{"id":1976,"date":"2020-04-14T15:29:24","date_gmt":"2020-04-14T13:29:24","guid":{"rendered":"http:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=1976"},"modified":"2020-04-14T15:29:24","modified_gmt":"2020-04-14T13:29:24","slug":"der-direktdemokratische-weg-zu-einer-besseren-gesellschaft","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/?page_id=1976","title":{"rendered":"Der direktdemokratische Weg zu einer besseren Gesellschaft"},"content":{"rendered":"

Alfred M\u00fcller<\/span><\/em><\/p>\n

Notwendigkeit der Kapitalismus\u00fcberwindung
\n<\/b>Die gegenw\u00e4rtigen Probleme, die uns heute umgeben, zerst\u00f6ren und bedrohen unsere Lebensgrundlagen. Es ist daher Zeit, die Hauptverursacherin dieser existenziellen Bedrohungen, die kapitalistische Wirtschaftsweise, durch ein neues, besseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zu ersetzen. <\/span><\/p>\n

Der Kapitalismus hat keine Zukunft und schafft keine Zukunft. Er ist trotz seiner Wohltaten ein kannibalisches System und l\u00e4sst sich nicht reformieren. Dem kapitalistischen Staat sind durch seine Eigentums- und Herrschaftsgarantie die H\u00e4nde gebunden. Hilflos schaut er den Krisenh\u00e4ufungen zu. Mit seiner Symptom- und Symbolpolitik kratzt er nur an der Oberfl\u00e4che und \u00fcbernimmt lediglich die Funktion des Stra\u00dfenfegers.<\/span><\/p>\n

St\u00fcckwerk und eine Politik der Symbole reichen nicht mehr. Um unsere Umwelt-, Gerechtigkeits-, Friedens- , Wirtschafts- und Gesundheitsziele zu erreichen und menschenw\u00fcrdige Arbeits- und Lebensbedingungen herzustellen, brauchen wir grundlegende system\u00fcberwindende Reformen und einen Wandel im Bewusstsein der Bev\u00f6lkerung.<\/span><\/p>\n

Es gilt, wie Jean Ziegler (UN-Sonderberichterstatter<\/a> f\u00fcr das Recht auf Nahrung<\/a> )1<\/sup> hervorhebt: Entweder zerst\u00f6rt uns der Kapitalismus, oder wir zerst\u00f6ren den Kapitalismus.<\/span><\/p>\n

Was sind die heutigen Probleme?
\n<\/b>Zu heutigen existenziellen Bedrohungen geh\u00f6ren die unertr\u00e4glichen Arbeits- und Lebensbedingungen, die enorme Arbeitslosigkeit gerade unter Jugendlichen, die skandal\u00f6se Kluft zwischen Reich und Arm, die Spaltung und Prekarisierung der Arbeits- und Lebenswelt, die drastische Wohnungsnot, die Ellbogenmentalit\u00e4t und Vereinsamung, die gewaltige Macht der Konzerne, die st\u00e4ndigen Wirtschafts- und Finanzkrisen und die fortlaufenden Handelskriege, die gef\u00e4hrliche weltweite Schuldenexplosion, der Verfall der \u00f6ffentlichen Infrastruktur, die wachsende regionale Ungleichheit, das Elend und der Hunger in den \u00e4rmeren L\u00e4ndern, die Unterdr\u00fcckung der Frauen, die Pl\u00fcnderung der Natur, die Tierqu\u00e4lerei, die riesigen Verschwendungen, die umfangreichen Vergiftungen durch industrielle Lebensmittel, die st\u00e4ndigen v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskriege der NATO, die neonazistischen Tendenzen und nicht zuletzt die Artenvernichtung, die Verm\u00fcllung und Versauerung unserer Meere und die gef\u00e4hrlichen zunehmenden Klimakatastrophen.<\/span><\/p>\n

Das kapitalistische System t\u00f6tete im zweiten Weltkrieg fast 60 Millionen Menschen. Heute t\u00f6tet diese Wirtschaftweise nicht in sechs Jahren, sondern in einem Jahr mehr als 60 Millionen Kinder, Frauen und M\u00e4nner. Dieses Wirtschaftssystem ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und geh\u00f6rt abgeschafft.<\/span><\/p>\n

