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Martin Schlegel

Finanzmarkt und Weltwirtschaftskrise
- Eine aufgeschobene Überproduktionskrise -

1. Einleitung

Seit Mitte 2007 entwickelt sich ausgehend von dem Zusammenbruch der Immobilienspekulation in den USA eine lang andauernde Krise der internationalen Finanzmärkte. Das Platzen der Kreditblase führte zum Zusammenbruch vieler Banken und Sparkassen, wodurch die bisherige Form des Geldumlaufs empfindlich gestört wurde. In der ersten Phase dieser Krise versuchten die Zentralbanken der betroffenen Länder, mit Zinssenkungen und anderen geldpolitischen Maßnahmen den Geldkreislauf aufrecht zu erhalten. In dieser Phase waren, da der Umfang der Kreditblase noch nicht abzusehen war, zunächst auch noch Staatsfonds bereit, bei kapitalbedürftigen Finanzinstituten einzusteigen. Da diese Maßnahmen nur mäßigen Erfolg hatten, leiteten die Regierungen der betroffenen Staaten zunächst Rettungsmaßnahmen für einzelne Finanzinstitute ein, wie zum Beispiel in Deutschland ab Sommer 2007 für die IKB, die Sachsen-, West- und Bayern-Landesbank, in Großbritannien im Herbst 2007 für die Northern Rock und in den USA im März 2008 für das Investmenthaus Bear Stearns. Da auch dadurch die Finanzmarktkrise nicht gestoppt werden konnte, garantieren die betroffenen Staaten seit Mitte 2008 mit vielen 100 Milliarden ihrer Landeswährung für die Zahlungsfähigkeit weiter Teile ihres Bankensystems. Ziel dabei ist, wie bei den Maßnahmen der Zentralbanken den Geldkreislauf zwischen den Banken wieder zu beleben, der zusammengebrochen war, weil jede Bank der Zahlungsfähigkeit einer anderen Bank misstraute. Die Staatsgarantien für das Bankensystem führten in einigen Ländern zu Teilverstaatlichungen von Banken, manche Länder wie Island oder Ungarn gerieten wegen der Verschuldung ihrer Banken in die Nähe des Staatsbankrotts, da die Verbindlichkeiten ihrer Banken den Staatshaushalt um das Mehrfache überstiegen oder weil wegen der Finanzmarktkrise Geld abgezogen wurde.

Der Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers am 15. September 2008 verschärfte die Finanzmarktkrise und die Struktur der Finanzmärkte wandelte sich. So wurden die verbliebenen US-amerikanischen Investmentbanken von Geschäftsbanken aufgekauft oder wandelten sich in Geschäftsbanken, um Zugang zu den Steuergeldern aus dem Rettungspaket der US-Regierung im Jahr 2008 in Höhe von 700 Mrd. US$ zu bekommen. Eine Bank wie die Deutsche Bank sicherte sich die Mehrheit an der Postbank, um sich mit den Einlagen der kleinen Sparer sanieren zu können.

Auch die Staatsgarantien für den öffentlichen Bankensektor führten nicht zur erhofften Normalisierung des Geldumlaufs. Der Grund dafür ist, dass diese Maßnahmen nichts an der Situation der Banken änderten. Sie besitzen nach wie vor in mehr oder weniger großem Umfang spekulative unverkäufliche Geldtitel. Daher legten die US- und andere Regierungen seit Anfang 2009 neue Bankenrettungspakete auf, mit denen auf Kosten des Steuerzahlers diese Papiere entsorgt werden sollen.

Seitdem die bürgerlichen Staaten die Spekulationsverluste der Banken mit riesigen Summen von Steuergeldern absichern, werden in diesen öffentliche Diskussionen über die Regulierung der Finanzmärkte und die Verstaatlichung von Banken geführt. Dies ist ein Paradigmenwechsel, überboten sie sich bisher doch mit Maßnahmen, um die Finanzmärkte zu deregulieren, einige Finanzmarktakteure wie Hedge Fonds wurden bewusst keiner Regulierung unterzogen.

Lange wurde in den Diskussionen über die Finanzmarktkrise die These vertreten, die Krise sei innerhalb der Finanzwirtschaft zu lösen und werde keine Auswirkungen auf die so genannte „Realwirtschaft“ haben, womit die Güter produzierende Wirtschaft bezeichnet wird. Bereits Mitte 2008 wurde jedoch immer offensichtlicher, dass sich neben der Krise der Finanzmärkte auch eine weltweite Wirtschaftskrise entwickelt. Obwohl sie überwiegend als Folgeerscheinung der Finanzkrise bezeichnet wird, legt bereits der Zeitpunkt des Auftrags- und Produktionsrückgangs nahe, dass die Wirtschaftskrise andere Ursachen hat. So begann in den USA der Wirtschaftsabschwung bereits im 4. Quartal 2007, in Deutschland im 2. Quartal 2008, die Zuspitzung der Finanzmarktkrise fand jedoch erst im September 2008 statt. Die Wirtschaftskrise begann in allen Ländern, in denen sich Immobilienblasen gebildet hatten, in der Bauindustrie. Sie erfasste dann in den Automobile produzierenden Ländern die Automobilindustrie, da beim Autokauf in wirtschaftlich unsicheren Zeiten zuerst eine Kaufentscheidung zurückgestellt wird und die Banken Kredite restriktiver vergeben. Besonders betroffen ist die US-Automobilindustrie, deren spritfressende Modelle sich zunehmend als unverkäuflich erweisen. Ausgehend von der Automobilindustrie als Schlüsselindustrie erfasst nun die Krise den Maschinenbau und immer weitere Wirtschaftsbereiche.

Der weltweite Einbruch der Nachfrage nach Konsum- und in der Folge nach Investitionsgütern mit Raten wie in der Weltwirtschaftskrise von 1929/1930 führte in einer Reihe weiterer Staaten zu weiteren staatlichen Finanzpaketen, diesmal für die Industrie. Sie sind deutlich kleiner und umstrittener als die für die Banken, was die politische Dominanz des Finanzkapitals zeigt.

Im Folgenden wird zunächst in groben Zügen die Entwicklung der Finanzmarktkrise bis April 2009 geschildert und eine Übersicht über die allgemeine Entwicklung der Finanzmärkte und ihre Auswirkung auf die produzierende Wirtschaft gegeben. Im Anschluss werden Überlegungen zu den Ursachen der gegenwärtigen Wirtschaftskrise dargestellt.

Die in der Arbeit benutzten Quellen sind zum großen Teil über das Internet erhältlich. Da die Internetseiten über Angabe von Titel und Autor über Suchmaschinen gefunden werden können, wird auf die Angabe der Seite selbst verzichtet.

2. Entstehung und Verlauf der Finanzmarktkrise

2.1 Ausgangspunkt der Finanzmarktkrise: Das Platzen der Immobilienblase in den USA

Auslöser der Finanzmarktkrise war das Platzen der Immobilienblase in den USA ab Mitte 2007, nachdem dort bereits seit Mitte 2006 die Immobilienpreise zu sinken begannen. Diese erste Phase, Subprimekrise genannt, bestand darin, dass vermehrt schwache Schuldner ihre Hauskredite nicht mehr bedienen konnten. Ihnen waren Hypothekenverträge ohne Prüfung ihrer Einkommenssituation (NINJA Hypotheken: No income, no job, no assets, [1]) verkauft worden, die zum Beispiel in der Anfangsphase nicht getilgt werden mussten (interest only) oder die mit variablem Zinssatz (adjustable rate mortgage), die mit zunehmender Laufzeit höhere Rückzahlungen beinhalteten. Als dann 2005 die amerikanische Notenbank FED ihre Zinsen erhöhte, stiegen dadurch zusätzlich die Hypothekenzinsen, was viele Kreditnehmer finanziell überforderte. Solange die Immobilien im Wert immer weiter stiegen, wurden darüber hinaus in den USA und Großbritannien Höherbeleihungen auf Häuser verkauft, das heißt Bargeld an Hausbesitzer verliehen, das diese dann für den Konsum verwandten (mortgage equity withdrawals). Die Finanzierung von Kreditvergaben für Immobilien, Konsum, Firmenübernahmen, Unternehmensanleihen und Spekulation in den USA wurde von der FED nach dem Platzen der „New Economy“-Blase durch ihre Politik des reichlichen und billigen Geldes bewusst gefördert (vergleiche [2]). Die US-Geldmenge wuchs nach Gabor Steingart [3] von 6 088 Mrd. US$ im Jahr 1998 auf 14 600 Mrd. US$ im Jahr 2008. Seit 2006 wird auf Beschluss der US-Regierung das Anwachsen der Geldmenge nicht mehr veröffentlicht. Nach Schaubild 30 in [4] waren die Realzinsen in den USA ab Mitte 2001 bis Anfang 2006 negativ.

