\/span><\/span><\/em><\/p>\n

Die Imperialismusschrift wurde 1916 geschrieben, im 1. Weltkrieg, als sich die revolution\u00e4re Situation abzeichnete. 1920 schrieb Lenin dazu:<\/span><\/span> \u201eEs f\u00e4llt schwer, jetzt, in den Tagen der Freiheit, diese durch R\u00fccksicht auf die zaristische Zensur entstellten, zusammengequetschten, in einen eisernen Schraubstock gepressten Stellen der Brosch\u00fcre wieder zu lesen \u2026\u201c <\/i><\/span><\/span>(LW 22\/191).<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

In der Tat haben gewisse Schlussfolgerungen, Unklarheiten und \u00dcberspitzungen des Textes eine Grundlage geliefert f\u00fcr verschiedene grundfalsche Theoreme. So f\u00fcr die quasi \u201egesetzm\u00e4\u00dfige\u201c Gewissheit bis in die Tage Honneckers (\u201e<\/span><\/span>den Sozialismus in seinem Lauf h\u00e4lt weder Ochs noch Esel auf\u201c)<\/i><\/span><\/span>, dass der faulende Imperialismus unmittelbar der „Vorabend der sozialen Revolution des Proletariats“ sei. Das scheint heute auch nach \u00fcber 100 Jahren reichlich fern. Oder eine Grundlage f\u00fcr die „antimonopolistische Demokratie“ der DKP, auch f\u00fcr die Agitation der MLPD, in der „DIE MONOPOLE“ quasi der Satan schlechthin und die „Alleinherrschaft des internationalen Finanzkapitals“ der internationale Hauptfeind des internationalen Proletariats sind. Die in Wirklichkeit \u201eallein herrschende\u201c Konkurrenz der imperialistischen Staaten wie der Monopole untereinander ist dabei ultraimperialistisch weggezaubert.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Was bleibt da, wenn man wegen ihrer Fehler und Irrt\u00fcmer, ihrer im Nachhinein erkl\u00e4rbaren Fehlprognosen den „Klassikern“ die Heiligkeit, die Eigenschaften als Wahrsager und unfehlbare Propheten absprechen muss? – – Die Marxisten m\u00fcssen in selbstst\u00e4ndiger theoretischer Arbeit mit der marxschen Methodik an die jeweils aktuellen Entwicklungen herangehen.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Das hei\u00dft auch, den heutigen Imperialismus (\u00fcber Lenin hinaus) zu definieren. Dazu ein holzschnittartiger Versuch:
\n<\/span><\/span><\/em>Imperialismus heute
\n<\/b><\/span><\/span><\/em>Imperialismus ist heute mehr oder weniger ein Wesensmerkmal aller entwickelten kapitalistischen Staaten. Das ist in Ausma\u00df und Auspr\u00e4gung abh\u00e4ngig (neben historischen, geografischen, kulturellen u.a. Bedingungen) vor allem vom jeweiligen polit-\u00f6konomischen und milit\u00e4rischen Potenzial der Staaten. Imperialismus bedeutet eine umfassende politisch-\u00f6konomische Kategorie. Im Unterschied zum Kolonialismus hei\u00dft Imperialismus heute weniger die Eroberung und Auspl\u00fcnderung ferner (unentwickelter) L\u00e4nder, viel mehr auch die Konkurrenz und zugleich gegenseitige Durchdringung rivalisierender kapitalistischer L\u00e4nder insbesondere durch Kapital- und Warenexport sowie milit\u00e4rischer Machtpolitik mit Krieg als Ultima Ratio. Es herrscht (neben zeitweiligen B\u00fcndnissen, Abkommen, \u201eFriedensordnungen\u201c und „Regeln“) der absolute Kampf um die Neuaufteilung von Rohstoffquellen, Kapitalanlagesph\u00e4ren und Absatzm\u00e4rkten. Grundlage ist der Kapitalismus mit seinem Grundwiderspruch – Lohnarbeit und Kapital -, f\u00fcr den die inneren, nationalen M\u00e4rkte zu eng sind, nicht ausreichen f\u00fcr seine Akkumulation, f\u00fcr das „Wachstum“, das dem Kapitalismus immanent ist und an Grenzen st\u00f6\u00dft, was die Reibereien zwischen den M\u00e4chten forciert.<\/b><\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Das Entscheidende am imperialistischen Stadium ist, dass der Kapitalismus aus seinen nationalen „N\u00e4hten platzt“. Es ist der Widerspruch zwischen der nationalen Beschr\u00e4nktheit und dem grenzenlosen Expansionsdrang. Kapitalistische Staaten sind die Form, der \u00dcberbau, die Existenzweise, die Conditio-sine-qua-non der kapitalistischen Produktionsverh\u00e4ltnisse, die au\u00dferhalb (national-)staatlicher Formen <\/b><\/span><\/span>\u00fcberhaupt nicht<\/b><\/u><\/span><\/span> existieren k\u00f6nnen.<\/b><\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Das Kapital, auch in Gestalt des mittlerweile quasi in Echtzeit um den Globus wabernden Geldkapitals jagt (je nach Potential) \u00fcber alle Grenzen hinweg nach maximalem Profit \u2013 allerdings, um eine Analogie zu bem\u00fchen: amorph wie das von Sonne, Wind und Schwerkraft getriebene Wasser (fl\u00fcssig oder dampff\u00f6rmig). Wie das Wasser an Physik und Topografie, an seinen Kreislauf, an Atmosph\u00e4re, Ozeane, Fl\u00fcsse usw. gebunden ist, bewegt sich das Kapital in der materiellen Realit\u00e4t kapitalistischer Staaten, die zwecks Zurichtung, Vorhaltung und Ausbeutung der Ware Arbeitskraft, mit „Innerer Sicherheit“ und Milit\u00e4rmacht, konkurrierende Klassenstaaten sind. Das Kapital strebt \u2013 getrieben von wachsender Produktivit\u00e4t nach dem Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate – nach grenzenloser internationaler Expansion und Akkumulation, jedoch eingebannt in die jeweiligen staatlichen Formen. Dieser Expansionsdrang, dieser innere Druck auf die staatliche Organisation muss daher unbedingt durch eine mehr oder weniger expansive, aggressive imperialistische Politik der konkurrierenden Staaten gegeneinander zum Ausdruck kommen je nach dem Ma\u00df ihrer kapitalistischen und milit\u00e4rischen Potenziale. Und dabei f\u00fchrt die ungleichm\u00e4\u00dfige innere Entwicklung der Staaten versch\u00e4rfend und zuspitzend auf die Konfrontationen bis zum imperialistischen Krieg, wie man das auch bei der aktuellen Gemengelage z.B. zwischen den \u201eabsteigenden\u201c USA, dem \u201eprek\u00e4ren\u201c Russland und dem \u201eaufsteigenden\u201c China feststellen muss.<\/span><\/span><\/em><\/span><\/span><\/p>\n