Wie ist die Kapitalismusbewertung?
\n<\/b>Trotz der vielen existenziellen Bedrohungen und Zerst\u00f6rungen, die durch den Kapitalismus entstehen, wollen nur wenige den Kapitalismus \u00fcberwinden.<\/span><\/p>\n

Die Kapitaleigner, die politisch Privilegierten und ihre Vertreter, die Neoklassiker, wollen mehr <\/b>und nicht weniger<\/b> Kapitalismus. Aus ihrer Sicht lebt der Kapitalismus ewig, weil er angeblich das beste Wirtschaftssystem darstellt, der bisherige Sozialismus versagt hat, keine besseren Alternativen in Sicht sind und der Kapitalismus f\u00fcr alle Wohlstand bringt.<\/span><\/p>\n

Die Mittelschicht, einige Kapitalisten, und ihre Vertreter, die Keynesianer, sehen die vorhandenen Probleme und Krisen, die der Kapitalismus erzeugt. Sie wollen jedoch das kapitalistische System erhalten, es b\u00e4ndigen und z\u00e4hmen und \u00fcber den Staat den guten, den sozial- und umweltvertr\u00e4glichen Kapitalismus schaffen. Der Kapitalismus ist f\u00fcr sie biegsam, wandlungs- und entwicklungsf\u00e4hig. Daher braucht er nicht gesprengt, sondern nur fortentwickelt zu werden. <\/span><\/p>\n

Viele Lohnabh\u00e4ngige und ihrer Vertreter, die Marxisten, setzen sich f\u00fcr eine Aufl\u00f6sung des Kapitalismus und den Aufbau einer besseren, nachkapitalistischen Gesellschaft ein. F\u00fcr sie ist der Kapitalismus die Hauptwurzel der gegenw\u00e4rtigen Bedrohungen und diese k\u00f6nnen ihres Erachtens nur mit dem Aufbau einer friedlichen, solidarischen, bed\u00fcrfnisorientierten und umweltfreundlichen alternativen Gesellschaft behoben werden.<\/span><\/p>\n

Warum ist der Kapitalismus ein Auslaufmodell?
\n<\/b>Sch\u00f6n gesagt, aber wie \u00fcberwinden wir den Kapitalismus? In der Vergangenheit haben es schon viele versucht und er lebt immer noch. Selbst die gro\u00dfe Weltwirtschaftskrise 1929 l\u00f6ste zwar den 2. Weltkrieg aus, sie f\u00fchrte aber nicht zur Aufl\u00f6sung des Kapitalismus.<\/span><\/p>\n

Doch wie jedes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem wird der Kapitalismus geboren und wird irgendwann sterben. Wann er stirbt ist offen. Die Sch\u00e4tzungen gehen von 50 bis 500 Jahre.2<\/sup><\/span><\/p>\n

Zukunftsforscher nennen f\u00fcr das Ende des Kapitalismus folgende materielle Gr\u00fcnde:
\n1. Die Preis- und Marktaufl\u00f6sung durch neue Technologien, die die Kosten immer weiter senken. Wenn die Produkte keinen Preis mehr haben, versagt das Marktsystem und mit ihm der Kapitalismus. Andere nennen3<\/sup>
\n2. die fortschreitende Umweltzerst\u00f6rung
\n3. das Ende der nat\u00fcrlichen Rohstoffe,
\n4. die fehlende Nachfrage,
\n5. eine explodierende Arbeitslosigkeit ,
\n6. den schrumpfenden Profit und die sinkende Profitrate,
\n7. geballte Wirtschafts- und Finanzkrisen, die auf uns zukommen,
\n8. die steigende Macht der Konzerne,
\n9. die Machtergreifung durch die Rentiers4<\/sup>, die den gesamten Profit absch\u00f6pfen,
\n10. das Versagen der Selbstheilungskr\u00e4fte des Marktes und
\n11. das Erlahmen der dynamischen Unternehmert\u00e4tigkeit.<\/span><\/p>\n

Aus diesen materiellen Gr\u00fcnden entstehen nach ihnen unertr\u00e4gliche wirtschaftliche, soziale und \u00f6kologische Situationen. Dadurch steigt die Verelendung, sinkt die Zustimmung f\u00fcr den Kapitalismus, steigen die sozialen Spannungen und K\u00e4mpfe und w\u00e4chst die Bereitschaft der breiten Bev\u00f6lkerung f\u00fcr den Aufbau einer besseren Alternativgesellschaft.<\/span><\/p>\n