[4] Schaubild 30

Zu der Lage bei den Subprimekrediten gibt [5] die Auskunft, dass die Ausfallrate Mitte 2008 20.5 %, der Zahlungsrückstand 5.8 % und die Zwangsvollstreckungen 2 % betragen. Die Tendenz ist steigend, da nach Schaubild 27 von [6] erst Mitte 2009 in den USA der Höhepunkt der Hypothekenverträge, die von Zinserhöhungen betroffen sind, überschritten wird und die Hauspreise weiter fallen.

Nach [6] Seite 99 (Stand 2-2007) beträgt die Höhe der Subprimekredite (schlechte Qualität) 1 300 Mrd. US$, der der Alt A Kredite (eingeschränkte Qualität) 1 000 Mrd. US$. Selbst wenn man nur diese Ausgangsrisiken betrachtet, wirkt das US-Staatspaket von 700 Mrd. US$ von Anfang Oktober 2008 knapp bemessen. Es musste dann auch von der neuen US-Regierung Obama im März 2009 durch ein bis zu 1 000 Mrd. US$ schweres neues Bankenrettungsprogramm aufgestockt werden. Mit der Ausrichtung auf die Unterstützung der Finanzmarktakteure durch die Erhöhung der Kapitalbasis der Banken und die Entsorgung ihrer wertlos gewordenen Papiere setzen beide Pakete nicht an dem Ausgangspunkt des Problems an, den in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Immobilienkäufern bei der Abzahlung ihrer Schulden zu helfen. So verschärft sich die Lage am US-amerikanischen Immobilienmarkt weiter. Zur Entlastung der Hypothekennehmer wird erst jetzt von der neuen US-Regierung unter Präsident Obama ein Stützungsprogramm von 75 Mrd. US$ erarbeitet.

Mit dem Fall der Immobilienpreise in den USA zog sich das spekulative Kapital, das nach dem Platzen der "New Economy"-Blase im Jahr 2000 in den Immobilienbereich geströmt war, wieder zurück, so dass der Preisverfall verstärkt wurde. Da in den USA die Hypothekenschuldner nicht mit ihrem Privatvermögen haften, ist es für sie oft von Vorteil, den Hausschlüssel bei der Bank abzugeben, wenn die Schuldverpflichtungen den Hauswert übersteigen.

Längst ist aus dem Verlauf der Finanzmarktkrise klar geworden, dass sie im Kern nicht nur aus einer Immobilienblase in den USA und anderen Ländern besteht, sondern aus einer durch billiges Geldangebot geförderten allgemeinen Kredit- und Schuldenblase. Es wurden Geschäfte aller Art nicht nur bei den Endverbrauchern sondern vor allem auch bei Firmenübernahmen und anderen Geschäften der großen Investoren mit Krediten finanziert, die jetzt zunehmend nicht mehr bedient werden können. Eine große Rolle bei der Entwicklung der Kreditblase und ihrer Kehrseite, der Schuldenblase, spielen die Ratingagenturen. Sie bewerten im Auftrag der Institute, die die Papiere anbieten deren Bonität und bestimmen damit ihre Preise. Heute als wertlos geltende Papiere bekamen von ihnen noch vor zwei Jahren Bestnoten. Auf die Rolle der Ratingagenturen wird hier nicht weiter eingegangen.

Zum Anstieg der Ausfallrate von Hypothekenkrediten, Kreditkartenschulden und Autokrediten seit 2007 trug auch der starke Anstieg der Ölpreise im Jahr 2008 und die aufgrund der Wirtschaftskrise in den USA seit Anfang 2008 wachsende Arbeitslosigkeit bei. Die Methode, mit Zinssenkungen, Steuersenkungen und Ausweitungen der staatlichen Ausgaben den Konsum und das Wirtschaftswachstum anzuheizen, wie sie in den USA zur Überwindung der Krise nach dem Platzen der „New Economy“-Blase ab 2001 angewandt wurde, ist nicht mehr wiederholbar. Denn nach [7] Grafik 6 sind in den USA praktisch seit mindestens 1995 bis 2007 die Sparquoten in Relation zum verfügbaren Einkommen negativ, der Verschuldungsgrad der US-Bürger ist deutlich höher als der in Japan oder der im Euro-Raum. Da der Konsum 70 % des US-amerikanischen Bruttoinlandsprodukts ausmacht, führte der Konsumrückgang zur Wirtschaftskrise in den USA und damit auch in den dorthin exportierenden Ländern. Die Ersparnisse in den USA reichen nach [2] nicht einmal aus, um die Investitionen der eigenen Industrie zu finanzieren, auch dazu ist die US-Industrie auf ausländisches Geld angewiesen. So hatte denn auch das 150 Mrd. US$ Paket des US-Kongresses vom Februar 2008 für die amerikanischen Verbraucher nicht die erhoffte Wirkung. Es wurde weitgehend zur Rückzahlung von Krediten oder zum Sparen eingesetzt.

2.2 neuen Finanzprodukte

Der Immobilienboom in den USA und anderen Ländern wurde stark angeheizt durch die neuen Techniken der Verbriefung von Hypotheken- und anderen Krediten und die niedrigen Kosten für die Ausfallrisikoversicherungen von Krediten. Verbriefung bedeutet die Verpackung von Krediten in Wertpapiere, um sie weiter zu verkaufen. Der Verkauf von Krediten ist eine neue Erscheinung, früher blieb der Kredit und damit das Ausfallrisiko bis zur Tilgung bei der ihn ausgebenden Bank, was zu einer vorsichtigen Kreditvergabe führte. Mit dem Kreditverkauf werden die die Regelungen von Basel I Abkommens umgangen, die abhängig vom Eigenkapital einer Bank Obergrenzen für die Kreditvergabe vorsehen. War ein Kredit verbrieft und verkauft, so gaben die Banken mit dem dafür erhaltenen Geld neue Kredite aus, gleichzeitig waren sie das Risiko des Kreditausfalls los. Der Verkauf von verbrieften Immobilienkrediten ist ein Schneeballsystem, das nur unter der Voraussetzung funktionieren kann, dass die Immobilienpreise immer weiter steigen, da nur dann diese Papiere handelbar bleiben. Dies war seit Anfang 2007 zunehmend nicht mehr der Fall, als nach dem Fallen der Immobilienpreise die ersten Subprimekredite nicht mehr abbezahlt wurden. Dadurch sanken die Häuserpreise weiter, wodurch immer mehr Subprimekredite nicht mehr bedient wurden, weil die Kreditschulden den Wert der Häuser überstiegen - eine sich verstärkende Abwärtsspirale.

Einige dieser noch vor kurzem so hoch gelobten und begehrten neuen Finanzierungsinstrumente sind zum Beispiel:

Die genannten Papiere sind nur ein Ausschnitt aus der Vielfalt von neu entwickelten Finanzinstrumenten. Diese Papiere hängen untereinander mehr oder weniger stark zusammen, sind voneinander abgeleitet (Derivate). Dadurch wird das in Umlauf gebrachte Geldvolumen gegenüber dem Anfangskredit vervielfacht, da dieselbe Schuldforderung in verschiedenen Händen unter verschiedenen Formen erscheint (vergleiche [10] Seite 488), es werden Scheinwerte erzeugt. Ein Großteil der Derivate wird nicht über die Börsen, sondern völlig unkontrolliert über den Tresen (OTC over the counter) gehandelt. Dazu wurden von den US-Investmentbanken und anderen Banken Zweckgesellschaften (zum Beispiel: SPV: special purpose vehicles, SIV: strukturierte Investitionsfirmen) gegründet. Nach [11] stieg in den G10 Ländern der Handel mit OTC-Derivaten von 1998 bis 2007 um das Achtfache auf 525 000 Mrd. US$.

