Die Politik der SPD in Krieg und Novemberrevolution<\/b><\/p>\n
Von Heiner Karuscheit<\/em><\/span><\/p>\n Dieser Beitrag ist zuerst erschienen in: Berliner Debatte Initial 29 (2018) Nr. 3<\/i><\/span><\/p>\n Vorbemerkung<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Die Republik von Weimar \u00fcberlebte nicht l\u00e4nger als vierzehn Jahre. Unter der Verantwortung der SPD gegr\u00fcndet und zu keinem Zeitpunkt stabil, stellte sich von Anfang an die Frage, inwieweit ihre krisengesch\u00fcttelte, kurze Existenz mit der sozialdemokratischen Politik in der Novemberrevolution zusammen hing.<\/span><\/span><\/p>\n Darauf geben zwei verschiedene Erkl\u00e4rungen Antwort. Nach der ersten Variante war die SPD den Umgang mit der Macht nicht gewohnt, so dass ihr Fehler und Vers\u00e4umnisse unterliefen, die die neue Demokratie schw\u00e4chten; diese Deutung beherrscht die heutige Geschichtsschreibung. In der anderen Variante begegnet uns die Novemberrevolution als Geschichte eines von der SPD begangenen Dauerverrats; diese Auffassung entsprach seinerzeit den Empfindungen der USPD- und KPD-Anh\u00e4nger und hat in der Bundesrepublik u.a. mit Sebastian Haffner einen wortgewandten Verfechter gefunden.<\/span><\/span><\/p>\n Beide Deutungen sind wenig befriedigend. Kann man den Ausgang eines Jahrhundertereignisses wie der Novemberrevolution mit sozialdemokratischer Naivit\u00e4t erfassen? H\u00e4tte das Vorgehen der SPD-F\u00fchrung dann nicht widerspr\u00fcchlicher sein m\u00fcssen, anstatt sich von Anfang bis Ende gegen die Ergebnisse der Revolution zu richten? An diesem Punkt setzt die Verrats-These an, indem sie die fortlaufenden<\/span><\/span> \u201eFehlentscheidungen\u201c der sozialdemokratischen Parteif\u00fchrung als bewussten Verrat an der Revolution und der eigenen Vergangenheit interpretiert. Nur \u2013 was ist mit diesem Begriff gewonnen? Der SPD eine Judasrolle zuzuweisen, vermag vielleicht moralisch zu befriedigen, ist aber analytisch nicht \u00fcberzeugender als die \u00dcberforderungsthese.<\/span><\/span><\/p>\n Dem entgegen arbeitet der vorliegende Beitrag heraus, dass die sozialdemokratische Parteif\u00fchrung in Krieg und Revolution einem politischen Konzept folgte, das sich in der Vorkriegszeit unter ihrem Vorsitzenden August Bebel herausgebildet hatte. Basierend auf der regelm\u00e4\u00dfig als \u201eHineinwachsen\u201c in den Staat beschriebenen, zunehmenden Identifizierung der Sozialdemokratie mit Preu\u00dfen-Deutschland zielte es nicht auf die Beseitigung des Milit\u00e4r- und Obrigkeitsstaats, sondern auf seine \u00dcbernahme unter sozialdemokratischer F\u00fchrung. Diese Konzeption existierte nicht als schriftlich ausgearbeitete Strategie, sie muss aus Parteitags- und Reichstagsreden, aus theoretischen Debatten sowie aus der praktischen Politik rekonstruiert werden.<\/span><\/span><\/p>\n Mit der so gewonnenen Deutung betritt der Autor Neuland, aber wenn man nicht auf psychologische Kategorien wie Machtscheu, \u00dcberforderung oder Verrat zur\u00fcckgreifen will, sondern eine <\/span><\/span>politische <\/i><\/span><\/span>Erkl\u00e4rung bevorzugt, l\u00e4sst sich nach seiner \u00dcberzeugung nur so nachvollziehen, wieso am Ausgang des Kriegs unter der Regie der SPD eine Republik entstand, hinter deren Fassade die alte Ordnung fortexistierte und die letztlich zum Scheitern verurteilt war.1<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n 1. Die \u201eVerpreu\u00dfung\u201c der SPD<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Mit der Dauer des Kaiserreichs wurden \u201edie sozialistischen Arbeiter mehr und mehr vom Gedanken der nationalen Einheit, vom Bezug auf Vaterland und Patriotismus erfasst\u201c (Herbert 2017:\u00a057). Der Staat, in den die Sozialdemokratie langsam aber sicher hinein wuchs, war jedoch keine parlamentarisch verfasste Demokratie wie Gro\u00dfbritannien oder Frankreich, sondern ein vorb\u00fcrgerlicher, von Preu\u00dfen beherrschter Milit\u00e4r- und Obrigkeitsstaat.<\/span><\/span><\/p>\n Entgegen der \u00dcberzeugung der Sozialdemokratie war die 1848\/49 steckengebliebene b\u00fcrgerliche Revolution durch die Reichseinigung 1866-1870 nicht vollendet worden.2<\/sup><\/a> 1870 war lediglich ein deutscher Nationalstaat entstanden und damit der <\/span><\/span>nationale <\/i><\/span><\/span>Teil der in Deutschland zweigeteilten Aufgabe der Revolution erledigt worden. Der andere Teil, die Durchsetzung der <\/span><\/span>Demokratie<\/i><\/span><\/span>, stand nach wie vor aus.