Karl Marx und Friedrich Engels nennen vier Faktoren f\u00fcr das Ende des Kapitalismus:
\n1. Unertr\u00e4gliche wirtschaftliche, soziale und \u00f6kologische Missst\u00e4nde, die eine zunehmende Unzufriedenheit bei der Bev\u00f6lkerung ausl\u00f6sen,
\n2. technisch und organisatorische Weiterentwicklungen, die eine \u00dcberwindung des Marktes erm\u00f6glichen und vorantreiben,
\n3. die \u00dcberlegenheit der alternativen Zukunftsgesellschaft und als entscheidende Kraft
\n4. den revolution\u00e4ren Klassenkampf der Lohnabh\u00e4ngigen.<\/span><\/p>\n

Was folgt dem Kapitalismus?
\n<\/b>Die Linken wollen eine gerechte, klimafreundliche, umweltschonende, solidarische, friedliche und demokratische Gesellschaft. Sie nennen diese Gesellschaft, wie auch die SPD, den demokratischen Sozialismus. Doch was hei\u00dft Sozialismus?<\/span><\/p>\n

Schon Marx und Engels besch\u00e4ftigten sich mit dem Sozialismusbegriff und lehnten ihn ab, weil in der Praxis Varianten des reaktion\u00e4ren (feudaler, kleinb\u00fcrgerlicher, wahrer), des utopischen und des b\u00fcrgerlichen Sozialismus dominieren. Sie alle entwerfen, wie der utopische Sozialismus, Sandkastenspielereien ohne Praxisrelevanz, oder Vorschl\u00e4ge, mit denen der gute den schlechten Kapitalismus ersetzen soll. <\/span><\/p>\n

F\u00fcr Marx und Engels standen nicht die Z\u00e4hmung des Kapitalismus, sondern die Befreiung von seinen wirtschaftlichen, sozialen, pers\u00f6nlichen und \u00f6kologischen Sch\u00e4den und damit der Aufbau einer nachkapitalistischen Gesellschaft im Vordergrund. F\u00fcr diese Gesellschaft bevorzugten sie den Begriff \u201eKommunismus\u201c, was so viel wie gemeinsame solidarische Gesellschaft und Wirtschaft hei\u00dft. In dieser Zukunftsgesellschaft sollen auf der Basis der vorhandenen M\u00f6glichkeiten die Arbeiterinnen und Arbeiter die Betriebe \u00fcbernehmen, \u00fcber eine radikale Arbeitszeitverk\u00fcrzung die individuellen Entfaltungsm\u00f6glichkeiten ausgedehnt, der Konsum nach den Bed\u00fcrfnissen geregelt, der Markt durch eine demokratische Koordination ersetzt und die Wirtschaft klima-, umwelt- und gesundheitsschonend geregelt werden. <\/span><\/p>\n

Heute dominiert in der linken Szene nicht der Marxismus, sondern der Linkskeynesianismus als aktuelle Form des b\u00fcrgerlichen Sozialismus und damit der Systemerhaltung. <\/span><\/p>\n

Linkskeynesianer wollen in den Betrieben nicht die Selbst-, sondern die erweiterte Mitbestimmung, unter Beteiligung der Gewerkschaften, der Umwelt- und der Sozialverb\u00e4nde und des Staates. Sie wollen das heutige politische System, den Parlamentarismus, das Privateigentum an Produktionsmitteln und den Markt erhalten. Staatliches und genossenschaftliches Eigentum soll das unternehmerische Privateigentum erg\u00e4nzen. Der Staat soll mit Unterst\u00fctzung der Zivilgesellschaft die \u00dcbel der Privatwirtschaft und des Marktes beseitigen und der Staat soll alle m\u00f6glichen Wunderwerke vollbringen, die der Markt nicht schaffen kann: wie soziale Gerechtigkeit, humane Arbeitsbedingungen, Vollbesch\u00e4ftigung, Abschaffung der Wirtschafts- und Finanzkrisen und der Kriege, die Solidarit\u00e4t innerhalb der Betriebe und auf den M\u00e4rkten und den Schutz des Klimas, der Umwelt und der Gesundheit.<\/span><\/p>\n

Ihr wirtschaftliches Leitbild ist der Marktsozialismus5<\/sup>, in dem, wie sie meinen, die kapitalistischen \u00dcbel nicht mehr existieren.<\/span><\/p>\n