Heute sieht man neben einer weiteren Konzentration und Zentralisation bei Gro\u00dfbetrieben, das Schlucken von kleinen Betrieben, eine versteckte Monopolisierung durch Kontrolle mittels verschachtelter Beteiligungen, Vorherrschen von Oligopolen bis hin zu Monopolen aber nach wie vor die Fortexistenz des \u201e<\/span><\/span>gewaltigen Untergrundes des alten Kapitalismus\u201c<\/i><\/span><\/span> (LW 29\/154 ), in Gestalt von Millionen kleiner und mittlerer Betriebe. Eine theoretische \u00dcbertreibung bis Verabsolutierung der Rolle von Monopolen l\u00e4sst sich mit der komplexen Realit\u00e4t nicht vereinbaren. Jedenfalls ist die \u201enicht-monopolistische\u201c Bourgeoisie nach wie vor eine wesentliche S\u00e4ule der Kapitalherrschaft. Gleichsam wie F\u00f6rster beim Wald legen das Gesamtkapital und sein Staat als \u201eideeller Gesamtkapitalist\u201c heutzutage gro\u00dfen Wert auf \u201eVerj\u00fcngung\u201c, damit es neben Baumriesen (Monopolen) auch weiter viel Jungwuchs und Unterholz gibt, das systematisch durch F\u00f6rderung von Existenzgr\u00fcndungen, Start-Ups usw. gepflegt wird. Kartell- und Anti-Monopolgesetze m\u00f6gen absolute Monopole formal verhindern; tats\u00e4chlich aber bilden die jeweils Gro\u00dfen diverser Branchen \u2013 wie man z.B. an der Autoindustrie sehen kann, Oligopole \u2013 2017 unter Kartellverdacht – die durch h\u00f6chstentwickelten Verbandslobbyismus, das Finanzsystem sowie innigste Verflechtungen mit Staat und Politik sozusagen wie \u201emonopolistische Komplexe\u201c operieren. \u2026.. (Ausf\u00fchrlicheres dazu: https:\/\/kommunistische-debatte.de\/wp-content\/uploads\/Artikel-Imp-2022-1.pdf<\/a>)<\/span><\/span><\/p>\n

