{"id":2298,"date":"2022-03-14T12:47:56","date_gmt":"2022-03-14T11:47:56","guid":{"rendered":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=2298"},"modified":"2022-03-14T12:47:56","modified_gmt":"2022-03-14T11:47:56","slug":"ueber-die-imperialen-bestrebungen-der-usa","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=2298","title":{"rendered":"\u00dcber die imperialen Bestrebungen der USA"},"content":{"rendered":"

Rainer Werning<\/span><\/em><\/span><\/p>\n

\u201e \u2026wenn der US-Adler seine Krallen auf ein anderes Land setzt\u201c
\n<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

(Zuerst ver\u00f6ffentlicht auf den NachDenkSeiten am 24. Oktober 2021)<\/i><\/span><\/span><\/p>\n

Kein anderes Land hat den Lauf der Weltgeschichte in den vergangenen mehr als 100 Jahren so stark gepr\u00e4gt wie die USA. Vor dem Hintergrund des gescheiterten Afghanistankrieges werden in diesem Artikel die imperialen Bestrebungen der Vereinigten Staaten in dieser Zeit detailliert dargestellt. Ein Essay und Pl\u00e4doyer wider die Amnesie \u2013 pr\u00e4ziser: gegen ein (politisch erw\u00fcnschtes oder gewolltes) Vergessen-<\/span><\/span>Machen.<\/i><\/span><\/span><\/p>\n

Grauenvoll-surreale Bilder, die wir nie vergessen werden! Mit dem siegreichen Einzug der Taliban in Afghanistans Hauptstadt Kabul Mitte August hatten gleichzeitig zahlreiche Afghanen signalisiert, ihrer Heimat schnellstm\u00f6glich den R\u00fccken zu kehren \u2013 aus Furcht vor Vergeltung, Rache der Sieger oder einfach nur, um ihr nacktes (\u00dcber-)Leben im Ausland zu sichern. Derma\u00dfen verzweifelt waren in Windeseile auf das Kabuler Flughafengel\u00e4nde gehastete Landsleute, dass sie versuchten, sich an Reifen und Ladeluken bereits von den Pisten abhebender Frachtmaschinen der US-Luftwaffe zu klammern. Und dabei den Tod fanden \u2013 entweder von den Riesenr\u00e4dern zermalmt oder \u201eabgesto\u00dfen\u201c, als kurz nach dem Start die Fahrwerke der Maschinen zuklappten. Im Gegensatz dazu nahmen sich die Bilder der buchst\u00e4blich in letzter Minute Geretteten auf dem US-Botschaftsgel\u00e4nde in S\u00fcdvietnams fr\u00fcherer Hautstadt Saigon Ende April 1975 nachgerade als profane Wallfahrtsprozession aus.<\/span><\/span><\/p>\n

Knapp einen Monat sp\u00e4ter dann die gro\u00dfen Gedenkfeierlichkeiten anl\u00e4sslich des 20. Jahrestages der Terroranschl\u00e4ge in New York und Washington, die dreitausend Menschenleben forderten. 9\/11, der 9. September 2001, ist seit zwei Dekaden zur Chiffre f\u00fcr einen neuen Zeitabschnitt in der Geschichte mitsamt eines gleichzeitig entfesselten \u201eKrieges gegen den Terror(ismus)\u201c geworden, dessen Ende meine Generation \u2013 die um 1950 Geborenen \u2013 wom\u00f6glich nicht mehr erleben wird. Wer heute in aufw\u00e4ndigen Gedenkfeiern die eigenen Opfer beklagt, es gleichzeitig jedoch unterl\u00e4sst, an die Hunderttausende von namenlosen \u201eKollateralsch\u00e4den\u201c dieses Krieges geb\u00fchrend zu erinnern, sollte solch hehren Worte wie \u201efreedom & democracy\u201c, \u201ewestliche Wertegemeinschaft\u201c und \u201eregelbasierte und verl\u00e4ssliche internationale Ordnung als Grundlage friedlicher Beziehungen zwischen Staaten\u201c tunlichst hurtig aus seinem Vokabular tilgen. <\/span><\/span><\/p>\n

1. Vorbemerkung<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Im Sinne eben einer solchen Amnesie markiert der Machtwechsel in Kabul Mitte August 2021 \u2013 abwechselnd als \u201eKatastrophe\u201c, \u201eDebakel\u201c und \u201everheerende Niederlage der von den USA gef\u00fchrten westlichen Wertegemeinschaft\u201c kategorisiert \u2013 eine Z\u00e4sur, die sich eigentlich vorz\u00fcglich dazu eignete, innezuhalten und mit Bedacht zumindest den imperialen Kriegslogiken der vergangenen 130 Jahre nachzusp\u00fcren. Immerhin waren es um 1894\/95 die drei \u201eSp\u00e4tz\u00fcnder\u201c unter den Kolonialm\u00e4chten \u2013 das Deutsche und das Japanische Kaiserreich sowie die ebenfalls nach fremden M\u00e4rkten gierenden USA \u2013 die eigene hegemoniale Ambitionen hegten und entsprechende milit\u00e4rische Feldz\u00fcge in Afrika beziehungsweise in Ost- und S\u00fcdostasien inszenierten. W\u00e4hrend sich mit Blick auf Ostasien Japan in zwei siegreichen Feldz\u00fcgen gegen China (1894\/95) und das zaristische Russland (1904\/05) als dortige Regionalmacht etablierte, war in den USA eine erbittert gef\u00fchrte Debatte dar\u00fcber in vollem Gange, ob Washington sich ebenfalls au\u00dferhalb US-amerikanischer Grenzen (milit\u00e4risch) engagieren sollte. Die damals zentrale Frage lautete: Sollen die Amerikaner Kolonien erobern oder sich mit ihrem eigenen gro\u00dfen Land zufriedengeben?<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eWir m\u00fcssen unserem Blut gehorchen und neue M\u00e4rkte und wenn n\u00f6tig neue Gebiete in Besitz nehmen.\u201c So lautete das Credo der Bef\u00fcrworter der Kolonialpolitik, w\u00e4hrend die Gegner f\u00fcr au\u00dfenpolitische Zur\u00fcckhaltung pl\u00e4dierten. Zu Letzteren geh\u00f6rte u.a. Samuel Langhorne Clemens, uns besser bekannt als Mark Twain, Autor solcher Bestseller wie \u201eDie Abenteuer des Huckleberry Finn\u201c und \u201eTom Sawyers Abenteuer.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Als Journalisten von dem 65-j\u00e4hrigen Erfolgsautor und Schriftsteller wissen wollten, ob er tats\u00e4chlich Antiimperialist sei, antwortete er: \u201eSie fragen mich, was Imperialismus bedeutet. Ich genie\u00dfe nicht den Vorteil, genau zu wissen, ob sich unser Volk \u00fcber den gesamten Globus ausbreiten will. Strebte es danach, w\u00fcrde ich das sehr bedauern. Ich hingegen meine, es ist weder klug noch eine notwendige Entwicklung, in China oder in anderen L\u00e4ndern, in denen wir nichts zu suchen haben und die uns nicht geh\u00f6ren, Flagge zu zeigen.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Mark Twain z\u00e4hlte als scharfz\u00fcngiger Gegner US-amerikanischer Kolonialpolitik zu den ber\u00fchmtesten Pers\u00f6nlichkeiten der in den USA selbst r\u00fchrigen <\/span><\/span>Antiimperialistischen Liga der Vereinigten Staaten von Amerika,<\/i><\/span><\/span> als deren Vizepr\u00e4sident er immerhin von 1901 bis zu seinem Tode 1910 fungierte.1<\/sup><\/a> <\/span><\/span><\/p>\n

\u201eRemember the Maine!\u201d \u2013 Schlachtruf der Imperialisten<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Bis Ende des 19. Jahrhunderts waren amerikanische Siedler nach blutiger Unterjochung verschiedener St\u00e4mme sogenannter <\/span><\/span>Native Americans<\/i><\/span><\/span> bis an die Westk\u00fcste vorgedrungen. Seit etwa 1890 wurde es laut um den Stillen Ozean. Die Weite dieses gr\u00f6\u00dften Weltmeeres befl\u00fcgelte weitschweifende, zunehmend hitzigere Debatten: Sollten die Amerikaner dieses Meer \u2013 mit Berufung auf den Herrn \u2013 zur amerikanischen See machen? Diese Streitfrage spaltete die Vereinigten Staaten in sogenannte \u201eIsolationisten\u201c und \u201eInterventionisten\u201c oder auch \u201eImperialisten\u201c. Erstere meinten, die USA gen\u00fcgten sich selbst und ihr Territorium stelle einen ausreichend gro\u00dfen Binnenmarkt dar. Die Bef\u00fcrworter eines Imperialismus waren Leute h\u00f6chst unterschiedlicher Provenienz \u2013 Geistliche, Politiker, Gesch\u00e4ftsleute und auch Intellektuelle \u2013 die im Wettstreit mit den europ\u00e4ischen Kolonialm\u00e4chten ja nicht zu kurz kommen wollten.<\/span><\/span><\/p>\n

Der US-amerikanische Historiker Richard Hofstadter hatte in den f\u00fcnfziger und sechziger Jahren des vorigen Jahrhunderts Politik und Gedankenwelt in den Vereinigten Staaten zu Beginn des 20. Jahrhunderts analysiert und gezeigt, wie sehr die amerikanische Politik von einem unersch\u00fctterlichen Sendungsbewusstsein bestimmt wurde. Hofstadter, Professor an der Columbia University in New York, beschrieb die tiefe psychische Krise und Zerrissenheit, die das Land seit 1890 erfassten, als die Expansion der Binnengrenzen abgeschlossen war. In jenen Tagen trieb Politiker, Intellektuelle und Gesch\u00e4ftsleute gleicherma\u00dfen die Angst um, nun buchst\u00e4blich an ihre eigenen Grenzen gesto\u00dfen zu sein.<\/span><\/span><\/p>\n

Der Drang in den \u201eWilden Westen\u201c beruhte auf der ungest\u00fcmen wirtschaftlichen Entwicklung an der Ostk\u00fcste der Vereinigten Staaten. Die Industrialisierung beschleunigte die Konzentration und Expansion von Kapital, das nun lukrative Anlagem\u00f6glichkeiten und neue \u2013 notfalls auch fremde \u2013 M\u00e4rkte suchte. Stellvertretend f\u00fcr die Imperialisten hatte Theodore Roosevelt, noch bevor er 1901 Pr\u00e4sident wurde, offen erkl\u00e4rt: \u201eEin gerechter Krieg ist f\u00fcr die Seele des Menschen besser als der Frieden im gr\u00f6\u00dften Wohlstand.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Der einzige ernstzunehmende Konkurrent der aufstrebenden Vereinigten Staaten war Spanien, das sich seit dem 16. Jahrhundert nebst Portugal als europ\u00e4ischer Global Player in S\u00fcdamerika, in der Karibik und in den Philippinen als Kolonialmacht etabliert hatte. Um 1900 jedoch war Spaniens Imperium bereits betr\u00e4chtlich geschrumpft, fr\u00fchere Kolonien wie Mexiko und Argentinien l\u00e4ngst unabh\u00e4ngig. Lediglich Puerto Rico, Kuba, die Insel Guam und die Philippinen befanden sich noch in spanischem Besitz. Doch auch in diesen Regionen schw\u00e4chten antikoloniale Revolten die einst sieggewohnten Konquistadoren; die Herrschaft brutaler Milit\u00e4rs und raffgieriger M\u00f6nchsorden wankte, zudem war die spanische Flotte hoffnungslos veraltet. So verwunderte es nicht, dass die von den USA sozusagen vor ihrer Haust\u00fcr gesuchte Konfrontation mit dem iberischen Rivalen \u2013 der Spanisch-Amerikanische Krieg \u2013 nicht einmal vier Monate dauerte.<\/span><\/span><\/p>\n

Am 15. Februar 1898 erhitzte ein ungeheuerlicher Vorgang in den Gew\u00e4ssern vor der kubanischen Hauptstadt Havanna die Gem\u00fcter in den Vereinigten Staaten. Das amerikanische Kriegsschiff <\/span><\/span>USS Maine<\/i><\/span><\/span> flog buchst\u00e4blich in die Luft. F\u00fcr amerikanische Milit\u00e4rs und Politiker stand au\u00dfer Frage: Die Spanier hatten einen Sabotageakt ver\u00fcbt. Jedenfalls lieferte das Schicksal der <\/span><\/span>Maine<\/i><\/span><\/span> den Vorwand, endlich gegen die spanische Kolonialmacht loszuschlagen. <\/span><\/span>\u201eRemember the Maine!\u201d \u2013 \u201eErinnert Euch an die Maine!\u201d<\/i><\/span><\/span> \u2013 wurde zum g\u00e4ngigen Schlachtruf der Interventionisten.2<\/sup><\/a> Innerhalb weniger Wochen erlangten US-amerikanische Marineverb\u00e4nde und Bodentruppen die Oberhoheit \u00fcber Kuba und verleibten sich Puerto Rico ein. Sp\u00e4ter dann annektierten sie im Pazifik das bis dahin unabh\u00e4ngige, von 1891 bis 1893 von der letzten K\u00f6nigin Lili\u02bbuokalani regierte K\u00f6nigreich Hawaii sowie die spanischen Outposts Guam und die Philippinen. Die Hoffnungen der antispanischen Revolution\u00e4re, die m\u00e4chtigen USA st\u00fcnden ihnen in ihrem Kampf um Freiheit und Unabh\u00e4ngigkeit zur Seite, erf\u00fcllten sich nicht. Im Gegenteil: Die Vereinigten Staaten avancierten selbst zur Kolonialmacht.<\/span><\/span><\/p>\n

2. Expansion und koloniale Begehrlichkeiten in S\u00fcdostasien oder: \u201eGeradewegs hinter den Philippinen liegen
\nChinas schier unermessliche M\u00e4rkte\u201c<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

<\/a> Ein gl\u00fchender Bef\u00fcrworter des Imperialismus war der aus dem Bundesstaat Indiana stammende junge Senator Albert Jeremiah Beveridge. Seine politische Karriere verdankte er feurigen Pl\u00e4doyers f\u00fcr die Annexion der Philippinen. Am 9. Januar 1900 pr\u00e4zisierte der Republikaner sein Weltbild in einer Rede vor dem US-Kongress: \u201eGeradewegs hinter den Philippinen liegen Chinas schier unermesslichen M\u00e4rkte. Wir werden unseren Teil in der Mission unserer von Gott gesch\u00fctzten Rasse bei der Zivilisierung der Erde beitragen. Wo werden wir die Abnehmer unserer Produkte finden? Die Philippinen geben uns einen St\u00fctzpunkt am Tor zum Osten.\u201c3<\/sup><\/a>[<\/span><\/span>3<\/u><\/span><\/span><\/span><\/a>] <\/span><\/span><\/p>\n