Was ist vom Marktsozialismus zu halten?
\n<\/b>F\u00fcr mich ist der Marktsozialismus keine fortschrittliche zukunftsweisende Einrichtung, sondern eine Wirtschaftsweise, die wieder zur\u00fcck zum Kapitalismus f\u00fchrt. In den Betrieben bleiben auch im Marktsozialismus die hierarchischen Strukturen erhalten, der Konkurrenzdruck auf den M\u00e4rkten zwingt die Unternehmen weiterhin zur Profitorientierung und wie bisher herrschen aufgrund des Privateigentums und des Profitdrucks die heutigen unw\u00fcrdigen Arbeits- und Lebensbedingungen und eine hohe Kluft zwischen Arm und Reich.<\/span><\/p>\n

Auch der Parlamentarismus, den die Linkskeynesianer bef\u00fcrworten, hat wenig mit der Demokratie zu tun. Er entstand als Staatsform des Kapitals zur \u00dcberwindung des Feudalismus und wurde entwickelt, um unter der Fassade der Demokratie, die Bev\u00f6lkerungsmehrheit von der staatlichen Macht fernzuhalten.<\/span><\/p>\n

Demokratie hei\u00dft Herrschaft des Volkes durch das Volk und f\u00fcr das Volk<\/b>. Demokratie bedeutet Selbstregierung der Bev\u00f6lkerung. Im Parlamentarismus herrscht nicht das Volk, sondern eine kleine Minderheit. Die Teilnahme der Bev\u00f6lkerung beschr\u00e4nkt sich auf Wahlen, ansonsten hat sie, haben wir nichts zu sagen. <\/span><\/p>\n

Stattdessen bestimmt das Kapital die Richtlinien der Politik und gibt der Regierung vor, was zu tun und was zu lassen ist. \u00dcber den Lobbyismus, \u00fcber ein enges Netzwerk, \u00fcber eine enge Personalverflechtung, \u00fcber seine gewaltige Wirtschafts- und Geldmacht und \u00fcber die Einbringung von Gesetzestexten setzen die Kapitaleigner in der Politik ihre Interessen durch. Allein die Fondsgesellschaft Blackrock verf\u00fcgt \u00fcber mehr als 6 Billionen Dollar, fast das Doppelte der deutschen Wirtschaftsleistung, mit denen sie die Politik gef\u00fcgig machen kann. <\/span><\/p>\n

Schon f\u00fcr Marx und Engels war der Staat aufgrund des einseitigen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses im Kapitalismus kein Pr\u00e4sentant des Gemeinwohls, sondern ein Agent des Kapitals.<\/span><\/p>\n

Wir brauchen eine neue Strategie, meinen viele Linke. Aber diese Strategie darf nicht zur\u00fcck zur angepassten Sozialdemokratie f\u00fchren, sondern muss den Weg in eine neue, alternative Zukunftsgesellschaft weisen.<\/span><\/p>\n

Wenn wir eine demokratische Gesellschaft, eine Gesellschaft f\u00fcr und durch die Bev\u00f6lkerung, haben wollen, geht an der Direktdemokratie kein Weg vorbei. Erst hier herrscht nicht mehr die Minderheit, sondern die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung. Und erst hier beteiligen sich alle Menschen an den Entscheidungen, die im Alltag, in der Politik und in der Wirtschaft anfallen.<\/span><\/p>\n

Mit der Ausdehnung der direkten Demokratie wird gleichzeitig die Herrschaft des Kapitals abgeschafft. Wenn das Volk in allen Lebensbereichen die Macht erh\u00e4lt, hebt es die Macht der Minderheit auf und \u00fcberwindet die kapitalistischen Herrschaftsstrukturen.<\/span><\/p>\n

Ich bezeichne diesen Weg der Kapitalismus\u00fcberwindung als einen direktdemokratischen \u00dcbergang zum Kommunismus. Erforderlich ist dabei, dass die Direktdemokratie in allen Lebensbereichen durchgef\u00fchrt wird. Sie beginnt mit der Direktdemokratie in den Kitas und in den Schulen, hat als Schwerpunkt die Selbstbestimmung der Arbeiterinnen und Arbeiter in den Betrieben, umfasst die Demokratisierung der Kommunen und des Milit\u00e4rs und endet mit der Direktdemokratie in den Altersheimen.<\/span><\/p>\n