<\/span><\/span><\/p>\n Bismarck hatte das Kunstst\u00fcck fertig gebracht, die L\u00f6sung der nationalen Frage als Hebel zu benutzen, um die Liberalen zu spalten, den rechten Fl\u00fcgel der Bourgeoisie auf seine Seite zu ziehen und durch die Siege der preu\u00dfischen Armee in den Einigungskriegen die Herrschaft Preu\u00dfens sowohl zu sichern als auch auf ganz Deutschland auszudehnen, mit der Bourgeoisie als Juniorpartner der Junkerklasse an der Macht. <\/span><\/span><\/p>\n Anpassung an die monarchisch-autorit\u00e4re Ordnung<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Auf Basis der \u201egro\u00dfpreu\u00dfisch-militaristischen Reichsgr\u00fcndung\u201c (Bartel; Engelberg 1971) verfl\u00fcchtigte sich die nach der 48er Revolution verbreitete Preu\u00dfenfeindschaft des Kleinb\u00fcrgertums und liberalen B\u00fcrgertums langsam und wurde die deutsche Gesellschaft mit den Ordnungsmustern des preu\u00dfischen Obrigkeitsstaats und dem Geist des Militarismus impr\u00e4gniert. Heinrich Manns Gesellschaftsroman \u201eDer Untertan\u201c verewigte das wilhelminische Deutschland literarisch.<\/span><\/span><\/p>\n Der Formierungsprozess der Gesellschaft machte vor der Arbeiterbewegung nicht halt. \u201eDie nationalliberal-preu\u00dfische Umformung des deutschen Liberalismus fand ihre Parallele in einer >Borussifizierung< auch der urspr\u00fcnglich antipreu\u00dfischen Teile der Sozialdemokratie\u201c.3<\/sup><\/a> Auch in Frankreich und Gro\u00dfbritannien n\u00e4herten sich die sozialistischen Parteien dem Staat an und unterlagen einem allm\u00e4hlichen Prozess der Nationalisierung. Aber der dortige Staat war ein b\u00fcrgerlicher Staat, und \u201eihr Patriotismus, ihr nationales Bewusstsein, war orientiert an den Traditionen der erfolgreichen demokratischen Revolutionen in ihren L\u00e4ndern\u201c (Grebing 1970:\u00a0140f). In Preu\u00dfen-Deutschland fehlte diese Tradition, hier konnte die Anpassung an den Staat nicht in b\u00fcrgerlich-demokratischem Sinn stattfinden, sondern erfolgte im Sinn der monarchisch-autorit\u00e4ren Ordnung.<\/span><\/span><\/p>\n Zu diesem Prozess trug nicht zuletzt die Sozialpolitik bei, die der preu\u00dfisch-deutsche Staat in h\u00f6herem Ma\u00dfe gestalten konnte als die vom Kapital dominierten westeurop\u00e4ischen Staaten (Kaufmann 2003). Durch die Einf\u00fchrung sozialer Sicherungssysteme f\u00fcr Krankheit, Invalidit\u00e4t und Alter in \u00f6ffentlich-rechtlicher, d.h. halbstaatlicher Form hatte sich Bismarck fr\u00fchzeitig daran gemacht, die Arbeiter an den Beamtenstaat heranzuf\u00fchren. Solange das Sozialistengesetz in Kraft war, hielt sich der Erfolg in Grenzen. Doch nach Bismarcks Abdankung und dem Auslaufen des Sozialistengesetzes \u00e4nderte sich das. Insgesamt \u201ehat die Sozialversicherung einen ganz entscheidenden Anteil daran gehabt, die systemkritische Distanz der organisierten Arbeiterschaft aufzuweichen und ihre Staatsloyalit\u00e4t zu gewinnen.\u201c (Wehler 1995: 915)<\/span><\/span><\/p>\n Im Jahr 1910 waren von ca. 720.000 Parteimitgliedern fast 100.000 in Verwaltungs- und Vertretungsk\u00f6rperschaften der Arbeiterversicherung, der kommunalen Arbeitsnachweise und der Gewerbe- und Kaufmannsgerichte vertreten, hinzu kamen 11.000 Gemeindevertreter (Grebing 1970:\u00a0104, 106). Diese Sozialdemokraten waren die Haupttr\u00e4ger der fortschreitenden \u201eVerpreu\u00dfung\u201c<\/span><\/span> <\/b>der SPD, des Hineinwachsens in den Obrigkeitsstaat. Sie bildeten zusammen mit der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie die soziale Kernbasis f\u00fcr die allm\u00e4hliche Umformung der Sozialdemokratie zu einer preu\u00dfisch-sozialpatriotischen Arbeiterpartei.<\/span><\/span><\/p>\n Das Erfurter Programm<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Das Erfurter Parteiprogramm von 1891 war nicht geeignet, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten. Sein allgemeiner Teil enthielt eine polit\u00f6konomisch gelungene Zusammenfassung der allgemeinen Tendenz der kapitalistischen Produktionsweise, doch politisch war es von erschreckender Inhaltsleere.<\/span><\/span><\/p>\n Es traf weder eine Aussage zur Reichsgr\u00fcndung noch zur historischen Entwicklung der b\u00fcrgerlichen Revolution in Deutschland, enthielt keine Analyse der Klassen- und Herrschaftsverh\u00e4ltnisse im Kaiserreich und schwieg sich \u00fcber die Machtverteilung zwischen Junkertum und Bourgeoisie aus. Am Schluss gab es eine Ansammlung einzelner politischer und Arbeiterschutzforderungen, aber die Forderung nach Durchsetzung der Parlamentsherrschaft in Deutschland suchte man vergebens.<\/span><\/span><\/p>\n Vom Boden dieses gesellschaftspolitisch nichtssagenden Programms aus f\u00fchrte kein Weg zur Macht, und dem entsprach die Strategie der Partei. Sie bestand im Warten auf den polit\u00f6konomisch vorhergesagten Zusammenbruch der b\u00fcrgerlichen Gesellschaft, in dessen Gefolge irgendwie der Sozialismus siegen w\u00fcrde (Groh 1974). Insbesondere der Parteivorsitzende Bebel verk\u00fcndete regelm\u00e4\u00dfig den bevorstehenden \u201eKladderadatsch\u201c der b\u00fcrgerlichen Gesellschaft und pries den daraus hervorgehenden sozialistischen Zukunftsstaat. Hinter derlei substanzlosen Prophezeiungen vollzog sich umso ger\u00e4uschloser die allm\u00e4hliche Anpassung der Arbeiterbewegung an den real existierenden Staat.