HK\u00b4s Fehler<\/b><\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Und vor diesem Hintergrund komme ich zu dem wesentlichen Fehler, der m.E. die Haltung HK\u00b4s zur Imperialismus-Frage bestimmt. Er meint zwar, es gebe „f<\/span><\/span>\u00fcr den Marxismus also gen\u00fcgend Grund, sich mit dem Zusammenhang und Widerspruch von \u00f6konomischer Basis und politischem \u00dcberbau auseinander zu setzen.<\/span><\/span><\/em>“ Selbstverst\u00e4ndlich – nur muss man das richtig machen, diverse Staatsformen nicht als wesentlich, sozusagen fundamental-bestimmend \u00fcber die kapitalistisch-imperialistischen Inhalte stellen. Aber f\u00fcr HK scheinen die ganz unterschiedlichen Formen staatlicher \u00dcberbauten prinzipieller, entscheidender zu sein, als das „Kapitalverh\u00e4ltnis \u00fcber alle Ver\u00e4nderungen hinweg“. Beispiel: Er betrachtet Adenauer und die CDU als eine „Gruppierung der Bourgeoisie“. In Wirklichkeit waren die „nur“ eine neue Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung der deutschen imperialistischen Bourgeoisie, die per lascher Entnazifizierung etwas gerupft aus dem Krieg herauskam und sich eine Reihe von Schafspelzen (u.a. Parlamentarismus, Kosmopolitismus, Freihandel statt Autarkie, Philosemitismus statt Antisemitismus) \u00fcberstreifen musste, um unter Kontrolle und Protektion der Siegerm\u00e4chte, vor allem der USA, sich in antikommunistischer Kontinuit\u00e4t wieder zu einem Platz an der Sonne aufzurappeln. \u00dcber die Kontinuit\u00e4t der deutschen Bourgeoisie \u00fcber den Wandel der Staatsformen hinweg hat beispielsweise Bernt Engelmann in den 70-iger Jahren eine Reihe von B\u00fcchern mit eindrucksvoller Materialf\u00fclle geschrieben.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Indem HK z.B. die „Entmachtung der Schwerindustrie“ durch Montanunion und Kartellgesetzgebung oder den Automobilsektor als neuen Leitsektor in den Vordergrund stellt, um das <\/span><\/span>„Propagandabild eines … alle Zeitl\u00e4ufte \u00fcberstehenden deutschen Imperialismus“<\/span><\/span><\/em> zu widerlegen, verkennt er die Kontinuit\u00e4t des Kapitals, das in wechselnder Gestalt nahezu in jede beliebige Haut schl\u00fcpft. Nur das Beispiel der Familie Quandt zeigt schon die Vielfalt: urspr\u00fcnglich war das Gesch\u00e4ft Textil und Leder, dann die Kaliindustrie, dann Waffen und Munition, U-Boote und nach dem Krieg BMW \u2026 Dabei geht es selbstverst\u00e4ndlich nicht (nur) um die Rolle von Familienclans, sondern in erster Linie um die Kontinuit\u00e4t von Kapitalien in variabler Gestalt von Firmen, Konzernen, Aktiengesellschaften.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

H\u00f6chster Gipfel HK\u00b4scher Erkenntnisse sind folgende S\u00e4tze: <\/span><\/span>\u201eDie grundlegende Schw\u00e4che des (<\/i><\/span><\/span>von Lenin<\/span><\/span>) gew\u00e4hlten Erkl\u00e4rungsansatzes besteht darin, eine \u00f6konomische Ursache f\u00fcr den <\/i><\/span><\/span>(1.Welt-)<\/span><\/span>Krieg zu suchen. Jedoch hatte der Weltkrieg seinen Ursprung nicht in der \u00d6konomie, sprich im Monopolkapitalismus, sondern in der Klassenkonstellation des Kaiserreichs, die das untergehende Junkertum die Flucht in den Krieg antreten lie\u00df.\u201c <\/i><\/span><\/span>HK liegt mit dieser genialen Differenzierung offenbar ganz allgemein mit dem Begriff <\/span><\/span>politische \u00d6konomie<\/u><\/span><\/span> im Hader, muss den konsequenterweise f\u00fcr eine \u201egrundlegende Schw\u00e4che des Erkl\u00e4rungsansatzes\u201c halten.<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Lenin wird also vornehmlich von 2 Seiten in die Zange genommen: mal wirft man ihm vor, mit seinen Feststellungen zur \u00d6konomie und zu Monopolen Marx zu revidieren, \u201e<\/span><\/span>der \u2026 nachgewiesen hatte, dass nicht subjektive Gewaltverh\u00e4ltnisse, sondern das Wertgesetz den Gesamtreproduktionsproze\u00df des Kapitals reguliert\u201c <\/i><\/span><\/span>(als ob Lenin dem jemals widersprochen h\u00e4tte)<\/span><\/span> <\/i>oder dass er mit der These von der <\/span><\/span>\u201eAbl\u00f6sung der freien Konkurrenz durch das Monopol\u201c<\/i><\/span><\/span> die <\/span><\/span>\u201erationelle Grundlage der politischen \u00d6konomie\u201c<\/i><\/span><\/span> aufgegeben habe. Auf der anderen Seite wird Lenin bzw. dem <\/span><\/span>\u201eMarxverst\u00e4ndnis\u201c<\/i><\/span><\/span> seiner Verteidiger das glatte Gegenteil vorgeworfen, n\u00e4mlich dass dieses Verst\u00e4ndnis \u201e<\/span><\/span>die gesellschaftliche Entwicklung nicht als variables Produkt der Auseinandersetzung sozialer Kr\u00e4fte begreift, sondern als vorgegebene Folge der Entwicklung des Kapitals, als Ergebnis nicht von Klassenk\u00e4mpfen, sondern von \u00f6konomischen Gesetzen\u201c.<\/i><\/span><\/span> So glaubt man je einen Aspekt des Ganzen aus dem Zusammenhang rei\u00dfen zu k\u00f6nnen, um die Imperialismustheorie zu erledigen. Allein schon der Titel \u201eKritik der <\/span><\/span>politischen<\/b><\/span><\/span> \u00d6konomie\u201c m\u00fcsste solchen Kritikern eigentlich klar machen, dass die dialektische Einheit und Widerspr\u00fcchlichkeit von \u00f6konomischen Gesetzen, von Klassenk\u00e4mpfen, der Geschichte und von politischer Macht die Totalit\u00e4t jeglicher Gesellschaftsordnung bis hin zum Kapitalismus im imperialistischen Stadium bedeutet.<\/span><\/span><\/p>\n