Imperialisten wie Senator Beveridge interessierte nicht, dass der philippinische General und Revolution\u00e4r Emilio Aguinaldo bereits am 12. Juni 1898 die erste Republik Asiens ausgerufen hatte. Pech f\u00fcr die Filipinos; diese Unabh\u00e4ngigkeit war kurzlebig, weil sie in ein politisches Machtvakuum fiel. Die Fernostflotte der U.S. Navy hatte zwar einige Wochen zuvor binnen weniger Stunden des 1. Mai 1898 die maroden spanischen Kriegsschiffe in der Manila-Bucht au\u00dfer Gefecht gesetzt. Doch erst Ende Juni betraten US-amerikanische GIs philippinischen Boden \u2013 faktisch also ein unabh\u00e4ngiges Land. Auf der Friedenskonferenz in Paris wurde im Dezember 1898 vereinbart, dass Washington den Spaniern als Trostpreis f\u00fcr den Verlust der Philippinen 20 Millionen Dollar zahlte. Wenige Wochen zuvor hatte der damalige US-Pr\u00e4sident William McKinley in einer Ansprache an eine Gruppe protestantischer Geistlicher begr\u00fcndet, warum sich die USA der philippinischen Inseln bem\u00e4chtigten.<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eIn Wahrheit wollte ich die Philippinen nicht, und als wir sie als Geschenk der G\u00f6tter bekamen, wusste ich nichts mit ihnen anzufangen. Ich lief Abend f\u00fcr Abend bis Mitternacht im Wei\u00dfen Haus umher; und ich sch\u00e4me mich nicht zu gestehen, dass ich niederkniete und den Allm\u00e4chtigen mehr als einmal um Licht und F\u00fchrung anging. Und eines Abends sp\u00e4t d\u00e4mmerte es mir: Erstens, dass wir sie nicht an Spanien zur\u00fcckgeben k\u00f6nnten \u2013 das w\u00e4re feige und unehrenhaft; Zweitens, dass wir sie nicht Frankreich oder Deutschland \u2013 unseren Handelsrivalen im Osten \u2013 \u00fcbergeben konnten \u2013 das w\u00e4re schlechter Gesch\u00e4ftsstil und diskreditierend; Drittens, dass uns nichts \u00fcbrigblieb, als sie zu \u00fcbernehmen und mit der Gnade Gottes das Allerbeste f\u00fcr sie zu tun, unsere Mitmenschen, f\u00fcr die Christus auch gestorben ist. Und dann ging ich zu Bett und schlief gut.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Mit dieser Offenbarung \u2013 einer Mischung aus imperialem Sendungsbewusstsein, Rassismus und \u00dcberlegenheitswahn \u2013 leugnete der Pr\u00e4sident schlichtweg die knapp 350-j\u00e4hrige Kolonialherrschaft des christlichen Spanien. Geleugnet wurden auch eigene imperialistische Interessen; diese wurden fortan verbr\u00e4mt als <\/span><\/span>benevolent assimilation<\/i><\/span><\/span>. Zu dieser \u201ewohlwollenden Assimilierung\u201c geh\u00f6rte, dass die neuen Besatzer in den Philippinen das amerikanische Englisch als Amtssprache im Bildungs-, Gesch\u00e4fts- und Verwaltungsbereich durchsetzten. Au\u00dferdem bauten die US-Milit\u00e4rs dort die gr\u00f6\u00dften St\u00fctzpunkte au\u00dferhalb der Vereinigten Staaten auf und schufen unter dem Befehl ihres Generals Arthur MacArthur eine philippinische Armee. Die allerdings hatte sich damit zu begn\u00fcgen, f\u00fcr die US-Streitmacht im Lande Hilfsdienste als Sp\u00e4her, Tr\u00e4ger oder Informanten zu leisten.<\/span><\/span><\/p>\n

Die US-amerikanischen Milit\u00e4rs betraten im Sommer 1898 ein unabh\u00e4ngiges Land, die erste freie Republik Asiens. Die Bev\u00f6lkerung leistete auch den neuen Kolonialherren erbitterten Widerstand. Um diesen zu brechen, begannen amerikanische Truppen mit der sogenannten \u201eBefriedung\u201c der Inseln: Die Folge war der Amerikanisch-Philippinische Krieg. Er begann im Februar 1899 und endete nach der offiziellen Geschichtsschreibung dreieinhalb Jahre sp\u00e4ter. Im S\u00fcden der Philippinen, in der Sulu-See und auf der Insel Mindanao, deren Bev\u00f6lkerung vorwiegend muslimisch war und die die Spanier absch\u00e4tzig \u201eMoros\u201c genannt hatten, dauerte die amerikanische \u201eBefriedung\u201c allerdings bis 1916.<\/span><\/span><\/p>\n

Manifester Rassismus im Schatten milit\u00e4rischer \u201ePazifizierung\u201c<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Im Jahresbericht 1903 des US-Divisionskommandeurs Generalmajor George W. Davis hie\u00df es beispielsweise: \u201eEs wird notwendig sein, nahezu s\u00e4mtliche Br\u00e4uche auszumerzen, welche bislang das Leben der Moros auszeichneten. Solange der Mohammedanismus vorherrscht, kann der angels\u00e4chsischen Zivilisation nur m\u00fchsam der Weg geebnet werden.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

W\u00e4hrend des Amerikanisch-Philippinischen Krieges erprobte die neue Kolonialmacht erstmalig s\u00e4mtliche Methoden der <\/span><\/span>\u201eCounterinsurgency\u201c<\/i><\/span><\/span> (\u201eAufstandsbek\u00e4mpfung\u201c oder \u201eAufruhrbek\u00e4mpfung\u201c), die in sp\u00e4teren Kriegen in Korea, Vietnam, Laos und Kambodscha sowie im Irak und in Afghanistan \u201everfeinert\u201c wurden \u2013 von Nahrungsmittelblockaden bis hin zum <\/span><\/span>strategic hamletting,<\/i><\/span><\/span> der Errichtung sogenannter \u201estrategischer Weiler\u201c. Dadurch sollten die Au\u00dfenkontakte von Menschen in einer bestimmten Region eingeschr\u00e4nkt beziehungsweise genau \u00fcberwacht werden. Zu diesem Zweck wurde das Gebiet streng patrouilliert, mit Stacheldraht umz\u00e4unt und die Bev\u00f6lkerung angewiesen, eine Seitenwand ihrer \u2013 meist aus Bambus oder Nipa gefertigten \u2013 H\u00e4user zu entfernen, um diese \u201edurchsichtig\u201c zu machen. Ziel war es, die Zivilbev\u00f6lkerung von potenziellen \u201eAufr\u00fchrern\u201c und \u201eBanditen\/Dieben\u201c (ladrones) oder \u201eAufst\u00e4ndischen\u201c (insurrectos) zu trennen. Sp\u00e4ter nannte man dies: \u201eder Guerilla das Wasser abgraben\u201c und heute wird von \u201eterroristischen Akten\u201c beziehungsweise der Vorbereitung solcher Akte gesprochen. Zur Abschreckung und um den Widerstand der Filipinos zu brechen, erlie\u00df die Kolonialverwaltung besondere Gesetze, um auch das Hissen der fr\u00fcheren Nationalflagge und das Singen patriotischer Lieder zu unterbinden. Zuwiderhandlungen wurden schwer bestraft.<\/span><\/span><\/p>\n

Auf dem H\u00f6hepunkt des Amerikanisch-Philippinischen Krieges \u2013 im Jahre 1900 \u2013 entstand in Manila der <\/span><\/span>Military Order of the Carabao<\/i><\/span><\/span> (Milit\u00e4rische Orden des Wasserb\u00fcffels), ein martialischer Klub von Offizieren der US-Armee, Marine und des <\/span><\/span>Marines Corps<\/i><\/span><\/span> sowie akkreditierter US-amerikanischer Kriegskorrespondenten. [Erst sp\u00e4ter wurde die Mitgliedschaft in diesem Orden gelockert beziehungsweise erweitert, so dass ihm auch Veteranen anderer US-Milit\u00e4rinterventionen in Asien, im Indischen Ozean und Pazifik beitreten konnten.] Vor allem Kriegsgegner und -kritiker im In- wie Ausland hatte der <\/span><\/span>Military Order of the Carabao <\/i><\/span><\/span>im Visier. Gegen sie zog er schonungslos vom Leder, vor allem w\u00e4hrend seiner ausufernden Jahresfeiern, kurz <\/span><\/span>\u201ewallows\u201c<\/i><\/span><\/span> genannt. [\u201eWallow\u201c hat zweierlei Bedeutung: Es kann \u201eweiden\u201c, \u201egrasen\u201c oder auch \u201esich (im Dreck\/in brackigem Wasser) suhlen\u201c meinen.] Auf ihnen gr\u00f6lte man zur Melodie von <\/span><\/span>Marching Through Georgia <\/i><\/span><\/span>ein eigens komponiertes \u201eSoldatenlied\u201c mit folgendem Text, wobei man alternierend statt \u201eFilipinos\u201c auch \u201einsurrectos\u201c (Aufst\u00e4ndische) oder \u201eladrones\u201c (Diebe) verwendete:<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eDamn, damn, damn the Filipinos (insurrectos),
\nCross-eyed kakiack ladrones!
\nUnderneath the starry flag
\nCivilize \u2018em with a Krag,4<\/sup><\/a>
\nAnd return us to our own beloved homes!\u201c <\/span><\/span><\/span><\/p>\n

In dem bis dato gr\u00f6\u00dften und gleichzeitig bestdokumentierten Kolonialmassaker in S\u00fcdostasien wurde die damalige zwischen sechs und sechseinhalb Millionen Einwohner z\u00e4hlende Bev\u00f6lkerung der Philippinen buchst\u00e4blich dezimiert. Andere Quellen sprechen sogar von ann\u00e4hernd einer Million Opfern unter der Zivilbev\u00f6lkerung. Es war der erste Guerillakrieg in Asien, in den insgesamt etwa 150.000 GIs der US-amerikanischen Streitkr\u00e4fte verstrickt waren und in dem auch \u00fcber 4.200 Mann ihrer Truppen get\u00f6tet wurden. Im besonders \u201eunruhigen S\u00fcden\u201c des Archipels gingen Gener\u00e4le wie Leonard Wood und John Joseph Pershing als \u201eSchl\u00e4chter der Moros\u201c in die Annalen ein. Sie waren f\u00fcr Massaker verantwortlich, denen vor allem die Zivilbev\u00f6lkerung auf der Insel Jolo zum Opfer fiel.5<\/sup><\/a> <\/span><\/span><\/p>\n

Es waren der \u201ePhilippinen-Feldzug\u201c im Allgemeinen und die gewaltsame Unterwerfung des \u201eunruhigen S\u00fcdens\u201c im Besonderen (den zu erobern es selbst der langw\u00e4hrenden Kolonialmacht Spanien verwehrt blieb), die auch und gerade den N\u00e4hrboden f\u00fcr die Herausbildung eines betont <\/span><\/span>anti-asiatischen<\/i><\/span><\/span> Rassismus bildeten. So ward im Zuge der gro\u00dfen kapitalistischen Inwertsetzung des philippinischen Archipels durch den US-Imperialismus und im Umgang mit den kolonialen Untertanen der zutiefst pejorative Begriff <\/span><\/span>\u201eGook\u201c<\/i><\/span><\/span> gepr\u00e4gt. Urspr\u00fcnglich von den GIs verwendet, um auf Prostituierte zu verweisen, wurde der Begriff schon bald absch\u00e4tzig f\u00fcr feindliche Soldaten verwandt und avancierte schlie\u00dflich zum Inbegriff des \u201eschlitz\u00e4ugigen, hinterh\u00e4ltigen und schmierigen Asiaten\u201c. Kein Wunder, dass US-amerikanische Soldaten sp\u00e4ter im Koreakrieg (1950-53) den Begriff wiederbelebten. Doch erst w\u00e4hrend des Vietnamkriegs (1965-75), der in Vietnam selbst der Amerikanische Krieg genannt wird, wurde \u201eGook\u201c in Verbindung mit \u201eVietcong\u201c (herabsetzend f\u00fcr \u201evietnamesischer Kommunist\u201c) umgangssprachlich \u201ehoff\u00e4hig\u201c. Auf subtilere Weise erlebt der Begriff gegenw\u00e4rtig eine \u201eRenaissance\u201c, was das neuerkorene \u201ewestliche\u201c Feindbild China im Rahmen der sogenannten \u201eIndo-Pazifik-Strategie\u201c betrifft.<\/span><\/span><\/p>\n

Berichte \u00fcber das Gemetzel in den Philippinen machten auch Schlagzeilen in der US-Presse. Vor allem waren es Kommandanten wie Jacob H. Smith, die Emp\u00f6rung ausl\u00f6sten. Dieser Befehlshaber, der den Spitznamen \u201eBloody Jake\u201c \u2013 \u201eBlutiger Jakob\u201c \u2013 trug, hatte auf der zentralphilippinischen Insel Samar unter anderem den Tagesbefehl ausgegeben: \u201ePl\u00fcndern, morden und niederbrennen sollt Ihr. Je mehr Ihr das tut, desto gr\u00f6\u00dfer wird mein Wohlgefallen sein.\u201c Was den Industriellen Andrew Carnegie, wie Twain ein weiteres prominentes Mitglied der Antiimperialistischen Liga, sarkastisch an Pr\u00e4sident McKinleys Versprechen erinnern lie\u00df, die Filipinos emporzuheben, zu zivilisieren und zu christianisieren: \u201e\u00dcber 8.000 von ihnen sind bereits vollst\u00e4ndig zivilisiert und in den Himmel geschickt worden.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

In den USA selbst war diese Art der Au\u00dfenpolitik heftig umstritten. Im Sommer 1899 ver\u00f6ffentlichte der Publizist George Ade in der Wochenzeitschrift <\/span><\/span>Chicago Record<\/i><\/span><\/span> seine <\/span><\/span>Stories of Benevolent Assimilation<\/i><\/span><\/span>. In diesen Geschichten persiflierte er seine sendungsbewussten und kriegsbegeisterten Landsleute. Er mokierte sich dar\u00fcber, dass diese den Filipinos unbedingt mit L\u00f6ffel und Gabel Essmanieren beibringen wollten, sie mit klobigen, l\u00e4cherlich wirkenden M\u00f6belst\u00fccken begl\u00fcckten und sie die Absurdit\u00e4t lehrten, in der tropischen Hitze Korsetts zu tragen.<\/span><\/span><\/p>\n

Scharfe politische Proteste gegen den Krieg in den Philippinen hagelte es auch seitens der Antiimperialistischen Liga. Ihr Vizepr\u00e4sident Mark Twain begr\u00fcndete seine Kritik mit den Worten: \u201eNoch vor einem Jahr war ich kein Antiimperialist. Ich dachte, es sei eine gro\u00dfartige Sache, den Filipinos ein gro\u00dfes St\u00fcck an Freiheit zu geben. Heute allerdings glaube ich, es ist besser, dass die Filipinos sich selbst darum k\u00fcmmern.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Anfangs hatte Mark Twain den Amerikanisch-Spanischen Krieg begr\u00fc\u00dft, versprach er sich doch von ihm Hilfe f\u00fcr die kubanischen Revolution\u00e4re in ihrem Kampf gegen die verhassten Spanier. Sp\u00e4ter aber fand die amerikanische Kriegf\u00fchrung in den Philippinen in Twain einen unerbittlichen Gegner. Mit \u00e4tzender Kritik attackierte er diesen Waffengang, der au\u00dferhalb der USA die Werte zerst\u00f6rte, die in den Staaten selbst als unantastbar und sakrosankt galten. Im <\/span><\/span>New York Herald<\/i><\/span><\/span> (Ausgabe vom 15. Oktober 1900) schrieb Mark Twain \u00fcber den Friedensvertrag von Paris, durch dessen Kolonialschacher die Philippinen als ehemalige spanische Kolonie in amerikanisches \u201eEigentum\u201c \u00fcbergegangen waren:<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eSehr sorgf\u00e4ltig habe ich den Vertrag von Paris gelesen und ich erkannte, dass wir keineswegs beabsichtigen, die Philippinen zu befreien, sondern deren Bev\u00f6lkerung zu unterwerfen. Wir gingen dorthin, um zu erobern, nicht, um zu erl\u00f6sen. Wie ich es sehe, sollte es unsere Freude und unsere Pflicht sein, die Bev\u00f6lkerung zu befreien und sie ihre Probleme auf ihre eigene Art l\u00f6sen zu lassen. Ich bin dagegen, dass der Adler seine Krallen auf ein anderes Land setzt.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Es war das historische Verdienst der Antiimperialistischen Liga der Vereinigten Staaten von Amerika, die eigene Bev\u00f6lkerung \u00fcber die Geschehnisse in Amerikas junger Kolonie in Asien umfassend informiert zu haben. Vor allem der prominenteste Vertreter der Liga, Mark Twain, galt im letzten Jahrzehnt seines Lebens als einflussreichster Antiimperialist. Nicht nur in Zeitungsartikeln, auch in seiner Autobiographie ging der ber\u00fchmte Schriftsteller hart mit den Imperialisten unter seinen Landsleuten ins Gericht. \u201eDer Wahlspruch unseres Landes ist, \u201aIn God we trust\u2018, und jedes Mal, wenn wir dieses sch\u00f6ne Wort auf einer Dollarm\u00fcnze lesen, scheint es, als bebte und winselte es vor R\u00fchrung. Das ist unser \u00f6ffentliches Motto. Unser privates ist offenbar: \u201aWenn der Angelsachse etwas haben will, nimmt er sich\u2018s einfach.\u2018\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Dass der Autor des \u201eHuckleberry Finn\u201c so vehement gegen die politische F\u00fchrung seines Landes opponierte, war seinen \u2013 letztlich m\u00e4chtigeren \u2013 Gegnern ein Dorn im Auge. Diese setzten nach dem Tod des begnadeten Schriftstellers und gl\u00fchenden Demokraten alles daran, die letzte Dekade seines Schaffens im kollektiven Ged\u00e4chtnis seiner breiten Leserschaft und Bewunderer zu tilgen. Die meisten Biographien \u00fcber Mark Twain klammern seine aktive Zeit in der Liga bis heute einfach aus. Weilte er noch heute unter uns, h\u00e4tte er als selbsterkl\u00e4rter Antiimperialist verdammt schlechte Karten und k\u00f6nnte \u00fcberaus froh sein, als Schriftsteller und streitbarer Publizist nicht \u00f6ffentlich verschwiegen oder unzeremoniell mit dem Bannfluch ge\u00e4chtet und zensiert zu werden.<\/span><\/span><\/p>\n