<\/span><\/span><\/p>\n Richtige Fragen<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Ein Meilenstein auf diesem Weg war die Auseinandersetzung mit dem Revisionismus. Ein Jahr nach Engels‘ Tod begann Eduard Bernstein, ein f\u00fchrender Sozialdemokrat und Weggef\u00e4hrte von Engels aus Londoner Zeiten, mit der Publikation von Artikeln, die die bisherige Ausrichtung der Arbeiterpartei grundlegend in Frage stellten und 1898 als eigenst\u00e4ndige Schrift unter dem Titel \u201eDie Voraussetzungen des Sozialismus und die Aufgaben des Sozialismus\u201c ver\u00f6ffentlicht wurden. Neben einer Grundsatzkritik an Teilen der Marxschen Theorie, die uns hier nicht interessiert, enthielt sie vor allem die Forderung nach einer neuen politischen Strategie.<\/span><\/span><\/p>\n Bernsteins Ausgangspunkt war die Zur\u00fcckweisung der Politik des Wartens auf den Zusammenbruch der Gesellschaft. Er forderte als entscheidende politische Aufgabe, den Kampf um Reformen zu f\u00fchren, um das Staatswesen im Sinne der Demokratie umzugestalten. Die SPD m\u00fcsse \u201esich r\u00fcckhaltlos, auch in der Doktrin, auf den Boden des allgemeinen Wahlrechts, der Demokratie\u201c stellen, \u201emit allen sich daraus f\u00fcr ihre Taktik ergebenden Konsequenzen.\u201c (Bernstein 1969:\u00a0156). Im Zentrum der von ihm propagierten Aufgabenstellung sah er die Durchsetzung der parlamentarischen Herrschaft durch den Reichstag sowie die Abschaffung des preu\u00dfischen Dreiklassenwahlrechts. Wegen dessen Bedeutung f\u00fcr die fortdauernde Vorherrschaft des Junkertums geh\u00f6rte er mit Liebknecht und Luxemburg zu den entschiedensten Bef\u00fcrwortern des politischen Massenstreiks, um eine Wahlrechtsreform in Preu\u00dfen zu erzwingen.<\/span><\/span><\/p>\n Ein wesentlicher Bestandteil seiner Argumentation war der Nachweis, dass die Massen der kleinen Warenproduzenten in Stadt und Land entgegen der Voraussagen des Erfurter Programms bisher nicht im Verschwinden begriffen waren und das industrielle Proletariat auf absehbare Zeit in der Minderheit bleiben w\u00fcrde. Vor diesem Hintergrund fragte er, wie \u201edie ausschlie\u00dfliche Besitzergreifung und Benutzung der Staatsmacht durch das Proletariat gegen die ganze nichtproletarische Welt\u201c m\u00f6glich sein sollte? (ebda:\u00a010) Mit dem Argument, \u201edass sich wichtige Epochen in der Entwicklung der V\u00f6lker nicht \u00fcberspringen lassen\u201c (ebda:\u00a011), legitimierte er den ihm immer wieder vorgehaltenen Satz \u201eDie Bewegung ist alles, das Ziel ist nichts\u201c, in dem sich zusammenfasste, warum er den Kampf um Demokratie f\u00fcr wichtiger hielt als die Propagierung des sozialistischen Zukunftsstaats.<\/span><\/span><\/p>\n Mit seiner Schrift warf Bernstein zentrale Fragen der sozialdemokratischen Programmatik auf. Die erste Frage war, wie man auf direktem Weg zum Sozialismus gelangen wollte, wenn nicht einmal die Demokratie verwirklicht war? Die zweite Frage war die nach der Rolle des Kleinb\u00fcrgertums. Marx hatte Ende 1846 in einem Brief an Annenkow darauf hingewiesen, dass \u201edas Kleinb\u00fcrgertum ein integrierender Bestandteil aller sich vorbereitenden sozialen Revolutionen sein wird.\u201c (MEW 4:\u00a0557; s.a. MEW 18:\u00a0633) Wenn man diese Feststellung ernst nahm \u2013 was folgte daraus f\u00fcr das Revolutionskonzept?<\/span><\/span><\/p>\n Die Antworten, die Bernstein selber gab, waren f\u00fcr eine revolution\u00e4re Arbeiterpartei untauglich. In seinen \u00dcberlegungen wurde die Demokratie zum Selbstzweck statt zu einer Etappe auf dem Weg zum Sozialismus, und es ging unter, dass die Vollendung der b\u00fcrgerlichen Revolution nur m\u00f6glich war, wenn das Proletariat im B\u00fcndnis mit dem Kleinb\u00fcrgertum die F\u00fchrung \u00fcbernahm. Au\u00dferdem propagierte er die demokratische Umgestaltung der Gesellschaft durch friedliche Reformen und negierte, dass das junkerlich-schwerindustrielle Herrschaftskartell sich mit allen Mitteln gegen seine Entmachtung zur Wehr setzen w\u00fcrde. Nichtsdestotrotz h\u00e4tte seine Kritik den Ansto\u00df f\u00fcr eine weitergehende Auseinandersetzung geben k\u00f6nnen, doch die anschlie\u00dfende Debatte ging am Wesen der aufgeworfenen Fragen vorbei.<\/span><\/span><\/p>\n Niederlage des b\u00fcrgerlichen Arbeiterreformismus<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Luxemburg begr\u00fcndete in ihrer Schrift von 1899 \u201eSozialreform oder Revolution?\u201c ausf\u00fchrlich, wieso der Sozialismus nicht auf friedlichem Weg erreichbar sei. Zum Verh\u00e4ltnis von Demokratie und Sozialismus schrieb sie, dass die Mauer zwischen kapitalistischer und sozialistischer Gesellschaft durch demokratische Reformen \u201enicht durchl\u00f6chert, sondern umgekehrt fester, starrer gemacht\u201c w\u00fcrde; erst \u201eder Hammerschlag der Revolution\u201c w\u00fcrde mit dem Sozialismus die Demokratie erm\u00f6glichen (Luxemburg:\u00a0 400). Damit war jeder Gedanke an eine demokratische Revolution unter F\u00fchrung des Proletariats als Etappenschritt zum Sozialismus verfemt; dazu geh\u00f6rte, dass die Autorin die Frage des Kleinb\u00fcrgertums und der B\u00fcndnispolitik gar nicht erst aufwarf. Ihre Antwort auf Bernstein bestand in der Forderung nach einer proletarisch-sozialistischen Alleinrevolution nicht nur gegen die herrschenden M\u00e4chte, sondern auch ohne und gegen die nichtproletarischen Massen des Kleinb\u00fcrgertums. Das war die Politik, die die Spartakusgruppe in der Novemberrevolution betrieb.