Auf diesem Weg der umfassenden Direktdemokratie erwirbt die Bev\u00f6lkerung demokratische Fertigkeiten und F\u00e4higkeiten und verhindert \u00fcber ihr erworbenes Demokratieverhalten, dass sich in der neuen Gesellschaft, wie im Realsozialismus, wieder eine kleine Elite durchsetzt und die breite Bev\u00f6lkerung kontrolliert und unterdr\u00fcckt. Demokratie ist ein Lernprozess. Und wer auf diesen Lernprozess verzichtet, pflegt und erzeugt eine Gesellschaft von Untertanen und gehorsamen Menschen. <\/span><\/p>\n

Ein zentraler Hebel der kollektiven Selbstbestimmung ist die Zur\u00fcckdr\u00e4ngung des Marktes durch eine demokratische Wirtschaftsplanung. Erst durch eine gesamtwirtschaftlich demokratische Wirtschaftsabstimmung k\u00f6nnen das Profitsystem und der Konkurrenzdruck des Marktes abgeschafft und durch eine bed\u00fcrfnisorientierte Wirtschaftsweise ersetzt werden. Demokratische Wirtschaftsplanung hei\u00dft: Die Bev\u00f6lkerung bestimmt \u00fcber den Volksentscheid, welcher Wirtschaftsplan angenommen und umgesetzt wird. In diesen Pl\u00e4nen flie\u00dfen die Vorstellungen der Unternehmen und Kommunen ein und die Pl\u00e4ne k\u00f6nnen jederzeit neuen Rahmendaten angepasst werden. Bei \u00dcber- und Unterversorgungen erfolgt mit Hilfe der Kommunikations- und Informationstechnologie (der Digitalisierung) ein schneller Anpassungsprozess. <\/span><\/p>\n

Die Digitalisierung erm\u00f6glicht, dass volkswirtschaftliche Pl\u00e4ne alle erforderlichen Daten erfassen k\u00f6nnen und flexibel sind, und dass die Pl\u00e4ne auf die Produktion und auf die W\u00fcnsche der Bev\u00f6lkerung eingehen k\u00f6nnen. So angewandt, ist die Digitalisierung ein Wegbereiter der neuen Gesellschaft.7<\/sup><\/span><\/p>\n

Bis heute dominieren marktm\u00e4\u00dfige Methoden der Wirtschaftskoordination. Im Zeitalter der Direktdemokratie und der Digitalisierung werden, so meine Prognose, demokratisch planerische Koordinationen effizienter als der Markt sein und sich mehr und mehr durchsetzen.<\/span><\/p>\n

Wie k\u00f6nnen wir mit der direkten Demokratie den Kapitalismus \u00fcberwinden?<\/b><\/span><\/p>\n

Das Kapital wird seine Privilegien nicht einfach aufgeben und es wird erfahrungsgem\u00e4\u00df mit allen friedlichen und gewaltsamen Mitteln seine Herrschaft verteidigen. Gleichzeitig bestehen in der Bev\u00f6lkerung viele Illusionen dar\u00fcber, es k\u00f6nne mit dem Kapitalismus ewig so weiter gehen und die vielen sozialen, wirtschaftlichen und \u00f6kologischen Probleme seien mit Hilfe des Staates l\u00f6sbar. <\/span><\/p>\n

Andererseits f\u00fchren die st\u00e4ndigen existenziellen Bedrohungen zu laufenden Protestbewegungen, die mehr politischen Einfluss verlangen und zugleich das politische Bewusstsein der Bev\u00f6lkerung sch\u00e4rfen. <\/span><\/p>\n

Ein aktuelles Beispiel ist die gelbe Westenbewegung in Frankreich, die f\u00fcr eine \u00c4nderung der Herrschaftsverh\u00e4ltnisse und die Einf\u00fchrung der direkten Demokratie k\u00e4mpft. Auch in Deutschland gibt es mit dem Verein \u201eMehr Demokratie\u201c eine Gruppe f\u00fcr mehr politische Teilhabe. <\/span><\/p>\n