Erst im Sommer 1946 gew\u00e4hrten die USA den Philippinen die formale Unabh\u00e4ngigkeit, wenngleich sie gleichzeitig qua vertraglichem Regelwerk ihre Machtpr\u00e4rogativen wahrten. Auch f\u00fcrderhin diente der Inselstaat aufgrund der dort gr\u00f6\u00dften au\u00dferhalb des nordamerikanischen Kontinents befindlichen US-Milit\u00e4rst\u00fctzpunkte, <\/span><\/span>Subic Naval Base<\/i><\/span><\/span> und <\/span><\/span>Clark Air Field<\/i><\/span><\/span>, als operativer Dreh- und Angelpunkt der Aggressionskriege Washingtons gegen Vietnam, Laos und Kambodscha. Bis zum heutigen Tag genie\u00dfen dort GIs im Rahmen des <\/span><\/span>Erweiterten Verteidigungsabkommens (EDCA)<\/i><\/span><\/span> zwischen Manila und Washington das Privileg, auf Rotationsbasis die Milit\u00e4reinrichtungen der <\/span><\/span>Armed Forces of the Philippines (AFP<\/i><\/span><\/span>) zu nutzen, w\u00e4hrend knapp 28.500 Soldaten allein im benachbarten Klientelstaat S\u00fcdkorea stationiert bleiben \u2013 von weiteren US-Truppenkontingenten auf Okinawa und in Japan ganz zu schweigen.<\/span><\/span><\/p>\n

3. \u201e\u00dcbergang von der hemisph\u00e4rischen Hegemonie
\nzum globalen Imperium\u201c<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Dem Kulturwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Nordamerika, Michael Hochgeschwender, ist zuzustimmen, wenn er konstatiert: \u201eIn der Zeit zwischen 1890 und 1920 (\u2026) vollzog sich ein \u00dcbergang von der hemisph\u00e4rischen Hegemonie zum globalen Imperium. Die sozio\u00f6konomischen und ideellen Elemente waren zu dieser Zeit schon festgef\u00fcgt, die kulturellen Faktoren kamen allm\u00e4hlich hinzu und wurden im Laufe der folgenden Jahrzehnte noch ausgebaut. Auf der machtpolitischen Ebene wurde dieser \u00dcbergang an mehreren Beispielen sichtbar: dem amerikanisch-spanischen Krieg von 1898, der endg\u00fcltig den Eintritt der USA in die Welt der imperialistischen M\u00e4chte markierte, dem gro\u00dfen Realignment mit Gro\u00dfbritannien um 1900, ihrer Rolle in der Chinapolitik um 1900 unter dem Stichwort open door sowie der Tatsache, dass die europ\u00e4ischen M\u00e4chte die USA auf der Konferenz von Algeciras 19066<\/sup><\/a> als Schiedsrichter akzeptierten. Dieser Prozess vollzog sich allerdings nicht ohne Zwischenschritte. Waren die USA bereits um 1900 als regionales oder hemisph\u00e4risches Imperium und aktive Kolonialmacht vollst\u00e4ndig in das System der europ\u00e4ischen Gro\u00dfm\u00e4chte eingebettet, so folgte der Schritt zur globalen Gro\u00dfmacht im Kontext des Ersten Weltkrieges. Selbst die anschlie\u00dfende Phase des so genannten Isolationismus \u00e4nderte an diesem Faktum wenig. (\u2026) Sicher ist allerdings, dass die milit\u00e4rische Macht der USA, die in unseren Tagen den wohl imposantesten Bereich amerikanischer imperialer Politik ausmacht, erst mit dem Zweiten Weltkrieg und dem anschlie\u00dfenden Kalten Krieg zu einer Schl\u00fcsselkategorie des amerikanischen Herrschaftsanspruchs mutierte.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Sachlich und ruhig verk\u00fcndete US-Pr\u00e4sident Harry S. Truman am 6. August 1945 im Radio die Nachricht, die USA h\u00e4tten soeben eine Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima abgeworfen. Nachdem Mitte Juli 1945 erstmals eine Atombombe im S\u00fcdwesten der Vereinigten Staaten erfolgreich getestet worden war, hatte sich die US-Regierung f\u00fcr den Einsatz ebendieser Waffe entschieden. Sie wollte Japan nicht nur zur schnellen Kapitulation zwingen, sondern auch und gerade gegen\u00fcber ihrem \u00e4rgsten Rivalen, der Sowjetunion, Macht und technische \u00dcberlegenheit demonstrieren und Stalin vor eigenen weltpolitischen Machtanspr\u00fcchen warnen. In einer Rede am 9. August 1945 sagte dann Pr\u00e4sident Truman, er danke Gott daf\u00fcr, dass die USA im Besitz der Bombe seien und nicht andere L\u00e4nder. Gleichzeitig betonte er, dass ein Land freier B\u00fcrger jeder Diktatur \u00fcberlegen sei.<\/span><\/span><\/p>\n

Nach nicht einmal zwei Jahren nach dem Sieg der Alliierten im Zweiten Weltkrieg hatte sich zwischen den Verb\u00fcndeten von einst \u2013 den USA und der Sowjetunion \u2013 ein tiefer Graben aufgetan, der auf Dauer die kategorische Trennlinie zwischen der \u201efreien Welt\u201c und dem Kommunismus sowie die Partitur des Kalten Krieges bilden sollte. Als die Sowjetunion im Jahre 1947 versuchte, ihren Einflussbereich in S\u00fcdosteuropa und dem Nahen Osten \u2013 namentlich in Griechenland, in der T\u00fcrkei sowie im Iran \u2013 zu erweitern, veranlasste das Washington, im Gegenzug seinen weltweiten Hegemonialanspruch doktrin\u00e4r festzuschreiben. \u201eDie freien V\u00f6lker der Welt rechnen auf unsere Unterst\u00fctzung in ihrem Kampf um die Freiheit. Wenn wir in unserer F\u00fchrungsrolle zaudern, gef\u00e4hrden wir den Frieden der Welt.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

So lautete denn auch einer der Kerns\u00e4tze anl\u00e4sslich einer Rede von Pr\u00e4sident Truman vor dem US-Kongress am 12. M\u00e4rz 1947, mit der er die fortan nach ihm benannte Doktrin verk\u00fcndete. Integrale Bestandteile dieser auf F\u00fchrungsposition bedachten Au\u00dfenpolitik waren das <\/span><\/span>European Recovery Program, <\/i><\/span><\/span>der sogenannte <\/span><\/span>Marshallplan<\/i><\/span><\/span>, mit dem 16 westeurop\u00e4ische Staaten finanziell beim Wiederaufbau nach dem Krieg unterst\u00fctzt wurden, sowie verst\u00e4rkte Milit\u00e4reins\u00e4tze und der Aufbau eines weltumspannenden Netzes von US-Milit\u00e4rbasen.<\/span><\/span><\/p>\n

Ausgerechnet <\/span><\/span>Korea<\/b><\/i><\/span><\/span> \u2013 von 1910 bis 1945 japanische Kolonie \u2013 geriet aufgrund seiner exponierten geostrategischen Lage in Ostasien als erstes Land in den Strudel des beginnenden Kalten Krieges und der West-Ost-Blockkonfrontation. Bereits vor der Kapitulation Japans hatten sich die USA und die Sowjetunion darauf verst\u00e4ndigt, Korea in zwei Besatzungszonen aufzuteilen und einstweilen treuh\u00e4nderisch zu verwalten. N\u00f6rdlich des 38. Breitengrads hatte die Rote Armee das Sagen und st\u00fctzte durch ihre Pr\u00e4senz die antijapanischen Partisanenverb\u00e4nde des sp\u00e4teren Pr\u00e4sidenten Kim Il-Sung. Im s\u00fcdlichen Teil landeten US-amerikanische Milit\u00e4rverb\u00e4nde an, die dem konservativen Politiker Rhee Syngman zur Macht verhalfen.<\/span><\/span><\/p>\n

Im Nachbarland China zeichnete sich bereits ein Sieg der von Mao Tse-tung gef\u00fchrten Kommunistischen Partei ab. So wurde die koreanische Halbinsel zum konflikttr\u00e4chtigsten Schauplatz der West-Ost-Konfrontation. Mitte August 1948 konstituierte sich im S\u00fcden der Halbinsel mit Washingtons Hilfe die Republik Korea. Drei Wochen sp\u00e4ter zog der Norden nach und rief \u2013 mit sowjetischer Unterst\u00fctzung \u2013 die Demokratische Volksrepublik Korea aus. Damit war die Teilung des Landes besiegelt. Doch keine der beteiligten Parteien wollte dies als endg\u00fcltig hinnehmen.<\/span><\/span><\/p>\n

Es kam zum Krieg, der drei Jahre dauerte. \u00dcber eine Million Zivilisten im Norden und S\u00fcden wurden get\u00f6tet. Laut Angaben der Vereinten Nationen kamen au\u00dferdem eine Million Soldaten aus Nordkorea und China sowie 250.000 aus S\u00fcdkorea und knapp 55.000 US-amerikanische GIs ums Leben. Bis heute ist und bleibt Korea durch eine 240 Kilometer lange, sogenannte \u201eentmilitarisierte Zone\u201c geteilt. Eine Verharmlosung ohnegleichen: Denn tats\u00e4chlich stehen sich dort eine Million Soldaten gegen\u00fcber, darunter im S\u00fcden ein Kontingent von reichlich 28.000 GIs. Und es ist im Rahmen des seit Ende der 1970er Jahre existierenden <\/span><\/span>Combined Forces Command (CFC)<\/i><\/span><\/span> der Befehlshaber der dort stationierten US-Soldaten (seit dem 2. Juli 2021 General Paul J. LaCamera), der im Kriegsfall ebenfalls das Oberkommando \u00fcber die s\u00fcdkoreanischen Streitkr\u00e4fte aus\u00fcbte, eine Funktion, die am pr\u00e4zisesten als neuzeitliche Version eines Prokonsuls zu kennzeichnen w\u00e4re.<\/span><\/span><\/p>\n

Antikommunismus als martialische Staatsdoktrin oder: \u201eMit Blick auf Vietnam haben wir uns geirrt, schrecklich geirrt.\u201c<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Um angeblich eine Macht\u00fcbernahme der Kommunisten in S\u00fcdvietnam Mitte der 1960er Jahre zu verhindern, bombardierten US-Streitkr\u00e4fte das bereits am 2. September 1945 unabh\u00e4ngig gewordene Nordvietnam und auch den S\u00fcden des Landes. Die Hintergr\u00fcnde dieses m\u00f6rderischen Zerst\u00f6rungswerks kamen 1971 ans Licht: in der Sonntagsausgabe der <\/span><\/span>New York Times <\/i><\/span><\/span>vom 13. Juni. In ihr erschien der erste Teil einer Serie \u00fcber die sogenannten <\/span><\/span>Pentagon-Papiere<\/i><\/span><\/span>. Ihre Ver\u00f6ffentlichung ersch\u00fctterte die Regierung des amtierenden US-Pr\u00e4sidenten Richard Nixon in ihren Grundfesten. Die Pentagon-Papiere waren von Nixons Verteidigungsminister Robert McNamara in Auftrag gegeben worden. Es handelte sich dabei um streng geheime Dokumente zur amerikanischen Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. In ihnen kam eine Haltung zum Ausdruck, die der Politiker J.\u00a0William Fulbright als Kreuzzugsdenken bezeichnete. In seinem 1966 erschienenem Buch \u201eDie Arroganz der Macht\u201c schrieb Fulbright, damals Vorsitzender des Au\u00dfenpolitischen Ausschusses des US-Senats:<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eMacht verwechselt sich mit Tugend und neigt auch dazu, sich f\u00fcr allm\u00e4chtig zu halten. Erf\u00fcllt von ihrer Mission, glaubt eine gro\u00dfe Nation leicht, sie habe nicht nur die Pflicht, sondern auch die M\u00f6glichkeiten, den Willen Gottes zu tun. Gott werde doch gewiss nicht seinem auserw\u00e4hlten Bevollm\u00e4chtigten das Schwert verweigern.\u201c Mit Blick auf den Krieg in Vietnam und den m\u00f6rderischen Kampf gegen die dort f\u00fcr Freiheit und Unabh\u00e4ngigkeit eintretende Vietminh schrieb Senator Fulbright: \u201eWenn wir den Kommunismus als b\u00f6se Philosophie sehen, so blicken wir durch ein verzerrendes Prisma, durch das wir eher Projektionen unserer eigenen Ansichten wahrnehmen, als das, was in Wirklichkeit da ist. Wenn wir durch dieses Prisma blicken, dann sehen wir die Vietcong, die Dorf\u00e4ltesten die Kehlen durchschneiden, als grausame M\u00f6rder; die amerikanischen Piloten aber, die Frauen und Kinder mit Napalm anz\u00fcnden, sehen wir als tapfere Freiheitsk\u00e4mpfer (\u2026)\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Die Pentagon-Papiere bewiesen, dass die USA den Krieg in <\/span><\/span>Vietnam<\/b><\/i><\/span><\/span> systematisch auf die neutralen Nachbarl\u00e4nder Laos und Kambodscha ausweiteten; die Regierung in Washington wollte den Nachschub f\u00fcr nordvietnamesische Truppen unterbinden und verhindern, dass auch diese L\u00e4nder kommunistisch w\u00fcrden.<\/span><\/span><\/p>\n

Eine ganze Region wurde jahrelang mit Krieg \u00fcberzogen, einzig und allein, um die US-amerikanische \u2013 auch \u00f6konomische \u2013 Vorherrschaft durchzusetzen. W\u00e4hrend der ehemalige US-Verteidigungsminister Robert McNamara sp\u00e4ter wenigstens einsah, er habe sich in der Vietnam-Politik \u2013 so w\u00f6rtlich \u2013 \u201egeirrt, schrecklich geirrt\u201c, betrieb der Au\u00dfenminister Henry Alfred Kissinger auch nach der schmachvollen Niederlage der USA in Vietnam im Jahre 1975 unbek\u00fcmmert eine Politik, die die <\/span><\/span>International Herald Tribune<\/i><\/span><\/span> als \u201eKissingerschen Realismus\u201c charakterisierte. Dazu geh\u00f6rte auch, dass Washington in Lateinamerika US-freundlichen Diktatoren zur Macht verhalf und sie st\u00fctzte, wie etwa Augusto Pinochet in Chile, Rafael Videla in Argentinien, Hugo Banzer in Bolivien. Die Vereinigten Staaten, die nach dem Ende der Hitler-Diktatur Westdeutschland dabei geholfen hatten, eine Demokratie aufzubauen, handelten hier knallhart gem\u00e4\u00df der Devise: Lieber eine Milit\u00e4r-Diktatur als ein sozialistisches Regime.<\/span><\/span><\/p>\n