<\/span><\/span><\/p>\n F\u00fcr das Parteizentrum um Bebel verfasste Kautsky 1899 mit \u201eBernstein und das Sozialdemokratische Programm\u201c eine langatmige Grundsatzkritik, die einige richtige Kritikpunkte enthielt, jedoch nichts zum Verh\u00e4ltnis von demokratischem zum sozialistischen Kampf und zur Frage des Kleinb\u00fcrgertums sagte. Der Dresdener Parteitag von 1903 verurteilte schlie\u00dflich den Revisionismus auf Antrag Bebels mit nur wenigen Gegenstimmen, und damit war die Auseinandersetzung beendet.<\/span><\/span><\/p>\n H\u00e4tten Bernsteins Ideen sich durchgesetzt, w\u00e4re die SPD zu einer b\u00fcrgerlich-reformistischen Arbeiterpartei geworden. Jedoch verf\u00fcgte Bernstein nur im S\u00fcden Deutschlands, wo die Monarchien b\u00fcrgerlichen Zuschnitts waren, \u00fcber eine nennenswerte Gefolgschaft. Im Kaiserreich insgesamt, vor allem im ausschlaggebenden Preu\u00dfen, blieb der b\u00fcrgerliche Arbeiterreformismus auf eine Minderheit beschr\u00e4nkt. Auch sp\u00e4ter gewann Bernstein keinen gr\u00f6\u00dferen Anhang. 1914 stimmte er zun\u00e4chst den Kriegskrediten zu, zweifelte den Verteidigungscharakter des Kriegs jedoch bald an und lehnte seit 1915 weitere Kriegskredite ab. Er geh\u00f6rte zu den Wenigen, die den Krieg nicht nur verurteilten, sondern auch speziell den ma\u00dfgeblichen Einfluss des Junkertums auf den Staat und die Kriegspolitik anprangerten. Seit April 1917 Mitglied in der USPD, kehrte er 1919 zur SPD zur\u00fcck und setzte sich dort u.a. daf\u00fcr ein, die Verantwortung Deutschlands f\u00fcr den Ausbruch des Kriegs anzuerkennen. Deshalb als Nestbeschmutzer angefeindet, blieb er in seiner Partei bis zu seinem Tod 1932 ein Au\u00dfenseiter.<\/span><\/span><\/p>\n Bebel f\u00fcr die \u00dcbernahme des \u201eJunkerstaats\u201c<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Die zunehmende Integration der Arbeiterpartei in die Milit\u00e4rmonarchie wurde insbesondere durch den Parteivorsitzenden August Bebel verk\u00f6rpert. Er formulierte auch die Schlussfolgerungen, die sich daraus f\u00fcr die Staatsfrage ergaben. Gegen die s\u00fcddeutschen Reformisten gerichtet, f\u00fchrte er auf dem Magdeburger Parteitag der SPD 1910 aus: \u201eEs gibt keinen zweiten, dem preu\u00dfischen \u00e4hnlichen Staat, aber wenn wir einmal diesen Staat in der Gewalt haben, haben wir alles. … im S\u00fcden versteht man nicht diesen Junkerstaat in seiner ganzen Sch\u00f6nheit.\u201c (Parteitagsprotokoll 1910:\u00a0250) Im gleichen Atemzug wies er darauf hin, dass er \u00e4hnliche Aussagen schon mehrfach get\u00e4tigt habe.<\/span><\/span><\/p>\n Die Betonung der Einzigartigkeit des preu\u00dfischen Junkerstaats verweist darauf, dass dieser Staat, anders als der b\u00fcrgerliche Staat in Frankreich oder Gro\u00dfbritannien, nicht von der Bourgeoisie beherrscht war und der industriellen Arbeiterschaft deshalb in h\u00f6herem Ma\u00dfe entgegen kommen konnte, wie das die Sozialversicherungen unter Beweis stellten. Davon abgesehen verfocht Bebel mit diesen Worten eine Position zur Staatsfrage, die kontr\u00e4r zum revolution\u00e4ren Sozialismus stand.<\/span><\/span><\/p>\n Karl Marx hatte aus den Erfahrungen der Pariser Kommune von 1870\/71 die Schlussfolgerung gezogen, dass die Arbeiterklasse die vorhandene Staatsmaschinerie nach einem Sieg nicht einfach \u00fcbernehmen k\u00f6nne, sondern sie zerschlagen und<\/span><\/span> eine neue aufbauen m\u00fcsse.4<\/sup><\/a> Engels hatte diese Position in seiner Kritik des Erfurter Programms bekr\u00e4ftigt, indem er die sich ausbreitende Vorstellung vom friedlichen Hineinwachsen der Gesellschaft in den Sozialismus mit der Frage konterte, ob diese damit nicht \u201eebenso notwendig aus ihrer alten Gesellschaftsverfassung hinauswachse und diese alte H\u00fclle ebenso gewaltsam sprengen m\u00fcsse wie der Krebs die seine\u201c.5<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n Bebel vertrat einen anderen Standpunkt. Ihm ging es nicht um die Ersetzung des obrigkeitlichen Junkerstaats durch einen neuen, demokratischen Staat, sondern darum, ihn als scheinbar neutrale Instanz unter sozialdemokratischer Regie fortzuf\u00fchren, denn dann \u201ehaben wir alles\u201c, wie er diese Position auf den Punkt brachte.