Die Abhängigkeit dieser neuartigen Kreditmarktpapiere untereinander hat zur Folge, dass bei einem Ausfall von Subprimekrediten die ABS- und CDO-Papiere, in die sie verpackt sind, in Verluste geraten, es werden eventuell Risikoversicherungen fällig, wodurch der Markt der CDS - Papiere unter Druck gerät usw. Dieses Schneeballsystem führte zu dem Dominoeffekt der gegenwärtigen Finanzmarktkrise, in der Verluste einer Anlageform die gekoppelte mitreißen. Als das US-Finanzministerium die US-Investmentbank Lehman Brothers im September nicht vor der Pleite rettete, hatte es wohl nicht bedacht, dass dadurch die Geldmarktfonds große Wertverluste erlitten und damit der Markt der kurzfristigen Finanzierung von Unternehmen und Banken untereinander (commercial papers) ins Stocken geriet, was die Liquiditätsprobleme auf den Finanzmärkten nochmals verschärfte. Das Pech von Lehmann Brothers war, dass zeitgleich die American International Group (AIG) in Zahlungsschwierigkeiten geriet. Außerdem fand sich kein Käufer für Lehmann Brothers, da der Markt für verbriefte Papiere inzwischen fast vollständig zusammengebrochen war. Der US-Versicherer AIG wurde mit zunächst 45 Mrd. US$ (derzeitige Unterstützung ca. 180 Mrd. US$) vor der Insolvenz gerettet, weil die Befürchtung bestand, dass sonst der Markt der CDS-Papiere im Umfang von 62 000 Mrd. US$ kollabieren könnte. Im März 2009 zahlte die AIG an viele ausländischen Banken Milliardensummen aus amerikanischen Steuergeldern, unter anderem 12 Mrd. US$ an die Deutsche Bank. Es wird zu beobachten sein, wie sich die USA diese Gelder wieder zurückholen.

Es ist offensichtlich, dass sich alle Finanzinstitute spekulativ finanzieren, wie ihre geringe Kapitaldecke zeigt. Denn sie impliziert, dass die Fähigkeit, Kredite zurückzuzahlen, von der Möglichkeit abhängt, neue aufzunehmen. Es wird also spekuliert, dass immer reichlich Geld zu niedrigen Zinsen zur Verfügung steht und dass die von ihnen gekauften Papiere jederzeit verkäuflich sind (vergleiche [12]). Nach [11] summierten sich die Ende 2006 ausstehenden Finanzaktiva auf 195 000 Mrd. US$ im Vergleich zu 105 000 Mrd. US$ vier Jahre zuvor. Da diese die Zunahme das Wachstum des Weltsozialprodukts bei weitem übersteigt, wird ein Großteil davon nicht zurückgezahlt werden können.

Ein wichtiges Instrument bei der Umwandlung von Hypotheken- und anderen Krediten in Wertpapiere (Verbriefungstechnik) ist die Tranchierung (Strukturierung), mit der Kredite von unterschiedlichem Ausfallrisiko in einem Papier, zum Beispiel einem CDO gebündelt werden. Mit dieser Technik konnte der Käuferkreis der ABS und anderer Papiere beträchtlich ausgeweitet werden, da nun zum Beispiel auch Pensionskassen, die zu geringem Risiko verpflichtet sind, diese Papiere kaufen konnten (die sicheren Tranchen). Durch die Verbriefung von Krediten aller Art machten die US-Banken die von ihnen vergebenen Kredite weltweit handelbar. Das ist einer der Gründe, warum sich aus dem Platzen der Immobilienblase in den USA eine Krise der internationalen Finanzmärkte und aller ihrer Akteure entwickeln konnte. Außerdem platzten auch in anderen Ländern wie Großbritannien, Spanien und Irland die Immobilienspekulationen, was die Dynamik des Wertverfalls der Papiere, in denen Hypothekenkredite und andere Kredite verbrieft wurden, beschleunigte. Solche Papiere sind derzeit praktisch unverkäuflich und werden als Giftmüll bezeichnet. Der Besitz von derartigen Papieren führt daher dazu, dass die Eigentümer mit fortschreitender Dauer der Finanzmarktkrise immer mehr Wertberichtigungen und Abschreibungen vornehmen müssen, neues Eigenkapital brauchen oder Pleite gehen.

Die bisher schon lange Dauer der Finanzmarktkrise hat ihre Gründe im Ausgangsmarkt und im Volumen der Papiere und wird sich durch die Wirtschaftskrise weiter verlängern. Zum einen braucht die Anpassung des Immobilienmarkts, das heißt der Fall der Immobilienpreise auf ein realistisches Niveau, Zeit. So lange die Immobilienpreise fallen, sind die von ihnen abhängigen Papiere praktisch nicht bewertbar. Daher versuchen die sie haltenden Banken Abschreibungen und Wertberichtigungen von Quartal zu Quartal zu verschieben, damit ihre eigenen Kursverluste und ihr zusätzlicher Eigenkapitalbedarf nicht zu drastisch ausfallen. Zusätzlich verlieren jetzt auch aufgrund der Wirtschaftskrise Aktien von Unternehmen seit Mitte 2008 drastisch an Wert und die Ausfallrate von anderen Krediten nimmt zu, was die Banken weiter unter Druck setzt.

Das Andauern der Finanzmarktkrise bringt neben den Investment- und anderen Banken immer mehr Finanzmarktakteure wie Hedge Fonds und Private Equity Fonds und alle Finanzinstitute, die ihre Geschäfte mit großer Verschuldung (Leverage, Hebel) finanzieren, mit ihren Zwischenfinanzierungen in Probleme. Daraus erwachsen den Banken, die ihnen das Geld für ihre Geschäfte geliehen haben, zusätzliche Probleme. Diese Fonds werden im Verlauf der Wirtschaftskrise weitere Schwierigkeiten bekommen, weil ihr Geschäftsmodell, Firmen billig zu kaufen, sie umzustrukturieren oder in Einzelteile zu zerlegen und sie dann teurer zu verkaufen, schwieriger wird. Ein Teil der von den Fonds gekauften Firmen werden nicht die erhofften Gewinne abwerfen oder sogar unter ihrer Schuldenlast zusammenbrechen. Denn die gekauften Firmen müssen neben der Abgabe eines Teils ihrer Gewinne an ihre Käufer auch deren Schulden bei den Banken abbezahlen, die ihnen das Geld für den Kauf geliehen haben (vergleiche [13]). Seit Anfang 2009 haben in Deutschland bereits mehrere von Hedge Fonds gekauften Automobilzulieferer Konkurs angemeldet.

2.3 Die Hauptakteure der Finanzmarktkrise

Der Verlauf der Finanzmarktkrise zeigt, dass es die großen öffentlich geregelten US-Investmentbanken, die quasi staatlichen Immobilienfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac und der Versicherungskonzern AIG und weitere waren, die jahrelang mit spekulativen Kreditpapieren Milliarden verdienten und nach dem Platzen der Immobilienblase vor dem Konkurs standen. Wie in den USA waren auch in Deutschland die öffentlich geregelten Banken wie die Landesbanken und nicht etwa Hedge Fonds die größten Spekulanten. Dass die deutschen Landesbanken beim Ankauf von verbrieften Krediten nichts von den in ihnen enthaltenen Risiken gewusst hätten, ist eine Zwecklüge. Denn ebenso wie die US-Investmentbanken gründeten sie gerade zum Handel mit diesen Papieren eigene Gesellschaften, um mit spekulativen Geschäften Extragewinne einzustreichen, ohne dass sie diese Geschäfte in ihre Bücher aufzunehmen brauchten. Diese Gesellschaften siedelten sie in Ländern an, in denen die Steuern niedriger und die staatliche Kontrolle laxer ist. Das Besondere an diesen Schattenbanken ist, dass sie Bankgeschäfte tätigen, aber im Unterschied zu ihren Gründerbanken kein Eigenkapital für ihre Geschäfte vorhalten müssen ([6] Seite 89), weil sie nicht Bankregulierungen wie Basel I und seit 2008 Basel II unterliegen. Im Crashfall dieser Gesellschaft haften dann aber die Gründer der Zweckgesellschaften wie die IKB oder die sächsische Landesbank. Diese Praxis war bekannt und wurde auch von der Bank für internationalen Zahlungsausgleich als gefährlich eingestuft, ohne dass aber die Bankenaufsicht etwas dagegen unternahm (vergleiche [2]). Logischerweise wurden diese Zweckgesellschaften als erste von der Subprimekrise erfasst, da ja sie und nicht die Erstausgeber der Kredite auf den ausfallenden Papieren saßen. In Deutschland waren Landesbanken die ersten, die sich als besonders waghalsige Spekulanten auf dem Finanzmarkt entpuppten, es kamen dann immer mehr Banken aus dem öffentlich regulierten Bankensektor wie die Hypo Real Estate oder die Dresdner Bank hinzu. Das Übergreifen der US-Finanzmarktkrise auf Deutschland wurde also vom Kern des öffentlich geregelten Finanzsystems und nicht von spekulativen Privatfonds wie etwa Hedge Fonds verursacht. Selbst [6] bezeichnet in einer Kapitelüberschrift die Hedge Fonds als die falschen Verdächtigen. Die von Hedge Fonds bewegten Summen sind auch vom Umfang her kleiner als die spekulativen Geschäfte des öffentlich geregelten Finanzsystems in Deutschland und anderen Ländern. Außerdem ist das erforderliche Eigenkapital der öffentlichen Banken mit etwa 8 % nach den Regelungen von Basel I erheblich geringer als das Kapital, mit dem Hedge Fonds ihre Geschäfte finanzieren ([6] Schaubild 45). Die öffentlich geregelten Banken können also mehr riskante Geschäfte tätigen und taten das auch, sie sind dann im Verlustfall schneller pleite als die privaten Fonds. Wenn daher von der Politik als Konsequenz aus der Finanzmarktkrise vor allem die Regulierung von Hedge Fonds gefordert wird, so wird damit versucht, von den öffentlich geregelten Banken und ihren Rahmenbedingungen als Hauptverursacher der Krise abzulenken. Die Politiker, die in den Aufsichtsgremien der deutschen Landesbanken sitzen, haben die Spekulation der Landesbanken nicht nur nicht verhindert, sondern selbst Renditeziele vorgegeben, die nur durch spekulative Geschäfte zu erreichen waren.