\u00c4hnlich wie in Lateinamerika verhielten sich die USA in Indonesien. Es ist eine enge Komplizenschaft zwischen dem indonesischen Diktator Suharto und Washington durch Dokumente belegt, die das <\/span><\/span>National Security Archive<\/i><\/span><\/span> der George Washington University ver\u00f6ffentlichte. Indonesiens starker Mann, Ex-General Suharto, putschte sich im Oktober 1965 an die Macht und errichtete ein milit\u00e4risches Terrorregime. Sein Vorg\u00e4nger, der charismatische Staatsgr\u00fcnder Ahmed Sukarno, war nicht nur ein vehementer Bef\u00fcrworter der sogenannten Bewegung der blockfreien L\u00e4nder. Sukarno distanzierte sich auch schrittweise vom Westen und galt dort fortan als Sicherheitsrisiko.<\/span><\/span><\/p>\n

Suhartos drakonischem Regime fiel bereits bis Ende 1966 mindestens eine halbe Million Menschen zum Opfer, andere Quellen sprechen von weit \u00fcber eine Million Get\u00f6teter. Wie aus den Dokumenten hervorgeht, \u00fcbermittelte der damalige US-Botschafter in Jakarta, Marshall Green, den indonesischen Sicherheitskr\u00e4ften Namenslisten von f\u00fchrenden Kadern der Kommunistischen Partei Indonesiens (PKI), die ermordet werden sollten. \u00dcber die Exekutionen wurde akribisch Buch gef\u00fchrt. Im Hintergrund dieser Amtshilfe aus Washington bei den Massakern in Indonesien 1965\/66 standen handfeste Wirtschaftsinteressen der USA. Indonesien war schlie\u00dflich das gr\u00f6\u00dfte und bev\u00f6lkerungsreichste Land S\u00fcdostasiens. Es sollte unbedingt in den Einflussbereich des Westens gelangen, ohne dass man ein zweites Vietnam riskierte. Das erforderte die \u2013 notfalls auch physische \u2013 Liquidierung der PKI, die damals nach der Kommunistischen Partei Chinas und der KPdSU die weltweit drittgr\u00f6\u00dfte kommunistische Partei war.<\/span><\/span><\/p>\n

Heute ist die Region S\u00fcdostasien aus der Sicht der US-amerikanischen Milit\u00e4rs und au\u00dfenpolitischen Strategen eine \u201eneue Zufluchtsst\u00e4tte f\u00fcr Terroristen\u201c. So wurden denn unmittelbar nach 9\/11 die Philippinen offiziell als \u201ezweite Front im Kampf gegen den internationalen Terrorismus\u201c deklariert \u2013 eine Steilvorlage f\u00fcr die jeweiligen Pr\u00e4sidenten des Landes, Opposition und Dissens als \u201eterroristisch\u201c zu denunzieren und entsprechend harsch zu agieren. Erkl\u00e4rtes Ziel der Regierungen in Washington und Manila ist ferner die Zerst\u00f6rung der durch Kidnapping und L\u00f6segelderpressung medial bekannt gewordenen Gruppe der \u201eAbu Sayyaf\u201c (Vater des Scharfrichters). Strategisch geht es um mehr: In der an Rohstoffen \u00fcberaus reichen Region S\u00fcdostasien, wo gleichzeitig der weltweit gr\u00f6\u00dfte Teil der Muslime lebt (Indonesien, Malaysia, Brunei, S\u00fcdthailand & S\u00fcdphilippinen), sollen tats\u00e4chliche oder vermeintliche Ableger des Al-Qaida-Netzwerks zerst\u00f6rt werden. Gegenw\u00e4rtig bildet die Region Indo-Pazifik \u00fcberdies erkl\u00e4rterma\u00dfen den Hauptfokus der US-amerikanischen und NATO-Milit\u00e4rstrategie.<\/span><\/span><\/p>\n

4. <\/b><\/span><\/span> \u201e<\/span><\/span>Neue Weltordnung\u201c als Pr\u00e4ludium des (endlosen) \u201eKrieges gegen den
\nTerror(ismus)\u201c<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

\u201eAus diesen schwierigen Zeiten kann (\u2026) eine neue Weltordnung hervorgehen: Eine neue \u00c4ra, freier von der Bedrohung durch Terror, st\u00e4rker in der Durchsetzung von Gerechtigkeit und sicherer in der Suche nach Frieden. Eine \u00c4ra, in der die Nationen der Welt im Osten und Westen, Norden und S\u00fcden prosperieren und in Harmonie leben k\u00f6nnen. (\u2026) Heute k\u00e4mpft diese neue Welt, um geboren zu werden, eine Welt, die v\u00f6llig verschieden ist von der, die wir kannten. Eine Welt, in der die Herrschaft des Gesetzes das Faustrecht ersetzt (\u2026) eine Welt, in der der Starke die Rechte des Schwachen respektiert.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Mit diesen Worten verk\u00fcndete der fr\u00fchere US-Pr\u00e4sident George Herbert Walker Bush am 11.\u00a0September 1990 die sogenannte <\/span><\/span>Neue Weltordnung<\/i><\/span><\/span> \u2013 auf den Tag genau elf Jahre vor den Terroranschl\u00e4gen gegen das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington. Kurz zuvor hatte ein anderer US-Amerikaner einen weitaus weniger publicitytr\u00e4chtigen Auftritt. Am 30. August 1990 wagte es der damals 22-j\u00e4hrige Marinekorporal Jeff Paterson, seinem obersten Landesvater und Kriegsherrn \u00f6ffentlich den Gehorsam aufzuk\u00fcndigen. Paterson weigerte sich, in ein Flugzeug mit dem Ziel Saudi-Arabien einzusteigen. Er war der erste Soldat, der w\u00e4hrend des Aufmarsches von US-Truppen am Golf den Kriegsdienst verweigerte, also noch zu einer Zeit, bevor die USA im Januar 1991 den Bombenkrieg gegen Irak begannen. Paterson begr\u00fcndete seinen mutigen Schritt mit den Worten:<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eAls Dienst habender Korporal der US-Marine wurde ich im August 1990 in den Nahen Osten beordert \u2013 der Golfkrieg stand unmittelbar bevor. Vier Jahre zuvor \u2013 ich dachte, ich w\u00fcsste mit meinem Leben nichts Besseres anzufangen \u2013 hatte ich mich in der Rekrutierungsstelle von Salinas in Kalifornien gemeldet und den Milit\u00e4rbeamten gesagt, sie sollten mich dorthin schicken, wo ich am meisten gebraucht werde. (\u2026) Vielleicht w\u00fcrde ich noch heute so wie die jungen Menschen denken, die sich gegenw\u00e4rtig von der Armee anheuern lassen, wenn ich nicht vier Jahre im Marine-Infanteriekorps zugebracht h\u00e4tte. Die meiste Zeit \u00fcbte meine Einheit den Kampf gegen Bauern, die es wagten, \u201aamerikanischen Interessen\u2019 in ihrer Heimat entgegenzutreten \u2013 speziell in Nicaragua, El Salvador, Guatemala. Ich habe schreckliche Armut in den Philippinen gesehen, von der US-Regierung subventionierte Prostituiertenringe f\u00fcr die Truppen in S\u00fcdkorea und ungehemmten Rassismus gegen\u00fcber der Bev\u00f6lkerung auf Okinawa und in Japan. Mit dieser Wirklichkeit konfrontiert, habe ich den Prozess meiner pers\u00f6nlichen Ent-Amerikanisierung begonnen.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Die Neue Weltordnung, die Pr\u00e4sident Bush Senior ausmalte, sollte die Schwachen sch\u00fctzen und das \u201eGleichgewicht des Schreckens\u201c beenden. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren viereinhalb Jahrzehnte vom Kalten Krieg und der Konfrontation zwischen West und Ost gepr\u00e4gt. Beide Superm\u00e4chte, die USA und die Sowjetunion, dr\u00fcckten ihren jeweiligen Einflusssph\u00e4ren den Stempel auf und lie\u00dfen \u2013 wie in Mosambik, Angola oder Afghanistan \u2013 notfalls blutige Stellvertreterkriege f\u00fchren. Die Machtbalance funktionierte, solange beide Seiten stillschweigend die Regel befolgten, nicht im Revier des Anderen zu wildern. Der Zusammenbruch der Sowjetunion und der realsozialistischen Regime \u00e4nderte die Situation. Die USA w\u00e4hnten sich nunmehr als unanfechtbare Weltmacht Nummer Eins. F\u00fcr zahlreiche Politiker, Publizisten und Akademiker im Westen ein Grund zum Jubeln. Stellvertretend f\u00fcr diese triumphalistische Grundhaltung frohlockte beispielsweise John Lewis Gaddis, Geschichtsprofessor an der Yale University und Autor zahlreicher Publikationen \u00fcber die \u00c4ra des Kalten Krieges:<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eZum ersten Mal seit \u00fcber f\u00fcnfzig Jahren stellt keine Gro\u00dfmacht oder Machtgruppe mehr eine eindeutige Gefahr dar f\u00fcr die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten.\u201c Um diesen Sieg dauerhaft auskosten zu k\u00f6nnen, arbeiteten Milit\u00e4rstrategen und Politiker in Washington umgehend Pl\u00e4ne aus, wie dieser Erfolg zu sichern sei. Schon 1991 ver\u00f6ffentlichte die Regierung von Bush Senior ihren <\/span><\/span>\u201eBase Force Review\u201c<\/i><\/span><\/span>. Im Kern beinhaltete dieses Strategiepapier Folgendes: Galt bis dahin das \u201eAnderthalb- Kriege-Konzept\u201c, das neben einem gr\u00f6\u00dferen Konflikt mit der Sowjetunion oder der Volksrepublik China eine begrenzte Milit\u00e4roperation als machbar ihn Betracht zog, sollten fortan zwei gr\u00f6\u00dfere regionale Konflikte \u2013 notfalls gleichzeitig \u2013 f\u00fchrbar sein. Bis zum Ende von Pr\u00e4sident Bill Clintons Amtszeit Anfang 2001 blieb diese Strategie g\u00fcltig. Das \u00e4nderte sich unter seinem Nachfolger. Den Gegnern der Vereinigten Staaten schrieb US-Pr\u00e4sident George W. Bush, der Sohn des Architekten der <\/span><\/span>Neuen Weltordnung<\/i><\/span><\/span>, in seiner Antrittsrede am 20. Januar 2001 ins Stammbuch:<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eDie Feinde unserer Freiheit und unseres Landes sollten sich nicht t\u00e4uschen. Amerika wird sich weiter in der Welt engagieren, freiwillig und aus historischen Gr\u00fcnden (\u2026) Ohne Arroganz werden wir uns entschlossen zeigen. Wir werden Aggression und b\u00f6sen Absichten mit Entschiedenheit und St\u00e4rke begegnen. Allen Nationen gegen\u00fcber werden wir f\u00fcr die Werte eintreten, die unsere Nation geschaffen hat. W\u00e4hrend des vergangenen Jahrhunderts war Amerikas Glaube an Freiheit und Demokratie ein Fels in der Brandung. Nun ist er ein Samenkorn im Wind, das in vielen Nationen Wurzeln fasst.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Dann fanden ausgerechnet in \u201eGottes eigenem Land\u201c, als das sich die USA gern bezeichnen, die Anschl\u00e4ge vom 11. September 2001 statt. In das Entsetzen \u00fcber diese Terrorakte mischten sich tiefe Trauer, Rache- und Vergeltungsgel\u00fcste sowie nachdenkliche Stimmen. In einem Kommentar, der auch in mehreren westeurop\u00e4ischen Zeitungen erschien, meldete sich unter anderem der bekannte uruguayische Schriftsteller Eduardo Galeano zu Wort:<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eDie Gei\u00dfel der Welt nennt sich nun Usama bin Laden. Die CIA hatte ihm alles beigebracht, was er in Sachen Terrorismus wissen musste: Bin Laden, geliebt und bewaffnet von der Regierung der USA, war fr\u00fcher einer der wichtigsten \u201aFreiheitsk\u00e4mpfer\u2019 gegen den Kommunismus in Afghanistan. Bush Vater war Vizepr\u00e4sident, als Pr\u00e4sident Ronald Reagan sagte, diese Helden seien \u201adas moralische \u00c4quivalent der Gr\u00fcnderv\u00e4ter Amerikas\u2019. Hollywood stimmte mit dem Wei\u00dfen Haus \u00fcberein. Damals wurde Rambo 3 gedreht \u2013 die afghanischen Muslime waren die Guten. Jetzt, dreizehn Jahre sp\u00e4ter, in Zeiten von Bush Sohn, sind sie die b\u00f6sesten B\u00f6sen.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Als eine der vehementesten Kritikerinnen gegen Bushs Kriegskurs erwies sich Cynthia McKinney. Die demokratische Abgeordnete aus Georgia forderte im Kongress, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Dieser solle kl\u00e4ren, inwieweit Vater und Sohn Bush von der Katastrophe am 11. September profitiert h\u00e4tten. George Bush Senior habe n\u00e4mlich, so McKinney, f\u00fcr Public-Relations-Auftritte f\u00fcr den weltweit gr\u00f6\u00dften Verm\u00f6gensverwalter <\/span><\/span>Carlyle<\/i><\/span><\/span> f\u00fcrstliche Honorare eingestrichen. Und mit Carlyle habe es eine besondere Bewandtnis. Die streitbare Cynthia McKinney begr\u00fcndete ihre Anfrage mit dem Hinweis auf Bushs weit verzweigte Gesch\u00e4ftsverbindungen, die bis nach Saudi-Arabien reichten:<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eEs ist doch bekannt, dass der Vater des Pr\u00e4sidenten durch seine Beteiligung am Carlyle-Konzern Gesch\u00e4ftsinteressen mit der Baufirma der Familie Usama bin Laden teilte und bei R\u00fcstungsfirmen engagiert ist, deren Aktienkurse seit dem 11. September dramatisch gestiegen sind.\u201c Dieser Vorwurf brachte den konservativ-republikanischen Journalisten Jonah Goldberg zur Wei\u00dfglut. In einer Talkshow beschimpfte er Frau McKinney: \u201eSie sind so dumm wie Kristallsalz und so ekelerregend wie Arafats seit drei Wochen nicht gewechselte Unterhosen.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

\u00c4hnlichen Angriffen, sogar handfesten Attacken sah sich auch die US-Kongressabgeordnete Barbara Lee ausgesetzt. 1999 votierte sie gegen den NATO-Krieg in Jugoslawien und stimmte als Einzige im Kongress gegen Pr\u00e4sident Bush, als dieser dann sp\u00e4ter gegen Afghanistan losschlug. Im Land \u201eder Freiheit und Demokratie\u201c stand Frau Lee nach Morddrohungen unter Polizeischutz. In Europa ehrte der \u201eVerein Aachener B\u00fcrgerpreis\u201c die beherzte B\u00fcrgerrechtlerin Anfang September 2002 mit dem <\/span><\/span>Aachener Friedenspreis<\/i><\/span><\/span>. McKinney und Lee z\u00e4hlten zu einer Minderheit, die im politischen Washington den Hasstiraden erz\u00fcrnter Medienleute und evangelikaler Prediger \u00fcberlassen wurden und ausgesetzt waren, denen es oblag, sie schlie\u00dflich matt zu setzen.<\/span><\/span><\/p>\n