<\/span><\/span><\/p>\n <\/p>\n 2. Milit\u00e4rfrage und Vaterlandsverteidigung<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Die Stellung zum Milit\u00e4r erg\u00e4nzte und vertiefte die Stellung zur Staatsfrage. Auf der einen Seite kritisierte Bebel den Militarismus, wandte sich gegen sinnlosen Drill und Rekrutenschinderei, \u00dcbergriffe und Misshandlungen in den Kasernen und forderte die Verk\u00fcrzung der dreij\u00e4hrigen Milit\u00e4rdienstzeit. Auf der anderen Seite richtete sich seine Kritik nicht gegen das preu\u00dfisch-deutsche Milit\u00e4r als solches, sondern zielte darauf, das Heerwesen durch konstruktive Reformvorschl\u00e4ge zweckm\u00e4\u00dfiger zu gestalten. \u201eBei den Beratungen des Milit\u00e4retats im Reichstag \u00fcbte er regelm\u00e4\u00dfig zun\u00e4chst eine Generalkritik, um dann praktische Verbesserungsvorschl\u00e4ge zu unterbreiten.\u201c (Wette 2008:\u00a068)<\/span><\/span><\/p>\n Diese Haltung hatte einen konkreten politischen Hintergrund. Bebel hielt zeit seines Lebens daran fest, dass Deutschland mit einem russischen Angriff rechnen und sich deshalb auf einen Verteidigungskrieg vorbereiten m\u00fcsse. Darum wandte er sich gegen den Paraden- und Dekorationsmilitarismus und trat stattdessen f\u00fcr den Ausbau \u201eeines zeitgem\u00e4\u00dfen, modernen und kriegstauglichen Milit\u00e4rwesens\u201c ein (ebda). Die proletarischen Soldaten sollten nicht als Kanonenfutter verheizt werden, sondern eine m\u00f6glichst kriegstaugliche praktische Ausbildung erhalten.<\/span><\/span><\/p>\n Der gern zitierte Satz des alten Liebknecht \u201eDiesem System keinen Mann und keinen Groschen\u201c schien eine grunds\u00e4tzliche Gegnerschaft gegen den Milit\u00e4rstaat zu dokumentieren. In Teilen der Arbeiterbewegung war diese Gegnerschaft auch vorhanden, doch insgesamt verdeckten die wohlklingenden Worte die Tatsache, \u201edass die SPD in der parlamentarischen Praxis ganz andere Wege ging und sich immer mehr an den bestehenden Staat ann\u00e4herte.\u201c (ebda: 67)<\/span><\/span><\/p>\n Der Publizist Max Beer geh\u00f6rte nach dem Krieg zu den Wenigen, welche die im August 1914 beschlossene Kriegspolitik der SPD nicht als pl\u00f6tzliches \u201eUmfallen\u201c einstuften bzw. als einen \u201eVerrat\u201c, der unter Bebel nicht passiert w\u00e4re. Er wies in seiner Schrift \u201eKrieg und Internationale\u201c darauf hin, dass der sozialdemokratische Parteivorsitzende ein Vorreiter des Milit\u00e4rpatriotismus gewesen war und bei seinen \u00f6ffentlichen Auftritten kaum eine Gelegenheit auslie\u00df, um \u201edie patriotisch-milit\u00e4rischen Akkorde temperamentvoll und feurig\u201c anzuschlagen. \u201eVom Jahre 1880 bis zu seinem Hinscheiden im Herbst 1913 setzte er diese patriotisch-milit\u00e4rische Erziehungsarbeit ohne Zaudern und ohne Schwanken fort.\u201c (Beer 1924:\u00a052\u00a0f) Als Parteivorsitzender war Bebel eine, wenn nicht <\/span><\/span>die<\/i><\/span><\/span> treibende Kraft bei der Durchsetzung preu\u00dfisch-deutscher, sozialpatriotischer Auffassungen in der SPD.<\/span><\/span><\/p>\n <\/p>\n Ein Rechtsruck 1907<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Als die SPD bei der Reichstagswahl 1907 eine Niederlage erlitt, war die Folge ein neuerlicher Ann\u00e4herungsschub an den Milit\u00e4rstaat. Nach der vorzeitigen Aufl\u00f6sung des Reichstags Ende 1906 hatten die anderen Parteien ihren Wahlkampf unter den Parolen eines aggressiven Nationalismus gegen SPD und Zentrum gef\u00fchrt. Zwar ver\u00e4nderte sich die absolute Stimmenzahl f\u00fcr die SPD kaum, aber durch die Wahlkreisabsprachen der anderen Parteien schrumpften ihre Reichstagsmandate von 81 auf 43 zusammen. Die Parteif\u00fchrung reagierte darauf mit einer Wendung nach rechts. Bei den Beratungen des neuen Reichstags \u00fcber den R\u00fcstungsetat wies Bebel den im Wahlkampf erhobenen Vorwurf der \u201evaterlandslosen Gesellen\u201c scharf zur\u00fcck, bef\u00fcrwortete ausdr\u00fccklich die \u201eErziehung der Jugend zur Wehrhaftigkeit\u201c und versicherte zum wiederholten Male, dass die Sozialdemokraten in einem Krieg mit Russland \u201eselbstverst\u00e4ndlich die Flinte auf den Buckel nehmen\u201c w\u00fcrden.<\/span><\/span><\/p>\n Anschlie\u00dfend vertiefte Gustav Noske als r\u00fcstungspolitischer Sprecher der Fraktion Bebels Ausf\u00fchrungen. Er identifizierte sich mit den vorher gemachten Aussagen des preu\u00dfischen Kriegsministers \u00fcber Angriffskriege auf Deutschland, betonte, dass die Sozialdemokraten in einem solchen Fall \u201ebegeistert ihr Vaterland verteidigen\u201c w\u00fcrden, und erkl\u00e4rte es als eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit, daf\u00fcr zu sorgen, \u201edass das deutsche Volk nicht etwa von irgend einem anderen Volk an die Wand gedr\u00fcckt wird\u201c. (in Wette 1987:\u00a071) Als er wegen seiner Aussagen auf dem anschlie\u00dfenden Essener Parteitag kritisiert wurde, stellte sich Bebel vor ihn und pries seine Reichstagsrede als \u201egute Rede\u201c, die seine \u201eZustimmung und Anerkennung\u201c gefunden habe (Parteitagsprotokoll 1907:\u00a0254)<\/span><\/span><\/p>\n Im selben Jahr legte Karl Liebknecht eine Schrift \u00fcber \u201eMilitarismus und Antimilitarismus unter besonderer Ber\u00fccksichtigung der internationalen Jugendbewegung\u201c vor, worin er den Militarismus mit scharfen Worten gei\u00dfelte und zu einer Verst\u00e4rkung der antimilitaristischen Propaganda aufrief. Bebel distanzierte sich \u00f6ffentlich von der Arbeit und verhinderte, dass sie im Parteiverlag der SPD erscheinen konnte.