Was wir brauchen, ist eine starke Partei und eine starke soziale Bewegung f\u00fcr die umfassende direkte Demokratie. Sie m\u00fcssen in ihren K\u00e4mpfen demokratische Schulen, demokratische Kommunen, demokratische Betriebe, demokratische Milit\u00e4reinrichtungen und demokratische Medien fordern, entsprechende Netzwerke aufbauen und unterst\u00fctzen, die Gewerkschaften in diesen Kampf einbinden und eine allgemeine \u00d6ffentlichkeitsarbeit f\u00fcr die Direktdemokratie betreiben. Erforderlich ist weiterhin eine umfassende B\u00fcndnispolitik f\u00fcr solidarische und kooperative Wirtschaftsformen. Es gibt in Europa bereits die Bewegung f\u00fcr eine Solidarische \u00d6konomie und f\u00fcr eine Gemeinwohl\u00f6konomie.8<\/sup> Mit diesen sind B\u00fcndnisse zu schlie\u00dfen und gemeinsam die \u00dcberwindung des Kapitalismus voranzutreiben.<\/span><\/p>\n

Eine direktdemokratische Arbeiterpartei ist f\u00fcr die Kapitalismus\u00fcberwindung unerl\u00e4sslich, weil erst sie den Kampf f\u00fcr den Systemwechsel vereinheitlichen und nachhaltig vorantreiben kann. Wer auf die gemeinsame Partei verzichten m\u00f6chte, wie viele Gruppierungen in der Alternativszene, untersch\u00e4tzt die Repressionspolitik des Kapitals und steht von vornherein auf der Verliererliste.<\/p>\n

Bisherige Solidarit\u00e4ts- und Protestbewegungen blieben im Nischen- und Wutbereich stecken, wurden vom Kapitalismus in die Zange genommen und von den kapitalistischen Sachzw\u00e4ngen zur Anpassung gezwungen.9<\/sup> Ein wesentlicher Grund dieser Anpassungshaltung besteht in der fehlenden Systemalternative, die \u00fcberzeugt und begeistert.<\/span><\/p>\n

Wenn ich aufgrund der Realsozialismuserfahrungen ein schlechtes Bild vom Sozialismus habe, diesen mit Unterdr\u00fcckung, Mangel, Hunger und Not verbinde, wird mich ein neuer Sozialismus oder Kommunismus nur dann \u00fcberzeugen, wenn ich von ihm ein gutes Leben erwarte. Lohnabh\u00e4ngige sind durchaus in der Lage, ihr Verhalten zu \u00e4ndern, wenn sie die Ursache der Bedrohungen erkennen und hoffen, dass der Sozialismus bzw. Kommunismus f\u00fcr sie das Leben verbessert. Dabei ist es aber nicht mit leeren Versprechungen getan. Diese haben in der Vergangenheit schon in vielen F\u00e4llen ins Ungl\u00fcck gef\u00fchrt. Erforderlich ist ein durchdachtes und \u00fcberzeugendes Zukunftskonzept.<\/span><\/p>\n

Die Macht und Unterdr\u00fcckung des Kapitals wird in dem Moment gebrochen, wo die sozialistischen Parteien als organisatorische Kraft konsequent den direktdemokratischen Weg gehen, die direktdemokratische Bewegung einen Teilerfolg nach dem anderen erzielt, die Polizei und das Milit\u00e4r den direktdemokratischen Kampf unterst\u00fctzt und die Herrschenden sich untereinander streiten und regierungsunf\u00e4hig werden.<\/span><\/p>\n

Wie k\u00f6nnte jenseits des Kapitalismus ein besseres Leben aussehen?<\/b><\/span><\/p>\n

Da wir nach dem Kapitalismus keine Profit- und Marktwirtschaft mehr haben, die Unternehmen und die nat\u00fcrlichen Ressourcen der Gemeinschaft geh\u00f6ren und die Direktdemokratie in allen Lebensbereichen durchgesetzt ist, folgt das Leben nicht mehr dem Profit, sondern unseren Bed\u00fcrfnissen. Die Erwerbst\u00e4tigkeit wird auf wenige Wochenstunden reduziert und wir k\u00f6nnen in unserer Freizeit, das machen, was uns Freude macht. <\/span><\/p>\n

Mit der Marktwirtschaft verschwindet langfristig ebenfalls die Geldwirtschaft. Die G\u00fcter sind frei zu erhalten und jeder kann frei von Geldsorgen sein Leben gestalten. Armut, Obdachlosigkeit, Hunger und Elend sind verschwunden. Mit der Geldaufgabe bestehen keine Finanzspekulationen mehr und alles konzentriert sich auf das Wohlergehen der Gemeinschaft.<\/span><\/p>\n