[6] Schaubild 45

Die de facto Unverkäuflichkeit der verbrieften Papiere war Auslöser für die seit Ende 2007 ständig auftretenden Liquiditätsprobleme auf dem Interbankenmarkt, die die Notenbanken durch Bereitstellung von zusätzlichem billigen Geld und Zinssenkungen zu überbrücken versuchten. Der Interbankenmarkt ist der Markt, auf dem sich die Banken untereinander ohne Sicherheiten Geld leihen, um kurzfristige Engpässe zu überbrücken. Papiere, die Forderungen aus Hypothekenkrediten enthalten, haben lange Laufzeiten. Daher sind die Banken darauf angewiesen, dass auch lang laufende Papiere jederzeit handelbar sind, weil sie sonst Finanzierungsprobleme bekommen. Da dies derzeit nicht der Fall ist und sie ihrerseits Zahlungsverpflichtungen haben, sind viele Banken und ihre Zweckgesellschaften mehr oder weniger zahlungsunfähig. Mehr noch, finden sich auch in Zukunft keine Käufer für die von ihnen gehaltenen Papiere, so sind sie pleite, weil deren Umfang die eigenen Mittel weit übersteigt. Die Bemühungen der Zentralbanken, den Interbankenmarkt mit ständig neuen Kreditangeboten unter Inkaufnahme der Hinterlegung von qualitativ schlechten Papieren als Sicherheit wieder in Gang zu bringen, waren bisher mäßig erfolgreich, da dadurch die Notwendigkeit der Abschreibung wertlos gewordener Papiere nicht beseitigt wird. Die Mittel der Notenbanken zur Bekämpfung der Finanzmarktkrise sind schon allein wegen des Umfangs der faulen Papiere begrenzt. Auch können sie den Zinssatz nicht unter 0 % senken. Einen Zinssatz von 0 % haben bereits Japan und seit Anfang 2009 auch die USA.

2.4 Der Staat als Retter des Finanzkapitals

Nachdem die Maßnahmen der Notenbanken, die Finanzmarktkrise in geregelte Bahnen zu lenken gescheitert waren, musste der Staat, das heißt der Steuerzahler, einspringen. Immer mehr Staaten schnürten seit Mitte 2008 große Finanzpakete zur Versorgung ihres Bankensystems mit frischem Geld. Die Logik der staatlichen Stützung von Banken wird bei weiterer Unverkäuflichkeit ihrer wertlosen Papiere darauf hinaus laufen, dass der Staat diese Papiere übernimmt und die Banken dann versuchen so weiter zu machen wie bisher. Das ist die viel diskutierte Idee der Gründung von staatlich gestützten „Bad Banks“. Der Öffentlichkeit wird dabei suggeriert, dass diese Papiere irgend wann wieder verkäuflich werden könnten und damit der Schaden für den Steuerzahler nicht so groß werden würde. Dies ist jedoch zu einem Gutteil Zweckpropaganda, denn hinter einem großen Teil der Derivate stecken keine realen Werte, sie werden also auch in Zukunft weitgehend unverkäuflich bleiben. Das Ziel der Gründung von Bad Banks ist es, die Entsorgung wertloser Papiere bei den Banken zeitlich zu strecken, um die sie haltenden Banken vor der Insolvenz zu bewahren. Je größer die Staatspakete für die Banken und die Industrie werden, desto mehr ist mittelfristig mit einem Ansteigen der Inflation zu rechnen, da viele Staaten versuchen werden, ihre Staatsschulden durch das Anwerfen der Notenpresse zu verringern. Die USA und Großbritannien haben bereits damit begonnen.

In der Diskussion um Staatshilfen an Banken und Unternehmen gewinnen grundsätzliche politische Fragestellungen eine zunehmende Bedeutung, die Systemfrage wird aufgeworfen. Die Frage ist, ob ein Teil der Banken oder alle enteignet werden sollten, da sie aus eigener Kraft nicht mehr in der Lage sind ihre Aufgaben zu erfüllen. Die Verstaatlichung von Banken wird teilweise auch von bürgerlichen Ökonomen befürwortet. Ihre Argumente sind zum einen, das es bei dem gesunkenen Börsenwert der Banken billiger wäre, sie zu kaufen anstatt ihnen Quartal für Quartal immer mehr Geld ohne Gegenwert zu geben. Zum andern, und das ist wichtiger, argumentieren sie, dass nach einer Verstaatlichung der Staat als der objektiv erforderliche Insolvenzverwalter agieren könnte. Das heißt, er könnte einen Teil der wertlosen Finanzpapiere durch Insolvenzen der nicht mehr überlebensfähigen Banken (wie zum Beispiel in Deutschland die IKB, die Dresdner Bank oder einige der deutschen Landesbanken) entsorgen. Eine solche Verstaatlichung hätte natürlich nichts mit Sozialismus zu tun, sondern wäre nur ein konsequenterer Versuch, das Fortbestehen der bisherigen kapitalistischen Wirtschaftsordnung zu verlängern. Die demgegenüber bisher von allen Staaten eingeschlagene Taktik der Sozialisierung der Verluste bei Beibehaltung der Privatisierung der Gewinne zeigt die ungebrochene Macht des Finanzkapitals und wird zur Verlängerung der Finanzmarktkrise führen. Das im Februar 2009 von der Bundesregierung Deutschland beschlossene Gesetz zur Verstaatlichung von Banken wurde nur für den Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE) entworfen. In diese Firma hat die Bundesregierung bis zu diesem Zeitpunkt bereits 100 Milliarden Euro an Steuergeldern gesteckt. Es werden vermutlich weitere Milliarden folgen, da damit der Umfang der Derivate bei der HRE noch nicht abgedeckt ist.

Es ist sehr schwer abzusehen, wann allein schon aufgrund der inneren Dynamik der gekoppelten Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise der Tiefpunkt der Finanzmarktkrise erreicht sein wird, da wegen fehlender Transparenz der Umfang der spekulativ getätigten Geschäfte erst durch ihr Platzen erkennbar wird. Der Internationale Währungsfonds hat bisher alle viertel Jahre seine Schätzung über den Umfang der toxischen Papiere erhöht. Im April 2009 nannte er als Zahl weltweit 4 000 Mrd. US$. Insgesamt wird der Anteil der spekulativ finanzierten Investitionen an den Gesamtinvestitionen wesentlich das Ausmaß der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise bestimmen. Die im ersten Quartal 2009 von einigen Banken gemeldeten Gewinne beruhen teilweise auf gelockerten Bilanzierungsregeln.

2.5 Einige globale Aspekte der Finanzmarktkrise

Die USA sind nicht in der Lage die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise aus eigener Kraft zu überwinden. Die Kreditaufnahme der USA im Ausland beträgt derzeit 800 Milliarden US$ pro Jahr. Die USA sind also davon abhängig, was vor allem China und Japan zum einen mit ihren in den USA angelegten Geldern und ihren Devisenreserven machen und wie lange sie und andere Länder auch in Zukunft bereit und in der Lage sind, das Staats- und Leistungsbilanzdefizit der USA und damit insbesondere die neuen staatlichen Stützungspakete für Banken und Industrie weiter zu finanzieren. Die neue amerikanische Außenministerin Hillary Clinton hat bei ihrem Antrittsbesuch in China die Regierung aufgefordert, weiterhin amerikanische Staatsanleihen zu kaufen. Mit jedem Rettungspaket der USA wird es aber für einen Investor unsicherer, wie viel er von dem eingesetzten Geld wieder zurückbekommt. Zu erwarten ist daher, dass China vermehrt versuchen wird, sich mit den gehorteten US$ Rohstoffe zu sichern und ihre Armee aufzurüsten, was die geopolitischen Spannungen verstärken wird.