Im Leserbrief „Zu den Novemberfragen“ (AZD 93) habe ich auch schon ausgef\u00fchrt, wo bei HK der Hase im Pfeffer liegt: <\/span><\/span>„Heiner Karuscheit macht m.E. einen grunds\u00e4tzlichen Fehler, wenn er die preu\u00dfische Staats- <\/span><\/span><\/em>und<\/u><\/span><\/span><\/strong> Gesellschaftsordnung nach 1890 als \u201evorb\u00fcrgerlich\u201c, \u201enicht von der Bourgeoisie beherrscht\u201c definiert (u.a. AZD 88). Er macht keinen Unterschied zwischen Form und Inhalt, zwischen Staat und Gesellschaftsordnung, die er mit einem Bindestrich vermengt. \u00dcberspitzt k\u00f6nnte man so die Staats- <\/span><\/span><\/em>und<\/u><\/span><\/span><\/strong> Gesellschaftsordnung Gro\u00dfbritanniens als vorb\u00fcrgerliche Monarchie betrachten.“<\/span><\/span><\/em><\/span><\/span><\/p>\n

Fazit<\/b><\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Vor dem Hintergrund steigender R\u00fcstungsausgaben, permanenter Kriege und \u201eSpannungen\u201c der internationalen Gemengelage wird klar, wie haltlos die Thesen und Spekulationen \u00fcber eine \u201eGegenstandslosigkeit\u201c des Imperialismus, bzw. eine \u00dcberholtheit des Begriffes gerade auch f\u00fcr Deutschland sind. Auf eine \u201eWiederauferstehung\u201c des demnach nicht vorhandenen deutschen Imperialismus gar will HK nicht \u201eschlie\u00dfen\u201c. Das bedeutet eine Regression, eine Vers\u00f6hnung mit der idealistischen Gedankenwelt und Geschichtsschreibung b\u00fcrgerlicher Geopolitik.<\/span><\/span><\/em><\/p>\n

Karl-Heinz Goll, 26.08.22<\/i><\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Karl-Heinz Goll HK hat sich \u201edagegen ausgesprochen \u2026 angesichts des 100-Mrd.-Aufr\u00fcstungsprogramms \u2026 gleich auf die Wiederauferstehung von Militarismus, Imperialismus und Kriegsvorbereitung zu schlie\u00dfen\u201c (s. https:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=2382). Er sch\u00fcttet auf der Grundlage der in den \u201eAufs\u00e4tzen zur Diskussion\u201c (AZD) seit Jahrzehnten gepflegten Kritik an Lenin \u201edas Problem des Imperialismus\u201c \u2013 jedenfalls des deutschen – ganz mit dem … Zu Heiner Karuscheit (HK): \u201eDer Ukraine-Krieg und die Frage des deutschen Imperialismus\u201c \u2026 und der verfehlte \u201eAbschied\u201c von der Imperialismustheorie<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-2562","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/2562","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2562"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/2562\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2563,"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/2562\/revisions\/2563"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2562"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}