<\/span><\/span><\/p>\n Gegen imperialistische Kriege …<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Bevor der Gro\u00dfe Krieg zur Tatsache wurde, ging es vorab um die Haltung zu Kriegen auf dem Boden des Imperialismus, zu dem die gro\u00dfen kapitalistischen Staaten Ende des 19.Jahrhunderts im Wettstreit um Kolonien \u00fcbergegangen waren. Im Gefolge der anderen Nationen hatte auch das deutsche Kaiserreich auf Betreiben der Bourgeoisie im Jahrf\u00fcnft vor der Jahrhundertwende mit der \u201eWeltpolitik\u201c begonnen, hatte den Anspruch auf einen \u201ePlatz an der Sonne\u201c in Gestalt eines gro\u00dfen Kolonialreichs erhoben und zur Durchsetzung dieses Anspruchs eine gewaltige Schlachtflotte auf Kiel gelegt.6<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n 1911 schienen die europ\u00e4ischen M\u00e4chte unmittelbar vor einem Krieg zu stehen, als die deutsche Au\u00dfenpolitik versuchte, Paris in der Marokko-Krise dieses Jahres durch milit\u00e4rische Drohungen (Panthersprung nach Agadir) zur Abtretung seiner mittelafrikanischen Kolonien zu zwingen (Oncken 1981). Gro\u00dfbritannien war jedoch nicht bereit, die damit verbundene Schw\u00e4chung Frankreichs und korrespondierende St\u00e4rkung Deutschlands hinzunehmen. Es stellte sich auf die Seite der franz\u00f6sischen Regierung und lie\u00df zur Bekr\u00e4ftigung seiner Entschlossenheit die Schlachtschiffe der Navy auslaufen, so dass f\u00fcr kurze Zeit ein kriegerischer Zusammensto\u00df zwischen Gro\u00dfbritannien\/Frankreich und dem Reich drohte. Auf die britischen Warnungen hin ordnete der Reichskanzler Bethmann Hollweg jedoch unverz\u00fcglich den R\u00fcckzug an, so dass die Krieg-in-Sicht-Krise ohne Schusswechsel zu Ende ging.<\/span><\/span><\/p>\n Die SPD wandte sich in dieser Situation zusammen mit der Sozialistischen Internationale entschieden gegen den drohenden Krieg, prangerte die koloniale Konkurrenz und den Imperialismus an und verk\u00fcndete, dass die deutschen Arbeiter einen Krieg auf keinen Fall unterst\u00fctzen w\u00fcrden. Noch auf ihrem Friedenskongress in Basel Ende 1912 bezeichnete die Sozialistische Internationale die \u201eGegnerschaft zwischen Gro\u00dfbritannien und dem Deutschen Reich\u201c als \u201egr\u00f6\u00dfte Gefahr f\u00fcr den Frieden Europas\u201c und k\u00fcndigte an, dass die sozialistischen Parteien den Ausbruch eines Kriegs unter Aufbietung aller geeigneten Mittel verhindern wollten.<\/span><\/span><\/p>\n … f\u00fcr die Vaterlandsverteidigung<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Aber w\u00e4hrend die deutschen Sozialdemokraten den weltpolitisch-kolonialen Ambitionen der Bourgeoisie und der daraus entspringenden Kriegsgefahr gegen Gro\u00dfbritannien mehrheitlich entgegen traten, bef\u00fcrworteten sie zur selben Zeit durchgehend die Vaterlandsverteidigung gegen Russland.<\/span><\/span><\/p>\n Seit der russische Zarismus in der Revolution von 1848\/49 als Gendarm Europas aufgetreten war, galt er den Sozialdemokraten als Hauptfeind der europ\u00e4ischen Demokratie, gegen den die Arbeiter zu einem nationalen Verteidigungskrieg bereit sein m\u00fcssten. Auch als das Zarenreich seine Stellung als europ\u00e4ische Ordnungsmacht im verlorenen Krimkrieg von 1853 \u2013 1856 gegen das mit Frankreich und England verb\u00fcndete Osmanische Reich einb\u00fc\u00dfte, hielt die SPD an der 48er Position weiter fest.7<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n Die Frontstellung gegen Russland \u00e4nderte sich auch Anfang des 20.Jahrhunderts nicht, als Russland im Krieg gegen Japan 1904-05 eine Niederlage erlitt und die Zarenherrschaft anschlie\u00dfend durch die russische Revolution von 1905-07 ersch\u00fcttert wurde. Der Parteivorstand negierte alle Versuche, die antirussische Position zur Vaterlandsverteidigung zu revidieren. Diese Position r\u00fcckte lediglich vor\u00fcbergehend in den Hintergrund, solange Weltpolitik und Marokkokrise die ausw\u00e4rtige Politik des Kaiserreichs bestimmten. Als die Marokkokrise vorbei war und das Reich auf den Gro\u00dfen Krieg zusteuerte, kam sie wieder zum Tragen.<\/span><\/span><\/p>\n <\/p>\n 3. Die Kriegskooperation mit dem Milit\u00e4radel<\/b><\/span><\/span><\/p>\n 1912\/13 wurden die Weichen f\u00fcr den Krieg 1914-18 gestellt, der anderen Charakter trug als der in der Marokkokrise 1911 drohende Waffengang. Ausgangspunkt war der Wahlsieg der SPD 1912, in dessen Gefolge die 1909 ausgebrochene Krise von Gesellschaft und Staat eine neue Dimension erreichte (Karuscheit 2014:\u00a0197ff): durch die Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im Reichstag wurde der Staat unregierbar, die Nationalliberalen lockerten die Abgrenzung zur SPD, und die bisherige Milit\u00e4rverfassung geriet mehr und mehr in die Kritik. Kurz gesagt: das Gef\u00fcge der bisherigen Ordnung wurde br\u00fcchig.