Da die USA erheblich mehr verbrauchen als produzieren, stehen sie vor der Aufgabe, ihre Wirtschaft zu reindustrialisieren, damit das Handelsbilanzdefizit abgebaut werden kann, das 50 % des globalen Leistungsbilanzdefizits beträgt [7]. Sie müssen außerdem ihre Wirtschaft modernisieren, um ihre Produkte wieder konkurrenzfähig zu machen. Wie groß der Erneuerungsbedarf der US-Wirtschaft ist, soll mit einer einzigen Zahl erläutert werden. Nach Friedemann Müller in [14] benötigt die US-Wirtschaft pro BIP-Einheit etwa 80 % mehr Energie als die Wirtschaft der europäischen Union (EU). Reindustrialisierung und Modernisierung der USA bedeuten auch, dass der US-Konsum deutlich reduziert werden muss. Die Abhängigkeit des Wirtschaftswachstums vor allem in China und Japan vom Export in die USA hat bisher dazu geführt, dass diese den USA den Konsum auf Pump und das Staatsdefizit finanzierten. Diese Allianz, die manchmal als informelles Bretton Wood II bezeichnet wird, wird somit mit dem Rückgang des US-Konsums brüchig. Da nach [7] 61 % des US-Leistungsbilanzdefizits mit den ostasiatischen Exportländern besteht, würde eine eventuelle Reindustrialisierung der USA die Wirtschaft dieser Länder besonders treffen.

Die große Auslandsverschuldung der USA hat auch zur Konsequenz, dass der US$ schwankungsanfällig ist, wenn Geld umgeschichtet oder etwa Öl nicht mehr in US$ abgerechnet wird. Bei der Bedeutung des US$ als de facto Weltwährung ist dies eine zusätzliche Quelle von Turbulenzen. Die finanzielle Abhängigkeit der USA von anderen Staaten bei der Überwindung der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise wird einerseits den Aktionsspielraum der USA beschränken, andererseits aber eventuell auch zu Aktionen führen, die die Vormachtstellung der USA und des US$ in der Welt aufrechterhalten sollen.

Weitere Turbulenzen für die Finanzmärkte kommen aus der Auflösung von Carry Trades und sonstigen Währungsspekulationen, dem Abzug von Kapital aus Schwellenländern, drohenden Staatsbankrotten in einigen Industriestaaten und Schwellenländern. In der EU macht die derzeitige Krise die unterschiedliche wirtschaftliche Entwicklung der Mitgliedsländer deutlich, was zu Spannungen innerhalb der EU führen wird. Das betrifft zum einen die Altmitglieder, insbesondere aber die osteuropäischen Mitgliedsländer und EU-Kandidaten. Deren Wirtschaftswachstum ist weitgehend mit Krediten westeuropäischer, insbesondere österreichischer Banken finanziert. Da die osteuropäischen Länder zu einem großen Teil verlängerte Werkbank Westeuropas sind, werden sie besonders von der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise betroffen sein.

3.Entwicklung von Umfang und Macht der Finanzmärkte

3.1 Starkes Wachstum der Geldvermögen

In den letzten 30 Jahren hat es eine starke Vermehrung der privaten Geldvermögen gegeben. Ihr Wachstum war erheblich stärker als das Wachstum der Wirtschaftsleistung. Die Finanzvermögen nahmen weltweit von 12 000 Mrd. US$ im Jahr 1980 auf 140 000 Mrd. US$ im Jahr 2005, also um das Zwölfeinhalbfache zu. Im gleichen Zeitraum stieg das nominale Bruttosozialprodukt von 10 000 Mrd. US$ auf 45 000 Mrd. US$, also auf das Viereinhalbfache. Betrug der Umfang der international angelegten Vermögen im Jahr 1980 noch etwa die Hälfte des Weltsozialprodukts, so ist er bis zum Jahr 2005 auf das dreifache des Weltsozialprodukts gestiegen [15] ([11] nennt sogar die Zahl 400 % des Weltsozialprodukts). Nach [12] S.87 liefen bereits 1997 täglich etwa 1 230 Mrd. US$ um die Welt. Lediglich 3 % davon dienten der Abwicklung des Warenverkehrs. Die übrigen 97 % sind reine Finanztransfers, Kapital, das auf der Suche nach kurz- und langfristigen Anlagemöglichkeiten ist.

Für die Zunahme der Finanzgeschäfte sind neben der Liberalisierung und Deregulierung der Finanzmärkte und der steigenden Kreditvergabe vor allem folgende Ursachen zu nennen:

Die in vielen Staaten forcierte Privatisierung der Altersvorsorge durch den Übergang von der umlagefinanzierten zur kapitalgedeckten Rente führt zur Ansammlung großer Vermögen bei Pensionsfonds und Versicherungen.

In den letzten Jahrzehnten fand eine zunehmende Verteilung von Einkommen und Vermögen von unten nach oben statt.

Die vor allem in den letzten 10 Jahren stark gewachsenen Handelsungleichgewichte führten zur Ansammlung großer Vermögen und Devisenreserven bei den Exportüberschussländern wie den Ölstaaten und den Exportnationen Ostasiens, die teilweise in Staatsfonds gesammelt werden.

Auch die Profite von einigen Industrieunternehmen sind in den letzten Jahren stark gestiegen und wurden wegen unzureichender Profitaussichten teilweise nicht reinvestiert.

Auf den Finanzmärkten entstanden neben den Staatsfonds drei große Gruppen von Investoren, die Investmentfonds, die Pensionsfonds und die Versicherungen, die zusammengenommen als institutionelle Investoren bezeichnet werden. Mit dem Anwachsen der Geldvermögen wurde es immer schwieriger, profitable Anlagemöglichkeiten in der produktiven Wirtschaft zu finden. Denn die Ausdehnungsfähigkeit der kapitalistischen Produktion ist letztlich durch die Konsumtionsfähigkeit der Massen begrenzt und ihre Profitsteigerung durch die Masse der Beschäftigten und deren Lohnhöhe. Da außerdem die Finanzinvestoren Renditen weit oberhalb des Wirtschaftswachstums versprechen (Josef Ackermann von der deutschen Bank zum Beispiel 25 %) floss ein großer Teil dieser Geldvermögen in die Finanzmärkte. Dies führte insbesondere auch zur scheinbaren, aber nur zeitweise möglichen Verselbstständigung der Finanzmärkte von der produktiven Wirtschaft. Es wird versucht Geld mit Geld zu verdienen ohne den Umweg seiner Anlage in Güter produzierenden Unternehmen. Das überproportionale Wachstum der Geldvermögen gegenüber dem weltweiten Wirtschaftswachstum wird daher folgende Konsequenzen haben:

Ein Großteil der Papiere, in denen die Geldvermögen angelegt wurden, wird wertlos bleiben oder werden und als direkte Folge davon ist der Finanzmarkt proportional zu den vorgenommenen Scheingeschäften zu groß und muss schrumpfen.

3.2 Die wachsende Dominanz des Finanzkapitals über das Industriekapital

Zur Erhöhung der Renditen der Geldvermögen entwickelten die professionellen Finanzinvestoren auch eine Reihe von Strategien zur profitablen Geldanlage in der produktiven Industrie, die unter dem Begriff „share holder value“ zusammengefasst werden. Der Begriff bezeichnet die Entwicklung, dass nicht mehr Firmenleitung und Firmeninteressen die Firmenpolitik bestimmen, sondern die Renditeziele der Investoren. So werden die Firmen, in die sie sich einkaufen, in selbstständige kleine Einheiten unterteilt, von denen jede die vorgegebene Rendite erbringen muss. Diejenigen Teile, die das nicht schaffen, werden verkauft. Die share holder value-Orientierung führt dazu, dass in diesen Firmen oft Investitionen, die erst längerfristig Profite versprechen, ausbleiben (vergleiche [16]).

Mit Private Equity Fonds und Hedge Fonds wurden der Umfang der Anlage von Geldvermögen vergrößert und die Methoden zur Renditesteigerung optimiert. Auch wenn die Grenzen zwischen den beiden Anlagestrategien fließend sind, so gibt es doch gewisse Unterschiede (vergleiche [13], [17] Kapitel 7). Private Equity Fonds haben als Kapitalgeber meist institutionelle Investoren, die Hedge Fonds meist private Geldgeber. Private Equity Fonds investieren mit einem Zeithorizont von 4 bis 7 Jahren bevorzugt in mittelständischen nicht börsennotierten Unternehmen, um die Betriebe zu rationalisieren und mit Gewinn zu verkaufen. Hedge Fonds investieren fast ausschließlich in börsennotierte Unternehmen und haben einen kürzeren Planungshorizont. Sie versuchen ihre Renditeziele durch Umstrukturierung des Unternehmens, Verkäufen von Teilen und Steigerung des Unternehmenswertes an der Börse zu erreichen. Um die Rendite auf das von ihnen eingesetzte Eigenkapital zu erhöhen, nehmen sowohl Hedge Fonds als auch Private Equity Fonds Kredite auf, das heißt, die Banken arbeiten mit ihnen Hand in Hand. „Fremdes Kapital gibt ihnen Verfügung über gesellschaftliche Arbeit“ ([10] Seite 455). Die aufgenommenen Kredite lassen sie sich von den gekauften Firmen bezahlen und entnehmen zusätzlich große Teile des Gewinns. Das führt vor allem in Krisenzeiten dazu, dass diese Firmen dann keine Geldmittel mehr zur Fortführung ihrer Geschäfte besitzen und Insolvenz anmelden müssen. Insbesondere die Hedge Fonds operieren von so genannten Offshore-Zentren aus. Das sind Inseln wie die Cayman Islands oder die Antillen, die zwar OECD-Staaten gehören, aber in steuerlicher und aufsichtsrechtlicher Hinsicht weitgehende Autonomie genießen und somit zu Sonderwirtschaftsgebieten für Finanzanleger wurden (vergleiche [12] Seite 102).