\u201e \u2026 ohne Scham die Regeln der Weltordnung festlegen und durchsetzen.\u201c<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Im Fr\u00fchjahr 1991 publizierte der einflussreiche US-amerikanische Politikberater Charles Krauthammer in der vom <\/span><\/span>Council on Foreign Relations (CFR)<\/i><\/span><\/span> herausgegebenen Zeitschrift <\/span><\/span>Foreign Affairs<\/i><\/span><\/span> einen Aufsatz mit dem bezeichnenden Titel \u201eDas unipolare Moment\u201c. Darin hie\u00df es: \u201eUnsere beste Hoffnung auf Sicherheit (\u2026) ist Amerikas St\u00e4rke und die Willenskraft, eine unipolare Welt zu f\u00fchren und ohne Scham die Regeln der Weltordnung festzulegen und sie auch durchzusetzen.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Diese Regeln schrieb elf Jahre sp\u00e4ter nach den Anschl\u00e4gen vom 11. September 2001 der neue Verteidigungsminister Donald Rumsfeld fest. Vor Offizieren an der National Defense University in Washington verkn\u00fcpfte Rumsfeld am 31. Januar 2002 die Neue Weltordnung mit der neuen Milit\u00e4rdoktrin seines Landes. Bei ihm war jetzt nicht mehr wie zehn Jahre zuvor von zwei \u201eKonflikten\u201c oder Kriegen die Rede, sondern von vier: \u201eWir m\u00fcssen jetzt handeln, um auf vier gr\u00f6\u00dferen Kriegsschaupl\u00e4tzen die F\u00e4higkeit zur Abschreckung zu erreichen. Wir m\u00fcssen in der Lage sein, zwei Aggressoren gleichzeitig zu besiegen, und dabei die M\u00f6glichkeit haben, eine gro\u00df angelegte Gegenoffensive zu starten und die Hauptstadt eines Feindes zu besetzen, um dort ein neues Regime zu installieren.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Wenig sp\u00e4ter, im Februar 2002, unterrichtete Rumsfeld den Kongress, seine Regierung werde den Feldzug zur Terrorismusbek\u00e4mpfung allein in Afghanistan bis mindestens Oktober 2003 weiterf\u00fchren. Zugleich lehnte Rumsfeld jedoch die Unterst\u00fctzung der USA f\u00fcr eine erweiterte UN-Friedenstruppe ab, weil \u2013 so der Verteidigungsminister w\u00f6rtlich: <\/span><\/span>\u201eeine US-Beteiligung finanziell wie personell auf Kosten der amerikanischen Kriegsanstrengungen gehen (w\u00fcrde).\u201c<\/i><\/span><\/span><\/p>\n

Mit Beginn des Afghanistan-Krieges werteten der Wirtschaftswissenschaftler Marc W. Herold von der University of New Hampshire und sein Team akribisch s\u00e4mtliche Berichte von Hilfsorganisationen und Journalisten in Afghanistan aus. Das Ergebnis war niederschmetternd \u2013 bereits bis Ende Juni 2002 waren etwa 3.500 zivile Kriegsopfer zu beklagen. Geradezu perfide sei es gewesen, w\u00e4hrend der ersten Welle von Luftangriffen gegen Afghanistan schwere Bomben abgeworfen zu haben und sodann gelben Minen gelbe Nahrungsmittelpakete folgen zu lassen. <\/span><\/span><\/p>\n

Selig S. Harrison, Direktor des Nationalen Sicherheitsprogramms am regierungsunabh\u00e4ngigen <\/span><\/span>Center for International Policy<\/i><\/span><\/span> in Washington, beschrieb die Wirkung dieser abgeworfenen CBU-87-Clusterbomben so: \u201eDie CBU-87 ist eine (\u2026) \u201aMutterbombe\u2019, die 202 Minibomben freisetzt, von denen jede an einem kleinen Fallschirm h\u00e4ngt. Diese kleinen Bomben verteilen sich \u00fcber eine Fl\u00e4che, die zwei bis drei Fu\u00dfballfeldern entspricht. Jeder B-1-Bomber kann drei\u00dfig solcher CBU-87-Clusterbomben tragen. Bis Ende Januar 2002 hatte die US-Luftwaffe etwa 600 von ihnen \u00fcber Afghanistan abgeworfen. Obwohl die Minibomben eigentlich bei der Landung explodieren sollen, kommt es in mindestens f\u00fcnf Prozent der F\u00e4lle nicht dazu. Das bedeutet nach Einsch\u00e4tzung von Experten, dass noch etwa 6.000 nicht explodierte Bomben in der Gegend herumliegen k\u00f6nnten, wo sie genauso gef\u00e4hrlich sind wie Landminen.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

\u201eWertlose Opfer\u201c & \u201eultra-wertvolle Opfer\u201c<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Es waren tickende Zeitbomben, die auch nach den Bombenstopps ein normales Leben der afghanischen Zivilbev\u00f6lkerung zunichtemachten. Aus Furcht vor Explosionen mussten Felder brach liegen, Ernten blieben aus. Schlimmer noch: T\u00e4glich wurden wahllos Menschen get\u00f6tet und verst\u00fcmmelt. Vor allem Kinder und Jugendliche, die unbedacht mit diesen teuflischen Minibomben in Ber\u00fchrung kamen. Waren den USA <\/span><\/span>diese<\/i><\/span><\/span> Opfer gleichg\u00fcltig? Offensichtlich ja; in einer vergleichbaren Situation \u2013 bei den Auswirkungen des Irak-Embargos n\u00e4mlich \u2013 \u00e4u\u00dferte sich mit Madeleine Albright eine hochrangige Regierungsvertreterin zum Thema. Am 12. Mai 1996 fragte Moderatorin Lesley Stahl in der Fernsehshow <\/span><\/span>\u201a60 Minutes\u2019<\/i><\/span><\/span> Frau Albright:<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eWir haben geh\u00f6rt, dass eine halbe Million Kinder wegen der Sanktionen gegen den Irak gestorben sind. Ich meine, das sind mehr Kinder, als in Hiroshima umkamen. Und \u2013 sagen Sie; ist es den Preis wert?\u201c Darauf erkl\u00e4rte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen und sp\u00e4tere Au\u00dfenministerin: \u201eIch glaube, das ist eine sehr schwierige Entscheidung, aber der Preis? \u2013 Wir glauben, es ist den Preis wert.\u201c Dieser ungeheuerliche Satz wurde in den f\u00fchrenden Medien der Vereinigten Staaten kaum zitiert. Es gab keinen Aufschrei, nicht einmal einen Einwand. Meinungs\u00e4u\u00dferungen wie die des emeritierten Wirtschaftswissenschaftlers Edward S. Herman waren eher selten:<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eDas zeigt die Arbeit eines souver\u00e4nen Propaganda-Systems. Die US-Regierung findet, dass der Massentod von irakischen Kindern \u201aes wert\u2019 ist. Die Medien lassen das Schicksal dieser \u201awertlosen Opfer\u2019 im schwarzen Loch verschwinden und erlauben dadurch die unbehinderte Fortf\u00fchrung dieser Politik. Sind die Vereinigten Staaten selbst das Opfer des Terrorismus, tritt der umgekehrte Prozess in Kraft: Bei diesen \u201aultra-wertvollen\u2019 Opfern inszenieren die Medien deren Leiden und Tod ausf\u00fchrlich und interessieren sich nicht f\u00fcr die tieferen Gr\u00fcnde, sondern nur daf\u00fcr, \u201awer\u2019 es getan hat.\u201c Herman f\u00fcgte hinzu: \u201eUnerm\u00fcdlich r\u00fchren die Medienkonzerne die Kriegstrommel (\u2026). Und sie werden Zeitungen verkaufen, ihre Quoten erh\u00f6hen, das \u201anationale Interesse\u2019 unterst\u00fctzen, und den Rechten beweisen, dass sie echte Amerikaner sind.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Dazu einige Kostproben aus den Medien wenige Tage nach dem 11. September. Im <\/span><\/span>Wall Street Journal<\/i><\/span><\/span> vom 9. Oktober 2001 schrieb der Wirtschaftshistoriker Paul Johnson in einem Leitartikel: \u201eDie Antwort auf Terrorismus? Kolonialismus!\u201c. Martin Wolf von der <\/span><\/span>Financial Times<\/i><\/span><\/span> forderte einen Tag sp\u00e4ter: \u201eEs braucht einen neuen Imperialismus\u201c. In der <\/span><\/span>Washington Post<\/i><\/span><\/span> hie\u00df es am 29. Oktober 2001: \u201eWenn wir Afghanistan stabilisieren wollen, m\u00fcssen wir unsere postkolonialen Institutionen \u2013 die UNO, die Weltbank, Hilfsagenturen wie das Rote Kreuz \u2013 mit neuer imperialer Energie aufladen.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Der damalige stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul D. Wolfowitz empfahl am 14. September 2001 in der <\/span><\/span>Washington Post<\/i><\/span><\/span> gar, \u201eganze Staaten, die den Terrorismus f\u00f6rdern, auszul\u00f6schen!\u201c.<\/span><\/span><\/p>\n

US-Pr\u00e4sident George W. Bush, laut Verfassung gleichzeitig auch Oberbefehlshaber der Streitkr\u00e4fte seines Landes, bezog nun auch den <\/span><\/span>\u201efirst strike\u201c,<\/i><\/span><\/span> den \u201eErstschlag\u201c, in die nach ihm benannte Doktrin ein. Offiziell verk\u00fcndete er sie am 2. Juni 2002 in der renommierten US-Milit\u00e4rakademie <\/span><\/span>West Point<\/i><\/span><\/span>. Vor etwa eintausend West-Point-Absolventen erkl\u00e4rte der Pr\u00e4sident in \u00fcberzeugtem Brustton: \u201eDer Krieg gegen den Terror wird nicht in der Defensive gewonnen. Wir m\u00fcssen die Schlacht auf dem Boden der Feinde f\u00fchren, ihre Pl\u00e4ne vereiteln und den schlimmsten Bedrohungen begegnen, bevor sie auftauchen. (\u2026) Wir Amerikaner sind bereit, wo immer n\u00f6tig, mit Pr\u00e4ventivschl\u00e4gen unsere Freiheit und unser Leben zu verteidigen.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

In West Point sprach Pr\u00e4sident Bush auch von der Bereitschaft seines Landes, den \u201eKrieg gegen den Terror\u201c in bis zu 60 L\u00e4ndern zu f\u00fchren. Davon m\u00fcssten sich einige, so Bush, auf \u201eNachhilfeunterricht\u201c aus den USA einstellen: \u201eEinige L\u00e4nder bed\u00fcrfen besonderer milit\u00e4rischer Ausbildung, um den Terrorismus zu bek\u00e4mpfen, und wir werden diese anbieten. Andere Staaten widersetzen sich dem Terror, aber sie tolerieren den Hass, der zu Terror f\u00fchrt, und das muss sich \u00e4ndern.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Seit 9\/11 wurde das Wort \u201eTerror\u201c dehnbarer als jemals zuvor. Aus einst gesch\u00e4tzten Freiheitsk\u00e4mpfern wurden \u201eTerroristen\u201c und ebenso verwandelten sich \u201eTerroristen\u201c \u00fcber Nacht zu gefeierten Widerstandsk\u00e4mpfern oder respektierten Staatsm\u00e4nnern. \u201eTerror\u201c wurde zur Metapher in einer Welt, in der Washington beides gleichzeitig sein wollte \u2013 deren Nutznie\u00dfer und ordnendes beziehungsweise unipolares Zentrum.<\/span><\/span><\/p>\n

Terror, den sie meinen<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Innenpolitisch sch\u00fcrte die Terror-Debatte \u00c4ngste, mit denen die Gegner dieser Politik kleingehalten wurden. Marianne Br\u00fcn, Tochter des Schauspielers und Regisseurs Fritz Kortner, lebte seit Jahrzehnten in den USA. Sie schilderte, wie sich das innenpolitische Klima seit dem 11. September 2001 \u00e4nderte: \u201eMit dem \u201aPatriot Act\u2018 versucht man jetzt wieder, eine Art McCarthyismus, eine Hetzjagd auf vermeintliche Linke wie in den f\u00fcnfziger Jahren, einzuf\u00fchren. Innerhalb der Regierung, im Fernsehen und auch in der Filmindustrie gelingt das auf erschreckende Weise. Mit Hilfe einer extrem rechten akademischen Organisation, unter der F\u00fchrung von Lynne Cheney, der Frau des Vizepr\u00e4sidenten, hat es auch schon Professoren getroffen. Studenten werden von Frau Cheneys Organisation ermuntert, ihre Professoren anzuzeigen. Im Gegenangriff haben inzwischen einige Professoren \u2013 auf lustige Weise \u2013 sich selbst angezeigt.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Seit dem 11. September wurde in den USA auch \u00f6ffentlich \u00fcber eine Einschr\u00e4nkung des universell g\u00fcltigen Verbots von Folter diskutiert. Barbara Lochbihler, Generalsekret\u00e4rin der deutschen Sektion von Amnesty International, kritisierte in diesem Zusammenhang: \u201eSeit Beginn der Terrorismusbek\u00e4mpfung werden in den USA fundamentale internationale Menschenrechtsstandards zunehmend missachtet. Neue Sicherheitsgesetze und -erlasse erlauben die wochenlange Inhaftierung von ausl\u00e4ndischen Staatsb\u00fcrgern, die der Terrorismusunterst\u00fctzung verd\u00e4chtigt werden, ohne Anklageerhebung. \u00dcber 1.200 Menschen wurden aufgrund dieser Gesetze festgenommen.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Bedenklich, so Barbara Lochbihler, sei insbesondere eine Verf\u00fcgung von Pr\u00e4sident Bush Junior gewesen, wonach \u201eterrorismusverd\u00e4chtige Ausl\u00e4nder nunmehr vor eigens eingerichtete Milit\u00e4rtribunale gestellt werden (k\u00f6nnen), die geheim verhandeln, die die Todesstrafe verh\u00e4ngen d\u00fcrfen und Berufungen nicht zulassen, somit also in keiner Weise den Grunds\u00e4tzen fairer Gerichtsverfahren entsprechen.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Internationalen Rechtsstandards wollte sich die Bush-Administration auch an anderer Stelle nicht unterordnen. Seit dem 1. Juli 2002 trat nach langen, z\u00e4hen Verhandlungen das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes offiziell in Kraft. Ab Anfang 2003 verfolgt dieser im niederl\u00e4ndischen Den Haag domizilierte Gerichtshof V\u00f6lkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dies allerdings nur dann, wenn sich die nationalen Gerichte in den L\u00e4ndern, aus denen die potentiellen Angeklagten stammen, als unf\u00e4hig oder als nicht willens erweisen, sie zu ahnden. Selbst diese Regelung ging der Bush-Regierung zu weit. Auf ihren massiven Druck hin knickte der Weltsicherheitsrat am 12. Juli 2002 ein und stimmte einer begrenzten, ein Jahr lang geltenden Immunit\u00e4t f\u00fcr US-B\u00fcrger in UN-Eins\u00e4tzen zu. Washington graut(e) vor dem Gedanken, US-Staatsb\u00fcrger k\u00f6nnten im Ausland vor Gericht zitiert werden, und es bef\u00fcrchtet(e) politisch motivierte Verfahren.<\/span><\/span><\/p>\n

In den Jahren 1990 und 1991 hatte George Bush Senior verk\u00fcndet, er wolle eine Welt, in der die Nationen in Harmonie leben k\u00f6nnen, in der das Gesetz und nicht das Faustrecht herrsche. Und zehn Jahre sp\u00e4ter versprach sein Sohn, die USA w\u00fcrden \u201eentschlossen handeln, aber ohne Arroganz\u201c. In der Realit\u00e4t aber stie\u00df die Regierung in Washington auch befreundete Staaten seit Jahren immer wieder vor den Kopf, wobei George Bush Junior US-Interessen noch r\u00fccksichtsloser vertrat als sein Vorg\u00e4nger Bill Clinton. So stornierte Washington die Zahlung von 24 Millionen Dollar an den Bev\u00f6lkerungsfonds der UN, weil damit angeblich die Abtreibungspolitik in China gef\u00f6rdert werde. George Bush sorgte auch daf\u00fcr, dass leitende UN- Mitarbeiter abberufen wurden, weil sie ihm nicht USA-freundlich genug waren. Dazu geh\u00f6rte beispielsweise Robert Watson, Vorsitzender des UNO-Wissenschaftsrates zum Klimawandel. Die \u00d6lfirma Exxon-Mobil intervenierte im Wei\u00dfen Haus und erreichte, dass Watson gehen musste. F\u00fcr William Schulz, Direktor der US- amerikanischen Sektion von Amnesty International, war das \u201eein neuer Tiefpunkt in Sachen Isolationismus und Sonderstellung.\u201c Die <\/span><\/span>S\u00fcddeutsche Zeitung<\/i><\/span><\/span> zitierte in diesem Zusammenhang einen EU-Diplomaten mit den Worten: \u201eFr\u00fcher hatten wir es mit kommunistischen Apparatschiks zu tun und heute mit unilateralen \u00dcberzeugungst\u00e4tern.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