<\/span><\/span><\/p>\n Nachdem ein zun\u00e4chst unternommener Staatsstreichversuch ins Leere gelaufen war (Karuscheit 2014:\u00a0200ff), nahmen Milit\u00e4radel und Montanbourgeoisie nun Kurs auf einen Krieg, um die alte Ordnung durch einen gro\u00dfen milit\u00e4rischen Sieg zu stabilisieren (die Bourgeoisie zielte dar\u00fcber hinaus auf die Atlantikh\u00e4fen Belgiens und Nordfrankreichs, um von hier aus die Auseinandersetzung mit Gro\u00dfbritannien zu f\u00fchren). In Vorbereitung dieses Kriegs ging es 1913 um eine substantielle Heeresverst\u00e4rkung.<\/span><\/span><\/p>\n Weltpolitik und Schlachtflottenbau hatte die SPD abgelehnt, und Bebel hatte 1910 sogar geheime Kontakte zur britischen Regierung aufgenommen, um diese vor einem Angriff der deutschen Schlachtflotte zu warnen.8<\/sup><\/a> Eine ganz andere Stellung nahm der Parteivorsitzende jetzt ein, als es um zus\u00e4tzliche Mittel f\u00fcr die Heeresverst\u00e4rkung gegen Russland ging. Als die preu\u00dfische Milit\u00e4rf\u00fchrung im April 1913 auf einer nicht\u00f6ffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses des Reichstags die Notwendigkeit der Nachr\u00fcstung mit Kriegsvorbereitungen durch Russland und Frankreich begr\u00fcndete und zugleich darlegte, dass Deutschland im Kriegsfall zuerst Frankreich angreifen m\u00fcsse (inkl. Durchmarsch durch Belgien), um sich anschlie\u00dfend dem Gegner im Osten zuzuwenden, nahmen die anwesenden SPD-Vertreter mit Bebel an der Spitze die vorgestellte Kriegsplanung einschlie\u00dflich des angek\u00fcndigten Einmarschs in das neutrale Belgien ohne Protest zur Kenntnis (Sitzungsbericht in Bley 2014:\u00a0258ff).<\/span><\/span><\/p>\n Nach der Sitzung verfasste Bebel eine Stellungnahme zur Aufr\u00fcstung, die der Parteivorstand im Mai 1913 als Flugschrift in ganz Deutschland verbreiten lie\u00df. (in ebda:\u00a0272) Unter dem Titel \u201eEin ernstes Wort in ernster Zeit. Milit\u00e4rvorlage und internationale R\u00fcstungsindustrie\u201c hie\u00df es darin, dass \u201ewir in Deutschland mit der M\u00f6glichkeit eines Angriffskrieges von au\u00dfen einstweilen noch rechnen (m\u00fcssen), namentlich von Osten her.\u201c Weil dann aber \u201eunser Vaterland vielleicht vor die Frage von Sein oder Nichtsein\u201c gestellt w\u00fcrde, w\u00e4re \u201edie Vorbereitung einer starken Schutzwehr notwendig\u201c. Damit wiederholte die Flugschrift die Vorgaben der Milit\u00e4rs als Position der Parteif\u00fchrung, bef\u00fcrwortete die deutsche Aufr\u00fcstung und stellte die Kriegsunterst\u00fctzung durch die Arbeiterbewegung in Aussicht.<\/span><\/span><\/p>\n Eine zunehmende Ann\u00e4herung<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Mitte 1914 war es so weit. Nachdem der deutsche Reichskanzler im au\u00dfenpolitischen Krisengeschehen des Juli 1914 so lange man\u00f6vriert hatte, bis das Zarenreich die Generalmobilmachung erkl\u00e4rte, konnte es als Angreifer deklariert werden und war f\u00fcr die SPD der Weg zur Zustimmung zu den Kriegskrediten frei. Der Weltpolitik der Bourgeoisie gegen Gro\u00dfbritannien hatte die SPD die Gefolgschaft verweigert, doch indem sie zur Vaterlandsverteidigung gegen Russland aufrief, trat sie ohne Z\u00f6gern an die Seite des Milit\u00e4radels. Zwar traten keine Sozialdemokraten als Minister in die Regierung ein, aber ma\u00dfgebliche Parteimitglieder nahmen intensive Kontakte zur OHL auf, an der Spitze Eduard David, der mit Ebert und Scheidemann seit April 1917 dem engsten F\u00fchrungszirkel der Partei angeh\u00f6rte.<\/span><\/span><\/p>\n Ende 1916 wurde in Kooperation mit Gewerkschaften und Sozialdemokratie das Vaterl\u00e4ndische Hilfsdienstgesetz erarbeitet, das alle M\u00e4nner zwischen siebzehn und sechzig der Arbeitspflicht unterwarf und die freie Wahl des Arbeitsplatzes aufhob, um kriegswichtigen Betrieben die notwendigen Arbeitskr\u00e4fte zu verschaffen. Zur Umsetzung dieses Gesetzes mussten in allen Betrieben ab 50 Besch\u00e4ftigten Arbeiter- und Angestelltenaussch\u00fcsse gebildet werden, die bei Arbeitskonflikten zusammen mit Vertretern der Betriebsleitung f\u00fcr die Schlichtung zu sorgen hatten. Au\u00dferdem wurde zur Koordinierung der R\u00fcstungsanstrengungen ein Oberstes Kriegsamt eingerichtet, als dessen Leiter General Wilhelm Groener fungierte, der sein Amt in enger Absprache mit den Gewerkschaften f\u00fchrte und im November 1918 als Co-Chef der Obersten Heeresleitung mit Friedrich Ebert das Vorgehen gegen die Novemberrevolution abstimmte. Auch in Frankreich und Gro\u00dfbritannien unterst\u00fctzten die Sozialisten den Krieg und die Kriegsproduktion, spezifisch f\u00fcr Deutschland war jedoch, \u201edass hier (und nur hier!) die Arbeiterorganisationen sozusagen Bestandteil der Kriegsmaschinerie selbst wurden\u201c (Kl\u00f6nne:\u00a0136).