Mit dem Wachsen der Privatvermögen und dem damit einhergehenden Eindringen von privaten Kapitalgebern in die Unternehmensfinanzierung wandelten sich die Herrschaftsverhältnisse in den Firmen. Früher waren meist Banken die Geldgeber für die Firmen. Sie waren hauptsächlich an der Rückzahlung ihrer Kredite mit Zinsen interessiert und mischten sich selten in die Unternehmensstrategie ein. Die privaten Investoren können ihre Renditeversprechen jedoch nur durch Eingriffe in die Firmenpolitik erreichen. Die bisherige Unterordnung des Finanzkapitals unter das Industriekapital kehrte sich um. Der wirklich fungierende Kapitalist verwandelt sich in einen Verwalter fremden Eigentums (vergleiche [10] Seite 452). Spektakuläre Beispiele für die Dominanz des Finanzkapitals sind, wenn Finanzinvestoren Vorstände von Firmen auswechseln lassen, Investitionsmittel entnehmen, Firmenteile verkaufen oder in Billiglohnländer verlagern. Karl Marx schreibt zur finanzmarktgetriebenen Ökonomie in [10] Seite 560: „Das Kreditsystem, das seinen Mittelpunkt hat in den angeblichen Notenbanken und den großen Geldverleihern und Wucherern um sie herum, ist eine enorme Zentralisation und gibt dieser Parasitenklasse eine fabelhafte Macht, nicht nur die industriellen Kapitalisten periodisch zu dezimieren, sondern auf die gefährlichste Weise in die wirkliche Produktion einzugreifen - und diese Bande weiß nichts von der Produktion und hat nichts mit ihr zu tun.“

Durch das Eindringen der Finanzinvestoren in die produzierende Industrie wurde der Druck auf die Belegschaften stark erhöht. Zu nennen sind unter anderem Lohnabbau, Flexibilisierung und Erhöhung der Arbeitszeit, Reduzierung des Kündigungsschutzes und verstärkter Einsatz von Zeitarbeitsfirmen, wobei der Gesetzgeber kräftig mitwirkte. Weltweit hat der Umfang prekärer Arbeitsverhältnisse im letzten Jahrzehnt stark zugenommen.

[17] widmet ein ganzes Kapitel dem Wandel von bankbasierter zu marktbasierter Unternehmensfinanzierung. Das marktbasierte System wird dabei als in jeder Hinsicht überlegen dargestellt. Es wird beklagt, dass Deutschland bei dieser Entwicklung gegenüber anderen Ländern hinterher hinke. Empfohlen wird, die Liberalisierung des Finanzplatzes und der neuen Finanzinstrumente zügig fortzusetzen und die EU-Vorgaben dazu umzusetzen. In [17] wird formuliert, was seit längerem auf der Agenda aller bürgerlichen Parteien steht. Auch durch die Basel I-Richtlinien wurde diese Entwicklung vorangetrieben, da sie strengere Anforderungen für die Vergabe von Bankkrediten an Firmen verlangten. Ein pikanter Nebenaspekt dieser Entwicklung ist, dass zum Beispiel Landesbanken Geld, das sie früher zur Unternehmensfinanzierung einsetzten, nunmehr zur Spekulation mit riskanten Papieren verwandten, eine Praxis, die sie jetzt ohne staatliche Unterstützung in die Pleite führen würde. Ergänzend sei dazu noch erwähnt, dass auch die großen Leistungsbilanzüberschüsse des Exportweltmeisters Deutschland zu umfangreichen spekulativen Finanzinvestitionen im Ausland geführt haben.

3.3 Die Ideologie des Neoliberalismus und ihre Durchsetzung

Flankiert und vorangetrieben wurde die Machtverlagerung vom Industrie- zum Finanzkapital durch viele bürgerliche Ökonomen, deren Theorien häufig unter dem Schlagwort Neoliberalismus zusammengefasst werden. Es ist dies die Theorie der vermögensgetriebenen Akkumulation (asset based, wealth driven economy) als Rechtfertigung für den Übergang zum share holder value. Sie vertritt unter anderem (Zitat [18] Seite 135): „Bisher, so die Auffassung, hätten die Gesellschaften nur langsam zu Wohlstand finden können, weil die Menschen zuerst sparen mussten, damit man danach investieren konnte. Heute könne man das abkürzen, indem man für ständig steigende Preise von Vermögenswerten sorge. Diese würden die Leute für Beleihungszwecke nutzen…Mit den Krediten würden sie konsumieren oder weitere Vermögenswerte kaufen….Ziel der Wirtschaftspolitik müsse also Wachstum durch Wertsteigerung sein. Das Wachstum der Realwirtschaft, also die Produktion von Gütern und Dienstleistungen, sei kein wirtschaftspolitisches Ziel oder höchstens ein zweitrangiges.“ Demnach findet also eine Wertschöpfung nicht mehr vorrangig in der Produktion, sondern hauptsächlich durch die nominale Wertsteigerung von Vermögenstiteln statt. Diese Theorie soll dazu dienen, den Machtanspruch des Finanzkapitals über die produktive Wirtschaft zu rechtfertigen. Und es ist die Theorie, die zur Subprime- und zur weltweiten allgemeinen Finanzmarktkrise beigetragen hat.

Die Durchsetzung der finanzmarktgetriebenen Ökonomie konnte nur mit Hilfe des Staats erfolgen. Die wesentlichen Hebel waren dabei die weltweite Liberalisierung und Deregulierung der Finanzmärkte, Steuersenkungen für Finanzmarktakteure und die Privatisierung von Staatsunternehmen und staatlichen Aufgaben.

Die Liberalisierung und Deregulierung des internationalen Kapitalverkehrs begann Mitte der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts und war Mitte der 90er Jahre für alle OECD-Staaten abgeschlossen. Daneben wurden die Geschäfte von Investoren durch eine Reihe von Gesetzen in den einzelnen Nationalstaaten erleichtert und begünstigt. In [16] findet sich eine Auswahl wichtiger Gesetze des letzten Jahrzehnts für den Finanzmarkt in Deutschland. Sie beinhalten zum Beispiel die Abschaffung der Börsenumsatzsteuer, Steuerbefreiungen für Veräußerungsgewinne und Immobilienfonds, steuerliche Förderung von Private Equity, Senkungen der Körperschaftssteuern, Zulassung von Hedge Fonds, Erweiterung von Anlagemöglichkeiten in Derivaten usw., der Weg für die Spekulanten wurde bewusst freigeräumt.

Darüber hinaus trugen viele Staaten durch die Privatisierung bisher staatlicher Unternehmen und Dienstleistungen zu profitablen Geschäften von Finanzinvestoren bei. Privatisiert wurden in vielen Ländern Post, Telekommunikation, Bahn, staatliche und kommunale Immobilien und Infrastruktur wie Wasser, Strom, Abfall unter anderem durch die windigen Geschäfte des cross border leasing. Nach [12] haben sich die Erlöse der Investmentbanken aus den Verkäufen staatlichen Eigentums zwischen 1990 und 1997 von 33 Mrd. US$ auf 153 Mrd. US$ fast verfünffacht. Dass der private Markt alles besser und billiger könne als der Staat, war noch bis vor kurzem das offizielle politische Credo der meisten bürgerlichen Staaten. Jetzt, da die sich gern als „masters of the universe“ bezeichnenden Finanzspekulanten sich als „masters of desaster’“ entpuppten, soll der Staat einspringen und es wird sehr teuer für den Steuerzahler. Die Politik, die das zügellose Treiben der Finanzmarktakteure gefördert hat, stellt sich als unschuldig oder erpresst dar. Die Banken ihrerseits fordern als Gegenleistung für ihre Bereitschaft, sich ihre Spekulationsverluste durch Steuergelder ersetzen zu lassen, dass er sich danach sofort zurückziehen müsse, damit sie so weiter machen können wie bisher.