Da wir die Wirtschaft nach unseren W\u00fcnschen gestalten, das Angebot der Nachfrage anpassen, verschwinden auch die Wirtschaftskrisen. Es besteht keine Arbeitslosigkeit mehr und Arbeitsfreisetzungen werden durch Arbeitszeitsenkungen aufgefangen.<\/span><\/p>\n

Den konsequenten Klima- und Umweltschutz betreiben wir durch eine Kreislaufwirtschaft, in der G\u00fcter m\u00f6glichst lange genutzt und wiederverwendet, die G\u00fcterverschwendung aufgehoben und weitgehendst Abf\u00e4lle vermieden werden. Weiterhin schonen wir die Umwelt durch eine Umstellung auf dezentrale, erneuerbare Energien, durch eine Politik des Nullwachstums, durch einen klimafreundlichen Verkehr, durch die Verpflichtung zu \u00d6kobilanzen und durch eine \u00f6kologisch orientierte Wirtschaftsweise. Die Tierqu\u00e4lerei heben wir durch eine artgerechte Tierhaltung auf.<\/span><\/p>\n

Die Wirtschaft gestalten wir binnenorientiert mit dem Schwerpunkt der Ern\u00e4hrungssouver\u00e4nit\u00e4t und der Regionalit\u00e4t. Nutzlose Arbeiten sind aufgehoben. In den Unternehmen herrschen humane Arbeitsbedingungen. Der Au\u00dfenhandel erfolgt nach fairen, nachhaltigen Gesichtspunkten. Ein wichtiges Ziel der Au\u00dfenhandelsbeziehungen ist die Abschaffung des Hungers und der Not in den \u00e4rmeren L\u00e4ndern.<\/span><\/p>\n

Die gerechte Einkommensverteilung erfolgt durch eine enge Einkommensspanne von maximal 1:6, durch die Abschaffung der Verm\u00f6genseinkommen und langfristig durch die Abschaffung des Geldes. Solange das Geld noch existiert, regelt eine direktdemokratisch organisierte Zentralbank die Geldmenge. Gesch\u00e4ftsbanken werden abgeschafft, und damit ihre willk\u00fcrliche kreditbezogene Geldsch\u00f6pfung.
\n<\/span>
\nUm die Verschwendung der Arbeitskraft durch die vielen Steuern und durch die Vielzahl der Steuerberater und Finanz\u00e4mter aufzuheben und die Transparenz der Steuerbelastung und der Staatseinnahmen zu erm\u00f6glichen, erhebt der Staat nur noch eine Steuer, die Wertsch\u00f6pfungssteuer. Diese wird von der Wertsch\u00f6pfung der Unternehmen erhoben. Alle anderen Steuern entfallen.<\/span><\/p>\n

Friedenspolitisch bleibt im Gegensatz zu pazifistischen Vorstellungen zun\u00e4chst die R\u00fcstungsproduktion erhalten. Sie dient im kapitalistischen Umfeld der Verteidigung. R\u00fcstungsexporte werden aufgehoben. Langfristig, mit der Ausbreitung kommunistischer Gesellschaften, wird die R\u00fcstungsproduktion eingestellt und durch eine zivile Verteidigung ersetzt.
\nFrauenpolitisch steht die Gleichstellung von Frau und Mann im Vordergrund, wobei auch im Sozialismus der Emanzipationskampf der Frauen erforderlich sein wird, weil die M\u00e4nner nur ungern auf ihre Vorrechte verzichten.<\/p>\n

Zusammenfassung
\n<\/b>Der vorgeschlagene direktdemokratische Transformationsweg wird nicht reibungslos verlaufen. Die Hindernisse sind enorm und die K\u00e4mpfe werden mit vielen R\u00fcckschl\u00e4gen verbunden sein. Er ist aber der einzige erfolgsversprechende Weg, der in der Lage ist, die gegenw\u00e4rtigen existenziellen Bedrohungen aufzuheben.<\/span><\/p>\n