\u201eDie normalen Regeln sind au\u00dfer Kraft gesetzt\u201c, so kritisierte der fr\u00fchere Marinekorporal Jeff Paterson die Politik seines Heimatlandes. Wie 1990, als er mit 22 Jahren den Kriegsdienst verweigerte und seinen aufsehenerregenden Schritt \u00f6ffentlich begr\u00fcndete, ist er elf Jahre sp\u00e4ter wieder an die \u00d6ffentlichkeit getreten. Als Aktivist der US-amerikanischen Antikriegsbewegung verfasste er kurz nach dem 11. September 2001 einen Appell <\/span><\/span>\u201eAn Soldaten, zuk\u00fcnftige Soldaten und die \u00fcbrige Jugend\u201c.<\/i><\/span><\/span> Darin hie\u00df es: \u201eW\u00e4hrend wir trauern, k\u00fcndigen sie bereits an, die normalen Regeln gelten nicht mehr\u2019 \u2013 was hei\u00dft: jetzt ist die Zeit gekommen, um abzurechnen \u2013 sie verk\u00fcnden auch: \u201aDie Nation ist geeint, wir haben einen Blankoscheck f\u00fcr unser Handeln\u2019 \u2013 was hei\u00dft: abweichende Meinungen werden ignoriert oder unterdr\u00fcckt, je nach Bedarf.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Jeff Paterson schloss seinen Appell mit den Worten: \u201eWeniger denn je sind die Leute auf dieser Welt vor den USA sicher, und die Menschen in den USA selber sind vor den USA nicht sicher.\u201c<\/span><\/span><\/p>\n

Ramboisierung des Rechtssytems<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Mit Hilfe des kurz nach 9\/11 verabschiedeten <\/span><\/span>Patriot Act<\/i><\/span><\/span> und der <\/span><\/span>Authorization for Use of Military Force of 2001 (AUMF) <\/i><\/span><\/span>war der Pr\u00e4sident der USA in die Lage versetzt worden, fortan nach eigenem Ermessen milit\u00e4rische Gewalt gegen L\u00e4nder einzusetzen, von denen die US-Exekutive in Washington vermutete, dass sie dem \u201einternationalen Terror(ismus)\u201c als Basis dienen oder ihm Sch\u00fctzenhilfe leisten. Au\u00dferdem diente das erstgenannte Gesetz, der <\/span><\/span>Patriot Act<\/i><\/span><\/span>, zur systematischen Bespitzelung tats\u00e4chlicher oder vermeintlicher Regierungsgegner im Innern. Ganz zu schweigen von dem Gefangenenlager in Guantanamo auf Kuba und lange Zeit geheim gehaltenen Orten weltweit, wo verd\u00e4chtigte Personen fernab von Rechtsstaatlichkeit und eines funktionierenden Justizsystems systematisch Gewalt, Folter und Dem\u00fctigungen aller Art ausgesetzt wurden und deren Peiniger auf je unterschiedliche Weise extraterritoriale Immunit\u00e4t genossen.<\/span><\/span><\/p>\n

Bereits am 20. September forderte Pr\u00e4sident Bush die seit 1996 Kabul und gro\u00dfe Teile Afghanistans beherrschenden Taliban ultimativ auf, die hinter den Anschl\u00e4gen in New York und Washington vermuteten Drahtzieher von Al-Qaida unter F\u00fchrung von Usama Bin Laden auszuliefern. Ohne gerichtsfeste Beweise vorgelegt und auf Deeskalation bedachte Vorschl\u00e4ge der Gegenseite angeh\u00f6rt zu haben, die immerhin darauf hinausliefen, Bin Laden in einem anderen islamischen Land vor Gericht zu stellen, sofern die USA Beweise f\u00fcr seine Tatbeteiligung pr\u00e4sentierten, bekr\u00e4ftigte Bush sein Ultimatum mit der nicht verhandelbaren Forderung: \u201eDie Taliban m\u00fcssen handeln, und zwar sofort. Sie werden die Terroristen ausliefern oder sie werden ihr Schicksal teilen. (\u2026) Unser Krieg gegen den Terror beginnt mit Al-Qaida, aber er endet dort nicht. Er wird nicht enden, bevor jede Terroristengruppe mit globaler Reichweite gefunden, gestoppt und geschlagen ist.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

In jenen Tagen schienen schnellstm\u00f6gliche Rachegel\u00fcste und Vergeltungsakte jedwedes politische und milit\u00e4rische Denken und Handeln zu dominieren, so dass Vieles f\u00fcr die These des Imperialismus-Forschers Atul Kohli spricht, wonach die F\u00fchrungsriege um Bush buchst\u00e4blich in den Krieg \u201egepoltert\u201c ist. In einem Gespr\u00e4ch mit der in Z\u00fcrich erscheinenden <\/span><\/span>WOZ <\/i><\/span><\/span>antwortete Kohli auf die Frage, ob nicht<\/span><\/span> <\/i>imperiale Kriege eigentlich stets von wirtschaftlichen Interessen angetrieben werden, wie folgt: \u201eNein, die US-Invasion in Afghanistan bildet eine der gro\u00dfen Ausnahmen. Die US-Invasion war nach den Anschl\u00e4gen vom 11. September 2001 in New York und auf das Pentagon viel mehr ein Rachekrieg als ein Krieg der Gier. Es w\u00e4re dumm zu behaupten, dass der damalige Pr\u00e4sident George Bush das Land aus wirtschaftlichen Interessen angegriffen habe. Es gab auch ein Sicherheitsinteresse dahinter. Allerdings haben sich im Lauf der Besatzung wirtschaftliche Interessen entwickelt. (\u2026) Usama Bin Laden und seine Leute, die die Anschl\u00e4ge geplant hatten, versteckten sich unter den Taliban in Afghanistan \u2013 auch wenn man lange debattieren kann, wie eng ihre Beziehung zu den Taliban wirklich war. Abgesehen vom Racheakt zielte der Krieg darauf ab, k\u00fcnftige Terroranschl\u00e4ge zu verhindern. Mit den Milliarden, die die USA f\u00fcr Afghanistan ausgaben, sind \u00fcber die Zeit auch Profitinteressen entstanden. Das Geld floss in zahlreiche mit dem Krieg verbundene Industrien: in die Verteidigungsindustrie oder an private Sicherheitsfirmen, deren Mitarbeiter nun zu Tausenden aus Afghanistan abgezogen sind.\u201c7<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n

Die Ramboisierung des Rechts und das Au\u00dferkraftsetzen der Unschuldsvermutung durch putatives T\u00f6ten qua gezielter Drohnenangriffe sind \u2013 wie namhafte Kritiker zu Recht urteilten \u2013 ein ungeschminkter Ausdruck von Staatsterrorismus. In diesem Zusammenhang wies Noam Chomsky in einem <\/span><\/span>3sat-Interview<\/i><\/span><\/span> im Jahre 2013 darauf hin, dass w\u00e4hrend der Amtszeit von Pr\u00e4sident Barack Obama jeden Dienstagmorgen, am sogenannten \u201eTerror-Dienstag\u201c, durch einen kleinen, erlesenen Kreis von Politikern und Milit\u00e4rs im Wei\u00dfen Haus dar\u00fcber befunden wurde, welche Opfer es als n\u00e4chste \u201eauszuschalten\u201c galt.<\/span><\/span><\/p>\n

5. Erstes Kriegsziel nach 9\/11: Afghanistan \u2013
\nBinnenland, Durchgangslager, \u201eFriedhof der Gro\u00dfm\u00e4chte\u201c<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Eine konzise Kurzvorstellung dieses Landes liefert das <\/span><\/span>Landesinformationsportal Afghanistan<\/i><\/span><\/span> der <\/span><\/span>Akademie f\u00fcr Internationale Zusammenarbeit <\/i><\/span><\/span>(AIZ\/Bonn-R\u00f6ttgen \u2013 Stand: Dezember 2020), in dem es hei\u00dft: \u201eAfghanistan kann als der Prototyp eines Durchgangslandes gelten. Seit fr\u00fchgeschichtlicher Zeit kreuzen sich hier wie in kaum einem anderen Land der Erde die Wege der V\u00f6lkerwanderungen, Eroberer, H\u00e4ndler und Missionare der unterschiedlichsten Religionen. Dabei war das Gebiet des heutigen Afghanistan die meiste Zeit zwischen zwei oder mehreren Herrschaftsbereichen umk\u00e4mpft (z.B. zwischen den Gr\u00e4ko-Baktrern und dem indischen Maurya-Reich im 3. Jh. v. Chr. oder zwischen dem fr\u00fchislamischen Kalifat der Omayyaden und den G\u00f6k-T\u00fcrken im 8. Jh. n. Chr.) oder auch ganz Bestandteil eines gr\u00f6\u00dferen Reiches, dessen politischer und kultureller Schwerpunkt aber au\u00dferhalb Afghanistans lag (z.B. im altpersischen Ach\u00e4menidenreich oder im mongolischen Weltreich unter Dschingis Khan und dessen Nachfolgern). Nur selten stellte Afghanistan selbst das Kernland einer Gro\u00dfmacht dar, vom neuzeitlichen afghanischen K\u00f6nigreich unter Ahmad Schah Durrani abgesehen am ehesten noch zur Zeit der Ghaznaviden (10.\/11. Jh. n. Chr.) und der Kuschan (ca. 50-250 n. Chr.).
\nIm Wesentlichen waren es zwei Faktoren, die die Geschichte Afghanistans bis in die j\u00fcngere Vergangenheit bestimmten: zum einen seine geographisch bedingte Rolle als Vermittler auf der Seidenstra\u00dfe, dem West-Ost-Fernhandelsweg zwischen den Mittelmeerl\u00e4ndern und China, zum anderen seine Lage an der s\u00fcdlichen Peripherie Zentralasiens, wo es mit seinen W\u00fcsten und Gebirgen ein Hindernis f\u00fcr Eroberer mit Blick auf die Reicht\u00fcmer Indiens darstellte. Letzterer Aspekt f\u00fchrte dazu, dass \u00fcber 2000 Jahre hinweg Einf\u00e4lle von iranischen, t\u00fcrkischen oder mongolischen Nomadenv\u00f6lkern aus den zentralasiatischen Steppen eine st\u00e4ndige Bedrohung f\u00fcr die auf afghanischem Boden entstandenen Staatsgebilde darstellten.
\nDies \u00e4nderte sich erst mit Beginn der Neuzeit, als das Reiternomadentum auch in Zentralasien selbst zusehends gegen\u00fcber sesshafter Staatlichkeit unterlag und seine welthistorische Bedeutung einb\u00fc\u00dfte. Andererseits f\u00fchrte die (Wieder-)Entdeckung des Seeweges um Afrika herum nach Indien und bald darauf der Neuen Welt durch die Europ\u00e4er zu einer rapiden Abnahme des \u00dcberlandhandels mit Indien und China auf den alten Karawanenrouten. Die Folge war eine zunehmende Verarmung der Region \u2013 als es den Paschtunen unter Ahmad Schah Durrani 1747 gelang, erstmals ein unabh\u00e4ngiges afghanisches K\u00f6nigreich zu etablieren, war der wirtschaftliche und kulturelle Niedergang l\u00e4ngst in vollem Gange. Im 19. und 20. Jahrhundert f\u00fchrte dann der weltpolitische Dualismus zwischen dem britischen Empire und Russland, deren Machtsph\u00e4ren in Zentralasien und dem Mittleren Osten aufeinanderstie\u00dfen, zu langen Perioden politischer Instabilit\u00e4t und wirtschaftlich-kultureller Isolation in Afghanistan. Das \u201aGreat Game\u2018 um Afghanistan setzte sich nach dem Zweiten Weltkrieg als Rivalit\u00e4t zwischen den USA und der Sowjetunion fort und f\u00fchrte zur fortschreitenden Destabilisierung Afghanistans, die nach dem Sturz K\u00f6nig Zahir Schahs im Jahr 1973 schlie\u00dflich in eine Folge von Kriegen und B\u00fcrgerkriegen m\u00fcndete.\u201c8<\/sup><\/a> <\/span><\/span><\/p>\n

Das Ineinandergreifen h\u00f6chst komplexer und komplizierter Konstellationen und Probleme \u2013 u.a. Stadt-Land-Gef\u00e4lle; Zentrum-Peripherie-Beziehungen sowie Beziehungen zwischen regionalen Zentren und regionalen Peripherien; Vielfalt ethnolinguistischer Stammes- und Clanstrukturen; Ressourcenkonflikte unterschiedlicher und h\u00e4ufig wechselnder Antagonisten \u2013 hat selbst in friedlichen Zeiten jedem (zivilen) ausl\u00e4ndischen Betrachter viel Einf\u00fchlungsverm\u00f6gen abverlangt, ein grundlegendes Verst\u00e4ndnis der politischen, kulturellen und sozio\u00f6konomischen Gegebenheiten und Prozesse des Landes zu entwickeln. F\u00fcr all jene, die sich dort milit\u00e4risch engagierten, um sich als Eroberer, Besatzer oder Kolonialmacht zu etablieren oder im Namen \u201ehumanit\u00e4rer Interventionen\u201c die Flagge zu hissen, wurde das Land am Hindukusch zum \u201eFriedhof\u201c. Aus entsprechenden geschichtlichen Erfahrungen \u2013 ob das nun Britannien, das zaristische Russland oder sp\u00e4ter auch die Truppen der sowjetischen Roten Armee unter Generalleutnant Boris W. Gromow betraf \u2013 h\u00e4tte man lernen k\u00f6nnen. So man es denn gewollt h\u00e4tte.<\/span><\/span><\/p>\n

Unerh\u00f6rt & ungeh\u00f6rt \u2013 fr\u00fche kritische Stimmen aus Wissenschaft und Entwicklungspolitik<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