<\/span><\/span><\/p>\n Die gro\u00dfe Industrie lief gegen die mit der Neuregelung der Arbeitsbeziehungen verbundene Anerkennung der Gewerkschaften und die Einschr\u00e4nkung ihrer Verf\u00fcgungsgewalt \u00fcber die Betriebe Sturm. Die Verabschiedung des Gesetzes gegen ihren Widerstand wurde in der Sozialdemokratie als Sieg \u00fcber die Anarchie des Privatkapitalismus gefeiert und verst\u00e4rkte die \u00dcberzeugung, dass der Junkerstaat gegen das Kapital zu gebrauchen war. Im Zusammenhang damit bl\u00fchten Theorien auf, die den Versuch einer staatlich-b\u00fcrokratischen Neuordnung der Wirtschaft als Kriegssozialismus verherrlichten und darin die deutsche Form des Sozialismus erblickten (Kl\u00f6nne 1989:\u00a0137ff).<\/span><\/span><\/p>\n B\u00fcndnis hinter den Kulissen: der Kanzlersturz 1917<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Bald darauf erreichte die Kooperation von SPD und Milit\u00e4radel eine neue Stufe. Im Jahr 1917 war der Krieg an einem toten Punkt angelangt, denn beide Seiten waren nach drei Jahren Kriegf\u00fchrung ersch\u00f6pft und wussten nicht, wie es weitergehen sollte. Die Ententem\u00e4chte konnten hoffen, durch den Kriegseintritt der USA auf Dauer den l\u00e4ngeren Atem zu haben, doch auf der anderen Seite konnte Deutschland hoffen, nach einem revolutionsbedingten Ausscheiden Russlands aus dem Krieg seine milit\u00e4rischen Kr\u00e4fte auf die Front im Westen zu konzentrieren und dort einen raschen Sieg zu erzielen. Angesichts dieser Unw\u00e4gbarkeiten war der Ausgang des Kriegs zu diesem Zeitpunkt unabsehbar.<\/span><\/span><\/p>\n Der deutsche Reichskanzler, der seit dem Fehlschlag der Verdun-Offensive 1916 an den Siegesaussichten der Mittelm\u00e4chte zweifelte, unternahm in dieser Situation einen Versuch, um unter Vermittlung des Vatikans mit den Gegnern einen \u201eRemisfrieden\u201c unter gegenseitigem Verzicht auf Eroberungen und Entsch\u00e4digungen zu schlie\u00dfen. Er sagte in den geheimen Vorgespr\u00e4chen u.a. die vollst\u00e4ndige Wiederherstellung der Unabh\u00e4ngigkeit Belgiens zu (f\u00fcr London der Hauptkriegsgrund) und erkl\u00e4rte sich zu Grenzkorrekturen in Elsass-Lothringen bereit.<\/span><\/span><\/p>\n Um den geplanten Friedensschluss innenpolitisch durch eine Reichstagsmehrheit abzusichern, unternahm er gleichzeitig Schritte zur Parlamentarisierung und lie\u00df durch kaiserlich-k\u00f6nigliche Order die Abschaffung des preu\u00dfischen Dreiklassenwahlrechts bekannt geben. Dadurch, so sein Kalk\u00fcl, w\u00fcrde er die Unterst\u00fctzung der mehrheitsbildenden Reichstagsparteien f\u00fcr seine Politik bekommen; neben den Linksliberalen und dem Zentrum war dies vor allem die SPD, mit deren R\u00fcckendeckung er aufgrund der angek\u00fcndigten Aufhebung des Dreiklassenwahlrechts fest rechnete.<\/span><\/span><\/p>\n Doch die F\u00fchrungen von Zentrum und SPD setzten ebenso wie die OHL auf einen deutschen Sieg, denn sie erwarteten ein baldiges Ausscheiden des revolutionsgesch\u00fcttelten Russlands aus dem Krieg und danach den Endsieg im Westen. Hinter den Kulissen organisierten sie daher im geheimen Zusammenwirken mit der OHL den Sturz des friedensbereiten Kanzlers, um den Krieg mit einem neuen Kanzler bis zum Sieg fortzusetzen (Karuscheit 2017:\u00a050-78). Als sichergestellt war, dass Bethmann vom Reichstag keine Unterst\u00fctzung erhalten w\u00fcrde, verlangte die OHL vom Kaiser seine Entlassung, und da bis auf die politisch einflusslosen Linksliberalen s\u00e4mtliche Reichstagsparteien sich gegen ihn aussprachen, musste er zur\u00fccktreten. Anschlie\u00dfend konnte der Krieg mit Michaelis als neuem Kriegskanzler wie geplant weitergef\u00fchrt werden; die Friedensgespr\u00e4che mit dem Vatikan lie\u00df der neue Regierungschef im Sande verlaufen.9<\/sup><\/a><\/span><\/span><\/p>\n OHL-Diktatur mit Teilhabe der SPD<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Parallel zum Kanzlersturz verabschiedete der Reichstag mit den Stimmen von SPD, Zentrum und FVP eine Friedensresolution, die die wachsende Friedenssehnsucht der Massen aufgriff und unter Wiederholung der Friedensformel des Petersburger Sowjets einen Frieden ohne Annexionen und Kontributionen forderte.<\/span><\/span><\/p>\n \u00d6ffentlichkeitswirksam an alle kriegf\u00fchrenden M\u00e4chte gerichtet, hofften die kriegsm\u00fcden Massen, dass die Kriegsgegner das scheinbar selbstlose Friedensangebot annehmen w\u00fcrden und bald ein Frieden ohne Sieger und Besiegte geschlossen werden k\u00f6nnte. Doch nachdem Bethmanns Nachfolger die von diesem begonnenen Friedensgespr\u00e4che mit dem Vatikan nicht weiterf\u00fchrte, sondern die Fortsetzung des Kriegs betrieb, hatten die Alliierten keinen Grund, auf die Friedensresolution zu reagieren. So konnte die SPD-F\u00fchrung den Arbeitermassen erkl\u00e4ren, dass die Kriegsgegner die zur Vers\u00f6hnung der V\u00f6lker ausgestreckte Hand schn\u00f6de zur\u00fcck gewiesen h\u00e4tten, weil sie die vollst\u00e4ndige Niederwerfung Deutschlands wollten. Infolgedessen blieb nichts anderes \u00fcbrig, als die Reihen zu schlie\u00dfen und weiter das bedrohte Vaterland zu verteidigen.<\/span><\/span><\/p>\n