Die Linksparteien m\u00fcssen, wenn sie nicht in der B\u00e4ndigung des Kapitalismus versacken wollen, ihren parlamentarischen und systemkonformen Weg verlassen und den direkt-demokratischen, revolution\u00e4ren Weg einschlagen. Alle Macht den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, so lautete schon zu Marx-Zeiten die Forderung der Linken. Erst wenn die Lohnabh\u00e4ngigen sich von ihrer Besitzlosigkeit und Knebelung befreit haben, gemeinsam planen, organisieren und entscheiden k\u00f6nnen, erst dann kann von einem guten, selbstbestimmten Leben die Rede sein. Allein der Kampf f\u00fcr eine Direktdemokratie f\u00fchrt zur Herrschaft des Volkes. Und erst mit diesem Kampf k\u00f6nnen wir eine bessere Gesellschaft aufbauen. Vor einem Putsch durch Wenige hat schon Engels gewarnt10<\/sup>, weil er nicht zu demokratischen Verh\u00e4ltnissen f\u00fchrt.<\/span><\/p>\n

Gleichzeitig ist es die Aufgabe der Linken eine fundierte Alternativgesellschaft zu entwickeln, die fasziniert und den Menschen Hoffnung und Zuversicht gibt. Da die Klimakatastrophen nicht warten, bis die Systemwende erreicht ist, besteht eine kommunistische Politik schon heute in einer konsequenten Klimaschutzpolitik.<\/span><\/p>\n

Ich biete kein Patentrezept an, sondern m\u00f6chte mit meinen Ausf\u00fchrungen umfassende Diskussionen \u00fcber eine probleml\u00f6sende Zukunft und \u00fcber eine kommunistische Transformationsstrategie ansto\u00dfen. Wenn wir nicht im dunklen Zeitalter landen wollen, kommen wir nicht an einer \u00dcberwindung des Kapitalismus vorbei. <\/span><\/p>\n

 <\/p>\n

25.07.2019<\/em><\/p>\n

Literatur
\n<\/u>1. Vgl. Ziegler, Jan (2018): Was ist so schlimm am Kapitalismus? Antworten auf die Fragen meiner Enkelin, C.Bertelsmann Verlag, M\u00fcnchen, S. 116<\/span><\/p>\n

2. Vgl. M\u00fcller, Alfred (2019): Eine Wirtschaft, die t\u00f6tet. \u00dcber den Kapitalismus, seine \u00dcberwindung und die Zeit danach, PapyRossa Verlag, K\u00f6ln, S.112
\n3. dito, S. 112ff<\/span><\/p>\n

4. Rentiers sind Personen, die ihr Haupteinkommen aus ihren sachlichen Verm\u00f6gensanlagen erzielen (wie Zins, Dividende, Aktien-, Fonds-, Pacht-, Mietertr\u00e4ge)
\n5. Vgl. Kr\u00fcger, Stephan (2016): Wirtschaftspolitik und Sozialismus. Vom polit\u00f6konomischen Minimalkonsens zur \u00dcberwindung des Kapitalismus, VSA-Verlag, Hamburg, S. 234ff<\/span><\/p>\n

6. Vgl. M\u00fcller, Alfred (2019), S.286ff<\/span><\/p>\n

7. dito, S.274ff<\/span><\/p>\n

8. dito, S.340ff<\/span>
\n9. dito, S.302ff, 340<\/span><\/p>\n

10. \u201eDie Zeit der \u00dcberrumpelungen, der von kleinen bewu\u00dften Minorit\u00e4ten an der Spitze bewu\u00dftloser Massen durchgef\u00fchrten Revolutionen ist vorbei. Wo es sich um eine vollst\u00e4ndige Umgestaltung der gesellschaftlichen Organisation handelt, da m\u00fcssen die Massen selbst mit dabei sein, selbst schon begriffen haben, worum es sich handelt, f\u00fcr was sie mit Leib und Leben eintreten. Das hat uns die Geschichte der letzten f\u00fcnfzig Jahre gelehrt\u201c (Engels, MEW 22,S.523).<\/span><\/span><\/p>\n

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Alfred M\u00fcller Notwendigkeit der Kapitalismus\u00fcberwindung Die gegenw\u00e4rtigen Probleme, die uns heute umgeben, zerst\u00f6ren und bedrohen unsere Lebensgrundlagen. Es ist daher Zeit, die Hauptverursacherin dieser existenziellen Bedrohungen, die kapitalistische Wirtschaftsweise, durch ein neues, besseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zu ersetzen. Der Kapitalismus hat keine Zukunft und schafft keine Zukunft. Er ist trotz seiner Wohltaten ein kannibalisches System … Der direktdemokratische Weg zu einer besseren Gesellschaft<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1976","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1976","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1976"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1976\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1985,"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1976\/revisions\/1985"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kommunistische-debatte.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1976"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}