Privatisiert wurde in immer mehr Ländern auch die Altersversorgung. Das heißt, die Rentenbeiträge der Beschäftigten werden nicht mehr zur Finanzierung der Einkünfte der Rentner verwendet, sondern werden in Pensionsfonds und Versicherungen eingezahlt, die dann das Geld auf den Finanzmärkten anlegen. Nach [15] haben sich die Vermögen der Pensionsfonds von 1992 bis 2005 von knapp 5 000 Mrd. US$ auf gut 20 000 Mrd. US$ vervierfacht. Die Privatisierung der Altersvorsorge führte zu einer Aufblähung der Finanzmärkte und liefert einen wesentlichen Bereich der sozialen Sicherung den Spekulationsrisiken der Finanzmärkte aus, mit der derzeitigen Konsequenz, dass die erhofften Alterseinkünfte sinken. Dabei löst eine Umstellung der Altersvorsorge von der Umlagefinanzierung auf die Kapitaldeckung kein einziges eventuelles Problem der Rentenfinanzierung. Diese Umstellung erfolgte aus staatlichem Gehorsam gegenüber den Finanzmarktakteuren. Bis zum Ausbruch der Finanzmarktkrise forderten sie lautstark immer weitere Privatisierungen von staatlichen und sozialen Bereichen, etwa in der Ausbildung oder im Gesundheitswesen, um die finanzielle Basis für ihr anlagesuchendes Kapital und ihre Spekulationen zu verbreitern.

Bei der Diskussion über die Ursachen der Finanzmarktkrise werden oft Begriffe wie Gier genannt. Damit wird versucht, vom Systemversagen auf angeblich lediglich individuelles Versagen abzulenken. Wir haben demgegenüber gesehen, dass ein wesentlicher Grund für die Aufblähung der Finanzmärkte im Anwachsen von Geldvermögen aufgrund der Umverteilung von unten nach oben, der Privatisierung des Sozialstaats und staatlicher Einrichtungen und dem Ungleichgewicht der globalen Handelsströme beruht. Da dieses Geldkapital zunehmend keine Anlagemöglichkeit in produktiven Bereichen findet, führte es zu einer enormen Aufblähung der Finanzmärkte und zur Spekulation. Mit der zunehmenden politischen Macht der Finanzmarktakteure konnten die spekulativen Geschäfte immer weiter ausgedehnt werden, so dass ein kleiner Anlass wie der Ausfall von Subprimekrediten das ganze System von fiktiven Geschäften zum Kollaps führen konnte.

4. Zum Zusammenhang von Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise

Oft wird als Ursache der Wirtschaftskrise die Finanzmarktkrise genannt. Dabei wird als Argument angeführt, dass die Banken wegen der Krise keine Kredite mehr vergeben würden. Die Ursachen der Weltwirtschaftskrise sind jedoch andere. In den USA und anderen Ländern, in denen sich Immobilienblasen entwickelten wurden zu viele Häuser gebaut, die nicht verkauft werden konnten, da die Kaufkraft dafür fehlte. Das ist der Grund, warum in den USA und Großbritannien Subprimekredite vergeben wurden, die man dann wegen des Risikos der Zahlungsunfähigkeit der Kreditnehmer weiter verkaufte. Diese Finanzgeschäfte verzögerten den Ausbruch der Krise auf dem Immobilien- und Baumarkt und verschärften damit ihr Ausmaß.

Das gleiche Bild sehen wir in der Automobilindustrie der USA, Europas und Asiens. Es wurden Autos produziert, für die es keine Käufer gibt, es handelt sich also auch dort um eine Überproduktionskrise, was dann eine Überproduktionskrise im Maschinenbau nach sich zieht. Nach Peter Trechow [19] setzte die Automobilbranche im Jahr 2005 weltweit 66 Millionen Autos ab, hielt aber Kapazitäten für über 80 Millionen Autos vor. Besonders schlecht waren die US-Hersteller ausgelastet, ein Viertel der globalen Überkapazität betrifft aber die westeuropäischen Automobilwerke. Die US-Automobilkonzerne fordern derzeit nicht Geld von der US-Regierung, weil sie ihre Produktion erweitern wollen, sondern weil sie wegen des Nachfrageeinbruchs ihre laufenden finanziellen Verpflichtungen nicht mehr erfüllen können. In Deutschland wurde zur Ankurbe

Die zu stellende Frage ist eher, warum es erst zum jetzigen Zeitpunkt und nicht bereits zum Beispiel im Jahr 2001 nach dem Platzen der New Economy-Blase zu einer Wirtschaftskrise kam. Dazu sind neben der schon beschriebenen Geldpolitik der US-Notenbank Besonderheiten der Entwicklung der Weltwirtschaft im letzten Jahrzehnt zu betrachten. Von 1995 bis 2007 wuchsen die aufsummierten Leistungsbilanzdefizite weltweit von 300 Mrd. US$ auf 1 400 Mrd. US$ ([7]). Die Waren für die Defizitländer stammen zu 23 % aus China, zu 16 % aus Deutschland und zu 14 % aus Japan. Für die USA liefern China und Japan 55 % des Importüberschusses. Rund 75 % der aufsummierten Leistungsbilanzdefizite der Welt entfallen auf die USA, während der Anteil der USA an der Weltproduktion im Jahr 2005 28 % betrug (siehe Jan Priewe [20]). Die USA schlucken derzeit 70 % der Leistungsbilanzüberschüsse der Welt und 2/3 der globalen Ersparnisse ([18] Seite157 ff.).

Als Spiegelbild des Wachstums der Leistungsbilanzdefizite stiegen die globalen Devisenreserven von etwa 1 500 Mrd. US$ 1995 auf 6 500 Mrd. US$ im Jahr 2007. Vor allem in den ostasiatischen Exportnationen wuchsen die Devisenreserven stark an und sie verwandten sie dazu, um damit ihre Exporte in die USA zu finanzieren. Dies geschah aus Eigeninteresse, weil zum Beispiel China auf ein hohes Industriewachstum angewiesen ist, um der in die Städte strömenden Landbevölkerung Arbeit zu geben. Die chinesische Regierung setzte dabei auf Wirtschaftswachstum durch Exportsteigerung. Die Finanzierung des US-Konsums geschah indirekt dadurch, dass die Devisenreserven in amerikanischen Staatsanleihen und bei den quasi staatlichen US-Immobilienfinanzierern Freddie Mac und Fanny Mae angelegt wurden. Das begünstigte zusammen mit der niedrigen Inflationsrate aufgrund der billigen Importwaren die Politik des billigen und reichlichen Geldes in den USA, steigende Staatsausgaben und Konsumstimulierung. Die US-Immobilienfinanzierer konnten aufgrund des ausländischen Geldzustroms vermehrt Kredite ausgeben, die teilweise direkt in den Konsum flossen. Der Boom der Weltwirtschaft in den letzten 10 Jahren beruhte somit wesentlich darauf, dass die amerikanischen Konsumenten mit Krediten, die ihnen vor allem die ostasiatischen Exportländer zur Verfügung stellten auf Pump konsumierten. Das Jahresgutachten [4] überschreibt ein Kapitel mit dem Titel: „Das Leistungsbilanzdefizit der Vereinigten Staaten als globales Konjunkturprogramm“. Bereits seit 1980 importieren die USA mehr Waren als sie exportieren mit seit 1996 deutlich zunehmender Tendenz ([4], Schaubild 31).

[4] Schaubild 31

Dieses Wachstumsschema der Weltwirtschaft in den letzten 10 Jahren ist mit dem Platzen der Immobilienblase in den USA an einer entscheidenden Stelle, dem Konsumverhalten der amerikanischen Bürger, zusammengebrochen. Die Höherbeleihung von Immobilien zu Konsumzwecken fiel weg, gestiegene Hypothekenzinsen reduzierten die Kaufkraft. Die Finanzmarktkrise reduziert die Vermögen der Pensionsfonds sowie alle Ersparnisse in Wertpapieren und Aktien. Unter diesen Randbedingungen lassen sich die amerikanischen Verbraucher auch mit großen Konsumanreizen nicht mehr dazu verleiten, ihren Konsum im bisherigen Umfang fortzusetzen. Dieser fehlende Konsum ist wesentlicher Grund der Wirtschaftskrise in den USA und von dort ausstrahlend vor allem auf die Exportnationen von Produkten und Rohstoffen. Zeitgleich fanden entsprechende Entwicklungen in einigen andern Importüberschussländern statt.