\u201eDie wesentliche Ursache f\u00fcr die starke lokale Verortung von Macht und Gewalt in Afghanistan liegt darin begr\u00fcndet, dass eine staatliche Durchdringung Afghanistans niemals stattfand, ein staatliches Gewaltmonopol fehlt und der Staat im besten Falle eine Ressource f\u00fcr lokale Eliten darstellt\u201c konstatierte der Friedens- und Konfliktforscher mit dem Regionalschwerpunkt Asien, Conrad Schetter. Gerade die Unterstellung, im Falle Afghanistans handele es sich um einen einheitlichen Zentralstaat, erwies sich als fatal und bot als falsche Pr\u00e4misse zwangsl\u00e4ufig den N\u00e4hrboden ebenso falscher Einsch\u00e4tzungen und Strategien. Schetter f\u00e4hrt fort: \u201eDie afghanische Gesellschaft ist durch eine Reihe sich \u00fcberlappender Solidarit\u00e4tsbez\u00fcge gepr\u00e4gt: Dorfgemeinschaften, Clans, St\u00e4mme sowie religi\u00f6s oder ethnisch definierte Gemeinschaften bilden die wichtigsten Identit\u00e4ts- und Handlungsreferenzen. Diese vielgestaltigen, partikularistischen Gemeinschaftsorganisationen standen Staatsbildungsprozessen auf \u00fcberlokaler Ebene stets entgegen. (\u2026) Die Entwicklung des afghanischen Staats ist von Beginn an durch seine extreme Schw\u00e4che gepr\u00e4gt \u2013 vor allem, da ihm die wirtschaftlichen Ressourcen f\u00fcr einen selbst tragenden, etwa durch Steueraufkommen finanzierten Staatsbildungsprozess fehlten. Im Zuge des 20. Jahrhunderts entwickelte sich Afghanistan zu einem Rentierstaat, der finanziell von anderen Staaten (v. a. USA, Sowjetunion) abh\u00e4ngig war. Seit den 1950er Jahren stammten \u00fcber 40 Prozent der Staatseinnahmen von ausw\u00e4rts, namentlich aus der Entwicklungshilfe. Die staatliche Politik bestand darin, die Beziehungen zwischen den verschiedenen lokalen F\u00fchrern und der b\u00fcrokratischen Elite Kabuls in ein Gleichgewicht zu bringen; Zuwendungen wurden klientelistisch verteilt und die Lokalpotentaten in ein System von Pfr\u00fcnden und Posten eingebunden.\u201c<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eGleichzeitig stellte die Kluft zwischen Kabul und dem \u00fcbrigen Land ein konstantes Spannungsfeld dar, das sich bis heute auf das politische Geschehen auswirkt. Dem Staat, der im urbanen Raum verankert war und der f\u00fcr eine politische Modernisierung eintrat, stand der l\u00e4ndliche Raum gegen\u00fcber, dessen traditionell segment\u00e4r organisierte Gesellschaft den von der Regierung ausgehenden Impulsen misstraute. (\u2026) Die Machtergreifung der kommunistischen Demokratischen Volkspartei Afghanistan im April 1978 f\u00fchrte zu einem offenen Bruch zwischen Staat und l\u00e4ndlicher Bev\u00f6lkerung. Der Versuch der zahlenm\u00e4\u00dfig schwachen, \u00fcberwiegend st\u00e4dtischen Parteimitglieder, dem System tribaler und lokaler Autonomien ein Ende zu bereiten und durch radikal umgesetzte Reformen im Eilverfahren einen modernen Staat zu kreieren, rief im ganzen Land Aufst\u00e4nde der lokalen Eliten hervor. Mit dem Einmarsch sowjetischer Truppen im Dezember 1979 versch\u00e4rfte sich dieser Konflikt weiter und beschr\u00e4nkte den Handlungsradius der Regierung auf Kabul und einige Provinzst\u00e4dte. Eines der wesentlichen Ergebnisse der seit 1979 tobenden Kriege in Afghanistan ist, dass die embryonalen staatlichen Strukturen, die w\u00e4hrend des 20. Jahrhunderts zumindest in den St\u00e4dten aufgebaut worden waren, auf allen Ebenen zerfielen.\u201c9<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n

Der Soziologe und Ethnologe Christian Sigrist, der intensive Feldforschungen in Afghanistan durchf\u00fchrte und im deutschsprachigen Raum einer der besten Landeskenner war, schrieb im Herbst 2009: \u201eNach dem 11. September 2001 versch\u00e4rften sich die Ultimaten. Nach der Verk\u00fcndigung der Operation Enduring Freedom als Krieg gegen den Terrorismus erkl\u00e4rte Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der eilfertig seine \u201auneingeschr\u00e4nkte Solidarit\u00e4t\u2018. Die Formulierung erinnert peinlich an entsprechende Bekenntnisse kommunistischer Satellitenregierungen an die Adresse Moskaus. Schr\u00f6der setzte damit seine Unterordnung unter die US-Balkanstrategie aus dem Jahr 1999 fort. Auch mit seiner Unterst\u00fctzung hat die NATO am 2. Oktober 2001 erstmalig in ihrer Geschichte den Verteidigungsfall erkl\u00e4rt. Die US-Luftwaffe begann daraufhin mit britischer Unterst\u00fctzung Luftangriffe auf afghanisches Territorium, obwohl bei den Angriffen vom 11. September kein einziger Afghane beteiligt war, da sich Bin Laden nur auf arabische Mitglieder von Al-Qaida verlie\u00df. Die Luftschl\u00e4ge erm\u00f6glichten den Truppen der Nordallianz eine von Massakern begleitete Offensive und, gegen die Absprache mit den USA, die Einnahme von Kabul. Der ehrgeizige Au\u00dfenminister Joschka Fischer organisierte nach der anscheinenden Vernichtung des Talibanregimes eine Berliner Vorkonferenz, der die Konferenz auf dem Petersberg (27.11. bis 5.12. 2001) folgte. Unter den Auspizien der Vereinten Nationen wurden von den USA die Nordallianz als wichtigste politische Kraft und in der Interimsregierung der Alibi-Pashtune Hamid Karzai als Interimspr\u00e4sident durchgesetzt. Zum Schutz dieser Institutionen sowie der geplanten loya jirga wurde vom Sicherheitsrat am 20.12.2001 die Errichtung der International Security Assistance Force (ISAF) beschlossen. Ein Vorauskommando der Bundeswehr wurde im gleichen Monat nach Afghanistan geschickt, u.a. auch das KSK (Kommando Spezial Kr\u00e4fte). Die ISAF hatte zun\u00e4chst die Aufgabe, Kabul und Umgebung sowie die UN-Einrichtungen und die humanit\u00e4re Arbeit von NGOs zu sichern.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Und Sigrist fuhr fort: \u201eDas krasse Versagen der deutschen Einsatzf\u00fchrung bei der von ihr veranlassten Bombardierung von zwei Tanklastz\u00fcgen in der Nacht zum 4. September 2009 bei Kunduz, bei der etwa 125 Tote, davon mindestens zwei Dutzend \u201aZivilisten\u2018 zu beklagen sind, erzwingt eine Revision der bisherigen auf Selbstschutz und technische Hilfe konzentrierten deutschen Strategie. Das Hinausschieben der Exit-Diskussion ist nicht l\u00e4nger vertretbar. Als Erstes m\u00fcssten jetzt nach einer umfassenden Aufkl\u00e4rung des Bombardements von Taliban wie auch von arglosen Einheimischen Verhandlungen mit den betroffenen Familienverb\u00e4nden \u00fcber Wiedergutmachung und Vers\u00f6hnung gef\u00fchrt werden. Das kann aber nur ein Anfang sein.
\nZun\u00e4chst muss die Illusion aufgegeben werden, die NATO k\u00f6nne den Afghanen durch den Aufbau einer Armee von 250.000 Mann und einer starken Polizei die Verantwortung f\u00fcr die Sicherheit des Landes \u00fcbergeben. Die mittelfristig einzige realistische M\u00f6glichkeit besteht in der \u00dcbertragung von Sicherheitsaufgaben auf regionale Ordnungskr\u00e4fte (Stammes- und st\u00e4dtische Milizen). (\u2026)
\nAm 4.12.2002 behauptete Verteidigungsminister Struck in bodenloser Unkenntnis der regionalen Verh\u00e4ltnisse: \u201aDie Sicherheit der Bundesrepublik wird auch am Hindukusch verteidigt.\u2018 Dieser Satz ist so wahr wie Willy Brandts Diktum: \u201aDie Freiheit Westberlins wird in Saigon verteidigt.\u2018 Durch den subalternen Einsatz der Bundeswehr ist das Gegenteil von Strucks Behauptung eingetreten. Jetzt mehren sich die Anzeichen f\u00fcr eine wachsende Bedrohung deutscher Ziele durch Islamisten.
\nWas aber schwerer wiegt, ist, dass die deutsche Politik die Chance vertan hat, durch milit\u00e4rische Abstinenz als Vermittler im Afghanistankonflikt wirken zu k\u00f6nnen. An diesem Versagen tragen die gr\u00fcnen Bellizisten eine erhebliche Mitschuld, auch wenn sie sich angesichts des jetzigen Desasters als Vertreter eines besonnenen Exits ausgeben.\u201c10<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n

6. Deutschlands Kriegsteilnahme oder: \u201eAn diesem Versagen tragen die gr\u00fcnen Bellizisten eine erhebliche Mitschuld\u201c<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

In einem sp\u00e4teren Interview mit der Deutschen Presse-Agentur dpa erkl\u00e4rte Sigrist auf die Frage, ob eine von Deutschen ausgebildete afghanische Polizei Recht und Ordnung bringen kann: \u201eNein. Deutsche Polizeiausbilder haben es schon in den 1960er Jahren nicht geschafft, eine f\u00fcr zivile Konfliktl\u00f6sung geeignete Polizei auf die Beine zu stellen. Die Folge war: 1965 wurde eine studentische Demonstration in Kabul, anstatt von der Polizei geregelt, vom Milit\u00e4r blutig niedergeschlagen. Bessere Aufbauhilfe w\u00e4re es, wenn Deutschland jungen Afghanen durch Stipendien ein Studium hierzulande erm\u00f6glichen w\u00fcrde.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

In demselben Interview skizzierte Sigrist auch seine Vorstellung einer regionalen Stabilisierung: \u201eEin zentralistischer Nationalstaat, wie ihn (der afghanische Pr\u00e4sident Hamid) Karzai, die USA und auch Deutschland f\u00fcr Afghanistan durchfechten wollen, ist mit den Paschtunen nicht zu machen, allenfalls ein multi-ethnischer F\u00f6deralstaat. Eine Stabilisierung in der Region ist nur m\u00f6glich, wenn Afghanistan und Pakistan eine f\u00f6derale Allianz eingehen (\u2026) und die ISAF (die Internationale Schutztruppe in Afghanistan) geordnet den R\u00fcckzug antritt.\u201c11<\/sup><\/a> [<\/span><\/span>5<\/u><\/span><\/span><\/span><\/a>] <\/span><\/span><\/p>\n

\u00dcber die vielf\u00e4ltigen virulenten und sich stetig verschlechternden Probleme im Lande \u00e4u\u00dferte sich beispielsweise der <\/span><\/span>Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO)<\/i><\/span><\/span> stellvertretend f\u00fcr zahlreiche in Afghanistan t\u00e4tige in- wie ausl\u00e4ndische Nichtregierungsorganisationen bereits sehr fr\u00fch. In einem am 2. Oktober 2007 ver\u00f6ffentlichten und in Bonn vorgestellten VENRO-Positionspapier hie\u00df es u.a.:
\n\u201eEines der schwerwiegenden Probleme f\u00fcr die Arbeit der NRO resultiert aus dem Konzept der zivil-milit\u00e4rischen Zusammenarbeit, das von der Bundesregierung und anderen Regierungen, die im Rahmen von ISAF und OEF engagiert sind, aktiv verfolgt wird. Die Bundesregierung betrachtet das Modell der \u201azivil-milit\u00e4risch vernetzten Sicherheit\u2018 und die regionalen zivil-milit\u00e4rischen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams\/PRTs) als \u201aErfolgsmodell\u2018 (\u2026) Aus Sicht der NRO ist nicht nur die Tatsache problematisch, dass die staatliche Entwicklungszusammenarbeit zusehends in eine engmaschige Kooperation mit der Bundeswehr eintritt, z.B. im Rahmen der sogenannten \u201aProvincial Development Funds\u2018, und dabei ihre Eigenst\u00e4ndigkeit zu verlieren droht, sondern auch, dass das Milit\u00e4r, um die \u201aHerzen und K\u00f6pfe\u2018 der Menschen zu gewinnen, immer mehr Aufgaben im Bereich Wiederaufbau und humanit\u00e4rer Hilfe wahrnimmt. Aus der zivil-milit\u00e4rischen Vermischung ergeben sich f\u00fcr NRO, die sich um Neutralit\u00e4t bem\u00fchen, seit geraumer Zeit immer gr\u00f6\u00dfere Gef\u00e4hrdungen. Einige NRO haben in den letzten Jahren ihre Hilfe in Afghanistan unter anderem mit dem Hinweis eingestellt, dass aufgrund der Instrumentalisierung des humanit\u00e4ren Mandats durch das Milit\u00e4r eine unabh\u00e4ngige Hilfe nicht mehr leistbar ist. (\u2026)
\nIn der afghanischen Bev\u00f6lkerung wird der Kampf gegen den Terror, der von US-Streitkr\u00e4ften und ihrer Verb\u00fcndeter unter dem Begriff \u201aOperation Enduring Freedom\u2018 gef\u00fchrt wird, aufgrund der hohen zivilen Opferzahlen massiv abgelehnt. Auch bei den Eins\u00e4tzen der NATO-gef\u00fchrten ISAF-Truppen, die sich immer mehr mit den Aktivit\u00e4ten von OEF vermischen, werden in j\u00fcngster Zeit zunehmend Tote unter der Zivilbev\u00f6lkerung als \u201eKollateralsch\u00e4den\u201c [sic! \u2013 RW] und damit eine Verletzung des humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts in Kauf genommen. Der dadurch erlittene Vertrauensverlust bei der afghanischen Bev\u00f6lkerung wiegt schwer.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Zu diesem Themenkomplex merkte Peter Becker auf diesen Seiten k\u00fcrzlich an: \u201eDie Politisierung der humanit\u00e4ren Hilfe erodiere die eigenen Schutzmechanismen der Hilfsorganisationen. Vor allem weise das deutsche PRT den weitaus h\u00f6chsten milit\u00e4rischen Anteil auf, obgleich es als einziges PRT unter ziviler Beteiligung gef\u00fchrt werde und sich am st\u00e4rksten auf Aufgaben im zivilen Bereich konzentriere. Ein spezielles Problem liege darin, dass im Einsatzgebiet der Deutschen die gr\u00f6\u00dften Mohnanbau-Gebiete Afghanistans l\u00e4gen. Die deutsche Haltung dazu sei, dass die Bundeswehr Kundus sichern, die Warlords und deren Drogenhandel aber in Ruhe lassen solle.\u201c12<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n

\u201eGewaltm\u00e4rkte\u201c sowie stets wechselnde Allianzen und Korruption in einem Rentierstaat & gescheiterte \u201eCounterinsurgency\u201c<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Bernt Glatzer, ebenfalls Ethnologe und intimer Landeskenner Afghanistans, der wie Sigrist ausgedehnte Feldforschungen in dem Land durchf\u00fchrte, wies anl\u00e4sslich einer Tagung in Berlin im Fr\u00fchjahr 2006 auf weitere Kurzsichtigkeiten und Defizite im ausl\u00e4ndischen Afghanistan-\u201eEngagement\u201c hin: \u201eDie internationale Zusammenarbeit in Afghanistan findet unter dem Paradigma des \u201aFreien Marktes\u2018 statt. Dem liegt der Glaube an die Allmacht des Marktes zugrunde, der alles regle, auch wenn ein Staat kaum existiert. Mit diesem Konzept rannte man in Afghanistan offene T\u00fcren ein: Die afghanische Wirtschaft ist schon seit Jahrhunderten marktorientiert. In Bezug auf den Drogenhandel ist Afghanistan sogar als ein Meister der globalisierten freien Marktwirtschaft anzusehen. Die Bet\u00e4tigungsfelder der Kriegsf\u00fcrsten und Milizenkommandanten sind regelrechte \u201aGewaltm\u00e4rkte\u2018. Ihre Aktionen und Strategien k\u00f6nnen denn auch am besten marktwirtschaftlich analysiert werden. Allerdings ist die freie Marktwirtschaft in Afghanistan durch eine sehr ungleiche Entwicklung gekennzeichnet \u2013 sowohl regional als auch sozial. Das erzeugt Gewinner und Verlierer, wobei Letztgenannte das gesamte System in Frage stellen.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

\u00dcber die entsprechend verheerenden Auswirkungen einer solchen Politik \u2013 auch und gerade mit Blick auf demokratisch legitimierte Akteure und demokratische Prozesse beziehungsweise deren Initiierung \u2013 merkte Glatzer an: \u201eDie Mehrheit der Bev\u00f6lkerung lehnt das Modernisierungskonzept ab, weil sie zum einen darin nicht vorkommt und es zum anderen nicht versteht. So wird es nur von den afghanischen Eliten mitgetragen. Ein weiteres Ziel der Modernisierung ist die Etablierung demokratisch legitimierter Institutionen, die die Entwicklung selbst in die Hand nehmen. Die sichtbare Pr\u00e4senz ausl\u00e4ndischer Modernisierer untergr\u00e4bt dieses Vorhaben. So werden eher sie mit Aktivit\u00e4ten in Verbindung gebracht als der afghanische Staat. Seine Handlungsm\u00f6glichkeiten werden somit \u00fcberhaupt nicht wahrgenommen. Zudem entsteht bei der Bev\u00f6lkerung der Eindruck eines \u201amodernen\u2018 Kolonialismus. \u201aDie Kuh, die ihre eigene Milch s\u00e4uft\u2018 ist noch ein recht freundliches Bild, mit der die Akteure der internationalen Zusammenarbeit betitelt werden.<\/span><\/span><\/p>\n

Bedenklicher dabei ist die Tendenz zu einem Rentierstaat. Das ist ein Staat, der von externer Finanzierung lebt. Er braucht zur Erwirtschaftung der von ihm ben\u00f6tigten Ressourcen seine eigene Bev\u00f6lkerung nicht. Die Erfahrung zeigt, dass Rentierstaaten nur selten das Potenzial besitzen, auf eigene F\u00fc\u00dfe zu kommen. Diese Entwicklung ist umso gef\u00e4hrlicher, da davon auszugehen ist, dass sich die internationale Gemeinschaft fr\u00fcher oder sp\u00e4ter aus Afghanistan zur\u00fcckziehen wird. Was geschieht dann? In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach der Kontrolle. Gem\u00e4\u00df dem allgemeinen Grundsatz \u201awer zahlt kontrolliert\u2018 wird das Parlament zu h\u00fcbschem Dekor. Die Kontrolle obliegt jedoch den Gebern. Dies hat wiederum negative Auswirkungen auf den Demokratisierungsprozess.\u201c13<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n

Und wo weder eine genuine Partizipation derjenigen garantiert ist, in deren Namen vermeintlich \u201eEntwicklungsvorhaben\u201c begr\u00fcndet werden, noch demokratisch legitimierte F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten in Erscheinung treten, ist jedwedes Unterfangen von Besatzern, \u201edie Hirne und Herzen der Bev\u00f6lkerung zu gewinnen\u201c, nolens volens zum Scheitern verurteilt. Dazu merkte 2009 der Politikwissenschaftler und Konfliktforscher Jochen Hippler an: \u201e<\/span><\/span>Afghanistan ist heute die Nagelprobe f\u00fcr die F\u00e4higkeit der Allianz \u2013 und der Streitkr\u00e4fte ihrer wichtigsten Mitgliedsl\u00e4nder \u2013, sich an die Bedingungen der neuen Einsatzformen zivilmilit\u00e4rischer Interventionen konzeptionell anzupassen. Eine zweite Herausforderung westlicher Friedens- und Sicherheitspolitik besteht gegenw\u00e4rtig darin zu lernen, dass Zur\u00fcckhaltung und Selbstbeschr\u00e4nkung bei milit\u00e4rischen Eins\u00e4tzen h\u00e4ufig kl\u00fcger sind, als mit geringer konzeptioneller Klarheit ihre milit\u00e4rische \u00dcbermacht dort zum Tragen bringen zu wollen, wo Gewaltkonflikte vor allem politische, \u00f6konomische und gesellschaftliche Reformen erfordern.\u201c14<\/sup><\/a> <\/i><\/span><\/span><\/p>\n

Erinnert sei in diesem Zusammenhang an einen \u201eEliteoffizier\u201c par excellence. So jedenfalls w\u00e4hnte sich eine Zeitlang Mr. David Howell Petraeus. Ein Mann, der vor allem w\u00e4hrend der achtj\u00e4hrigen Amtszeit von US-Pr\u00e4sident George W. Bush (Januar 2001 bis Januar 2009) eine glanzvolle Karriere hinlegte \u2013 vom gefeierten \u201eCounterinsurgency\u201c-Strategen im Irak, \u00fcber den Posten des ISAF-Kommandeurs in Afghanistan bis hin zum Direktor der CIA von 2011 bis 2012. In beiden genannten L\u00e4ndern ist der Name Petraeus bis heute untrennbar verbunden mit der Ausweitung von Bombenangriffen der US-Luftwaffe, die jeweils einen hohen Blutzoll unter der Zivilbev\u00f6lkerung forderten.<\/span><\/span><\/p>\n

Exgeneral David H. Petraeus wurde bis 2012 vor allem von den US-amerikanischen Leitmedien als Darling unter den Milit\u00e4rs \u00fcber den gr\u00fcnen Klee gelobt. Bis er wegen einer Aff\u00e4re mit Paula Broadwell, einer fr\u00fcheren Reserveoffizierin und Biographin des Generals, strauchelte. Petraeus hatte der Dame dar\u00fcber hinaus Zugang zu vertraulichen Akten und E-Mails verschafft, was ihm nach einem Schuldeingest\u00e4ndnis im April 2015 eine Geldstrafe von 100.000 Dollar und eine zweij\u00e4hrige Haftstrafe auf Bew\u00e4hrung einbrachte. Peanuts f\u00fcr den einstigen Viersternegeneral, der ohnehin seit Mai 2013 in der milliardenschweren Investmentfirma Kohlberg, Kravis Roberts & Co. den dort f\u00fcr ihn ma\u00dfgeschneiderten Job eines Vorsitzenden des <\/span><\/span>KKR Global Institute<\/i><\/span><\/span> innehat. Seine \u201eExpertise\u201c diente der General auch noch Bushs Nachfolger, Pr\u00e4sident Barack Obama, an, dem er allen Ernstes empfahl, in Syrien mit Unterst\u00fctzung Al-Qaidas gegen den IS vorzugehen.15<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n

Wer mit jedem Flugzeug- oder Drohnen-Einsatz wissentlich und willentlich weitere \u201eKollateralsch\u00e4den\u201c in Kauf nimmt und in n\u00e4chtlichen Milit\u00e4roperationen wie R\u00e4uber und Diebe wahllos in Privatquartiere eindringt \u2013 zudem mit Hilfe eigens rekrutierter und ausgebildeter \u201enationaler\u201c Vasallen, die vielfach noch von ihren eigenen korrupten Vorgesetzten um ihren Sold geprellt wurden \u2013 muss sich nicht wundern, dass solche Personen von der Bev\u00f6lkerung im jeweiligen \u201eOperationsgebiet\u201c als das wahrgenommen werden, was sie schlichtweg sind \u2013 Eindringlinge und Besatzer! Wenn sodann als Gegenreaktion eben diese Bev\u00f6lkerung nurmehr aus dem Fadenkreuz von Gewehren oder schweren Gesch\u00fctzen wahrgenommen wird, ist sp\u00e4testens der Zeitpunkt gekommen, wo keinerlei Unterscheidung mehr zwischen Freund und Feind m\u00f6glich ist. Eine Situation, die GIs w\u00e4hrend des Vietnamkrieges am h\u00e4ufigsten beklagt hatten.<\/span><\/span><\/p>\n

\u201e \u2026 dass im Zweifel, im Notfall auch milit\u00e4rischer Einsatz notwendig ist\u201c oder Der Fall K\u00f6hler<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Der damalige Bundespr\u00e4sident Horst K\u00f6hler hatte 2010 auf der R\u00fcckreise aus Shanghai einen Zwischenstopp in Camp Marmal16<\/sup><\/a> eingelegt, dem Feldlager der Bundeswehr im afghanischen Mazar-i-Sharif. Es war eine Zeit, da nach dem verheerenden \u201eKunduz-Zwischenfall\u201c17<\/sup><\/a> stationierte deutsche Soldaten im Lande immer h\u00e4ufiger in Gefechte verwickelt waren, und es galt, an der \u201eHeimatfront\u201c f\u00fcr notwendigen R\u00fcckhalt zu sorgen. K\u00f6hler vor der Truppe in Camp Marmal: \u201eIch verspreche Ihnen, ich werde alles tun, was ich kann, damit in Deutschland gew\u00fcrdigt wird, was Sie in Afghanistan leisten.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

In einem Interview mit dem Bundespr\u00e4sidenten, das <\/span><\/span>Deutschlandradio Kultur<\/i><\/span><\/span> am 22. Mai 2010 um kurz vor acht Uhr ausstrahlte, \u00e4u\u00dferte sich K\u00f6hler nochmals zum Zweck seiner Kurzvisite am Hindukusch, um sodann, neben \u201eRespekt und Anerkennung\u201c f\u00fcr die dort dienenden Bundeswehrsoldaten einzufordern, zu erkl\u00e4ren: \u201eAus meiner Einsch\u00e4tzung ist es wirklich so: Wir k\u00e4mpfen dort auch f\u00fcr unsere Sicherheit in Deutschland, wir k\u00e4mpfen dort im B\u00fcndnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. Alles das hei\u00dft, wir haben Verantwortung. Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland dar\u00fcber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einsch\u00e4tzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Gr\u00f6\u00dfe mit dieser Au\u00dfenhandelsorientierung und damit auch Au\u00dfenhandelsabh\u00e4ngigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch milit\u00e4rischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilit\u00e4ten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zur\u00fcckschlagen negativ durch Handel, Arbeitspl\u00e4tze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.\u201c <\/span><\/span><\/p>\n

Der Bundespr\u00e4sident befand sich wegen seiner letzten Sentenzen offensichtlich auf dem Holzweg. Bereits wenige Tage sp\u00e4ter, am 31. Mai 2010, trat er vor die Presse: \u201eIch erkl\u00e4re hiermit meinen R\u00fccktritt vom Amt des Bundespr\u00e4sidenten \u2013 mit sofortiger Wirkung.\u201c Das \u201eUngeheuerliche\u201c bestand darin, dass K\u00f6hler \u00f6ffentlich ausgesprochen hatte, was tunlichst unter der politischen Bettdecke h\u00e4tte bleiben sollen \u2013 dass n\u00e4mlich die BRD auch und gerade im Ausland knallharte \u2013 zuv\u00f6rderst wirtschaftliche \u2013 Interessen verfolgt. Bereits in den \u201eVerteidigungspolitischen Richtlinien\u201c vom 26. November 1992 sowie im Bundeswehr-\u201eWei\u00dfbuch\u201c von 2006 war nachzulesen, dass sich die k\u00fcnftige Verteidigungspolitik \u201evon vitalen Sicherheitsinteressen leiten\u201c l\u00e4sst, was die \u201eAufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu M\u00e4rkten und Rohstoffen in aller Welt\u201c betrifft. Die \u201eSicherheitspolitik Deutschlands\u201c werde von \u201edem Ziel geleitet, die Interessen unseres Landes zu wahren\u201c. Dazu geh\u00f6re, \u201eden freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu f\u00f6rdern\u201c. Deutschland habe \u201eein elementares Interesse\u201c an \u201eeinem offenen Welthandelssystem und freien Transportwegen\u201c.<\/span><\/span><\/p>\n

D\u00e9j\u00e0-vu oder einst \u201eTor zum Osten\u201c, heute neue Indo-Pazifik-Leitlinien<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Vor reichlich 120 Jahren beanspruchten die sich von einer hemisph\u00e4rischen Macht zum globalen Imperium mausernden Vereinigten Staaten von Amerika gleichzeitig mit der gewaltsamen Inbesitznahme der Philippinen im Zuge des Amerikanisch-Spanischen Krieges ihren Anspruch darauf, das \u201eTor zum Osten\u201c weit aufgesto\u00dfen und unmittelbar vor der chinesischen Haust\u00fcr Fu\u00df gefasst zu haben. Mit der erkl\u00e4rten Aussicht auf das Erschlie\u00dfen der \u201eschier unermesslichen M\u00e4rkte\u201c Chinas. Wenngleich die revolution\u00e4ren Ersch\u00fctterungen und Umw\u00e4lzungen \u201eim Reich der Mitte\u201c diese Pl\u00e4ne durchkreuzten, beanspruchte Washington dennoch w\u00e4hrend seiner Kolonialherrschaft \u00fcber die Philippinen (1898 bis 1946) und der kurz darauf einsetzenden \u00c4ra des Kalten Krieges das S\u00fcdchinesische Meer quasi als eines seiner \u201eHoheitsgew\u00e4sser\u201c. Eine strategisch \u00fcberaus bedeutsame Schifffahrtsroute, \u00fcber die seit Jahrhunderten ein betr\u00e4chtlicher Teil des internationalen Waren- und G\u00fcterverkehrs abgewickelt wurde.<\/span><\/span><\/p>\n

Am 2. September 2020 verabschiedete die Bundesregierung die Indo-Pazifik-Leitlinien und legte damit den neuen Rahmen der deutschen Indo-Pazifik-Politik fest. Die Strategie fu\u00dft auf der Erkenntnis, dass die Region in den vergangenen Jahren wesentlich an Bedeutung gewonnen hat. Die Stabilit\u00e4t in der Region ist f\u00fcr die deutsche Sicherheit und Wohlstand angesichts der engen Verflechtungen wichtig: \u201eAls offene, global ausgerichtete Volkswirtschaft sind f\u00fcr Deutschland freie Seehandelswege und maritime Sicherheit von vitaler Bedeutung. \u00dcber 20 Prozent des deutschen Handelsaustausches findet im indo-pazifischen Raum statt. Das deutsche Handelsvolumen mit der Region hat sich in den letzten 15 Jahren nahezu verdoppelt. Bezogen auf Schiffseigentum und wirtschaftliche Nutzung (\u201aBeneficial Ownership\u2018) belegt die deutsche Handelsflotte weltweit Platz 5.\u201c
\n\u201eAuch vor diesem Hintergrund beabsichtigt die Bundesregierung, ihr sicherheitspolitisches Engagement im indo-pazifischen Raum in der gesamten Bandbreite einschlie\u00dflich des maritimen Bereichs auszuweiten. Deutschland ist 2020 dem Vertrag \u00fcber Freundschaft und Zusammenarbeit in S\u00fcdostasien von 1976 (Treaty of Amity and Cooperation in Southeast Asia) beigetreten. Damit hat sich die Bundesregierung zu einer friedlichen Konfliktl\u00f6sung und dem Dialog in S\u00fcdostasien verpflichtet.\u201c
\n\u201eDie Mehrzahl der Staaten des Indo-Pazifiks weist ein hohes Ma\u00df an innerer Stabilit\u00e4t auf. Gleichwohl gibt es eine Reihe regionaler sicherheitspolitischer Risiken und Bedrohungen. Dazu geh\u00f6ren u. a. das nordkoreanische Nuklearwaffen- und Raketenprogramm, ungel\u00f6ste Territorialfragen sowohl zu Land als auch zu See, Konflikte um nat\u00fcrliche Ressourcen und die sich versch\u00e4rfenden Gegens\u00e4tze zwischen China und den USA.\u201c
\n\u201eDie Konflikte spiegeln sich in steigenden Verteidigungsausgaben in der Region wider \u2013 von 2010 bis 2019 um \u00fcber 50 Prozent, allein im Fall Chinas um 85 Prozent.\u201c18<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n

Im Laufe des vergangenen Jahres wurde deshalb die Zusammenarbeit mit der Region in verschiedenen Bereichen vorangetrieben. Zudem setzte sich Deutschland aktiv daf\u00fcr ein, dass auch auf europ\u00e4ischer Ebene die Indo-Pazifik-Politik in den Fokus r\u00fcckt, u.a. durch die Formulierung einer eigenen Indo-Pazifik-Strategie. Mit Australien und Japan fanden zudem sicherheits- und au\u00dfenpolitische Konsultationen statt. Als \u201eaktiven Beitrag zur St\u00e4rkung der internationalen Ordnung\u201c befindet sich aktuell die Fregatte \u201eBayern\u201c in australischen Gew\u00e4ssern, um von da aus Japan anzusteuern.19<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n

7. Schluss:<\/b><\/span><\/span> \u201e<\/span><\/span>Vestigia terrent\u201c (\u201eDie Spuren schrecken ab\u201d) oder:
\nWas nun?<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Welche (zumindest vorl\u00e4ufigen) Schlussfolgerungen sind aus alledem zu ziehen?<\/span><\/span><\/p>\n