Die Weltwirtschaftskrise ist, auch wenn sie den gleichen Auslöser hat, somit nicht eine Folge der Finanzmarktkrise. Denn der kreditfinanzierte Konsum und das Leistungsbilanzdefizit der USA bestehen schon erheblich länger. Nach [2] nahm der private Konsum in den USA von 1998 bis 2003 in realen Werten um 53 % zu, während die Einkommen im gleichen Zeitraum nur um 6 % stiegen. [4] beziffert die Verschuldung des US-Konsumenten für das Jahr 2005 mit 135 % des Einkommens, die des Euroraums mit 90 %. Proportional zu der scheinbar unerschöpflichen Konsumtionskraft in den USA und in anderen Ländern erweiterten die Industrien vieler Länder ihre Produktionskapazitäten, die sich jetzt als Überkapazität erweisen. Eine Stagnation oder Krise der Weltwirtschaft wäre ohne die Finanzierung des US-Leistungsbilanz- und Staatsdefizits und ohne die Stimulierung des amerikanischen Konsumentenverhaltens durch die Anlage von Exportüberschüssen und anderen Geldanlagen in den USA bereits früher eingetreten.

Das Platzen der Immobilienblase rief also zwei unterschiedliche Dominoeffekte hervor. Zum einen stockte die Verkäuflichkeit von in scheinbaren Wertpapieren verbrieften Krediten. Es trat eine Situation ein, die Marx, auch wenn er die modernen Techniken der Finanzmärkte noch nicht kannte im Kern treffend so beschreibt ([10] Seite 507): „In einem Produktionssystem, wo der ganze Zusammenhang des Reproduktionsprozesses auf dem Kredit beruht, wenn der Kredit plötzlich aufhört und nur noch bare Zahlung gilt, muß augenscheinlich eine Krise eintreten, ein gewaltsamer Andrang nach Zahlungsmitteln. Auf den ersten Blick stellt sich daher diese Krise nur als Kreditkrise und Geldkrise dar. Und in der Tat handelt es sich nur um die Konvertibilität der Wechsel in Geld. Aber diese Wechsel repräsentieren der Mehrzahl nach wirkliche Käufe und Verkäufe, deren das gesellschaftliche Bedürfnis weit überschreitende Ausdehnung schließlich der ganzen Krisis zugrunde liegt. Daneben aber stellt auch eine ungeheure Masse dieser Wechsel bloße Schwindelgeschäfte vor, die jetzt ins Tageslicht gekommen und platzen; ferner mit fremdem Kapital getriebene, aber verunglückte Spekulationen; endlich Warenkapitale, die entwertet oder gar unverkäuflich sind, oder Rückflüsse die nie mehr einkommen können.“ Der danach folgende Satz von Marx ist ein Kommentar zu den Hilfsaktionen für den Finanzmarkt: „Das ganze künstliche System gewaltsamer Ausdehnung des Reproduktionsprozesses kann natürlich nicht dadurch kuriert werden, dass nun etwa eine Bank, z.B. die Bank von England, in ihrem Papier allen Schwindlern das fehlende Kapital gibt und die sämtlichen entwerteten Waren zu ihren alten Nominalwerten kauft“.

Zum anderen endete mit dem Platzen der Immobilienkrise abrupt die Ära des pumpfinanzierten Konsums in den USA und in anderen Ländern, wodurch sich die tatsächliche Konsumtionskraft zeigte. Der Überproduktion folgte ein besonders scharfer Rückgang, weil die Produktionskapazitäten über 10 Jahre weiter aufgebaut wurden, während große Teile des Konsums kreditfinanziert wurden. Mit Verzögerung aber desto schärfer zeigt sich, was Marx so analysiert ([10] Seite 501): „Der letzte Grund alle wirklichen Krisen bleibt immer die Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen gegenüber dem Trieb der kapitalistischen Produktion, die Produktivkräfte so zu entwickeln, als ob nur die absolute Konsumtionsfähigkeit der Gesellschaft ihre Grenze bilde.“

Die Wirtschaftskrise begann zwar in den USA, war aber wegen ihres Handelsdefizits von Anfang an notwendigerweise gleichzeitig eine Überproduktionskrise der Exportüberschussländer, obwohl lange spekuliert wurde, ob sich etwa Länder wie China davon abkoppeln könnten. Ein Einbruch der Exportnachfrage zieht automatisch eine Krise in den exportabhängigen Branchen der Exportländer nach sich. Der Exportüberschuss eines Landes impliziert immer eine mangelnde Konsumkraft im eigenen Land und Die Konsumkraft wird durch das Wegbrechen der Produktion für den Export und die damit steigende Arbeitslosigkeit weiter sinken. Alle Nationalökonomien, deren Wirtschaftswachstumsmodell auf Exportsteigerung beruht, stehen mit Anbruch der aktuellen Weltwirtschaftskrise vor dem Problem, ihr Wirtschaftsmodell anpassen zu müssen.

Die Finanzmarktkrise dehnte die Wirtschaftskrise auf weitere Länder dadurch aus, dass Kapital aus Osteuropa und Schwellen- und Entwicklungsländern abgezogen wurde und wird. Außerdem sind viele Schwellen- und Entwicklungsländer Rohstoffexporteure und damit von dem Einbruch der Rohstoffnachfrage betroffen. Der weitere Verlauf der Wirtschaftskrise wird auch von der Entwicklung des Ölpreises abhängen. Es ist zu erwarten, dass dieser schon allen deswegen steigen wird, weil seit dem Preisverfall ab Herbst 2008 Investitionen in Raffinerien und Ölfelder zurückgestellt wurden. Steigende Ölpreise würden die Weltwirtschaftskrise weiter vertiefen.

Derzeit nicht abzusehen sind die politischen Folgen der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise. Offen ist, ob in den davon betroffenen Ländern die Herrschaft des Finanzkapitals über das Industriekapital gebrochen wird, ob also die Ankündigungen einer stärkeren Regulierung der Finanzmärkte nur verbale Beschwichtigungsversuche sind. Offen ist auch, in welchem Umfang es weltweit aufgrund der Wirtschaftskrise zu sozialen Unruhen und politischen Veränderungen kommen wird. Weitgehend absehbar ist jedoch der allmähliche Abstieg der USA als alleiniger Supermacht seit dem Zerfall der Sowjetunion durch den Aufstieg neuer Akteure. Damit bahnen sich weitgehende Änderungen der seit dem zweiten Weltkrieg bestehenden Weltordnung an.

4. Zusammenfassung

Im Vorangegangenen wurde versucht, Folgendes zu zeigen:

  1. Das starke Anwachsen von Geldkapital, das nicht ausreichend produktive Anlagemöglichkeiten fand, führte in den letzten Jahrzehnten zu einer spekulativen Aufblähung der Finanzmärkte. Die wachsende Macht der Finanzmärkte führte in einigen Ländern zur Unterordnung des Industriekapitals unter das Finanzkapital. In vielen Ländern haben die Regierungen diese Entwicklung mit Gesetzen unterstützt. Die Hauptakteure bei den spekulativen Exzessen auf den Finanzmärkten waren die öffentlich geregelten Banken der OECD. Der Umfang der Spekulation war so groß, dass er nach dem Ausbruch der Finanzmarktkrise die Möglichkeiten der Notenbanken zur Aufrechterhaltung des Geldkreislaufs überstieg, so dass der Steuerzahler gezwungen wurde für die Spekulationsverluste der Banken aufzukommen. Durch die gewaltigen Staatspakete rückt zunehmend die Frage nach der Funktionstüchtigkeit der kapitalistischen Wirtschaftsordnung und nach der Rolle des Staates in den Mittelpunkt der politischen Diskussion.
  2. Die Weltwirtschaftskrise hatte wie die Finanzmarktkrise als Ausgangspunkt das Platzen der Immobilienblase in den USA, aber andere Ursachen. Der Grund für den Ausbruch der Wirtschaftskrise in den USA und nachfolgend in weiten Teilen der Welt ist das dadurch ausgelöste Ende des pumpfinanzierten Konsums in den USA und anderen Ländern. Ihre besondere Dynamik erhält die Weltwirtschaftskrise dadurch, dass der kreditfinanzierte Konsum seit vielen Jahren Bestand hatte, wodurch die globalen Handelsungleichgewichte stark anstiegen. Diese werden jetzt bereinigt. Die Rolle der Finanzmärkte bei der Wirtschaftskrise bestand darin, dass sie durch exzessive Kreditvergaben den Ausbruch der Überproduktionskrise zeitlich verschoben und damit ihr Ausmaß verstärkte.

Literaturverzeichnis

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  14. Peter Rudolf et al., Zwei Jahre Präsident Bush, Beiträge zum Kolloquium der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin am 13. Februar 2003, Friedemann Müller, Umweltpolitik.
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